Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 23

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck kritisierte in der ARD-Sendung von Sandra Maischberger US-Außenminister Marco Rubio scharf für dessen Bezug auf christliche Werte bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Gauck warf Rubio vor, das Christentum falsch zu interpretieren und verwendete dabei eine derbe Wortwahl.

DB Cargo muss 6.200 von 14.000 Stellen in Deutschland streichen, da ein EU-Beihilfeverfahren der Deutschen Bahn verbietet, die Verluste der Gütersparte weiter auszugleichen. Das Unternehmen muss bereits 2025 schwarze Zahlen schreiben, andernfalls droht die komplette Abwicklung bis Ende 2026.

Die Europäische Zentralbank hat gegen J.P. Morgan eine Rekordstrafe von über zwölf Milliarden Euro verhängt. Die US-Investmentbank soll zwischen 2019 und 2024 systematisch falsche Angaben zu ihrem Kapitalbedarf gemacht haben, wodurch die Aufsichtsbehörden das Risikoprofil nicht korrekt einschätzen konnten.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete bei einer Rede vor Studenten in Indien die freie Rede als "reinen Bullshit" und forderte stattdessen transparente Algorithmen und eine "öffentliche Ordnung" im Internet. Seine Äußerungen reihen sich in einen europäischen Trend ein, bei dem auch deutsche Politiker wie Merz und Günther verstärkt digitale Regulierungen und Kontrollen fordern, während die USA unter Trump als Gegenpol die Meinungsfreiheit verteidigen.

Die KI-Revolution könnte sich als massiver Inflationstreiber entpuppen, da Rechenzentren enorme Mengen an Strom und Wasser verbrauchen und den globalen Markt für Speicherchips leersaugen. In den USA sind die Strompreise in KI-Regionen um über 200 Prozent gestiegen, während Speicherchips um 30 Prozent teurer wurden, was sich auf alle elektronischen Geräte auswirkt.

Die Ukraine bereitet unter massivem Druck der Trump-Administration offenbar Präsidentschaftswahlen und möglicherweise ein Friedensreferendum vor, obwohl das Land sich weiterhin im Krieg mit Russland befindet. Präsident Selenskyj vollzieht damit einen bemerkenswerten Kurswechsel, nachdem Washington eine politische Lösung des Konflikts fordert.

Das niedersächsische Innenministerium weigert sich, die 200-seitigen Belege für die Hochstufung des AfD-Landesverbands zum "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" offenzulegen, obwohl diese aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen sollen. Die AfD hat gegen die Einstufung Klage vor dem Verwaltungsgericht Hannover eingereicht, während in Brandenburg ein ähnlicher Vermerk bereits offengelegt werden musste.

Prinz Andrew wurde an seinem 66. Geburtstag wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs festgenommen, da er vertrauliche Geschäftsinformationen an Jeffrey Epstein weitergegeben haben soll. Ihm droht lebenslange Haft, während zwei seiner Anwesen durchsucht werden und König Charles III. betont, dass das Gesetz seinen Lauf nehmen müsse.

US-Präsident Donald Trump hat bei der Einweihung seines neuen „Friedensrats" angekündigt, dass in den nächsten zehn Tagen eine Entscheidung über mögliche militärische Schritte gegen den Iran fallen werde. Trump betonte, der Iran dürfe keine Nuklearwaffen besitzen, ließ aber offen, ob es zu Angriffen oder einer diplomatischen Einigung kommt.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Mietpreisbremse nicht zur Entscheidung angenommen und sieht keinen Verstoß gegen die Eigentumsgarantie. Studien zeigen, dass die Mietpreisbremse nur kurzfristig Mieten dämpft und vor allem in höherpreisigen Lagen wirkt, während sie Investitionen in Wohnungsbau hemmt.

Alice Schwarzer kritisiert im Spiegel-Interview Annalena Baerbocks feministische Außenpolitik scharf und wirft ihr vor, Frauen im Iran und Afghanistan im Stich gelassen zu haben. Gleichzeitig attestiert die Feministin einer möglichen Kanzlerschaft von AfD-Chefin Alice Weidel eine ermutigende Wirkung für Frauen.

