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Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

22.08.2025
15:53 Uhr

Elektro-Desaster bei Porsche: Wenn grüne Träume an der Realität zerschellen

Porsche zieht die Reißleine bei seiner Batterietochter Cellforce und meldet Massenentlassungen für 200 Mitarbeiter in Kirchentellinsfurt an. Das prestigeträchtige Elektroprojekt scheiterte an rechtlichen Hürden und fehlenden Investoren, wodurch 295 Millionen Euro abgeschrieben werden müssen.
22.08.2025
15:36 Uhr

Oberster Gerichtshof stoppt Millionen-Förderung für Woke-Projekte

Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit 5 zu 4 Stimmen der Trump-Administration erlaubt, 783 Millionen Dollar an Forschungsgeldern für Diversity- und Inclusion-Programme zu streichen. Die National Institutes of Health hatte bereits begonnen, Fördergelder für Projekte zu Transgender-Themen und anderen ideologisch aufgeladenen Bereichen zu kürzen.
22.08.2025
15:35 Uhr

Amerikas böses Erwachen: Wenn die Schuldenuhr Mitternacht schlägt

In den USA explodieren die Zahlungsausfälle bei Studienkrediten dramatisch, wobei fast 20 Prozent der über 50-Jährigen mindestens 90 Tage im Rückstand sind. Nach Jahren der Zahlungsaufschübe unter Biden verschärft die Trump-Administration nun die Eintreibungsmaßnahmen. Die Krise zeigt die Folgen jahrelanger Realitätsverweigerung bei der Rückzahlung von Bildungskrediten auf.
22.08.2025
15:33 Uhr

Amerikanische Steuerzahler müssen 3,5 Milliarden Dollar für Israels Verteidigung aufbringen

Die USA planen laut Pentagon-Dokumenten 3,5 Milliarden Dollar bereitzustellen, um die bei Israels Verteidigung gegen iranische Angriffe im April 2024 verbrauchten Waffenbestände aufzufüllen. Den größten Posten bildet eine Milliarde Dollar für Standard Missile-Abfangraketen, die bis zu 12 Millionen Dollar pro Stück kosten.
22.08.2025
14:54 Uhr

Panzer-Brücken statt Bürger-Brücken: Wenn Kriegsangst die Infrastruktur-Agenda bestimmt

Die Bundesregierung plant, Brücken künftig für höhere militärische Lastklassen auszulegen, um sie für moderne Kampfpanzer geeignet zu machen. Während die zivile Infrastruktur jahrzehntelang vernachlässigt wurde, sollen nun militärische Anforderungen die Brückensanierung vorantreiben. Die Mehrkosten für diese panzergerechte Ertüchtigung trägt der Steuerzahler.
22.08.2025
13:34 Uhr

Korruptionsskandal erschüttert Sri Lanka: Ex-Präsident wegen Veruntreuung in Haft

Sri Lankas Ex-Präsident Ranil Wickremesinghe wurde wegen Veruntreuung staatlicher Gelder festgenommen. Er soll eine private London-Reise samt Leibwächtern auf Staatskosten finanziert haben, während das Land in der Wirtschaftskrise steckte.
22.08.2025
12:20 Uhr

Rentner an die Front? Der neueste Wahnsinn aus Berlin

Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung fordert ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentner, wobei deren technische Fähigkeiten auch bei der Bundeswehr genutzt werden könnten. Die Bundesregierung zeigt sich unentschlossen und verweist auf die noch zu bildende Rentenkommission.
22.08.2025
11:04 Uhr

Gamescom 2025: Wenn die Spielebranche ihre Krise mit Steuergeld übertüncht

Die Gamescom 2025 feiert Besucherrekorde, während die globale Spieleindustrie in einer tiefen Krise steckt mit über 10.000 jährlichen Entlassungen. Die neue Bundesregierung unter Merz reagiert mit 120 Millionen Euro Förderung statt struktureller Reformen.
22.08.2025
10:52 Uhr

Sparen auf Kosten der Bürger: Klingbeils 30-Milliarden-Loch offenbart das Versagen der Großen Koalition

Finanzminister Lars Klingbeil warnt vor einem 30-Milliarden-Euro-Loch im Bundeshaushalt ab 2027 und fordert eine "gemeinsame Kraftanstrengung" zur Haushaltskonsolidierung. Die Regierung steht vor der Herausforderung, Einsparungen zu finden, während gleichzeitig hohe Ausgaben für verschiedene Projekte bestehen bleiben.
22.08.2025
10:13 Uhr

Statistisches Bundesamt unter Beschuss: Wird die wahre Armut in Deutschland verschleiert?

