Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 253

EZB-Präsidentin Christine Lagarde äußerte in Berlin die Erwartung, dass der Euro im aktuellen Handelskrieg zur dominanten Reservewährung aufsteigen und dem US-Dollar Konkurrenz machen könnte. Derzeit hält der Euro etwa 20 Prozent der weltweiten Devisenreserven, während der Dollar bei 58 Prozent liegt.

Johann Wadephul, neuer Außenminister der schwarz-roten Koalition, vollzieht eine bemerkenswerte Kehrtwende in der Israel-Politik. Während er als Oppositionspolitiker noch scharf gegen Waffenlieferverzögerungen an Israel protestierte, schließt er nun ein Waffenembargo nicht mehr aus.

Die neu gegründete "Initiative Transparente Demokratie" in Berlin will die Finanzierung von NGOs durch Steuergelder transparent machen. Die von Steuerstrafanwältin Anja Stürzl angeführte Initiative vereint rund 100 Unterstützer aus Politik und Wissenschaft, darunter Oliver Luksic und Kristina Schröder.

Polens Ministerpräsident Donald Tusk droht mit einer kompletten Grenzschließung zu Deutschland und will keine Migranten mehr von der deutschen Grenze zurücknehmen. Er beruft sich dabei auf Artikel 72 des EU-Vertrags, dieselbe Rechtsgrundlage, die Deutschland für sein strengeres Grenzregime nutzt.

Die Bundespolizei verhängt ein vierwöchiges Waffenverbot an zwölf Berliner Bahnhöfen als Reaktion auf die steigende Messerkriminalität mit täglich zehn registrierten Angriffen. Kritiker bezeichnen die Maßnahme als wirkungslose Symbolpolitik, da Kriminelle sich nicht von zeitlich befristeten Verboten abhalten lassen würden.

Trump droht der EU mit 50-prozentigen Strafzöllen und gewährt eine Gnadenfrist bis 9. Juli. Bundeskanzler Merz kontert mit der Drohung, US-Tech-Konzerne wie Google und Apple künftig stärker zu besteuern. Die EU hat bereits Vergeltungszölle auf US-Waren im Wert von 21 Milliarden Euro vorbereitet.

CDU-Politiker Merz verkündete auf der Re:Publica, dass der Westen alle Reichweitenbeschränkungen für Ukraine-Waffen aufgehoben habe. Die Ukraine kann nun militärische Ziele tief im russischen Hinterland angreifen, was eine deutliche Eskalation des Konflikts bedeutet.

In Köln-Porz stimmten Grüne, CDU und AfD gemeinsam gegen eine überteuerte Obdachlosenunterkunft, die mit 20 Euro pro Quadratmeter fast doppelt so viel wie ortsüblich kosten sollte. Die SPD zeigt sich empört über das "Einreißen der Brandmauer", während die eigentlichen Probleme der Obdachlosen ungelöst bleiben.

Eine 39-jährige Frau verletzte am Hamburger Hauptbahnhof 18 Menschen mit einem Messer, obwohl sie den Behörden durch frühere Gewalttaten bekannt war und erst am Tattag aus der Psychiatrie entlassen wurde. Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert bessere Zusammenarbeit zwischen Psychiatrien und Polizei sowie Reformen beim Datenschutz.

In Bremen ist die politisch motivierte Kriminalität um 35 Prozent auf über 930 Fälle gestiegen, wobei antisemitische Straftaten von 70 auf 110 Fälle zunahmen. Die Gewaltbereitschaft steigt sowohl in der rechten als auch linken Szene.

Ein 31-jähriger Deutscher tötete seine 23-jährige Ex-Freundin mit 98 Messerstichen, nachdem sie sich von ihm trennen wollte. Das Landgericht Oldenburg verurteilte ihn zunächst wegen Totschlags zu zehn Jahren Haft, der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf. Nun läuft ein neuer Prozess vor dem Landgericht Osnabrück.

CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte auf der re:publica Israels Vorgehen in Gaza und behauptete, es lasse sich "nicht mehr mit einem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen". Der Artikel wirft Merz vor, damit Hamas-Propaganda zu bedienen und die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel zu missachten.

Uganda wirft dem deutschen Botschafter Matthias Schauer "subversive Aktivitäten" vor und kündigt die militärische Zusammenarbeit auf. Deutschland weist die Vorwürfe als "absurd" zurück, muss aber eingestehen, dass es gar keine formalisierte militärische Kooperation gibt.

Das Oberlandesgericht Wien sprach den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montag vom Vorwurf der Falschaussage frei und hob das erstinstanzliche Urteil wegen Nichtigkeiten auf. Kurz war im Februar 2024 zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden, weil er vor einem Untersuchungsausschuss angeblich nicht ausführlich genug geantwortet hatte.