Finanzminister Lars Klingbeil plant ab 2027 die schrittweise Abschaffung der Antragspflicht für Kindergeld, das künftig automatisch ausgezahlt werden soll. Die Maßnahme ist Teil der Sozialstaatsreform und wird kritisch gesehen, da bereits 528 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen wurden.

Dennis Radtke, Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, lehnt "Grünen-Bashing" ab und sieht eine gemeinsame Basis mit den Grünen für eine mögliche Koalition. Er zieht eine klare Grenze nach rechtsaußen und würde eher mit Kommunisten zusammenarbeiten als mit Rechten, was konservative Kräfte in der Union brüskiert.

Friedrich Merz stellt sich beim CDU-Parteitag in Stuttgart erstmals als Bundeskanzler der Wiederwahl zum Parteivorsitzenden, wobei in der Partei Unzufriedenheit über die schwarz-rote Koalition wächst. Die Junge Gruppe fordert ein Gesamtkonzept für Reformen statt Einzelvorschläge, während das Wahlergebnis als Stimmungsbarometer für Merz' Rückhalt gilt.

Die Londoner Verkehrsbehörde hat nach einer einzigen Beschwerde einen Anti-Belästigungs-Werbespot zurückgezogen, weil darin ein schwarzer Jugendlicher als Täter gezeigt wurde. Andere Spots derselben Kampagne mit weißen Tätern blieben ohne Beanstandung online.

Der italienische Energiekonzern Eni erwägt die Wiederbelebung seines 2019 eingestellten Ölhandelsgeschäfts, da Konkurrenten wie BP, Shell und TotalEnergies damit Milliarden verdienen. Eni-Chef Descalzi führt Gespräche mit Rohstoffhandelshäusern wie Mercuria, um vom lukrativen Handelsgeschäft zu profitieren.

Bill Gates hat seine Teilnahme als Hauptredner bei einem KI-Gipfel in Indien kurzfristig abgesagt. Die Gates Foundation begründet dies mit dem Wunsch, den Fokus auf die Kernprioritäten des Gipfels zu legen, während die Nachwirkungen der Epstein-Enthüllungen weiter für Aufsehen sorgen.

IEA-Chef Fatih Birol warnt, dass der Klimawandel auf der internationalen politischen Agenda nach unten rutscht und verschiedene Länder zunehmend unterschiedliche Wege in der Energie- und Klimapolitik einschlagen. Die USA haben unter Trump zentrale Klimaregulierungen aufgehoben, die EU verhandelt das Verbrenner-Verbot neu und selbst China hat Elektroauto-Subventionen gekürzt.

Neu veröffentlichte Akten zeigen, dass der französische Modelagent Jean-Luc Brunel 2016 bereit war, gegen Jeffrey Epstein auszusagen, doch die Kooperation brach ab, nachdem Epstein davon erfuhr und möglicherweise drei Millionen Dollar für Brunels Schweigen zahlte. Beide Männer starben später unter ähnlichen Umständen in Gefängniszellen, Epstein 2019 und Brunel 2022, jeweils offiziell durch Suizid.

Prinz Andrew wurde im Zusammenhang mit der Epstein-Affäre festgenommen. König Charles III. distanzierte sich von seinem Bruder, nannte ihn nur beim bürgerlichen Namen und betonte, das Gesetz müsse seinen Lauf nehmen.

Das Alzheimer-Medikament Lecanemab droht in Deutschland vom Markt zu verschwinden, nachdem der Gemeinsame Bundesausschuss keinen belegten Zusatznutzen gegenüber älteren Therapien festgestellt hat. Bei Jahreskosten von 25.000 Euro gegenüber 250 Euro für bisherige Mittel dürfte der Hersteller Eisai das Präparat nach den anstehenden Preisverhandlungen wohl nicht mehr in Deutschland anbieten.