Dreißig renommierte Armutsforscher werfen dem Statistischen Bundesamt vor, durch eine Änderung der Berechnungsmethode über eine Million Menschen aus der Armutsstatistik getilgt zu haben. Die Armutsquote sank dadurch von 16,6 auf 15,5 Prozent, was die Wissenschaftler als Manipulation kritisieren.
22.08.2025
09:34 Uhr

Deutschland im Würgegriff der Stagnation: Wirtschaftsweise Grimm schlägt Alarm

Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor anhaltender Stagnation der deutschen Wirtschaft, nachdem das zweite Quartal 2025 um 0,3 Prozent schrumpfte. Sie kritisiert, dass SPD und Teile der CDU/CSU wichtige Reformen blockieren und Schulden hauptsächlich für konsumtive Staatsausgaben verwendet werden.
22.08.2025
09:26 Uhr

Dramatische Rettungsaktion am Breithorn: Wenn deutsche Bergsteiger die Alpen unterschätzen

Zwei deutsche Bergsteiger mussten am Breithorn-Massiv in 4000 Metern Höhe eine Nacht ausharren, nachdem sich ihr Seil verklemmt hatte. Die italienische Bergwacht rettete sie am Morgen per Hubschrauber.
22.08.2025
09:23 Uhr

Skandalurteil in der Schweiz: Sexualstraftäter kommt mit Bewährung davon

Ein 44-jähriger indischer Geschäftsmann verging sich während eines Swiss-Nachtfluges an einer schlafenden 15-Jährigen. Das Bezirksgericht Bülach verurteilte ihn wegen Vergewaltigung zu 18 Monaten auf Bewährung und fünf Jahren Landesverweis.
22.08.2025
09:15 Uhr

Klingbeils 30-Milliarden-Desaster: Die nächste Rechnung für den deutschen Steuerzahler

Finanzminister Lars Klingbeil warnt vor einer 30-Milliarden-Euro-Lücke im Bundeshaushalt 2027 und fordert eine "gemeinsame Kraftanstrengung" zur Konsolidierung. Er schließt nicht aus, dass Gesetze geändert und bisherige Ansprüche gestrichen werden müssen, da das erhoffte Wirtschaftswachstum nicht ausreichen werde.
22.08.2025
08:17 Uhr

Windkraft-Desaster: Deutsche Windparks dümpeln bei mageren 27 Prozent – die grüne Energiewende entpuppt sich als Milliardengrab

Deutsche Windparks arbeiten nur noch mit durchschnittlich 27 Prozent ihrer beworbenen Kapazität, während die tatsächliche Stromproduktion trotz 23 Prozent mehr installierter Leistung um 35 Prozent sank. Die Windkraftbranche kämpft mit verschlechterten Standorten, Verschleiß und Wartungsproblemen bei steigenden Kosten für die Steuerzahler.
22.08.2025
08:14 Uhr

EU-Klimawahn erreicht neue Dimension: Nach CO₂ sollen jetzt auch Kondensstreifen besteuert werden

Die EU plant ab 2025 eine Besteuerung von Kondensstreifen zusätzlich zu den bereits bestehenden CO₂-Abgaben für Airlines. Airlines müssen dann detaillierte Daten über Kondensstreifenbildung erfassen, was als Vorstufe zur Bepreisung gilt. Die Kosten werden über höhere Ticketpreise an die Passagiere weitergegeben.
22.08.2025
08:09 Uhr

Fratzschers Rentner-Zwangsdienst: Wenn Wirtschaftsexperten zu Sozialingenieuren mutieren

