CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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01.07.2025
06:16 Uhr
Scharia-Skandal an der Charité: Muslimische Hochschulgruppe erzwang Geschlechtertrennung
Eine muslimische Hochschulgruppe an der Berliner Charité setzte jahrelang Geschlechtertrennung in Hörsälen durch und forderte Studenten aktiv auf, ihre Plätze zu wechseln. Die Universitätsleitung reagierte erst nach öffentlichem Druck und entzog der Gruppe die Raumnutzung.
01.07.2025
05:50 Uhr
Asiens Fabriken kämpfen gegen Trumps Zollchaos – während Deutschland weiter schläft
Asiens Fabriken zeigen gemischte Signale auf Trumps Handelspolitik, während Chinas PMI auf 50,4 Punkte stieg, kämpfen andere Länder wie Indonesien (46,9) und Taiwan (47,2) weiter mit schrumpfender Produktion. Trumps Strafzölle von 20% auf EU-Importe bedrohen auch Deutschlands Exportwirtschaft massiv.
30.06.2025
21:08 Uhr
Dollar-Desaster: US-Währung erlebt schlechteste Halbjahresbilanz seit 52 Jahren
Der US-Dollar verzeichnete im ersten Halbjahr 2025 seine schwächste Performance seit 52 Jahren, während Aktienmärkte trotz Trumps aggressiver Zollpolitik steigen. Die Zölle von 20 Prozent auf EU-Importe, 34 Prozent auf chinesische Waren und 25 Prozent auf mexikanische und kanadische Produkte schwächen die US-Währung erheblich.
30.06.2025
21:07 Uhr
Europa erwacht aus dem Dornröschenschlaf: Warum Trumps Nato-Forderungen längst überfällig waren
Wolfgang Ischinger kritisiert Europas jahrzehntelange Vernachlässigung der Verteidigungsfähigkeit und betont, dass die NATO-Vereinbarung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP nicht Trump zuliebe, sondern aus eigener Sicherheitsnotwendigkeit erfolge. Europa stehe ohne die USA "vollkommen schutz- und hilflos" da, da es über keine eigene Satellitenaufklärung oder funktionierende Luftabwehr verfüge.
30.06.2025
19:51 Uhr
Sexuelle Übergriffe im Freibad Gelnhausen: Wenn Schutzräume zu Angsträumen werden
Im Barbarossabad in Gelnhausen wurden am 22. Juni mindestens acht Mädchen zwischen 11 und 16 Jahren von vier syrischen Männern im Alter von 18 bis 28 Jahren sexuell belästigt. Die Polizei ermittelt gegen die Tatverdächtigen, während das Schwimmbadpersonal die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt hat.
30.06.2025
19:47 Uhr
Milliarden-Rüstungsdeal: Bundeswehr plant Panzer-Großoffensive bis 2035
Die Bundeswehr plant bis 2035 die Beschaffung von 1.000 neuen Radpanzern sowie jeweils bis zu 600 Kampf- und Schützenpanzern. Der Augsburger Getriebehersteller Renk rechnet mit ersten Aufträgen ab 2026 und investiert 500 Millionen Euro in neue Produktionskapazitäten.
30.06.2025
19:46 Uhr
KI-Richter im Asylverfahren: Wenn die Justiz kapituliert
Berlin und Niedersachsen setzen künftig KI-Tool "Emil" in Asylverfahren ein, um überlastete Gerichte zu entlasten. Das System soll Informationen zu Herkunftsländern zusammenstellen, während Richter weiterhin allein entscheiden.
30.06.2025
18:50 Uhr
Steuerfinanzierte Selbstinszenierung: Böhmermann macht das Haus der Kulturen zur Bühne seiner "Unvernunft"
Jan Böhmermann erhält staatliche Förderung für seine Ausstellung "Die Möglichkeit der Unvernunft" im Berliner Haus der Kulturen der Welt vom 27. September bis 19. Oktober 2025. Die Ausstellung soll ein umfangreiches Programm mit Konzerten, Shows und Performances bieten.