Nach zehn Jahren wurden vier ehemalige VW-Manager vom Landgericht Braunschweig wegen Betrugs im Dieselskandal verurteilt, die Strafen reichen von Bewährung bis viereinhalb Jahre Haft. Der Hauptverantwortliche Ex-Konzernchef Winterkorn wird aus gesundheitlichen Gründen nicht vor Gericht erscheinen.

Anne Will räumte in einem Podcast ein, dass der systematische Ausschluss der AfD aus ihrer ARD-Talkshow "an ein, zwei Stellen gar nicht mehr richtig begründbar" war und nicht dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprach. Gleichzeitig schließt sie AfD-Vertreter für ihren privaten Podcast kategorisch aus, da sie nun "alles selbst entscheiden" könne.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lädt die Harvard-Universität ein, einen "Exil-Campus" in Deutschland zu errichten, nachdem die Trump-Administration der Elite-Uni die Aufnahme ausländischer Studenten verbieten will. Weimer begründet das Angebot mit Deutschlands "Offenheit und Diversität" sowie Studienqualität.

Dänemark hebt das Rentenalter schrittweise auf 70 Jahre an und koppelt es automatisch an die Lebenserwartung, während Deutschland trotz steigender Rentenbezugsdauer bei 67 Jahren verharrt. Die deutsche Politik vermeidet notwendige Reformen und setzt stattdessen auf Wahlkampfversprechen wie steuerfreie Hinzuverdienste.

BlackRock hat sein Investment in den größten Gold-ETF der Welt um 77 Prozent auf über eine Milliarde US-Dollar aufgestockt. Auch andere Großinvestoren wie Morgan Stanley erhöhten ihre Gold-Positionen deutlich, während sich die Finanzprofis offenbar auf turbulente Zeiten vorbereiten.

Der DAX durchbricht die 24.000-Punkte-Marke und legt um 1,4 Prozent zu, nachdem US-Präsident Trump die angekündigten EU-Strafzölle von 50 Prozent um mehr als einen Monat auf den 9. Juli verschoben hat. Die Märkte zeigen sich erleichtert über den Aufschub, während die EU Gespräche ankündigt.

Merz nimmt am Nordischen Gipfel in Finnland teil und setzt dabei auf handfeste Sicherheitsinteressen statt ideologischer Außenpolitik. Im Fokus stehen die NATO-Nordflanke und die Bedrohung durch Russland sowie wirtschaftliche Kooperation mit den nordischen Staaten.

Hauskäufer geraten durch verschärfte Klimavorgaben in Kostenfallen, da ältere Immobilien teure energetische Sanierungen erfordern. Besonders Gebäude aus den 1970ern können sechsstellige Sanierungskosten verursachen.

Grünen-Politiker lachten im nordrhein-westfälischen Landtag, als AfD-Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias an die ermordete Iranerin Jina Mahsa Amini erinnerte. Die 22-Jährige war von der iranischen Sittenpolizei wegen ihres Kopftuchs getötet worden.

Der US-Dollar stürzt auf Mehrjahrestiefs ab und hat seit Jahresbeginn über sieben Prozent verloren, während Trumps unberechenbare Zollpolitik das Vertrauen der Märkte erschüttert. Andere Währungen wie Euro, australischer und neuseeländischer Dollar profitieren massiv von der Dollar-Schwäche.

Trumps Zollpolitik führt zu drastischen Verzögerungen in europäischen Häfen, mit Wartezeiten-Anstiegen von bis zu 77 Prozent in Bremerhaven. Drohende US-Zölle von 50 Prozent gegen die EU könnten den transatlantischen Handel praktisch zum Erliegen bringen.

China hat afrikanische Staaten mit über 170 Milliarden US-Dollar Krediten in finanzielle Abhängigkeit geführt, wobei die Zinssätze dreimal höher liegen als bei anderen Gläubigern. Mehr als die Hälfte aller afrikanischen Länder steckt in der chinesischen Schuldenfalle, während Peking systematisch Zugriff auf Ressourcen und politischen Einfluss sichert.

US-Flüssiggas kostet europäische Verbraucher mehr als das Dreifache im Vergleich zu russischem Pipeline-Gas, wie aktuelle Eurostat-Daten zeigen. Die EU zahlte 1,08 Euro pro Kubikmeter für amerikanisches LNG, während russisches Pipeline-Gas nur 0,32 Euro kostete.

Chinesische Forscher der Zhejiang-Universität haben ein revolutionäres Tarnkappen-Material entwickelt, das sowohl Infrarot- als auch Mikrowellen-Erkennung umgeht und Temperaturen bis 700 Grad Celsius standhält. Die multispektrale Technologie könnte westliche Luftabwehrsysteme obsolet machen und stellt einen bedeutenden militärischen Durchbruch dar.

ARD und ZDF haben laut einer Auswertung innerhalb von fünf Jahren 54 Prozent ihrer Zuschauer unter 50 Jahren verloren - von 1,62 Millionen auf nur noch 880.000. Trotz der massiven Einbußen fordern die Sender weiterhin höhere Rundfunkgebühren.

Bundeskanzler Merz besucht bei seinem achten Auslandsbesuch in drei Wochen den nordischen Gipfel in Finnland, wo er fünf NATO-Partner trifft. Themen sind die russische Bedrohung, Ukraine-Unterstützung und Trumps Grönland-Pläne.

Das Oberlandesgericht Wien sprach Sebastian Kurz heute in der Berufungsverhandlung zur Ibiza-Affäre vom Vorwurf der Falschaussage frei und hob das erstinstanzliche Urteil von acht Monaten auf Bewährung auf. Ein weiteres Verfahren gegen den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder läuft bereits.

Virologe Hendrik Streeck soll neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden und damit SPD-Politiker Burkhard Blienert ablösen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete, der während der Corona-Pandemie bekannt wurde, soll am Mittwoch vom Kabinett ernannt werden.

Zentralbanker treffen sich diese Woche in Tokio zur jährlichen Konferenz der Bank of Japan, um über die Herausforderungen zwischen schwächelndem Wirtschaftswachstum und hartnäckiger Inflation zu diskutieren. Während die meisten Zentralbanken Zinsen senken, plant Japan weiterhin Zinserhöhungen bei einer Kerninflation von 3,5 Prozent.

Seit 2023 brechen Gold und US-Dollar mit der jahrzehntelangen inversen Korrelation und steigen gemeinsam, wobei Gold im April 2025 ein Allzeithoch von 3.149,40 Dollar erreichte. Geopolitische Spannungen, Zentralbank-Goldkäufe und Inflationssorgen treiben beide Assets als sichere Häfen nach oben.

Zentralbanken kaufen massiv Gold und steigerten ihre monatlichen Käufe von 17 auf 94 Tonnen, nachdem westliche Regierungen 2022 russische Reserven einfroren. Gold stieg um 42,7 Prozent im vergangenen Jahr und erweist sich als stabilerer Krisenschutz als das volatile Bitcoin. Goldman Sachs prognostiziert einen Goldpreis von 4.000 US-Dollar pro Unze.

Die Deutsche Rentenversicherung überweist bereits 1,8 Millionen Renten ins Ausland, da immer mehr Senioren aufgrund drohender Altersarmut und hoher Lebenshaltungskosten Deutschland verlassen. Das marode Rentensystem, verschärft durch den Eintritt der Babyboomer in den Ruhestand und zu wenige Beitragszahler, treibt deutsche Rentner vermehrt in Länder mit niedrigeren Lebenshaltungskosten.

Im VW-Dieselskandal hat das Landgericht Braunschweig vier ehemalige Führungskräfte des Betrugs für schuldig befunden, wobei zwei Manager Gefängnisstrafen von viereinhalb bzw. zwei Jahren und sieben Monaten erhielten, während zwei weitere mit Bewährung davonkamen. Ex-Konzernchef Martin Winterkorn war aufgrund gesundheitlicher Gründe nicht angeklagt, während noch weitere Verfahren gegen 31 Beschuldigte anhängig sind.

Der schwedische Batteriehersteller Northvolt stellt Ende Juni die Produktion im Hauptwerk ein, nachdem Wirtschaftsminister Habeck Ende 2023 einen Staatskredit von 600 Millionen Euro für ein neues Werk in Heide bewilligt hatte. Der Bund der Steuerzahler fordert nun eine verschärfte Haftung für Politiker bei fahrlässiger Verschwendung von Steuergeldern, während in Schleswig-Holstein ein Streit über die Transparenz der Förderentscheidungen tobt.

Mercedes-Benz wurde gerichtlich verpflichtet, einem muslimischen Mitarbeiter regelmäßige Gebetspausen während der Arbeitszeit zu gewähren und Lohnnachzahlungen zu leisten. Der Konzern hat angekündigt, die Entscheidung zu respektieren und umzusetzen, während Experten mit weiteren ähnlichen Klagen rechnen.

