Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 66

Friedrich Merz zeigt sich begeistert über die Vorschläge der Sozialstaatskommission, doch die angekündigte Reform enthält vor allem Digitalisierungsversprechen und keine konkreten Einsparungszahlen. Die geplante Umstrukturierung erfordert eine Grundgesetzänderung und soll frühestens Mitte 2027 umgesetzt werden.

Die ARD-Sendung „Die 100" steht in der Kritik, ihre Studiogäste mittels eines Fragebogens systematisch nach politischer Gesinnung auszuwählen, statt einen repräsentativen Querschnitt der Gesellschaft abzubilden. Kritiker ziehen Parallelen zum DDR-Propagandafernsehen und werfen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor, sich zu einem Instrument politischer Einflussnahme entwickelt zu haben.

Die Bundesregierung plant, das Arbeitszeitgesetz zu reformieren und den starren Acht-Stunden-Tag durch eine flexible Wochenarbeitszeit zu ersetzen. Zusätzlich sollen Überstundenzuschläge steuerfrei gestellt und Prämien für Arbeitszeitausweitung bei Teilzeit steuerlich begünstigt werden. Die Reform soll noch in diesem Jahr beschlossen werden und allen Wirtschaftssektoren zugutekommen.

Eltern der Angeklagten der sogenannten Hammerbande sammeln Spenden über ein Konto der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe. Die Gruppe wird wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung in mehreren Prozessen angeklagt.

Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat im ersten Jahr von Trumps zweiter Amtszeit rund 600.000 illegale Migranten abgeschoben und ihr Personal auf über 20.000 Beamte verdoppelt. Die harte Abschiebepolitik führte zu einem Rückgang illegaler Grenzübertritte um 93 Prozent, löste aber auch gewaltsame Proteste und Angriffe auf ICE-Beamte aus.

Deutschlands Gasspeicher sind auf 35 Prozent Füllstand gesunken, was nur noch etwa zehn Prozent des Jahresbedarfs entspricht. Täglich werden 2,38 Terawattstunden entnommen, während Deutschland hauptsächlich auf Importe aus Norwegen, den Niederlanden und Belgien angewiesen ist.

Der Zubau von Dach-Solaranlagen in Deutschland ist 2025 um 29 Prozent gegenüber dem Vorjahr eingebrochen, im Vergleich zu 2023 sogar um 43 Prozent. Die installierte Leistung liegt mit 118 Gigawatt weit unter dem EEG-Ziel von 215 Gigawatt, während Verbände vor weiteren Förderkürzungen warnen.

Die britische Labour-Regierung ermöglicht lokalen Behörden den Zugriff auf die nationale Führerscheindatenbank, um automatische Bußgelder für Verstöße gegen Verkehrsfilter zu verhängen. In Oxford wird ein Zonensystem getestet, bei dem Einwohner Lizenzen beantragen müssen, um ihre Zone an maximal 100 Tagen pro Jahr mit dem Auto zu verlassen.

Das Europäische Parlament hat die Umsetzung des Mercosur-Handelsabkommens mit südamerikanischen Staaten vorerst gestoppt, wobei acht von zwölf deutschen Grünen-Abgeordneten für den Stopp stimmten. CDU-Politiker Jens Spahn kritisierte die Entscheidung scharf, da das Abkommen wichtige neue Absatzmärkte für die deutsche Exportwirtschaft erschlossen hätte.

Die SPD setzt Bundeskanzler Merz über die Filmförderung unter Druck, indem sie eine gesetzliche Investitionspflicht für Streaming-Dienste wie Netflix fordert, während das Kanzleramt auf freiwillige Zusagen setzt. Der Streit ist brisant, da die USA vor einer Verschärfung des Handelskonflikts warnen und SPD-Vizekanzler Klingbeil dies als Hebel nutzt, um weitere Forderungen durchzusetzen.