30.06.2025
18:49 Uhr
Freibad-Horror in Hessen: Wenn Badespaß zum Albtraum wird
In Babenhausen belästigte ein betrunkener 31-jähriger Rumäne mit 4,21 Promille drei zehnjährige Mädchen im Freibad. Wenige Tage zuvor ereignete sich in Gelnhausen ein ähnlicher Vorfall mit vier syrischen Männern und neun Mädchen.
30.06.2025
17:16 Uhr
Berliner Gericht gewährt Strafnachlass für somalischen Totschläger nach Blutgeld-Zahlung
Ein Somalier erhielt am Berliner Landgericht nur vier Jahre Haft für den brutalen Totschlag an einem Landsmann, nachdem seine Familie 100.000 US-Dollar Blutgeld an die Hinterbliebenen gezahlt hatte. Das Gericht erkannte diese islamisch-afrikanische Tradition als strafmildernd an.
30.06.2025
17:16 Uhr
Brandenburgs Gefängnisse: Ausländeranteil explodiert auf 40 Prozent – Die bittere Wahrheit über gescheiterte Migrationspolitik
Der Anteil nichtdeutscher Insassen in Brandenburgs Gefängnissen ist seit 2015 von 20,2 auf 39,86 Prozent gestiegen. Von 1.154 Häftlingen sind aktuell 460 Ausländer, wobei Polen die größte Gruppe stellen, gefolgt von Russen, Syrern und Georgiern.
30.06.2025
17:08 Uhr
Mercedes-Benz verramscht seine Autohäuser: Der schleichende Ausverkauf deutscher Traditionsunternehmen
Mercedes-Benz verkauft seine Autohäuser deutschlandweit, beginnend mit dem Standort Neu-Ulm an die Sterne Gruppe GmbH. Etwa 8.000 Mitarbeiter in rund 80 Betrieben sind von der geplanten Umstrukturierung betroffen.
30.06.2025
16:14 Uhr
BRICS-Allianz knackt Billionen-Marke: Der Westen verliert seine Vormachtstellung
Die BRICS-Staaten haben erstmals einen internen Handelsumsatz von über einer Billion Dollar erreicht und repräsentieren mittlerweile 40 Prozent der Weltwirtschaft. Nur noch ein Drittel ihres Handels wird in US-Dollar abgewickelt, was die systematische Abkehr von der amerikanischen Leitwährung verdeutlicht.
30.06.2025
16:04 Uhr
Verbotsphantasien statt Demokratie: CDU-Arbeitnehmerflügel springt auf SPD-Zug gegen die AfD auf
Der CDU-Arbeitnehmerflügel unterstützt die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren und wirft der eigenen Partei vor, die AfD "unbehelligt agieren zu lassen". Während Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrindt noch skeptisch sind, wächst der Druck für ein Verbotsverfahren gegen die Oppositionspartei.
30.06.2025
16:04 Uhr
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk zensiert AfD: Nur 2 Prozent der Politikergäste trotz 20 Prozent Wählerstimmen
Eine Auswertung zeigt, dass die AfD in den ersten 100 Sendungen der ARD- und ZDF-Morgenmagazine seit der Bundestagswahl nur drei von 143 Politikergästen stellte, obwohl sie über 20 Prozent der Wählerstimmen erhielt. Die Union dominierte mit 70 Auftritten bei 28,5 Prozent Wahlergebnis, während die SPD 40 Einladungen bei 16,4 Prozent der Stimmen bekam.
30.06.2025
15:12 Uhr
Charité zieht Konsequenzen: Islamische Hochschulgruppe verliert Raumnutzungsrecht nach Geschlechtertrennung
Die Berliner Charité hat der islamischen Hochschulgruppe "MedSlam Collective" das Raumnutzungsrecht entzogen, nachdem bekannt wurde, dass bei deren Veranstaltungen systematisch Geschlechtertrennung praktiziert wurde. Die Universitätsleitung begründete die Maßnahme mit der Notwendigkeit eines diskriminierungsfreien Hochschulraums.
30.06.2025
15:12 Uhr
Wenn deutsche Märchen zu deutsch werden: Berliner Kindertheater vor dem Aus
Das Berliner Puppentheater "Theater der kleinen Form" steht nach 25 Jahren vor der Schließung, weil die grün regierte Senatsverwaltung die Subventionen verweigert. Als Begründung wird angeführt, die aufgeführten Stücke seien "klassisch, sehr deutsch" und "etwas oldschool".