Ein massiver Stromausfall in Spanien und Portugal Ende April 2025 führte zum Netzkollaps, als Solaranlagen über zwei Drittel des Strombedarfs deckten, aber die für die Netzstabilität notwendigen konventionellen Kraftwerke nur noch auf Sparflamme liefen. Die fehlende Regelleistung bei Überproduktion von Solarstrom verursachte den Blackout binnen Sekunden, was die Grenzen einer überhasteten Energiewende aufzeigt.

US-Vizeaußenminister Christopher Landau kritisiert scharf die politische Repression in Deutschland und insbesondere die Einstufung der AfD als extremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Der deutschstämmige Diplomat, dessen Familie selbst vor den Nazis fliehen musste, warnt vor der Stigmatisierung politisch unliebsamer Positionen und wirft Deutschland moralische Überheblichkeit vor.

In der Clay Kaserne in Wiesbaden befindet sich ein NATO-Kommandozentrum mit rund 1.000 Mitarbeitern, das Waffenlieferungen und Militäroperationen in der Ukraine koordiniert. Die New York Times enthüllte nun Details über diese bisher wenig bekannte Einrichtung, die von deutschem Boden aus Operationen gegen russische Streitkräfte steuert.

In Idaho verstarben 18 Monate alte Zwillinge wenige Tage nach einer dreifachen Impfung gegen Hepatitis A, Influenza und DTaP, obwohl die Eltern auf familiäre Vorbelastungen hingewiesen hatten. Nach anfänglichen Symptomen wie Lethargie und Durchfall wurden die Kinder leblos aufgefunden, woraufhin die Polizei Ermittlungen gegen die Eltern einleitete.

Europa steht vor massiven Umbrüchen, da die Nachkriegsordnung durch multiple Krisen wie geopolitische Verschiebungen, Energieunsicherheit und wirtschaftliche Stagnation erschüttert wird. Besonders Deutschland kämpft mit wirtschaftlichem Abschwung, während gleichzeitig der Aufstieg populistischer Bewegungen, die Ukraine-Krise und der mögliche US-Rückzug aus Europa den Kontinent vor neue Herausforderungen stellen.

Laut einem Bericht der Eurasischen Beobachtungsstelle droht Europa nach Kriegsende eine massive Überflutung mit Waffen aus der Ukraine, wobei bereits jetzt in mehreren europäischen Ländern Waffen aus ukrainischen Beständen sichergestellt wurden. Die Kombination aus schwacher Grenzkontrolle, Korruption und kampferfahrenen Veteranen könnte dabei die Sicherheitslage in Europa erheblich gefährden.

Eine koreanische Studie zeigt, dass von 358 Patienten mit schweren Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen 44,7% innerhalb von sechs Wochen verstarben, wobei die Sterblichkeit bei Impfstoff-Kombinationen mit 57,1% am höchsten war. Die Mortalität war in dezentralen Einrichtungen deutlich höher als in zentralen Impfzentren.

Ein Bericht deckt auf, wie die Bioverteidigungsindustrie durch Angstmache und politische Einflussnahme Milliarden an der Pandemie verdient, während gefährliche Laborforschung und Tierversuche auf Steuerzahlerkosten durchgeführt werden. Gleichzeitig werden kostengünstige natürliche Behandlungsmethoden systematisch unterdrückt, während teure Pharmalösungen aggressiv beworben werden.

In Deutschland zeichnet sich eine Entwicklung ab, bei der Psychotherapeuten zunehmend politisch aktiv werden, wie Fortbildungen der Berliner Psychotherapeutenkammer zum "Umgang mit rechtsextremen Ansichten von Patienten" zeigen. Diese Vermischung von Therapie und politischer Agenda gefährdet die therapeutische Neutralität und das Vertrauensverhältnis zwischen Therapeut und Patient, obwohl Statistiken zeigen, dass entsprechende Fälle in der Praxis sehr selten vorkommen.

Der Bundesverband Elektromobilität (BEM), der rund 450 Unternehmen aus der E-Auto-Branche vertritt, hat Insolvenz angemeldet. Dem Insolvenzantrag gingen interne Streitigkeiten im Vorstand voraus, bei denen es um die Verwendung finanzieller Mittel und die Umsetzung der verbandseigenen BEM Academy GmbH ging.

Bei den Stichwahlen um Landratsposten in Mecklenburg-Vorpommern unterlag die AfD trotz guter Ergebnisse im ersten Wahlgang den CDU-Kandidaten. Im Kreis Mecklenburgische Seenplatte erreichte AfD-Kandidat Schult 40,3 Prozent, in Vorpommern-Greifswald setzte sich CDU-Amtsinhaber Sack mit 61,4 Prozent durch.