Die Hammer-Fachmärkte haben nur vier Monate nach der Übernahme durch ein Investorenkonsortium erneut Insolvenz angemeldet. Technische Probleme bei der Warenversorgung führten zu massiven Umsatzausfällen, rund 1.200 Beschäftigte an 93 Standorten bangen nun um ihre Arbeitsplätze.

Die französische Aktivistin Yona Faedda vom "Collectif Némésis" wurde nach einer Straßenaktion in Burkas festgenommen, bei der sie Passanten zur Zukunft Frankreichs befragte. Sie verbrachte fünf Stunden in Polizeigewahrsam, ihr Handy wurde beschlagnahmt und Bankkonten der Gruppe gekündigt. Die Gruppe setzt sich gegen Islamismus ein und macht auf Gewalt gegen Frauen durch muslimische Migranten aufmerksam.

WhatsApp muss ab Mai aufgrund des Digital Services Act gegen Desinformation vorgehen, da die Kanal-Funktion mehr als 45 Millionen Nutzer hat und damit als sehr große Onlineplattform gilt. Die EU-Kommission verlangt die Überprüfung systemischer Risiken und kann bei Nichteinhaltung hohe Geldstrafen verhängen.

Deutsche Medien stilisieren Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos zum Bösewicht, während europäische Politiker wie von der Leyen, Merz und Macron als moralische Retter dargestellt werden. Kritisiert wird die selektive Empörung der Medien, die Trumps Aussagen akribisch prüfen, während Falschaussagen europäischer Politiker unkommentiert bleiben.

Gold durchbricht erstmals die 5.000-Dollar-Marke, während Silber auf über 109 Dollar steigt, was als Misstrauensvotum gegen das globale Finanzsystem gewertet wird. Die IWF-Chefin warnt vor einem globalen Run auf den US-Dollar und empfiehlt der EU mehr gemeinsame Schulden aufzunehmen. Gleichzeitig verschärfen sich geopolitische Spannungen zwischen USA, China und Europa, während soziale Ungleichheit zunimmt.

Washington erwägt laut Berichten Präzisionsschläge gegen iranische Führungspersonen und eine Blockade der Ölexporte, während gleichzeitig Gesprächsbereitschaft signalisiert wird. US-Geheimdienste bewerten das iranische Regime als so schwach wie seit der Revolution 1979 nicht mehr. Massive Truppenaufstockungen im Nahen Osten deuten auf eine mögliche militärische Eskalation hin.

Die Trump-Administration plant nach dem Sturz von Nicolás Maduro die Errichtung einer permanenten CIA-Präsenz in Venezuela, wobei der Geheimdienst zunächst von einem Stützpunkt aus operieren soll, bevor eine offizielle Botschaft eröffnet wird. CIA-Agenten befanden sich bereits Monate vor der Operation im Land und verfolgten Maduros Bewegungen mit Hilfe eines Informanten innerhalb der venezolanischen Regierung.

Nach dem Tod eines Intensivpflegers bei einem ICE-Einsatz in Minnesota haben sich rund 60 US-Unternehmen, darunter Target, United Health Group und 3M, in einem offenen Brief für eine Deeskalation ausgesprochen. Experten werten dies als bedeutsamen Wendepunkt, da Konzerne normalerweise politische Stellungnahmen meiden, vermuten aber, dass die Unternehmen vor allem auf Kundendruck reagieren.

In Rheinland-Pfalz ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz wegen des Verdachts der Untreue, nachdem Spitzenbeamte jahrelang für Managerposten freigestellt wurden und dabei ihre Beamtenprivilegien behielten. Ein Gutachten sieht Anhaltspunkte für Untreue in besonders schwerem Fall, da das Land Ruhegehälter für Zeiten anerkennen muss, in denen die Betroffenen nicht als Beamte tätig waren.