30.06.2025
14:23 Uhr
Ulmer Druckgigant nach 200 Jahren am Ende: Wenn deutsche Traditionsbetriebe sterben
Die Ulmer Großdruckerei Ebner & Spiegel mit über 200 Jahren Geschichte hat nach einer Insolvenz im April endgültig geschlossen. Das Unternehmen, das einst Harry Potter-Bücher druckte, ist ein weiteres Opfer der deutschen Wirtschaftskrise.
30.06.2025
14:19 Uhr
Wahnsinn in Brüssel: Deutschland soll fast die Hälfte seines Haushalts für Rüstung verpulvern
Die NATO hat beschlossen, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben, was für Deutschland 212,5 Milliarden Euro bedeuten würde. Dies entspricht 43 Prozent des gesamten Bundeshaushalts von 488,6 Milliarden Euro.
30.06.2025
14:14 Uhr
BRICS-Gipfel in Rio: Zwischen Expansion und amerikanischem Druck
Der 17. BRICS-Gipfel in Rio steht vor der Herausforderung, neue Mitglieder zu integrieren, während US-Präsident Trump mit 100-prozentigen Strafzöllen gegen eine Untergrabung der Dollar-Dominanz droht. Die erweiterte Allianz repräsentiert fast die Hälfte der Weltbevölkerung und 39 Prozent des globalen BIP.
30.06.2025
14:09 Uhr
Lawrows Verzweiflungsrhetorik: Wenn Moskau vor NATO-Ausgaben warnt, während die eigene Kriegskasse schrumpft
Russlands Außenminister Lawrow warnt vor einem NATO-Zusammenbruch durch erhöhte Verteidigungsausgaben, während Putin gleichzeitig ankündigt, Russlands Militärausgaben zu reduzieren. Die NATO plant, ihre Ausgaben bis 2035 auf
30.06.2025
14:09 Uhr
Söders Luftschloss: 2.000 Raketen für einen deutschen "Iron Dome" – Wer soll das bezahlen?
CSU-Chef Markus Söder fordert einen deutschen "Iron Dome" mit 2.000 Abfangraketen, 100.000 Drohnen und 300 neuen Kampfpanzern für die Bundeswehr. Die Kosten für das Rüstungspaket werden auf mindestens 150 Milliarden Euro geschätzt, wobei unklar bleibt, wie dies finanziert werden soll.
30.06.2025
14:08 Uhr
Digitales Chaos im Klassenzimmer: Deutschlands Schulen versagen beim KI-Management
Nur 23 Prozent der deutschen weiterführenden Schulen haben einheitliche KI-Richtlinien, während bereits zwei Drittel der Schüler KI-Anwendungen für schulische Zwecke nutzen. Fast die Hälfte der Schüler glaubt, dass Lehrer unerlaubte KI-Nutzung nicht bemerken würden.
30.06.2025
14:08 Uhr
Verfassungsschutz provoziert mit Dauer-Regenbogenfahne: Wenn Ideologie wichtiger wird als die Verfassung
Der Verfassungsschutz hisst nach der Entscheidung von Bundestagspräsidentin Klöckner, die Regenbogenfahne vom Reichstag zu entfernen, nun demonstrativ das ganze Jahr über die LGBT-Flagge vor seiner Kölner Behörde. Die Aktion wird als Verstoß gegen die weltanschauliche Neutralität staatlicher Institutionen kritisiert.
30.06.2025
14:07 Uhr
Grüne Energiewende wird zur Gefahrenquelle: Brennende Solardächer und herabstürzende Windradflügel erschüttern Deutschland
In Deutschland häufen sich Unfälle mit erneuerbaren Energien: Mehrere Photovoltaikanlagen gerieten in Brand und zerstörten Dächer, während von Windkraftanlagen Rotorblätter abstürzten. Die Vorfälle werfen Fragen zur Sicherheit und Wartung der Anlagen auf.
