EZB - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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23.02.2026
11:13 Uhr
Lagarde kassiert doppelt: EZB-Chefin erhält regelwidrige Zusatzvergütung von der BIZ
EZB-Chefin Christine Lagarde erhielt zusätzlich zu ihrem EZB-Gehalt rund 140.000 Euro von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, obwohl interne Vorschriften dies verbieten. 2024 belief sich ihr Gesamtgehalt auf 741.000 Euro.
23.02.2026
07:26 Uhr
Gold durchbricht die 5.000-Dollar-Marke: Warum Zentralbanken das Finanzsystem neu ordnen
Gold hat die 5.000-Dollar-Marke durchbrochen, die Marktkapitalisierung stieg seit Jahresbeginn 2026 um rund vier Billionen Dollar. Zentralbanken kaufen Gold so massiv wie nie zuvor und schichten Reserven weg von Staatsanleihen um.
23.02.2026
07:19 Uhr
Kongo-Zentralbank greift nach dem eigenen Gold – ein Weckruf für den Westen
Die Zentralbank der Demokratischen Republik Kongo plant erstmals den Aufbau monetärer Goldreserven, indem sie Gold vom staatlichen Unternehmen DRC Gold Trading SA ankauft. Ziel sind bis zu 18 Tonnen Gold jährlich, um den Kongolesen-Franc zu stützen.
23.02.2026
07:05 Uhr
Trumps Grönland-Drohungen treiben Island in die Arme der EU
Trumps aggressive Rhetorik gegenüber Grönland und Island treibt den kleinen Inselstaat in Richtung EU-Mitgliedschaft. Island erwägt, ein geplantes Referendum über EU-Beitrittsgespräche auf August 2025 vorzuziehen.
22.02.2026
12:46 Uhr
Orbáns Veto gegen 90-Milliarden-Kredit: Ungarn stellt sich quer – und hat gute Gründe
Ungarn blockiert das geplante 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU an die Ukraine sowie das 20. Sanktionspaket. Orbán begründet dies mit der unterbrochenen Ölversorgung über die Druschba-Pipeline.
17.02.2026
06:57 Uhr
Belgiens Premier rechnet mit Brüssel ab: Europas Industrie vor dem Kollaps
Belgiens Premier Bart De Wever kritisierte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf und warnte vor einer existenziellen Krise der europäischen Industrie durch überbordende Regulierung und explodierende Energiekosten. 83 Prozent der Wettbewerbsmaßnahmen zeigten keinen Fortschritt, die Chemieindustrie verlor fast zehn Prozent ihrer Kapazität. De Wever forderte eine Schocktherapie statt Bürokratie und technologische Offenheit für Kernenergie und Wasserstoff.
11.02.2026
20:37 Uhr
Bankenverband fordert Befreiungsschlag für kleine Institute – Frankreich blockiert
Der Bundesverband deutscher Banken fordert ein eigenes Regulierungsregime für kleine Institute, da die aktuelle Regulierungslast deren Existenz gefährdet und die Finanzierung des Mittelstands behindert. Während die USA bereits dereguliert haben und ihre Banken davonziehen, blockiert Frankreich entsprechende Reformen in der EU aus Sorge vor deutschen Wettbewerbsvorteilen.
11.02.2026
11:29 Uhr
Brüsseler Machtpoker: Von der Leyens „Selbstermächtigungsbrief" spaltet Europa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht in einem Brief an Mitgliedsstaaten mit Ausschluss aus Entscheidungsprozessen, falls diese bei der Klimaagenda nicht mitziehen. Deutschland und Frankreich unterstützen ein Europa der „zwei Geschwindigkeiten", während Vizekanzler Klingbeil die Kapitalmarktunion vorantreibt, die deutsche Spareinlagen gefährden könnte.
10.02.2026
19:36 Uhr
Merz will Europa retten – und scheitert schon an Deutschland
Bundeskanzler Friedrich Merz präsentiert den EU-Staats- und Regierungschefs einen Aktionsplan zum Abbau von Bürokratie und zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, während die deutsche Wirtschaft selbst in der Krise steckt. Der Plan umfasst einheitliche digitale Anmeldeverfahren, härtere Kontrollen gegen Billigimporte und eine europäische Gesetzesbremse. Kritiker bezweifeln die Glaubwürdigkeit angesichts der deutschen Schuldenpolitik und bisheriger EU-Regulierungserfahrungen.
