CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Bundeskanzler Friedrich Merz sorgte mit herablassenden Äußerungen über die brasilianische Stadt Belém für diplomatische Spannungen, nachdem er nach nur 20 Stunden Aufenthalt behauptete, niemand aus seiner Delegation wäre gerne dort geblieben. Die brasilianische Regierung reagierte empört auf die als arrogant empfundenen Kommentare des deutschen Kanzlers.

Ein überfälliger Schritt oder nur Augenwischerei? Der amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. kündigte am Montag an, endlich die wahren Ursachen der explodierenden Lebensmittelallergien untersuchen zu lassen. Besonders brisant: Im Fokus stehen aluminiumhaltige Impfstoffe, die seit Jahrzehnten millionenfach verabreicht werden - ohne dass deren Langzeitfolgen jemals ernsthaft erforscht wurden.

Während die CDC behauptet, Aluminiumsalze würden seit über 70 Jahren "sicher" in Impfstoffen verwendet, sprechen aktuelle Studien eine andere Sprache. Eine hauseigene CDC-Studie aus dem Jahr 2022 stellte einen möglichen Zusammenhang zwischen Aluminium-Exposition durch Impfungen...

Was sich die EU-Kommission in Brüssel ausgedacht hat, gleicht einem digitalen Ausverkauf unserer Privatsphäre. Unter dem Deckmantel der Innovationsförderung plant die Behörde den größten Angriff auf den Datenschutz seit Jahren. KI-Entwickler sollen künftig nahezu ungehinderten Zugang zu personenbezogenen Daten erhalten – ein Geschenk an die Tech-Giganten, das jeden aufrechten Bürger erschaudern lassen sollte.

Die Pläne der EU-Kommission lesen sich wie eine Wunschliste der Silicon-Valley-Konzerne. Persönliche Daten sollen künftig zum Training von KI-Modellen verwendet werden dürfen, sobald ein nebulöses „berechtigtes Interesse" vorliegt. Wer definiert dieses Interesse?...

Die Affäre um Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seine Weimer Media Group nimmt immer groteskere Züge an. Nachdem bereits die fragwürdigen Geschäftspraktiken beim Ludwig-Erhard-Gipfel für Schlagzeilen sorgten, steht das Unternehmen nun wegen falscher Angaben zu angeblichen Medienpartnerschaften am Pranger. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung distanziert sich vehement von einer behaupteten Zusammenarbeit – ein weiterer Sargnagel für die Glaubwürdigkeit des umstrittenen Kulturstaatsministers.

Die Stellungnahme der FAZ könnte deutlicher nicht ausfallen. Man habe weder 2024 noch 2025 eine Medienpartnerschaft mit dem "Frankfurt Finance & Future Summit" der...

Die deutsche Automobilindustrie hat binnen eines Jahres 48.700 Arbeitsplätze verloren, ein Rückgang von 6,3 Prozent auf nur noch 721.400 Beschäftigte. Das Verarbeitende Gewerbe insgesamt büßte 120.300 Arbeitsplätze ein.

Das deutsche Gastgewerbe verzeichnete im September 2025 einen realen Umsatzrückgang von 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Hotels waren mit einem Minus von 6,1 Prozent besonders stark betroffen, während die Gastronomie um 3,6 Prozent zurückging.

Die CDU in Hamburg will den im Oktober beschlossenen Klimaentscheid per Verfassungsänderung kippen, der die Klimaneutralität bis 2040 vorsieht. Der rot-grüne Senat kann nicht erklären, wie die Ziele erreicht werden sollen und es fehlen konkrete Pläne und Finanzierung. SPD und Grüne empören sich über den CDU-Vorstoß und verteidigen den Volksentscheid als demokratische Entscheidung.

Die EU plant trotz Protesten eine erweiterte "freiwillige" Chatkontrolle, die nun auch Textnachrichten und Videos erfassen soll, sowie eine verpflichtende Altersverifikation für Chat-Dienste. Experten warnen vor technischen Unzulänglichkeiten der KI-Überwachung und massiven Datenschutzproblemen.

Die EU-Kommission verschärft unter Ursula von der Leyen die Zensur im Internet durch den "European Democracy Shield", der Google dazu zwingt, Suchalgorithmen zu manipulieren und kritische Inhalte zu unterdrücken. Ähnlich wie in Großbritannien werden Bürger für kritische Online-Kommentare verfolgt, während von EU-finanzierten Faktencheckern unerwünschte Medien systematisch benachteiligt werden.