Das christliche Café Stay der Freikirche "Zeal Church" in Leipzig wurde seit 2023 bereits 24 Mal angegriffen, zuletzt an Heiligabend mit Buttersäure. Die Leipziger Stadtverwaltung verneint trotz der Angriffsserie eine Gefährdung der Religionsfreiheit und beruft sich dabei auf die Selbstdarstellung der Täter in deren Bekennerschreiben.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen erhielt vom Fraktionsvorstand eine Missbilligung, nachdem er Thüringens AfD-Chef Björn Höcke im Bundestag für dessen Aussage kritisiert hatte, es lohne sich nicht, für Deutschland zu kämpfen. Hintergrund ist ein innerparteilicher Konflikt um die Wehrpflicht, die zwar im Parteiprogramm steht, bei der die Fraktion aber keine weiteren Anträge einbringen will.

Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, verteidigt den Digital Services Act und die Trusted Flagger mit der Aussage "Eine Zensur findet nicht statt". Kritiker werfen ihm vor, die praktischen Auswirkungen des Systems zu verschweigen, bei dem Social-Media-Plattformen gemeldete Inhalte vorauseilend löschen und so einen "Chill-Effekt" erzeugen, der die Meinungsfreiheit einschränkt.

Der Wirtschaftsflügel der Union sorgt mit einem Antrag zur drastischen Einschränkung des Rechts auf Teilzeitarbeit für Aufregung in der eigenen Partei. CDU-Generalsekretär Linnemann und weitere Parteispitzen distanzieren sich von dem Vorstoß mit dem Titel "Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit" und bezeichnen ihn als "verunglückt". Der Antrag wird voraussichtlich keine Mehrheit beim Bundesparteitag erhalten.

Der Autozulieferer Aumovio streicht bis Ende 2026 weltweit bis zu 4000 Stellen in Forschung und Entwicklung, davon eine hohe dreistellige Zahl in Deutschland. Der Konzern reagiert damit auf die Krise der Automobilindustrie und die schwache Nachfrage nach Elektroautos.

Die Staatsanwaltschaft Konstanz hat das Ermittlungsverfahren gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Tilman Kuban eingestellt, da kein hinreichender Tatverdacht vorliege. Der Bundestag hatte im Oktober die Immunität des ehemaligen Junge-Union-Chefs aufgehoben, nachdem seine Ex-Partnerin Strafanzeige erstattet hatte. Kuban äußert sich nicht zur Einstellung des Verfahrens.

Der deutsch-indische Handel erreichte 2025 mit 31,3 Milliarden Euro einen Rekordwert, kurz nach Abschluss eines EU-Indien-Freihandelsabkommens. Deutsche Exporte beliefen sich auf 16,2 Milliarden Euro, Importe auf 15,1 Milliarden Euro.

Der Hausärzteverband lehnt Pläne der Krankenkassen für verpflichtende digitale Ersteinschätzungen von Patienten kategorisch ab. Verbandschef Beier warnt vor Entmenschlichung der Versorgung und betont, dass 90 Prozent aller Gesundheitsprobleme in Hausarztpraxen gelöst werden, was kein Callcenter leisten könne.

Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich begeistert von den Vorschlägen zur Sozialstaatsreform, bei der künftig Jobcenter alle Erwerbsfähigen und Sozialämter nicht arbeitsfähige Personen betreuen sollen. Das Leistungsniveau bleibe vorerst unangetastet, eine weitere Kommission soll 2026 jedoch Änderungen prüfen.

Eine britische Richterin verhängte ein Berichterstattungsverbot über die Herkunft des pakistanischen Asylbewerbers Sheraz Malik, der wegen Vergewaltigung einer 18-Jährigen verurteilt wurde. Der Reform-UK-Abgeordnete Lee Anderson brach das Schweigen und veröffentlichte die Information in sozialen Medien, was zu Protesten führte.

Die Spannungen zwischen den USA und Iran eskalieren, nachdem US-Präsident Trump eine große Kriegsflotte mit dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln in den Persischen Golf entsandt hat. Trump behauptet gleichzeitig, der Iran wolle verhandeln, während beide Seiten mit scharfer Rhetorik drohen und die Lage am Rande einer militärischen Konfrontation steht.