10.02.2026
19:31 Uhr
EU-Sanktionen gegen „Desinformation": Wenn der Rechtsstaat zur Farce wird
Drei EU-Parlamentarier kritisieren in einem offenen Brief die EU-Sanktionspraxis gegen Personen, denen die Verbreitung russischer Narrative vorgeworfen wird. Betroffenen werden Konten eingefroren und die wirtschaftliche Existenz zerstört, ohne dass ein ordentliches Gerichtsverfahren stattfindet. Selbst der sanktionierte Milliardär Usmanow konnte trotz juristischer Erfolge die Sanktionen nicht aufheben lassen.
10.02.2026
10:26 Uhr
Macrons Panikmache: Europa soll sich mit Eurobonds und Schuldenorgien retten
Frankreichs Präsident Macron warnt vor dem Untergang Europas in fünf Jahren und fordert gemeinsame Eurobonds zur Finanzierung von Verteidigung und Schlüsseltechnologien. Kritiker sehen darin einen erneuten Versuch, Deutschland als Nettozahler für die Schulden anderer EU-Länder haften zu lassen, während Frankreich selbst mit über 110 Prozent Staatsverschuldung kämpft.
05.02.2026
09:56 Uhr
Brüsseler Bevormundung: EU will Bürgern das Auto madig machen
Der Europäische Rechnungshof kritisiert in einem Sonderbericht die ineffiziente Verwendung von 60 Milliarden Euro EU-Fördergeldern für nachhaltige Mobilität im Zeitraum 2014 bis 2027. Seit 2024 sind verbindliche Mobilitätspläne für 431 europäische Städte vorgeschrieben, darunter alle neun österreichischen Landeshauptstädte. Die Prüfer stellten erhebliche Mängel in den Plänen fest, etwa fehlende Finanzierungsangaben und ignorierte Pendlerströme.
04.02.2026
14:07 Uhr
Brüsseler Zensur-Imperium: US-Bericht enthüllt jahrzehntelange Manipulation durch EU-Kommission
Ein US-Bericht des Justizausschusses wirft der EU-Kommission vor, seit 2015 systematisch Einfluss auf Tech-Konzerne genommen zu haben, um Online-Inhalte zu kontrollieren und in Wahlkämpfe einzugreifen. Mit dem Digital Services Act könne die EU seit 2022 Strafen bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes verhängen.
03.02.2026
14:24 Uhr
Insekten-Lobby fordert Zwangsquoten: Sollen unsere Kinder bald Larven essen müssen?
Der europäische Insekten-Lebensmittel-Verband IPIFF fordert von der EU-Kommission verpflichtende Kaufquoten für Insektenprodukte in öffentlichen Kantinen und Schulmensen, da die Verbraucher diese Produkte nicht freiwillig kaufen. Der Verband begründet dies mit der drohenden Insolvenz der Branche und dem Verlust von 3.500 Arbeitsplätzen, nachdem bereits das EU-geförderte Start-up Ynsect pleite ging.
01.02.2026
09:02 Uhr
Klimapolitik als Instrument der Finanzelite: Wie der Kohlenstoffdollar die Weltherrschaft sichern soll
Die Trump-Regierung zog die USA aus der UN-Klimarahmenkonvention zurück, nachdem ein Bericht von Klimawissenschaftlern zu dem Schluss kam, dass klimapolitische Maßnahmen nur unerhebliche Auswirkungen auf das globale Klima hätten. Ein Essay des Journalisten Robert Cibis legt dar, dass die Klimapolitik seit Jahrzehnten systematisch als Instrument zur Vermögensumverteilung und Bevölkerungskontrolle aufgebaut wurde, orchestriert von Bankendynastien, die bereits das Petrodollar-System erschufen.
13.01.2026
20:15 Uhr
Brüssels Klimazoll-Desaster: Wenn Bürokraten die europäische Wirtschaft erdrosseln
Die EU erhebt seit Jahreswechsel mit dem CBAM-Zoll eine CO₂-Abgabe auf Importe wie Zement, Stahl und Aluminium. Das 2000-seitige Regelwerk verursacht erhebliche bürokratische Kosten, trifft besonders den Mittelstand hart und könnte zu Vergeltungsmaßnahmen von Handelspartnern führen. Experten warnen, dass der Klimazoll sein Ziel verfehlt und die europäische Wirtschaft schwächt, während die Einnahmen mit 9 bis 14 Milliarden Euro vergleichsweise gering ausfallen.