DIW-Präsident Marcel Fratzscher schlägt ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentner vor, um die Generationengerechtigkeit zu stärken. Der Vorschlag sieht vor, dass Ruheständler ihre Fähigkeiten etwa bei der Bundeswehr oder im Sozialdienst einbringen sollen.
22.08.2025
08:08 Uhr

Deutschland im Abwärtsstrudel: Wirtschaft schrumpft dramatischer als befürchtet

Die deutsche Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal 2025 um 0,3 Prozent und damit dreimal stärker als ursprünglich prognostiziert. Besonders die Industrieproduktion und das Baugewerbe schwächeln, während auch die Exporte um 0,1 Prozent zurückgingen.
22.08.2025
08:02 Uhr

Asyl-Chaos in Großbritannien: Über 111.000 Anträge sprengen alle Rekorde – Hotels werden zu Migrantenunterkünften

Großbritannien verzeichnet mit über 111.000 Asylanträgen einen historischen Höchststand, wobei 32.000 Migranten derzeit in Hotels untergebracht sind. Die Labour-Regierung unter Keir Starmer steht vor enormen Kosten und bürokratischen Herausforderungen, während 91.000 Menschen auf ihre Asylbescheide warten.
22.08.2025
08:02 Uhr

Der Skandal der ewigen Krankschreibung: Wenn Beamtenprivilegien zur Farce werden

Eine Lehrerin aus Duisburg erhielt 16 Jahre lang ihr volles Gehalt von bis zu 6.174 Euro monatlich, ohne zu arbeiten oder sich amtsärztlich untersuchen zu lassen. Das Oberverwaltungsgericht NRW entschied nun, dass sie sich einer Untersuchung unterziehen muss.
22.08.2025
07:44 Uhr

Krankenkassen-Chaos: Bürger sollen für politisches Versagen bluten

Die gesetzlichen Krankenkassen stehen vor explodierenden Ausgaben, weshalb Experten eine Verdopplung der Arzneimittel-Zuzahlungen auf bis zu 20 Euro und die Wiedereinführung der Praxisgebühr vorschlagen. Der Bundesrechnungshof warnt vor einem Anstieg der Zusatzbeiträge auf über vier Prozent bis 2029.
22.08.2025
06:49 Uhr

Goldkäufe der Zentralbanken: Preisrally statt echter Kaufrausch – die unbequeme Wahrheit

Zentralbanken kaufen weniger Gold als behauptet - der Anstieg der Goldreserven resultiert hauptsächlich aus steigenden Preisen, nicht aus massiven Neukäufen. Nur Russland und China treiben tatsächlich physische Goldkäufe aus geopolitischen Gründen voran.
22.08.2025
06:23 Uhr

Wirtschaftsabsturz unter Merz: Deutsche Konjunktur bricht dramatischer ein als befürchtet

Die deutsche Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal 2025 um 0,3 Prozent statt der zunächst gemeldeten 0,1 Prozent, wobei besonders die Industrieproduktion und Investitionen stark einbrachen. Das Staatsdefizit erreichte bereits 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr.
22.08.2025
06:19 Uhr

Deutschland verweigert sich der Realität: Allensbach-Studie offenbart erschreckende Reformverweigerung

Eine aktuelle Allensbach-Umfrage zeigt, dass 73 Prozent der Deutschen grundsätzlich Reformen für notwendig halten, aber nur 18 Prozent einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit zustimmen würden. Die Studie offenbart eine weit verbreitete Vollkasko-Mentalität, bei der 75 Prozent Sicherheit gegenüber finanziellen Chancen bevorzugen.
22.08.2025
05:22 Uhr

Trumps Friedensoffensive: Das Ende der deutschen Willkommenskultur für über eine Million Ukrainer?

Trumps Äußerungen über ein baldiges Ende des Ukraine-Krieges sorgen in Deutschland für Unruhe, da über eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge ihren Sonderstatus verlieren könnten. Bundespolizei-Chef Teggatz fordert die Rückkehr aller ukrainischen Bürgergeld-Bezieher nach einem Friedensschluss.
22.08.2025
05:21 Uhr

Selenskyj fordert Offensive gegen Russland – Europa steht vor der Entscheidung

Selenskyj kündigt strategische Kehrtwende an und fordert nach drei Jahren Verteidigung den Übergang zur Offensive gegen Russland. Trump unterstützt diese Strategie und vergleicht die Ukraine mit einer Sportmannschaft, die nur defensiv spielen darf. Europäische Staaten erwägen nach einem möglichen Friedensschluss eigene Truppenstationierungen in der Ukraine.
22.08.2025
05:20 Uhr

Steuerfinanzierte Volksverhetzung: Bundesregierung erklärt Weiße für immun gegen Rassismus

Die Bundesregierung finanziert über das Programm "Demokratie leben" Broschüren, die behaupten, weiße Menschen könnten keinen Rassismus erleben. Diese Position wird auch von der Amadeu Antonio Stiftung vertreten und steht im Widerspruch zu Erfahrungen von Diskriminierung gegen Deutsche in Brennpunktschulen.
21.08.2025
18:08 Uhr

Bidens Elektro-Debakel: 10 Milliarden Dollar für 250 Postautos – Zeit für einen Kurswechsel?

Bidens 10-Milliarden-Dollar-Vertrag für elektrische Postfahrzeuge hat nach über zwei Jahren nur 250 Fahrzeuge hervorgebracht, was einem Stückpreis von 40 Millionen Dollar entspricht. Die Firma Oshkosh Defense hatte zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe weder einen funktionierenden Prototypen noch Erfahrung im Fahrzeugbau. Trump setzt nun auf pragmatischere Lösungen und könnte den Vertrag zugunsten bewährter Alternativen kündigen.
21.08.2025
17:38 Uhr

Arktisches Eis trotzt Klimapanik: Wissenschaftler bestätigen Stagnation seit 20 Jahren

Neue wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass der Rückgang des arktischen Meereises in den letzten zwei Jahrzehnten praktisch zum Stillstand gekommen ist. Eine Studie im Journal "Geophysical Research Letters" bestätigt, dass seit 2005 kein statistisch signifikanter Rückgang der September-Eisausdehnung mehr messbar ist.
21.08.2025
17:37 Uhr

Trump-Handelsabkommen: EU zahlt Milliarden-Tribut an die USA

Die USA und EU haben ein Handelsabkommen vorgelegt, bei dem Trump Zölle auf EU-Automobile reduziert, während sich Europa zu Investitionen von 600 Milliarden Dollar und Käufen amerikanischer Produkte im Wert von 750 Milliarden Dollar verpflichtet. Die EU macht zusätzlich Zugeständnisse bei digitalen Regulierungen und CO2-Grenzausgleichsmechanismen.
21.08.2025
17:32 Uhr

Merz' Wirtschaftswunder bleibt aus: Deutschland schlittert tiefer in die Krise

Deutschland verzeichnet mit 4007 Unternehmensinsolvenzen im Juli einen Anstieg von 19,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während die Arbeitslosigkeit auf fast drei Millionen Menschen gestiegen ist. Trotz Kanzler Merz' Versprechen eines wirtschaftlichen Aufschwungs bis zum Sommer bleibt die versprochene Besserung aus.
21.08.2025
17:29 Uhr

Mileis Erfolgsgeschichte: Warum das mediale Schweigen über Argentiniens Wirtschaftswunder ohrenbetäubend ist

Argentiniens Präsident Milei hat nach knapp zwei Jahren libertärer Reformpolitik die Wirtschaft des Landes stabilisiert: Das Wachstum liegt bei über fünf Prozent, die Inflation sank von 25 auf unter zwei Prozent monatlich. Trotz der drastischen Kürzung der Staatsausgaben um 30 Prozent und umfassender Deregulierung ist die Armutsquote um über 20 Prozent gefallen.
21.08.2025
15:48 Uhr

Grundsteuer-Schock: Deutsche Städte planen massive Erhöhungen – Bürger werden zur Kasse gebeten

Deutsche Städte planen trotz der als "aufkommensneutral" beworbenen Grundsteuerreform weitere Erhöhungen der Grundsteuer. Der Deutsche Städtetag begründet dies mit der dramatisch verschlechterten Finanzlage der Kommunen. Die Grundsteuereinnahmen stiegen 2024 bereits um 3,8 Prozent auf 15,6 Milliarden Euro.
21.08.2025
12:47 Uhr

Grüne Steuersenkungssabotage: Wie die Öko-Ideologen der Gastronomie den Todesstoß versetzen wollen

Die Grünen stellen sich gegen die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent und bezeichnen dies als unverantwortliche Klientelpolitik. Grünen-Sprecher Stefan Schmidt kritisiert die Maßnahme als teures Wahlgeschenk, das dem Staat bis zu vier Milliarden Euro kosten könnte.
21.08.2025
11:37 Uhr

Ägyptens versunkene Schätze: Wenn Geschichte aus den Fluten steigt

Ägyptische Archäologen haben nach 23 Jahren Pause wieder spektakuläre Funde aus dem Mittelmeer vor Alexandria geborgen, darunter eine fünf Meter hohe Granitstatue aus der versunkenen Stadt Thonis-Heraklion. Die Bergung ist Teil eines seit 2023 laufenden Projekts zur Erforschung der antiken Metropole, die im zweiten Jahrhundert vor Christus nach einem Erdbeben versank.
21.08.2025
11:25 Uhr

Europa soll zahlen: Amerikas cleverer Schachzug in der Ukraine-Frage

Die USA fordern nach 70 Milliarden Dollar Militärhilfe für die Ukraine nun von Europa, künftig den "Löwenanteil" der Sicherheitsgarantien zu übernehmen. US-Vizepräsident Vance machte klar, dass Amerika sich zurückziehen und nur noch unterstützend tätig werden will.
21.08.2025
11:23 Uhr

Europa soll zahlen: Trump-Regierung lässt Ukraine im Stich

Die Trump-Regierung zieht sich aus der Ukraine-Unterstützung zurück und fordert Europa auf, den "Löwenanteil" der Sicherheitsgarantien zu übernehmen. Während Selenskyj binnen einer Woche Sicherheitsgarantien fordert, intensiviert Russland seine Angriffe mit 574 Drohnen und 40 Raketen.
21.08.2025
09:48 Uhr

Deutschlands Freibäder vor dem Kollaps: Wenn der Badespaß zum Luxus wird

Fast jedes sechste deutsche Freibad könnte laut KfW-Studie in den kommenden Jahren schließen, da 62 Prozent der Hallenbäder und etwa die Hälfte der Freibäder in desolatem Zustand sind. Der Investitionsrückstand bei Sportstätten beträgt über 40 Milliarden Euro.
21.08.2025
09:31 Uhr

Tafel-Aus in Bremerhaven: Wenn der Sozialstaat seine Ärmsten im Stich lässt

Die Bremerhavener Tafel muss zum Jahresende schließen, wodurch bis zu 950 bedürftige Menschen ihre wöchentliche Lebensmittelversorgung verlieren. Grund sind neue Hygienevorschriften, Gebäudestandards und der Wegfall von Fördergeldern.
21.08.2025
08:04 Uhr

Rekord-Gewerbesteuer: Der Preis des deutschen Wirtschaftswunders

Deutsche Gemeinden erzielten 2024 Rekord-Gewerbesteuereinnahmen von 75,3 Milliarden Euro, jedoch nur 0,2 Prozent Plus zum Vorjahr. Mehr als die Hälfte der Bundesländer verzeichnete rückläufige Einnahmen, während die Hebesätze auf 409 Prozent stiegen.
21.08.2025
07:47 Uhr

Gastgewerbe am Abgrund: Wenn der Restaurantbesuch zum unerschwinglichen Luxus wird

Die deutsche Gastronomie steckt in ihrer schwersten Krise seit Jahrzehnten, da die Rückkehr zur 19-prozentigen Mehrwertsteuer auf Speisen und der allgemeine Kaufkraftverlust Restaurantbesuche für viele Deutsche unerschwinglich machen. Massenhaft schließen familiengeführte Restaurants und traditionelle Kneipen, was tiefe Löcher in das soziale Gefüge reißt.
21.08.2025
07:46 Uhr

Steuereinnahmen steigen – doch die Gier nach mehr kennt keine Grenzen

Die Steuereinnahmen in Deutschland stiegen im Juli um 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wobei besonders die Ländersteuern mit plus 15,0 Prozent zulegten. Trotz der Mehreinnahmen schließt SPD-Chef Lars Klingbeil Steuererhöhungen für Reiche nicht aus.
21.08.2025
07:41 Uhr