Die USA haben nach Ablauf der einjährigen Kündigungsfrist ihren Austritt aus der WHO vollzogen und dabei eine exklusive Sonderklausel aus dem Jahr 1948 genutzt, die kein anderes Land besitzt. Washington schuldet der Organisation noch 278 Millionen Dollar, die jedoch nicht einklagbar sind.

Ungarn und die Slowakei klagen vor dem Europäischen Gerichtshof gegen das von der EU beschlossene vollständige Verbot russischer Energieimporte. Beide Länder kritisieren, dass die EU eine sanktionierende Maßnahme als handelspolitische Entscheidung tarnt, um die erforderliche Einstimmigkeit zu umgehen. Die Verordnung verpflichtet Mitgliedstaaten, russische Energieimporte bis 2027 vollständig einzustellen.

Bei Protesten gegen die Einwanderungsbehörde in Minneapolis biss eine 27-jährige Demonstrantin einem Bundesbeamten die Fingerspitze ab, ein weiterer Beamter wurde ebenfalls gebissen. Zwei Frauen wurden festgenommen und angeklagt, die US-Justizministerin ordnete die strafrechtliche Verfolgung an.

In Minneapolis kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen linksextremen Demonstranten und Bundesbeamten der Einwanderungsbehörde ICE, wobei die lokale Polizei zunächst nicht eingriff. Präsident Trump ordnete daraufhin einen Teilabzug der Bundesbeamten an und schickte seinen Grenzbeauftragten Tom Homan zur Deeskalation.

Der US-Dollar fällt auf über 1,18 Dollar pro Euro, was Experten auf die unberechenbare Politik der Trump-Regierung, den Konflikt mit der Federal Reserve und drohende Strafzölle zurückführen. Die Entwicklung belastet die deutsche Exportwirtschaft durch den erstarkten Euro und lässt Anleger verstärkt auf Gold als Wertspeicher setzen.

Die Schattenwirtschaft in Deutschland ist laut einer Studie auf 510 Milliarden Euro angestiegen, was 11,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Für 2026 wird ein weiterer Anstieg auf 538 Milliarden Euro prognostiziert, wobei der Zuwachs in Deutschland dreimal so stark ausfällt wie im Durchschnitt anderer Industrienationen.

Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose für 2026 von 1,3 auf nur noch 1,0 Prozent und räumt strukturelle Schwächen am Standort Deutschland ein. Im Jahreswirtschaftsbericht werden notwendige Reformen bei Bürokratieabbau, Digitalisierung und Energiekosten genannt, die seit Jahren nicht umgesetzt wurden. Die erhoffte Erholung soll hauptsächlich durch staatliche Ausgabenprogramme erreicht werden.

Vier Ruhrgebietsstädte haben 2024 insgesamt 1.181 bulgarischen und rumänischen EU-Bürgern die Sozialleistungen gestrichen und sie zur Ausreise verpflichtet, da sie nicht ausreichend für ihren Lebensunterhalt arbeiteten. Besonders betroffen waren Duisburg mit 556 und Gelsenkirchen mit 506 Fällen, während in Hagen 55 Prozent der 7.000 zugewanderten Rumänen und Bulgaren Jobcenter-Leistungen beziehen.

Der SWR konfrontierte in einer Dokumentation über das Klosterleben eine Nonne mit der Frage "Was machst du, wenn du wirklich horny bist? Dürft ihr masturbieren?". Das Kloster Hegne distanzierte sich von Schnitt und Titelgebung der Reportage.

Eine internationale Klägergruppe wirft Meta vor, WhatsApp-Nutzer systematisch über die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung getäuscht zu haben und behauptet, der Konzern könne auf nahezu alle Kommunikationen zugreifen. Meta weist die Vorwürfe als "kategorisch falsch und absurd" zurück. Bei Zulassung als Sammelklage drohen dem Konzern wegen der über zwei Milliarden Nutzer potenziell astronomische Schadensersatzzahlungen.

Die Schokoladenpreise in Deutschland sind drastisch gestiegen, eine Tafel kostet mittlerweile oft zwei Euro und damit 70 Prozent mehr als 2020. Trotz 7,5 Prozent Umsatzplus sank der Absatz um 5,8 Prozent, da Verbraucher die überteuerten Produkte im Regal lassen und auf Alternativen ausweichen.

Der Goldpreis hat erstmals die Marke von 5.000 US-Dollar je Unze durchbrochen und legte innerhalb eines Jahres um 85 Prozent zu, während der US-Dollar massiv an Wert verliert. Experten sehen die konfrontative Politik der Trump-Administration als Hauptgrund für die Flucht aus dem Dollar, wobei zunehmend auch Zentralbanken und institutionelle Anleger ihre Reserven in Gold umschichten.

Die amerikanische Einwanderungsbehörde ICE soll bei den Olympischen Winterspielen 2026 in Mailand die Sicherheit von US-Vizepräsident Vance und Außenminister Rubio gewährleisten. Mailands Bürgermeister Sala protestiert scharf gegen den Einsatz und bezeichnet die ICE als "völlig illegal agierende" Truppe, nachdem bei jüngsten ICE-Einsätzen zwei US-Bürger getötet wurden.

Philosoph Richard David Precht hält eine Kanzlerschaft von AfD-Chefin Alice Weidel in drei Jahren für möglich und sieht eine Koalition mit der Union als realistisch an. Er begründet dies mit der Reformunfähigkeit Deutschlands und prognostiziert, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Kraft werden könnte.

Die US-Regierung unter Donald Trump hat der Ukraine laut Financial Times signalisiert, dass Sicherheitsgarantien nur gegen Verzicht auf die Donbass-Region möglich sind, die bereits zu 90 Prozent von Russland kontrolliert wird. Bei trilateralen Gesprächen in Abu Dhabi zwischen USA, Russland und Ukraine wurden Fortschritte gemeldet, während Russland parallel seine Offensive fortsetzt und im Januar 17 Ortschaften eroberte.

Das RBB-Format "Safespace" für Jugendliche ab 14 Jahren erklärt in einem Video verschiedene "Lesbentypen" mit vulgärer Sprache und kostet monatlich knapp 24.000 Euro an Rundfunkgebühren. Das 2020 gegründete Format wurde 2022 mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet, sorgt aber mit seinen Inhalten für Kritik bei Zuschauern und Gebührenzahlern.

Die USA sind offiziell aus der WHO ausgetreten, nachdem sie der Organisation schwere Versäumnisse in der Corona-Pandemie vorgeworfen haben. WHO-Chef Tedros behauptet nun, die Organisation habe niemals Impfpflichten oder Lockdowns empfohlen, obwohl ihre Leitlinien solche Maßnahmen umfassten.

Gold zeigt strukturelle Stärke durch zuverlässige Stabilisierung nach Korrekturen, was auf eine fundamentale Neubewertung des Finanzsystems hindeutet. Treiber sind steigende Staatsdefizite und schwindendes Vertrauen in Papierwährungen, während Gold zunehmend als langfristige Absicherung dient.

Die Bank of America prognostiziert einen möglichen Anstieg des Goldpreises auf 6.000 Dollar pro Unze bis Mitte 2026, basierend auf historischen Bullenzyklen mit durchschnittlich 300 Prozent Gewinn über 43 Monate. Als Treiber gelten massive Goldkäufe von Zentralbanken, sinkendes Minenfördervolumen und steigende Produktionskosten.

Die US Mint verzeichnete im Dezember 2024 einen leichten Anstieg bei den Verkäufen des American Gold Eagle auf 14.500 Münzen, doch das Gesamtjahr 2025 zeigt einen dramatischen Einbruch von über 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Käufer konzentrierten sich ausschließlich auf größere Stückelungen, während kleinere Münzen keine Abnehmer fanden.