30.06.2025
14:05 Uhr
US-Schuldenkrise: Wenn der Staat seine eigenen Schuldscheine aufkauft
Die US-Regierung hat in aller Stille Staatsanleihen im Wert von 10 Milliarden Dollar zurückgekauft, um den Anleihemarkt zu stabilisieren. Mit steigenden Zinsen und weniger Käufern sieht sich das Finanzministerium zu solchen Notmaßnahmen gezwungen.
30.06.2025
14:01 Uhr
EU-Experten warnen vor katastrophalen Folgen verschärfter Russland-Sanktionen
EU-Experten warnen laut russischem Auslandsgeheimdienst SVR vor katastrophalen Folgen verschärfter Russland-Sanktionen für die europäische Wirtschaft. Der SWIFT-Ausschluss russischer Banken habe zu Vertrauensverlust geführt und alternative Zahlungssysteme gestärkt.
30.06.2025
13:59 Uhr
Goldfieber erreicht historische Dimensionen: 40 Milliarden Dollar Kapitalzufluss erschüttert die Finanzmärkte
In den ersten sechs Monaten dieses Jahres flossen über 40 Milliarden US-Dollar in börsengehandelte Gold-ETFs, ein historischer Rekordwert laut Bank of America. Dieser massive Kapitalzufluss wird durch zunehmendes Misstrauen gegenüber dem US-Dollar und der ausufernden Staatsverschuldung angetrieben.
30.06.2025
13:57 Uhr
Bürgergeld-Explosion: Merz' teures Sparversprechen kostet Steuerzahler Milliarden
Die Bürgergeld-Kosten steigen unter der neuen Regierung Merz auf ein Rekordniveau von 52 Milliarden Euro, obwohl die CDU im Wahlkampf Einsparungen versprochen hatte. Trotz angekündigter Reformen fließen weitere Milliarden in das System, während zwei Drittel der Empfänger keinen Berufsabschluss haben.
30.06.2025
13:45 Uhr
Merkels Realitätsverweigerung: Altbundeskanzlerin predigt weiter offene Grenzen trotz Rekordkriminalität
Angela Merkel kritisiert in einem WDR-Format die aktuelle Migrationspolitik der CDU und fordert weiterhin Asylverfahren für alle Antragsteller an deutschen Grenzen. Die Altbundeskanzlerin zeigt sich stolz auf ihre Entscheidungen von 2015 und verweist auf europäische Lösungen. Innenminister Dobrindt hatte zuvor Merkels Weisung gekippt, wonach niemand an der Grenze zurückgewiesen werden durfte.
30.06.2025
13:26 Uhr
Wadephuls Kiew-Besuch: Deutschlands fragwürdige Milliarden-Versprechen an die Ukraine
Außenminister Wadephul reist nach Kiew und verspricht weitere Waffenlieferungen und dauerhafte militärische Unterstützung für die Ukraine. Begleitet wird er von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie, die neue Joint Ventures zum Aufbau ukrainischer Waffenproduktion planen.
30.06.2025
13:26 Uhr
Politisches Beben in Magdeburg: CDU erzwingt Ministerwechsel nach internem Machtkampf
Ein überraschender Paukenschlag erschüttert die Landespolitik in Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seine Bildungsministerin Eva Feußner aus dem Amt entlassen – auf massiven Druck der eigenen Partei. Was sich hinter den Kulissen der Magdeburger Staatskanzlei abspielte, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Zustände in der deutschen Bildungspolitik.
Es ist ein seltenes Schauspiel, wenn eine Ministerin nicht von der Opposition, sondern von den eigenen Parteifreunden zu Fall gebracht wird. Doch genau das geschah am Sonntagabend in Magdeburg. Die CDU-Fraktion hatte genug von ihrer Bildungsministerin...
30.06.2025
13:21 Uhr
BSW-Klausur offenbart tiefe Risse: Wagenknecht rechnet mit eigener Partei ab
Bei der BSW-Klausurtagung in Berlin rechnete Parteigründerin Sahra Wagenknecht schonungslos mit den eigenen Reihen ab und kritisierte besonders die Regierungsbeteiligungen in Thüringen und Brandenburg als schädlich für die Gesamtpartei. Zudem forderte sie die CDU in Sachsen-Anhalt überraschend zu einer Koalition mit der AfD auf und bezeichnete die Brandmauer als "undemokratische Dummheit".