Grundsteuer-Schock in Niedersachsen: Ein Drittel der Kommunen kassiert dreist ab

In Niedersachsen verlangen 298 Kommunen deutlich mehr Grundsteuer als bei der Reform versprochen, teilweise bis zu 100 Prozent über dem aufkommensneutralen Niveau. Besonders der Heidekreis fällt mit 78 Prozentpunkten über dem Versprechen negativ auf.
21.08.2025
07:41 Uhr

Energiewende-Desaster: RWE meldet Millionenverluste wegen Windflaute – Steuerzahler soll wieder bluten

RWE meldet 700 Millionen Euro weniger Gewinn im ersten Halbjahr aufgrund schwacher Windverhältnisse und reduziert Investitionspläne von 55 auf 45 Milliarden Euro bis 2030. Als Reaktion plant die Politik neue staatlich subventionierte Gaskraftwerke zur Versorgungssicherheit.
21.08.2025
07:39 Uhr

Schockierende Enthüllung: 1,7 Millionen ukrainische Verluste durch Hackerangriff aufgedeckt

Russische Hackergruppen drangen in die Datenbank des ukrainischen Generalstabs ein und erbeuteten Informationen über 1,7 Millionen militärische Verluste seit 2022. Die gehackten Daten enthalten auch Waffenlieferungslisten und persönliche Details von Soldaten und Beamten.
21.08.2025
07:39 Uhr

Das große Kneipensterben: Wenn Deutschland seine Seele verliert

In Deutschland mussten seit 2015 bereits 10.000 von ursprünglich 31.000 Kneipen schließen, besonders im ländlichen Raum verschwinden die letzten sozialen Treffpunkte. Gastwirte kämpfen mit explodierenden Energiekosten, Bürokratie und neuen Auflagen, während die Politik nur halbherzige Lösungen wie eine Mehrwertsteuersenkung ab 2026 anbietet.
21.08.2025
07:13 Uhr

Deutschland-Chef des IS bleibt trotz rechtskräftiger Ausweisung im Land – Ein Justizskandal erster Güte

Der ehemalige Deutschland-Chef der Terrororganisation IS, Abu Walaa, bleibt trotz rechtskräftiger Ausweisung im Land, da das Düsseldorfer Verwaltungsgericht den Ausgang seines Asylverfahrens abwartet. Das Gericht prüft, ob dem zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilten Terroristen im Irak die Todesstrafe drohen könnte.
21.08.2025
06:53 Uhr

Kontaktgebühr beim Arzt: Der nächste Anschlag auf die Gesundheit der Bürger

Arbeitgeber schlagen eine Kontaktgebühr für jeden Arztbesuch vor, um das deutsche Gesundheitssystem zu reformieren. Hausärzte-Chefin Buhlinger-Göpfarth kritisiert den Vorschlag als unsozial und warnt vor verschobenen notwendigen Behandlungen. Die Maßnahme könnte besonders chronisch Kranke und finanziell schwächere Patienten belasten.
21.08.2025
06:25 Uhr

Die große Verschwendungsorgie: Merz und Klingbeil plündern die Staatskasse

Die neue schwarz-rote Koalition unter Merz und Klingbeil hat eine Schuldenorgie von 850 Milliarden Euro losgetreten, wobei das Geld statt in Infrastruktur hauptsächlich in ideologische Projekte und einen aufgeblähten Staatsapparat fließt. Der Sozialetat explodiert auf 200 Milliarden Euro, während die Bauwirtschaft trotz Wohnungsmangel nur mickrige Erhöhungen erhält.
21.08.2025
05:17 Uhr

Bürgergeld-Schock: 700.000 Ukrainer vor dem Rückführungs-Ultimatum

701.000 Ukrainer beziehen in Deutschland Bürgergeld, während nur 272.000 arbeiten. Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft fordert bei einem Friedensschluss die Rückkehr der Bürgergeld-Empfänger in die Ukraine, da sie dann rechtlich keine Kriegsvertriebenen mehr seien.