05.01.2026
23:55 Uhr
Brüsseler Doppelmoral: Kallas säuselt bei US-Intervention, während sie gegen Russland wettert
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ruft nach der US-Intervention in Venezuela zu "Ruhe und Zurückhaltung" auf und betont die Wahrung des Völkerrechts. Kritiker werfen ihr Doppelmoral vor, da sie bei russischen Aktionen deutlich härter reagiere als bei amerikanischen Interventionen.
22.12.2025
16:44 Uhr
Brüsseler Willkür: Wie die EU-Bürokratie kritische Stimmen systematisch mundtot macht
Der britische Ökonom Bernard Connolly wurde 1995 von der EU-Kommission entlassen, nachdem er in seinem Buch "The Rotten Heart of Europe" die Währungsunion als französisches Machtprojekt kritisierte und wirtschaftliche Probleme vorhersagte. Connolly wurde suspendiert, sein Foto in Kommissionsgebäuden aufgehängt und er durfte Brüssel nicht verlassen.
22.12.2025
16:43 Uhr
Brüsseler Willkür: EU-Sanktionen verwandeln Andersdenkende in rechtlose Existenzen
Die EU hat den ehemaligen Schweizer Oberst Jacques Baud wegen angeblicher pro-russischer Propaganda auf ihre Sanktionsliste gesetzt, was zur Sperrung aller Bankkonten, Kreditkarten und Online-Dienste führt. Betroffene können weder Miete noch Versicherungen bezahlen, Verlage nehmen Bauds Bücher vom Markt. Kritiker warnen vor autoritären Tendenzen der EU und empfehlen Bargeld sowie physische Wertanlagen als Schutz vor staatlicher Willkür.
16.12.2025
17:45 Uhr
EZB entlarvt Brüssels Rüstungsmärchen: Milliarden für Waffen, Nullkommanichts für die Wirtschaft
Die EZB warnt, dass die von der EU-Kommission propagierten massiven Rüstungsinvestitionen kaum wirtschaftliche Impulse setzen werden und stattdessen die Inflation weiter anheizen könnten. Laut EZB-Chefin Lagarde liegt der Wachstumseffekt bei mageren 0,3 Prozent des BIP im Jahr 2027, während begrenzte Produktionskapazitäten zu Preissteigerungen führen dürften.
15.12.2025
07:55 Uhr
Finanzguru Kiyosaki schlägt Alarm: Wie ideologische Verblendung unsere Kinder um ihre finanzielle Zukunft bringt
Robert Kiyosaki kritisiert das westliche Bildungssystem scharf und wirft ihm vor, junge Menschen nicht ausreichend auf den Umgang mit Geld vorzubereiten. In Deutschland liegt die Verankerung ökonomischer Inhalte an Schulen im Durchschnitt bei nur 45 Prozent, kein Bundesland erreicht das empfohlene Minimum. Kiyosaki empfiehlt Sachwerte wie Immobilien und Edelmetalle als Schutz vor Inflation und Geldentwertung.
14.12.2025
10:18 Uhr
Digitaler Euro: EU-Finanzminister ebnen den Weg zur totalen Überwachung
Die EU-Finanzminister haben sich auf einen Gesetzesentwurf zum digitalen Euro geeinigt, der ab 2029 eingeführt werden soll. Die Bundesregierung betont, dass die digitale Währung das Bargeld nur ergänzen und nicht ersetzen solle. Eine erste Positionierung des EU-Parlaments wird für Mai 2026 erwartet.
12.12.2025
07:52 Uhr
Goldman Sachs prophezeit Goldpreis-Explosion: "Signifikantes Potenzial" weit über 4.900 Dollar
Goldman Sachs prognostiziert einen Goldpreis von 4.900 US-Dollar je Unze bis Ende 2026 mit weiterem Aufwärtspotenzial. Als Haupttreiber sehen die Analysten anhaltende Goldkäufe von Zentralbanken und erwartete Zinssenkungen der US-Notenbank.
11.12.2025
20:58 Uhr
Frankreichs Schuldenspirale: Sozialisten treiben das Land in den finanziellen Abgrund
Frankreich versinkt in politischem Chaos und explodierenden Staatsschulden, nachdem das Parlament einen Sozialetat mit 20 Milliarden Euro Defizit für 2026 verabschiedete. Die Regierung musste Rentenreformen einfrieren und das Haushaltsdefizit liegt bei 5,6 Prozent des BIP, während 68.000 Firmen insolvent gingen.
11.12.2025
07:35 Uhr
EZB-Zinswende: Märkte rechnen 2026 mit steigenden Zinsen – Europa vor dem Kurswechsel
Die Finanzmärkte rechnen mit über 50-prozentiger Wahrscheinlichkeit für EZB-Zinserhöhungen bereits 2026, nachdem die Zinsen von 4 auf 2 Prozent halbiert wurden. EZB-Direktorin Schnabel löste mit hawkischen Äußerungen ein Marktbeben aus, deutsche Fünfjahreszinsen stiegen auf 2,52 Prozent.
10.12.2025
06:30 Uhr
Finanzielle Strangulation: Wie der Staat mit "Debanking" die Opposition mundtot macht
Der deutsche Staat nutzt "Debanking" als Methode, um Oppositionelle und Regierungskritiker durch systematische Kontokündigungen finanziell zu isolieren. Betroffen sind Journalisten, AfD-Politiker und Aktivisten wie Martin Sellner, dem seit 2017 bereits 94 Konten gekündigt wurden. Der Verfassungsschutz arbeitet dabei mit Banken zusammen und gibt sensible Daten weiter.
09.12.2025
11:21 Uhr
Japan torpediert EU-Pläne: Der Griff nach russischen Vermögen scheitert an der Realität
Japan lehnt EU-Pläne ab, eingefrorene russische Vermögen für Ukraine-Kredite zu nutzen, und verweist auf rechtliche Bedenken. Auch Belgien blockiert die Vorhaben wegen finanzieller Risiken, während die EZB eine Kreditgarantie verweigert.
09.12.2025
10:37 Uhr
Italiens Goldschatz: Warum die EZB vor dem Volkseigentum zittert
Italien plant, seine 2.452 Tonnen Goldreserven im Wert von 280 Milliarden Euro zum Volkseigentum zu erklären, um wieder Kontrolle über das derzeit von der EZB verwaltete Gold zu erlangen. Die Europäische Zentralbank reagiert mit Panik und fordert Rom auf, die Pläne zu überdenken, da ein Zugriff Italiens auf seine Reserven das Euro-System destabilisieren könnte.
09.12.2025
10:32 Uhr
Armutsfalle Deutschland: Wenn Grundbedürfnisse zum Luxus werden
Geringverdiener in Deutschland müssen laut Statistischem Bundesamt 64 Prozent ihres Einkommens für Wohnen und Essen aufwenden, während es bei Gutverdienern nur 47 Prozent sind. Die Konsumausgaben stiegen von 2018 bis 2023 um über 12 Prozent auf durchschnittlich 3.030 Euro monatlich.
09.12.2025
08:03 Uhr
Schuldenkrise am Horizont: Deutsche Staatsanleihen im freien Fall – Die Rechnung für jahrzehntelange Fehlpolitik
Deutsche Bundesanleihen erleben einen historischen Ausverkauf mit 30-jährigen Renditen auf dem höchsten Stand seit 2011 bei 3,463 Prozent. Die EZB signalisiert keine baldigen Zinssenkungen, während Investoren weltweit aus Staatsanleihen flüchten.
09.12.2025
07:16 Uhr
EU-Raubzug auf russische Vermögen: IWF schlägt Alarm vor historischem Rechtsbruch
Der IWF warnt die EU vor Plänen, 140 Milliarden Euro eingefrorene russische Vermögenswerte zur Ukraine-Finanzierung zu nutzen, da dies das internationale Finanzsystem gefährden könnte. Während mehrere EU-Staaten für die Konfiszierung eintreten, leisten Belgien und die EZB Widerstand gegen den umstrittenen Schritt.
08.12.2025
20:26 Uhr
Finanzmarkt-Alarm: Deutsche Staatsschulden geraten außer Kontrolle – Demografische Zeitbombe tickt
Deutsche Staatsanleihen-Renditen steigen auf höchsten Stand seit 2011 und erreichen 3,463 Prozent, während die EZB weitere Zinssenkungen ablehnt. Die demografische Entwicklung und steigende Schuldenlasten belasten die Staatsfinanzen zusätzlich.
08.12.2025
16:24 Uhr
Kupfer und Silber im Höhenrausch: Warum die Edelmetall-Alternative plötzlich durchstartet
Kupfer und Silber verzeichnen spektakuläre Preisanstiege, wobei sich Silber innerhalb eines Jahres nahezu verdoppelte und Kupfer neue Rekorde über 11.600 US-Dollar je Tonne erreichte. Die Rally wird durch strukturelle Angebotsdefizite, explodierende Nachfrage aus der Energiewende und KI-Rechenzentren sowie massive Zuflüsse in Edelmetall-ETFs befeuert.
08.12.2025
13:43 Uhr
Chinas Wirtschaftsoffensive 2026: Pekings Billionen-Poker und die fatalen Folgen für Deutschland
China plant eine massive Wirtschaftsoffensive mit lockerer Geld- und Fiskalpolitik, um die eigene Wirtschaft anzukurbeln. Diese Strategie könnte die deutsche Exportwirtschaft schwer treffen, da chinesische Produkte günstiger werden und die Nachfrage nach deutschen Gütern sinken dürfte.
06.12.2025
22:46 Uhr
EZB erhöht Goldposition – Ein Zeichen der Zeitenwende?
Die Europäische Zentralbank hat ihre Goldbestände in der 48. Kalenderwoche um eine Million Euro auf 1.128,571 Milliarden Euro erhöht. Dies fügt sich in einen globalen Trend ein, bei dem Zentralbanken weltweit ihre Goldreserven aufstocken.
06.12.2025
20:42 Uhr
Schleichender Goldstandard: Kehrt das echte Geld durch die Hintertür zurück?
Gold und Silber erleben eine bemerkenswerte Renaissance mit Preissteigerungen von 256% bzw. 315% in den letzten zehn Jahren, während das Vertrauen in das Papiergeldsystem schwindet. Zentralbanken stocken massiv ihre Goldreserven auf und Basel III klassifizierte Gold 2022 erstmals seit den 1970ern wieder als risikofreien Vermögenswert. Diese Entwicklung könnte zu einer schleichenden Rückkehr zum Goldstandard durch Marktkräfte führen, ganz ohne staatliche Planung.
06.12.2025
08:23 Uhr
Silber-Explosion: Warum der wahre Preis bei 687 Dollar liegen müsste – und die Geldblase platzt
Der Silberpreis erreichte neue Allzeithochs bei 58 Dollar, während andere Edelmetalle schwächelten. Gemessen an der ursprünglichen Inflationsberechnung und der explodierten Geldmenge müsste Silber heute bei 687 Dollar notieren.
05.12.2025
16:07 Uhr
Merz' gefährliches Spiel: Droht Europa der finanzielle Super-GAU?
Bundeskanzler Merz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen planen, 140 Milliarden Euro aus eingefrorenen russischen Zentralbankvermögen für die Ukraine-Finanzierung zu verwenden. Belgien und andere EU-Länder leisten Widerstand gegen den Plan, da Experten vor schwerwiegenden Folgen für das internationale Finanzsystem warnen.
05.12.2025
09:53 Uhr
Von der Leyens Milliarden-Poker: EU-Bürger sollen für Ukraine-Kredite haften
Die EU plant, eingefrorene russische Vermögenswerte in Höhe von 210 Milliarden Euro als Sicherheit für einen 90-Milliarden-Kredit an die Ukraine zu nutzen. Von der Leyen will dafür die Notfallklausel nutzen, um die normalerweise erforderliche Einstimmigkeit zu umgehen.
05.12.2025
07:25 Uhr
Goldpreis-Prognose 2026: Zwischen Hoffnung und heißer Luft – WGC orakelt über die Zukunft
Der World Gold Council prognostiziert für 2026 ein Goldpreis-Potenzial von 5 bis 15 Prozent, nachdem das Edelmetall bereits 59 Prozent seit Jahresbeginn auf 4.192 Dollar gestiegen ist. Die Prognose hängt von der US-Wirtschaftsentwicklung und der Fed-Zinspolitik ab, wobei Zentralbanken weltweit weiterhin als Käufer auftreten.
05.12.2025
07:13 Uhr
Brüssels gefährliches Spiel mit russischen Vermögenswerten: EU-Kommission plant fragwürdige Ukraine-Finanzierung
Die EU-Kommission plant, eingefrorene russische Vermögenswerte als Sicherheit für neue Kredite an die Ukraine zu verwenden, was auf massiven Widerstand stößt. Belgien und die EZB warnen vor rechtlichen Risiken und einem Vertrauensverlust in den europäischen Finanzplatz.
04.12.2025
22:25 Uhr
Deutschlands Wirtschaft im freien Fall: Insolvenzwelle erreicht dramatische Ausmaße
Die deutsche Wirtschaft erlebt eine dramatische Insolvenzwelle mit einem Anstieg der Regelinsolvenzen um bis zu 12,2 Prozent im August. Besonders der Einzelhandel ist betroffen, während Ökonomen für 2025 über 22.000 Insolvenzen prognostizieren.
04.12.2025
22:24 Uhr
Italiens Goldcoup: Meloni entreißt der EZB die Kontrolle über 2.452 Tonnen Edelmetall
Italiens Ministerpräsidentin Meloni will die 2.452 Tonnen Goldreserven der italienischen Zentralbank im Wert von 300 Milliarden Dollar direkt dem Staat unterstellen, um sie vor EZB-Zugriff zu schützen. Gleichzeitig plant die Regierung eine Erfassung privater Goldbestände der Bürger mit einer 12,5-prozentigen Abgabe zur "Legalisierung".
04.12.2025
09:28 Uhr
Zentralbanken auf Gold-Kaufrausch: Oktober markiert Rekordmonat für staatliche Edelmetallkäufe
Zentralbanken kauften im Oktober mit 53 Tonnen so viel Gold wie nie zuvor in 2024, angeführt von Brasilien mit 16 Tonnen und Polen mit 15,6 Tonnen. Dies markiert einen Anstieg von 36 Prozent gegenüber September und zeigt das wachsende Misstrauen in das Fiat-Geldsystem.
04.12.2025
07:50 Uhr
EU-Bürger vor historischer Enteignungswelle: Wie Brüssel die Sparer zur Kasse bitten könnte
Ein Bericht des ehemaligen Hedge-Fonds-Managers David Rogers Webb warnt vor geplanten Enteignungsmaßnahmen durch EU-Zentralbanken, die sich am Bürgervermögen bedienen könnten. Die EU-Finanzkrise könnte durch Ukraine-Kosten von 1.800 Milliarden Euro verschärft werden, wobei rechtliche Grundlagen für Enteignungen bereits seit 2004 existieren.
04.12.2025
06:56 Uhr
EZB-Einmischung: Italien soll die Finger von seinen Goldreserven lassen
Die EZB fordert Italien auf, Pläne zur expliziten Deklarierung der nationalen Goldreserven als Eigentum des italienischen Volkes zu überdenken. Italien verfügt über 2.452 Tonnen Gold im Wert von über 280 Milliarden Euro, kann aber als EU-Mitglied nicht frei darüber verfügen.
04.12.2025
06:18 Uhr
Kontostand-Steuer: Der nächste Angriff auf deutsche Sparer
Marktforscher schlagen eine Steuer auf Kontoguthaben vor, um die Deutschen zum Konsum zu zwingen, da diese angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheit ihr Geld zurückhalten. Die Verbraucherstimmung ist auf dem Tiefpunkt und das Weihnachtsgeschäft läuft schleppend, weshalb eine Strafsteuer die Anschaffungsneigung ankurbeln soll.
04.12.2025
06:08 Uhr
Mietpreisexplosion: SPD-Ministerin will Indexmieten deckeln – doch die wahren Probleme bleiben ungelöst
SPD-Justizministerin Stefanie Hubig will noch im Dezember einen Gesetzentwurf für eine Obergrenze bei Indexmieten vorlegen. Sie begründet dies mit der starken Belastung für Mieter durch inflationsbedingte Mieterhöhungen seit dem Ukraine-Krieg.
03.12.2025
17:50 Uhr
EU-Kommission will 90 Milliarden Euro aus eingefrorenen Russland-Vermögen für Ukraine mobilisieren
Die EU-Kommission will 90 Milliarden Euro für die Ukraine mobilisieren, indem sie eingefrorene russische Vermögenswerte als Sicherheit für ein "Reparationsdarlehen" nutzt oder internationale Kredite aufnimmt. Belgien, das den Großteil der russischen Gelder verwaltet, fordert umfassende Garantien von anderen EU-Staaten für mögliche rechtliche Risiken. Die Entscheidung soll beim EU-Gipfel am 18. Dezember fallen.
03.12.2025
17:37 Uhr
Brüsseler Korruptionssumpf: Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini und Spitzendiplomat in Haft
Die ehemalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Spitzendiplomat Stefano Sannino wurden nach Polizeirazzien wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen. Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs und Interessenkonflikten bei der Vergabe eines Auftrags für eine EU-Diplomatenschule.