30.06.2025
12:44 Uhr
Wadephuls Kiew-Besuch: Mehr Sanktionen statt echter Lösungen
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besuchte Kiew und kündigte weitere Waffenlieferungen sowie die Fortsetzung der Sanktionspolitik gegen Russland an. Bei der Reise wurde er von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie begleitet.
30.06.2025
12:19 Uhr
Migrantenzahlen explodieren: 3,3 Millionen Schutzsuchende belasten deutsche Sozialsysteme
Die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland ist laut Statistischem Bundesamt auf 3,3 Millionen Menschen gestiegen, was einem Anstieg von 4,1 Prozent entspricht. Die größte Gruppe bilden mit einer Million Menschen ukrainische Flüchtlinge, gefolgt von 713.000 Syrern und 348.000 Afghanen. 171.000 Menschen sind ausreisepflichtig, davon besitzen 136.000 eine Duldung.
30.06.2025
12:18 Uhr
Wenn die Hitze zur Ausrede wird: CDU-Bürgermeister verharmlost sexuelle Übergriffe durch Syrer
CDU-Bürgermeister Daniel Christian Glöckner aus Gelnhausen erklärte sexuelle Übergriffe von vier syrischen Männern auf neun minderjährige Mädchen im örtlichen Freibad mit hohen Temperaturen. Die Täter im Alter von 18 bis 28 Jahren begrapschten die elf bis siebzehn Jahre alten Opfer systematisch am ganzen Körper.
30.06.2025
12:18 Uhr
Chinas Lithium-Dominanz: Der neue Rohstoffkrieg bedroht Deutschlands Zukunft
China steht kurz davor, Australien als weltgrößten Lithiumproduzenten zu überholen und kontrolliert bereits 83% des raffinierten Kupfers, 73% des Lithiums und 97% des Kobalts weltweit. Diese Dominanz bei kritischen Rohstoffen für die Energiewende macht Deutschland zunehmend abhängig von chinesischen Lieferungen.
30.06.2025
12:16 Uhr
Merz-Regierung zementiert Energieabhängigkeit: Nord Stream soll für immer versiegelt werden
Die Merz-Regierung plant laut Financial Times eine Verschärfung der Investitionskontrollgesetze, um die Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stillzulegen, nachdem ein US-Investor Interesse an deren Reaktivierung gezeigt hatte. Die deutsche Industrie leidet unter hohen Energiekosten, da teures Flüssiggas aus den USA und Katar das günstige russische Gas ersetzt hat.
30.06.2025
12:15 Uhr
Iranische Mullahs rufen zum Mord an Trump auf – Ein neuer Tiefpunkt religiöser Radikalisierung
Zwei einflussreiche iranische Großajatollahs haben eine Fatwa gegen US-Präsident Trump erlassen und ihn zum "Feind Gottes" erklärt, nachdem er Drohungen gegen Irans obersten Führer ausgesprochen hatte. Die religiöse Todeserklärung gilt als direkter Mordaufruf an Muslime weltweit und markiert eine neue Eskalationsstufe zwischen Iran und den USA.
30.06.2025
12:15 Uhr
Endlich Schluss mit dem Sprachzirkus: CDU räumt mit Gender-Ideologie auf
Karin Prien, neue Bildungs- und Familienministerin im Kabinett Merz, verbietet per Hausanordnung die Verwendung von Genderzeichen wie Sternchen und Binnen-I in ihrem Ministerium. Die CDU-Politikerin begründet dies mit dem Ziel einer adressatengerechten und klaren Kommunikation für alle Bürger.
30.06.2025
12:15 Uhr
Houellebecq fordert radikalen Kurswechsel: Frankreich raus aus NATO und EU
Michel Houellebecq fordert in einem Interview Frankreichs Austritt aus NATO und EU, da das Land mit seinen Atomwaffen keinen amerikanischen Schutz benötige. Der französische Schriftsteller sieht Europa auf eine schleichende Islamisierung zusteuern und bezeichnet die russische Bedrohung als übertrieben.