Airbus plant für 2026 die Auslieferung von rund 870 Verkehrsflugzeugen und würde damit den bisherigen Rekord aus 2019 übertreffen. Der Umsatz stieg 2025 um sechs Prozent auf 73,4 Milliarden Euro, allerdings verzögern Probleme bei Triebwerkslieferungen und Qualitätsmängel von Zulieferern die Produktionspläne. Während Airbus einen Rekord-Auftragsbestand von 8.754 Maschinen verzeichnet, kämpft Konkurrent Boeing weiterhin mit massiven Qualitätsproblemen.

Hessens Innenminister Roman Poseck fordert die Ortung von Handys ausreisepflichtiger Personen, um Abschiebungen durchsetzen zu können. Bisher scheitern viele Abschiebungen, weil Betroffene am geplanten Termin nicht angetroffen werden und untertauchen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative soll bei der nächsten Innenministerkonferenz eingebracht werden.

Die deutschen Gasspeicher sind nur noch zu rund 22 Prozent gefüllt, ein historischer Tiefstand. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche macht dafür die Energiepolitik ihres Vorgängers Habeck verantwortlich, der während der Krise 2022 Gas zu extrem hohen Preisen eingekauft habe. Die Energiebranche fordert klare Rahmenbedingungen und eine strategische Gasspeicherreserve nach österreichischem Vorbild.

In Sachsen verursachten 14 linksextreme Brandanschläge auf Fahrzeuge im Jahr 2025 einen Schaden von 1,6 Millionen Euro, wobei kein einziger Täter gefasst wurde. Der schwerste Anschlag mit 600.000 Euro Schaden richtete sich gegen einen ehemaligen CDU-Stadtrat in Leipzig, zu dem ein Bekennerschreiben auf Indymedia existiert. Die AfD-Fraktion kritisiert, dass das Innenministerium die Taten nicht klar als linksextrem einstuft.

Bei der Iran-Demonstration in München am vergangenen Samstag könnte die Polizei die Teilnehmerzahl massiv überschätzt haben. Statt der gemeldeten 250.000 Demonstranten waren laut Recherchen der Süddeutschen Zeitung und einem Statistikprofessor maximal 150.000 Menschen anwesend. Die Münchner Polizei hält jedoch an ihrer ursprünglichen Schätzung fest und verweist auf polizeiliche Einsatzerfahrung.

Die US-Regierung unter Donald Trump plant mit "freedom.gov" eine staatliche Internetplattform, die europäischen Bürgern Zugang zu zensierten Inhalten verschaffen soll. Das vom US-Außenministerium betriebene Portal zielt darauf ab, europäische Regulierungsvorschriften wie den Digital Services Act zu umgehen und wird als direkter Angriff auf die EU-Netzpolitik gewertet.

Die Junge Union fordert vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart echte Reformen statt weiterer Kommissionen und Verwaltungsarbeit. JU-Vorsitzender Johannes Winkel kritisiert das Auslagern unbequemer Entscheidungen und verlangt angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage konkrete Taten statt Absichtserklärungen.

Ex-Prinz Andrew, Sohn von Queen Elizabeth II., wurde laut BBC von der Polizei festgenommen. Weitere Details zu den genauen Umständen und Hintergründen waren zunächst nicht bekannt. Andrew war bereits seit Jahren wegen seiner Verbindungen zum Missbrauchsskandal um Jeffrey Epstein umstritten.

Die Deutsche Bahn war zwei Tage lang Ziel eines DDoS-Cyberangriffs, der IT-Systeme und Kundenservice lahmlegte. Das BSI gibt vorsichtige Entwarnung, warnt aber vor möglichen neuen Angriffswellen und verweist auf die deutliche Zunahme solcher Attacken seit Beginn des Ukraine-Kriegs.

Während US-Präsident Trump die USA aus der WHO ausgetreten hat, treten mehrere demokratisch regierte Bundesstaaten wie Kalifornien, Wisconsin und New York dem WHO-Netzwerk GOARN bei. Republikaner kritisieren dies als Unterlaufung der Bundespolitik und erinnern an das Versagen der WHO während der Corona-Pandemie.

Im ZDF Heute Journal wurden manipulierte Videos über US-Abschiebungen ausgestrahlt, darunter ein KI-generiertes Fake-Video. Moderatorin Dunja Hayali distanziert sich und verweist auf das New Yorker ZDF-Team, das für die Auswahl verantwortlich sei. Brisant: Die Fake-Clips wurden erst nachträglich für die Heute-Journal-Ausgabe eingefügt.

Otto streicht am Stammsitz Hamburg erneut 460 Vollzeitstellen in den Bereichen Marketing, Controlling und Technologie. Der Handelskonzern will bis 2027/28 die Kosten um 110 Millionen Euro senken und spricht von einem Transformationsprogramm zur technologiegetriebenen Plattform.

Herbert Grönemeyer bezeichnete bei Konzerten in Dortmund und Berlin politisch Andersdenkende als "rechte Ratten", die "in ihren Löchern verschwinden" sollen, und erntete dafür Applaus. Der in London lebende Sänger nutzte seine Bühne erneut für politische Statements gegen rechts, wobei Kritiker die entmenschlichende Rhetorik und die pauschale Diffamierung von Millionen Bürgern anprangern.

Ein Gericht in Palermo hat entschieden, dass Italien der deutschen Migrations-NGO Sea-Watch 76.000 Euro Entschädigung zahlen soll, weil deren Schiff 2019 nach illegalem Einlaufen in den Hafen von Lampedusa festgesetzt wurde. Die italienische Ministerpräsidentin Meloni zeigte sich entsetzt über das Urteil und kritisierte, dass Gesetzesbrecher belohnt würden.

Eine Studie des Fraunhofer-Instituts zeigt, dass Plug-in-Hybride im realen Straßenverkehr das Vierfache des offiziell angegebenen Normverbrauchs schlucken und mit durchschnittlich 5,8 bis 6,1 Litern auf dem Niveau reiner Verbrenner liegen. Der Hauptgrund ist, dass viele Besitzer ihre Fahrzeuge kaum aufladen und der elektrische Fahranteil nur bei einem Viertel liegt. Umweltverbände fordern ein Ende der Subventionen für diese Technologie und eine Förderung ausschließlich für reine Elektrofahrzeuge.

Nach dem tödlichen Angriff auf den rechten Aktivisten Quentin Deranque in Lyon wurden mittlerweile elf Personen festgenommen, darunter zwei parlamentarische Mitarbeiter des Linkspartei-Abgeordneten Raphaël Arnaut. Beide sollen der LFI-nahen Gruppierung "La Jeune Garde" angehört haben, die im Verdacht steht, an dem Überfall beteiligt gewesen zu sein.

Ein Kriegsplanspiel zeigt, dass Russland das Baltikum innerhalb von 48 bis 72 Stunden überrennen könnte, wobei die Suwałki-Lücke als kritischer Schwachpunkt gilt. Militärexperten warnen, dass die Bundeswehr im Vergleich zu den 1980er Jahren stark geschwächt ist und Deutschland einen fundamentalen Mentalitätswechsel in der Verteidigungspolitik benötigt.

Frankfurt und Köln illuminieren den islamischen Fastenmonat Ramadan mit aufwendigen Lichtinstallationen, wobei Frankfurt dafür rund 100.000 Euro Steuergelder ausgibt. Während Frankfurt die Aktion als Zeichen gegen antimuslimischen Rassismus begründet, finanziert Köln die Beleuchtung über private Spenden.

Laut dem Deutschland-Monitor sind 49 Prozent der Ostdeutschen und 38 Prozent der Westdeutschen unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland. Die Studie zeigt zudem, dass ein Fünftel der Gesamtgesellschaft für autoritäre Ideen empfänglich ist, in Ostdeutschland sogar ein Viertel.

Die EU hat laut einem Bericht des US-Justizausschusses ein umfassendes Zensursystem aufgebaut, das über den Digital Services Act Druck auf Tech-Unternehmen ausübt und politisch unbequeme Meinungen unterdrückt. Zudem verhängt die EU neuerdings Sanktionen gegen eigene Bürger ohne richterlichen Beschluss, was in vielen Mitgliedstaaten verfassungswidrig wäre.

Der Online-Stoffhändler stoffe.de wird nach 23 Jahren endgültig geschlossen, 170 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs. Das Unternehmen erlebte während Corona einen Boom mit über 50 Millionen Euro Jahresumsatz, scheiterte aber nach dem Ende der Pandemie, als die luxemburgische Hauptgesellschafterin kein frisches Kapital mehr bereitstellte.

Erdogan verurteilte bei einem Besuch in Äthiopien Israels Anerkennung Somalilands scharf und warnte vor fremder Einmischung am Horn von Afrika, obwohl die Türkei dort selbst ihre größte Auslandsmilitärbasis betreibt. Äthiopiens Premier Abiy Ahmed forderte Unterstützung für einen Meereszugang und drohte notfalls mit militärischer Gewalt gegen Eritrea.

DB Cargo plant den Abbau von 6.200 der rund 14.000 Vollzeitstellen in Deutschland, um bis 2030 rund eine Milliarde Euro einzusparen. Zwölf von 27 Instandhaltungswerken sollen geschlossen werden, der Einzelwagenverkehr wird auf vier Hauptstandorte konzentriert. Hintergrund ist ein EU-Beihilfeverfahren, das schwarze Zahlen noch in diesem Jahr erfordert, sowie sinkende Nachfrage der deutschen Industrie.

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert eine Verschärfung der Schuldenbremse und kritisiert die Umgehung durch Sondervermögen als "Armutszeugnis". Ökonom Lars Feld prangert an, dass Konsumausgaben über das 500-Milliarden-Euro-Infrastruktur-Sondervermögen finanziert werden und die Schuldenbremse so ausgehebelt wird.

Das ZDF strahlte im heute journal am 15. Februar 2026 einen Beitrag über US-Abschiebungen aus, der ein KI-generiertes Video mit sichtbarem Wasserzeichen und einen irreführenden Clip von 2022 enthielt. Der Sender reagierte mit einer Entschuldigung und kündigte Pflichtschulungen an, ohne personelle Konsequenzen zu ziehen.

Die deutschen Nordischen Kombinierer Johannes Rydzek und Vinzenz Geiger haben sich beim Skispringen des Team Sprints an die Spitze gesetzt und gehen mit 13 Sekunden Vorsprung auf Norwegen ins entscheidende Langlaufrennen. Ohne Medaille wäre es die erste Olympia-Teilnahme des Deutschen Skiverbands seit 1998 ohne Edelmetall in dieser Disziplin.

Deutschland erlebt einen kräftigen Wintereinbruch mit verbreiteten Schneefällen und strengem Frost. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor bis zu 40 Zentimeter Neuschnee im Alpenvorland und Temperaturen bis minus 13 Grad. In Hessen mussten bereits einzelne Schulen den Präsenzunterricht absagen.

Der Goldpreis pendelt knapp unter 5.000 US-Dollar je Unze, nachdem er sich von einem Ausverkauf auf 4.400 Dollar deutlich erholt hat. Geopolitische Spannungen im Iran-Konflikt und die zögerliche Haltung der US-Notenbank bei Zinssenkungen treiben Anleger verstärkt in den sicheren Hafen Gold.

Ein Gericht in Palermo verurteilte Italien zur Zahlung von 76.000 Euro Entschädigung an die deutsche NGO Sea-Watch wegen der Festsetzung ihres Rettungsschiffs im Jahr 2019. Das Schiff hatte damals trotz Verbots in Lampedusa angelegt und dabei ein Polizeiboot gerammt. Ministerpräsidentin Meloni zeigte sich empört über das Urteil.