Beim MDR sitzen illegal fünf statt der erlaubten drei Regierungsvertreter im Rundfunkrat, da ehemalige Landtagsabgeordnete nach ihrer Ernennung zu Ministern ihre Sitze nicht geräumt haben. Die betroffenen Politiker Mario Voigt und Dirk Panter verstoßen damit gegen den MDR-Staatsvertrag und die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Staatsferne.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer soll laut Recherchen der Jungen Freiheit eine Partnerschaft mit der FAZ erfunden haben, die nie existierte. Die FAZ bestätigt, dass sie weder 2024 noch 2025 Medienpartner war und keine Erlaubnis zur Logo-Nutzung erteilte.

Bei einer Veranstaltung der Deutschlandstiftung Integration verließen rund 30 Stipendiaten demonstrativ den Saal, als Bundeskanzler Merz seine Rede hielt. Der Protest richtete sich gegen Merz' frühere Äußerung über Probleme im "Stadtbild" bezüglich Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus.

Die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg steht vor dem Aus, nachdem nur einer von 14 BSW-Abgeordneten für den Medienstaatsvertrag stimmte und die CDU einspringen musste. Vier BSW-Politiker sind bereits aus der Partei ausgetreten, weshalb die SPD über eine neue Dreierkoalition mit CDU und BSW-Abtrünnigen nachdenkt.

Das ifo-Institut meldet einen dramatischen Auftragskollaps in der deutschen Wirtschaft, wobei 37 Prozent der Unternehmen über akute Auftragsnot klagen. Besonders betroffen sind die Chemiebranche mit einem Indexwert von minus 19,4 Punkten sowie Metall- und Papierindustrie mit 45 Prozent notleidender Betriebe. Für 2024 werden Rekord-Insolvenzen von 25.000 Betriebsaufgaben erwartet.

Die UBS sieht trotz des jüngsten Kursrückgangs von Silber eine historische Kaufchance und prognostiziert einen Anstieg auf 55 Dollar pro Unze bis Mitte 2026. Die Bank interpretiert die Korrektur als gesunde Gewinnmitnahmen nach der Rally und verweist auf langfristige Treiber wie niedrige Zinsen und steigende Staatsverschuldung.

Indien importierte im Oktober Rekordmengen an Gold im Wert von 14,72 Milliarden Dollar, was einer Verdreifachung gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Silberimporte stiegen sogar um 528 Prozent auf 2,71 Milliarden Dollar.

Gregor Gysi fordert eine unverzügliche Aufklärung der von Apollo News aufgedeckten Korruptionsvorwürfe gegen Wolfram Weimer, obwohl seine Parteifreunde in Treptow noch vor wenigen Wochen gegen dasselbe Medium kämpften. Die Linke nutzt nun die Recherchen des zuvor bekämpften Mediums für ihre politische Agenda gegen die Regierung.

Venedig führt ab 2026 an 60 Tagen zwischen April und Juli eine Eintrittsgebühr von zehn Euro für Tagestouristen ein. Die ursprünglich als temporäres Experiment beworbene Maßnahme wird damit dauerhaft ausgeweitet und brachte bereits 5,4 Millionen Euro ein.

Amerikanische Medien berichten von Geheimverhandlungen zwischen den USA und Russland über einen 28-Punkte-Plan, der eine faktische Kapitulation der Ukraine mit Räumung der Gebiete Donezk und Luhansk vorsehen soll. Die deutsche Bundesregierung wurde über die angeblichen Verhandlungen nicht informiert, während zeitgleich eine US-Militärdelegation in Kiew weilt.

Polen schließt das russische Konsulat in Danzig nach Sabotageakten an Bahnstrecken, für die Warschau russische Geheimdienste verantwortlich macht. Russland kündigte Vergeltungsmaßnahmen gegen polnische Vertretungen an.

Die neue Regierung unter Friedrich Merz plant ein milliardenschweres Rentengeschenk, das das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent festschreibt und zusätzlich 15,7 Milliarden Euro jährlich kostet. Aufgrund der demografischen Entwicklung werden bis 2031 nur noch 1,33 Beitragszahler einen Rentner finanzieren müssen, während es heute noch 1,66 sind.

Zentralbanken kauften in den letzten drei Jahren jeweils rund 1.000 Tonnen Gold, wobei 66 Prozent der Käufe im dritten Quartal nicht gemeldet wurden. Die Société Générale warnt vor einem möglichen Gold-Squeeze durch Angebotsverknappung am physischen Markt.

China führt ein neues Lizenzsystem für Seltene Erden ein, das vorgeblich den Handel erleichtern soll, aber gezielt westliche Rüstungsunternehmen von Lieferungen ausschließt. Das System nutzt Chinas Monopolstellung bei der Verarbeitung strategischer Rohstoffe als geopolitische Waffe gegen den Westen.

Die Junge Union rudert nach ihrer anfänglichen Kritik am Rentenpaket zurück und kündigt nun eine Einigung mit Friedrich Merz an. Das Rentenpaket verschlingt 2024 bereits 116,9 Milliarden Euro und wird 2025 auf 121,3 Milliarden Euro steigen.

Stuttgart 21 wird auch 2026 nicht eröffnet, nachdem das Prestigeprojekt bereits über 11 Milliarden Euro gekostet hat und ursprünglich 2019 fertig werden sollte. Als Grund nennt die Deutsche Bahn technische Probleme bei der digitalen Leit- und Sicherungstechnik, ein neuer Eröffnungstermin steht nicht fest.

Brandenburg stimmt am Mittwoch über eine umstrittene Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab, die als letztes Bundesland die Änderungen ermöglichen würde. Die BSW-Fraktion ist gespalten, da Finanzminister Crumbach entgegen der Parteilinie für die Reform stimmen will.

Brandenburg hat als letztes Bundesland der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zugestimmt, wodurch diese zum 1. Dezember umgesetzt werden kann. Die Reform stößt auf Kritik, da sie die grundlegenden Probleme des Systems nicht löse, während Bürger weiterhin 18,36 Euro monatlich zahlen müssen.

Selenskyj trifft heute in Ankara den türkischen Präsidenten Erdogan und US-Sondergesandten Witkoff zu Beratungen über mögliche Friedensverhandlungen mit Russland. Russland wird bei dem Treffen nicht vertreten sein, wie Kremlsprecher Peskow mitteilte.

Die niederländische Regierung hat ihre Notstandsbefugnisse über den chinesischen Chiphersteller Nexperia vollständig aufgehoben, nachdem China mit Exportstopps für Automobilchips gedroht hatte. Der Rückzieher erfolgt nach konstruktiven Gesprächen und zeigt Europas Abhängigkeit von chinesischen Lieferketten auf.

Die finnische Parlamentarierin Päivi Räsänen kämpft seit über sechs Jahren gegen eine Hassrede-Anklage, weil sie in einem Tweet Bibelverse zitierte und die traditionelle christliche Ehe verteidigte. Trotz zweier einstimmiger Freisprüche wurde der Fall bis vor das Oberste Gericht Finnlands getrieben.

Die AfD hat der Union ihre Unterstützung für eine Minderheitsregierung angeboten, wobei AfD-Geschäftsführer Baumann dies als "Befreiungsschlag" für Deutschland bezeichnete. Bundeskanzler Merz lehnte das Angebot kategorisch ab und betonte, eine solche Zusammenarbeit sei ausgeschlossen.

Brandenburg hat als letztes Bundesland dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugestimmt, nachdem die CDU der wackelnden SPD-BSW-Koalition zur Mehrheit verhalf. Die Abstimmung offenbarte die Zerrissenheit des BSW, da zehn der 14 Abgeordneten dagegen stimmten und vier bereits aus der Partei ausgetreten waren.

Österreichs Wirtschaft steht vor einem dramatischen Einbruch mit über 2.000 bedrohten Arbeitsplätzen bei Großunternehmen wie Lieferando, Unimarkt und Lenzing. Experten sehen die Ursachen in überbordender Regulierung, hohen Lohnnebenkosten und einer lähmenden Steuerlast.

Ein ukrainischer Militärexperte warnt, dass NATO-Staaten einschließlich Deutschland für einen großangelegten Krieg unvorbereitet sind. Während die Ukraine täglich 400-600 Verwundete verzeichnet, sind westliche Rettungsstrukturen nur auf kleinere Konflikte ausgelegt. Deutschland sollte die Zivilbevölkerung in Erster Hilfe schulen und Trauma-Kits bereitstellen.

Stuttgart 21 wird erneut verschoben, da der für Dezember 2026 geplante Eröffnungstermin aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht zu halten ist. Das Prestigeprojekt wird seit 15 Jahren gebaut und die Kosten explodierten von ursprünglich 2,5 Milliarden auf über 11 Milliarden Euro.

Die niederländische Regierung gibt die staatliche Kontrolle über den chinesisch dominierten Halbleiterhersteller Nexperia wieder auf, nachdem China mit Exportbeschränkungen gedroht hatte. Der Rückzieher erfolgt trotz ursprünglicher Sicherheitsbedenken wegen möglicher Technologietransfers nach China.

Das europäische Kampfjet-Projekt FCAS steht vor dem Kollaps, da Frankreich Führungsansprüche erhebt und Deutschland sich über den französischen Nationalismus ärgert. Das 100-Milliarden-Euro-Projekt könnte auf eine bloße digitale Kommunikationscloud reduziert werden.

Bei einem Terroranschlag auf eine christliche Kirche im nigerianischen Eruku wurden drei Gemeindemitglieder erschossen und der Pastor sowie weitere Gläubige entführt. Der Angriff während des Sonntagsgottesdienstes ist Teil eines Musters systematischer Christenverfolgung in Nigeria.

Das ifo-Institut meldet, dass 2026 ein Drittel aller Steuereinnahmen (128 Milliarden Euro) in die gesetzliche Rentenversicherung fließen werden. Die Verschuldungsquote steigt auf 19 Prozent, während Experten vor einer Zahlungsunfähigkeit der Rentenkasse ab 2027 warnen.

Die Deutsche Bahn verschiebt die Eröffnung von Stuttgart 21 erneut auf frühestens 2027, da Probleme mit der digitalen Leit- und Sicherungstechnik des japanischen Konzerns Hitachi aufgetreten sind. Die Kosten des Prestigeprojekts sind bereits von ursprünglich 4,5 auf über 11,3 Milliarden Euro explodiert.

MAN verlagert Produktionsschritte von München nach Krakau und begründet dies mit hohen Standortkosten und Energiepreisen. Laut Statistischem Bundesamt vernichteten deutsche Unternehmen zwischen 2021 und 2023 netto 50.800 Arbeitsplätze durch Verlagerungen ins Ausland.

Der IWF warnt vor einer Verdopplung der deutschen Schuldenquote auf 130 Prozent bis 2040 und kritisiert die wirtschaftliche Lage nach Atomausstieg und vernachlässigter Infrastruktur. Die neue Regierung unter Merz plant trotz der Warnungen ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das die Schuldenspirale weiter antreiben könnte.

1.300 deutsche Unternehmen sind zwischen 2021 und 2023 ins Ausland abgewandert, wodurch netto 50.800 Arbeitsplätze verloren gingen. Hauptgründe waren bei 74 Prozent der Firmen die hohen Lohnkosten und bei 38 Prozent der Fachkräftemangel. 900 Unternehmen siedelten in andere EU-Länder um, 700 verließen die EU komplett.

Ein Palästinenser aus Berlin verliert seinen deutschen Pass, nachdem er einen Tag nach der Einbürgerung Hamas-Terroristen als "Heros of Palestine" auf Instagram verherrlichte. Das Berliner Landesamt für Einwanderung leitete ein Rücknahmeverfahren ein, da die Verherrlichung von Terror gegen die Einbürgerungsvoraussetzungen verstößt.

Deutschland plant laut Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger für 2026 Energiesubventionen von 30 Milliarden Euro, während nur 4,5 Milliarden für Zukunftstechnologien vorgesehen sind. Die Heinrich-Böll-Stiftung kritisiert, dass die Regierung Merz die Mittel für Finanzierungslücken statt Zukunftsinvestitionen nutzt.

Lauterbach geriet bei Lanz wegen der Rentenpolitik unter Druck, als es um zusätzliche Kosten von 120 Milliarden Euro bis 2040 ging. Der Minister verharmloste die Summe, während Lanz und andere Gäste die Belastung für künftige Generationen kritisierten.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht stürzt nach dem Rückzug seiner Galionsfigur unter die Drei-Prozent-Marke ab, während die AfD mit 26 Prozent stärkste Kraft bleibt. Kanzler Merz erreicht mit 73 Prozent Unzufriedenheit einen historischen Tiefstand.

Bis Ende Oktober 2024 stellten über 3.000 Menschen Anträge auf Kriegsdienstverweigerung, eine Verdreifachung gegenüber dem Vorjahr. Auch 1.300 Reservisten und 150 aktive Soldaten gaben entsprechende Erklärungen ab, während die Große Koalition ihr neues Wehrdienst-Modell plant.

Die Schweizer Großbank UBS prognostiziert einen Goldpreis von bis zu 5.000 Dollar, wobei bereits für 2025 ein Anstieg auf 4.200 Dollar und für 2026 auf 4.500 Dollar erwartet wird. Als Treiber sehen die Analysten makroökonomische Unsicherheiten, geopolitische Spannungen und sinkende Realzinsen.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert weitere 140 Milliarden Euro für die Ukraine, zusätzlich zu bereits gezahlten Milliardenbeträgen. Ungarns Ministerpräsident Orbán kritisiert dies als "Kriegsmafia" und vergleicht es mit der Unterstützung eines Alkoholikers durch Wodka-Lieferungen.