30.06.2025
12:14 Uhr
Mileis Wirtschaftswunder: Argentinien zeigt Europa, wie echte Reformen funktionieren
Argentiniens Präsident Javier Milei verzeichnet mit radikalen Wirtschaftsreformen beeindruckende Erfolge: Die Wirtschaft wächst um 5,8 Prozent, während die Inflation auf 1,5 Prozent fällt. Durch Deregulierung und Staatsabbau überholt Argentinien sogar China beim Wirtschaftswachstum.
30.06.2025
12:13 Uhr
Bürokratie-Wahnsinn würgt deutsche Traditionsbäckerei ab – 120 Jahre Familiengeschichte enden im Amtsschimmel
Die 120 Jahre alte Familienbäckerei Discher aus Öhringen schließt Ende August alle vier Filialen und entlässt 50 Mitarbeiter. Grund ist laut Bäckermeister Andreas Discher die überhandnehmende Bürokratie, die den Betrieb nicht mehr lohnenswert macht.
30.06.2025
12:11 Uhr
Ein Urgestein der deutschen Politik ist von uns gegangen: Wolfgang Böhmer stirbt mit 89 Jahren
Wolfgang Böhmer, ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, ist im Alter von 89 Jahren verstorben. Der CDU-Politiker führte das Land von 2002 bis 2011 und galt als Garant für Ausgleich zwischen verschiedenen politischen Lagern. Sein Nachfolger Haseloff würdigte ihn als einen der "großen Sachsen-Anhalter".
30.06.2025
12:11 Uhr
Spahns Atom-Vorstoß: Wenn die CDU plötzlich nach der Bombe greift
Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert eine deutsche oder europäische Teilhabe an Atomwaffen, da die US-Bomben zur Abschreckung nicht mehr ausreichten. Die Bundesregierung lehnt ab, während die AfD überraschend Unterstützung signalisiert.
30.06.2025
12:10 Uhr
Bürgergeld-Milliarden verschlingen Stromsteuer-Entlastung: Union fordert radikale Sozialreformen
Die Kosten für das Bürgergeld sind von maximal 22 Milliarden Euro beim früheren Arbeitslosengeld II auf geplante 36 Milliarden Euro im Jahr 2025 explodiert. Die Union fordert radikale Sozialreformen und kritisiert, dass die hohen Bürgergeld-Ausgaben wichtige Wirtschaftsentlastungen wie die versprochene Stromsteuersenkung blockieren.
30.06.2025
12:10 Uhr
Bildungschaos in Sachsen-Anhalt: CDU wirft eigene Ministerin aus dem Amt
In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Haseloff Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) auf Druck der eigenen Partei entlassen. Als Nachfolger wurde der 43-jährige Schulleiter Jan Riedel benannt.
30.06.2025
12:09 Uhr
Schockierender Doppelmord in Dorsten: 16-jähriger Ukrainer gesteht Beteiligung an brutalem Verbrechen
In Dorsten wurden eine 32-jährige Mutter und ihre 19 Monate alte Tochter tot auf einem Waldfriedhof aufgefunden. Ein 16-jähriger Ukrainer erschien am Tatort und gestand seine Beteiligung an dem Verbrechen. Die Polizei prüft einen möglichen Zusammenhang mit einem Überfall drei Tage zuvor an derselben Stelle.
30.06.2025
12:03 Uhr
Sexuelle Übergriffe im Freiburger Badesee: Wenn der Sommer zum Albtraum wird
Ein 27-jähriger Mann wurde am Samstag in einem Freiburger Badesee festgenommen, nachdem er mehrere Minderjährige unsittlich berührt haben soll. Ein aufmerksamer Badegast alarmierte die Polizei, die den Tatverdächtigen vor Ort festnahm. Bisher meldeten sich zwei Mädchen und ein Junge als Betroffene bei den Ermittlern.
30.06.2025
12:03 Uhr
Teheran attackiert Merz: Wenn diplomatische Beziehungen zur Farce werden
Der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai attackierte Bundeskanzler Friedrich Merz wegen dessen Aussage über Israels Militärschlag gegen iranische Atomanlagen als "Drecksarbeit für uns alle" und verglich die Wortwahl mit Nazi-Sprache. Baghai drohte mit negativen Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran.