Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 408

Eine Schweizer Studie mit 330 Säuglingen zeigt, dass Kinder von Müttern mit mRNA-Impfung während der Schwangerschaft häufiger grobmotorische Defizite (21,6%) aufweisen und seltener eine normale Entwicklung (60,1%) im Vergleich zu ungeimpften Müttern zeigen. Zudem wurde bei geimpften Müttern eine erhöhte Erkrankungsrate von 12,4% festgestellt.

Deutschland trifft mit dem "Operationsplan Deutschland" militärische Vorbereitungen für einen möglichen Konflikt, wobei Niedersachsen als logistische NATO-Drehscheibe fungieren soll. Für diese Maßnahmen, die Autobahnen, Krankenhäuser und Bahnverbindungen betreffen, wird eine Billion Euro veranschlagt, während Russland betont, keine Angriffsabsichten zu haben.

Donald Trump plant laut Berichten eine radikale Umstrukturierung des globalen Finanzsystems durch die Ausgabe zinsloser Staatsanleihen mit hundertjähriger Laufzeit, um die US-Staatsschulden von 36 Billionen Dollar zu bewältigen. Der Plan sieht vor, dass Verbündete ihre bestehenden Forderungen in diese "Nullkupons" umwandeln müssen, was faktisch einem Schuldenschnitt gleichkäme.

Für den COP30-Klimagipfel in Belém werden 13 Kilometer Regenwald gerodet und Feuchtgebiete zerstört, um eine vierspurige Autobahn sowie weitere Infrastrukturprojekte zu errichten. Neben dem Ausbau des Flughafens und Hafens für die erwarteten 50.000 Teilnehmer verlieren auch einheimische Arbeiter wie Açaí-Erntehelfer ihre Lebensgrundlage.

CDU-Chef Friedrich Merz bietet den Grünen einen Deal an, bei dem die Schuldenbremse für einen 500-Milliarden-Euro-Infrastruktur-Sondertopf gelockert werden soll, wovon 50 Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds fließen sollen. Die Grünen lehnen das Angebot jedoch ab, während Kritiker wie Alice Weidel vor den finanziellen Folgen für die Bürger warnen.

Im Schweriner Landtag sorgte ein AfD-Antrag für einen Eklat, der einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine und die Akzeptanz russischer Gebietsansprüche forderte. Während AfD-Abgeordneter Förster für eine Kehrtwende in der Ukraine-Politik plädierte und vor einem neuen Kalten Krieg warnte, stieß der Vorstoß bei allen anderen Fraktionen auf massive Ablehnung, wobei Europaministerin Martin der AfD vorwarf, als Sprachrohr des Kremls zu agieren.

Nach einem massiven ukrainischen Drohnenangriff auf eine für Ungarns Energieversorgung wichtige Ölpipeline in Russland reagiert Budapest mit scharfer Kritik. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó forderte Kiew auf, Angriffe auf Energieinfrastruktur einzustellen, während die Situation zusätzliche Brisanz erhält, da die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland ansteht.

Der Kongo hat einen viermonatigen Exportstopp für Kobalt verhängt, was zu einem Preisanstieg von 84 Prozent auf 10,50 Dollar pro Pfund führt. Da das Land 76 Prozent der weltweiten Kobaltproduktion kontrolliert, gefährdet dieser Schritt besonders die E-Auto-Industrie und trifft vor allem chinesische Investoren im kongolesischen Bergbau.

Während in Syrien Berichte über gezielte Tötungen von Alawiten und Christen durch Truppen des selbsternannten Präsidenten al-Jolani zunehmen, lädt die EU den ehemaligen Al-Qaida-Terroristen zu einer Geberkonferenz nach Brüssel ein. Tausende verfolgte Zivilisten suchen derzeit Schutz im Nordlibanon und auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Kmeimim.

Bill Gates' Klimaorganisation Breakthrough Energy führt massive Sparmaßnahmen durch und entlässt zahlreiche Mitarbeiter in den USA und Europa, wobei die europäischen Niederlassungen komplett geschlossen werden. Der 3,5 Milliarden Dollar schwere Risikokapitalarm Breakthrough Energy Ventures und das Fellowship-Programm bleiben von den Kürzungen jedoch verschont.

Russlands Präsident Putin hat den von den USA vorgeschlagenen 30-tägigen Waffenstillstand kategorisch abgelehnt und bezeichnet ihn als bloße "Verschnaufpause" für die Ukraine. Bei einem Besuch im Hauptquartier der Kursk-Operation in militärischer Kampfuniform bekräftigte Putin seine Entschlossenheit zur Fortsetzung der Militäroperationen, unbeeindruckt von westlichen Drohungen.

Donald Trump droht im eskalierenden Handelskonflikt mit der EU mit drastischen Strafzöllen von 200 Prozent auf europäische Weine und Champagner. Die Drohung erfolgt als Reaktion auf geplante EU-Gegenzölle auf amerikanische Produkte wie Whiskey, während Trump die EU als eine der "feindseligsten Zollbehörden der Welt" bezeichnet.

Die Demokraten haben angekündigt, den von den Republikanern vorgelegten Übergangshaushalt zu blockieren, was die USA in einen Shutdown führen könnte. Bei einem Shutdown müssten Hunderttausende Staatsbedienstete ohne Bezahlung zu Hause bleiben oder unbezahlt weiterarbeiten, während die Demokraten statt des republikanischen Sechsmonatsplans ein 30-Tage-Provisorium fordern.

Der Bundesnachrichtendienst hatte während der Corona-Pandemie durch die geheime Operation "Projekt Saaremaa" Hinweise, dass das Virus mit 80-95-prozentiger Wahrscheinlichkeit aus einem Labor in Wuhan stammte. Das damalige Kanzleramt unter Angela Merkel sowie der aktuelle Kanzler Olaf Scholz hielten diese Erkenntnisse unter Verschluss, während die Pandemie weltweit bis zu 20 Millionen Todesopfer forderte.

US-Präsident Trump kauft demonstrativ einen Tesla Model S und stellt sich damit hinter den kritisierten Tech-Milliardär Elon Musk, der als Berater für Trumps Arbeitsgruppe zur Eindämmung der Staatsausgaben tätig ist. Nach dem symbolischen Akt erholte sich die zuvor eingebrochene Tesla-Aktie um 4,7 Prozent.

Der Deutsche Bundestag hat seine Hausordnung verschärft, wonach künftig bereits ein "Risiko" statt einer konkreten "Gefahr" ausreicht, um Mitarbeitern den Zutritt zu verwehren. Die AfD kritisiert die neuen Bestimmungen als Angriff auf Abgeordnetenrechte, da betroffene Mitarbeiter nicht nur den Zugang zu Bundestagsgebäuden, sondern auch zu IT-Systemen verlieren können.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD geraten ins Stocken, nachdem CDU-Generalsekretär Linnemann zentrale SPD-Wahlversprechen infrage stellt. Besonders die geplante Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro und die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent werden von der Union als unrealistisch abgelehnt.

CDU-Chef Friedrich Merz steht nach seinem überraschenden Kurswechsel in der Haushaltspolitik unter massiver Kritik von allen politischen Seiten. Während AfD, FDP und Grüne ihm Verrat an konservativen Grundsätzen und Opportunismus vorwerfen, verteidigt einzig die SPD verhalten seinen Schwenk zur Aufweichung der Schuldenbremse.

Die Linkspartei hat eine weitere Verfassungsklage gegen das Finanzpaket von Union und SPD eingereicht, da der Gesetzentwurf mutmaßlich unter direkter Einflussnahme des Bundesfinanzministeriums entstanden sei und die Beratungsfristen zu knapp bemessen seien. Parallel läuft bereits eine erste Klage der Linken gegen die für Donnerstag geplante Sondersitzung des Bundestages, wobei für die angestrebten Grundgesetzänderungen eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt wird.

CDU-Chef Friedrich Merz plant ein 50-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Klimaschutz und Infrastruktur, was einen drastischen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der Union darstellt. Mit dieser überraschenden Annäherung an grüne Positionen und der Abkehr von der schwarzen Null erntet Merz sowohl parteiintern als auch von den Grünen Kritik.

Die deutschen Pflegekassen stehen vor dem finanziellen Kollaps, wobei erste Kassen bereits Finanzhilfen beantragen mussten und ein Soforthilfeprogramm von drei Milliarden Euro bis Jahresende als notwendig erachtet wird. Experten warnen vor einem drohenden Systemkollaps und fordern sofortiges Handeln der Bundesregierung, während sich Beitragszahler auf massive Erhöhungen einstellen müssen.

In Belgrad eskalieren die ursprünglich studentischen Proteste mit der Besetzung des öffentlichen TV-Senders RTS durch Demonstranten. Präsident Vučić warnt vor einer aus dem Ausland finanzierten "Farbrevolution" zur Destabilisierung Serbiens, nachdem es zu gewaltsamen Ausschreitungen mit einem schwer verletzten Polizisten kam.

Der weltweite Marktanteil deutscher Automobilhersteller ist auf ein historisches Tief von 17,3 Prozent gesunken, während die Jahresproduktion bei nur 13,6 Millionen Fahrzeugen stagniert. Besonders auf dem chinesischen Markt verlieren deutsche Hersteller zunehmend an Boden, während lokale Produzenten vor allem im Bereich der Elektromobilität die Führung übernehmen.

Die Bundesregierung plant massive neue Schuldenaufnahmen für Verteidigung und Infrastruktur durch eine Aufweichung der Schuldenbremse im Grundgesetz und ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Der Ökonom Hans-Werner Sinn warnt vor einem drohenden Staatsbankrott, während die Finanzmärkte bereits mit steigenden Zinsen für deutsche Staatsanleihen reagieren.

Ein virales Video von NATO-Militärtransporten durch Österreich löst heftige Kritik der FPÖ aus, die eine Gefährdung der österreichischen Neutralität beklagt. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker fordert eine sofortige "No-Transport-Zone" für militärisches Gerät und kritisiert Verteidigungsministerin Tanner für die vermeintliche Aushöhlung der Neutralität.

In Bulgarien eskalieren die Proteste gegen die geplante Euro-Einführung 2026, wobei Demonstranten die EU-Vertretung in Sofia mit Molotow-Cocktails attackierten. Während 57 Prozent der Bulgaren den Euro ablehnen, fordert die nationalistische Opposition nun Neuverhandlungen der EU-Mitgliedschaft und sammelte bereits über 600.000 Unterschriften für ein Referendum zur Beibehaltung der Landeswährung Lew.

Der renommierte Auspuffanlagen-Hersteller KessTech (heute MEC) musste Anfang März Insolvenz in Eigenverwaltung anmelden, nachdem das 1984 gegründete Unternehmen einst Weltmarktführer für elektronisch gesteuerte Auspuffanlagen war. Altlasten aus der Vergangenheit, technische Herausforderungen und Lieferkettenprobleme führten zur Krise, wobei die Geschäftsführung nun unter Sachwalter Jan Markus Plathner einen Sanierungsversuch startet.

US-Präsident Trump hat dem Iran in einem Brief ein Atom-Friedensabkommen angeboten, dabei aber auch mit militärischen Konsequenzen gedroht, nachdem die IAEA eine deutliche Steigerung des angereicherten Urans im Iran festgestellt hatte. Der Iran weist Trumps Vorstoß kategorisch zurück und fordert Verhandlungen ohne Drohkulisse, während die USA den UN-Sicherheitsrat eingeschaltet haben.

In einem beispiellosen Angriff hat die Ukraine mit 337 hochmodernen Drohnen die russische Hauptstadt attackiert, wobei allein 91 Drohnen im Großraum Moskau einschlugen und erhebliche Schäden verursachten. Die eingesetzten Palianytsia-Raketendrohnen mit Tarnkappentechnologie und autonomen Navigationssystemen demonstrierten dabei massive Schwächen in der russischen Luftverteidigung und führten zur Schließung aller Moskauer Flughäfen.

Bei den Grünen eskaliert ein interner Konflikt um das von CDU und SPD ausgehandelte Schuldenpaket, wobei Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann gegen die ablehnende Haltung der Bundesparteiführung rebelliert. Während die Bundesspitze um Haßelmann und Dröge das 500-Millionen-Euro-Paket blockiert, drängt der realpolitische Flügel auf einen pragmatischen Kompromiss.

Bei der Bundestagswahl wurden gravierende Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung festgestellt, wobei das BSW nach Überprüfung 4.277 zusätzliche Stimmen erhielt. Das BSW hat nun beim Bundesverfassungsgericht eine Klage eingereicht und fordert eine komplette Neuauszählung aller Stimmen, während zusätzlich Probleme bei der Briefwahl von Auslandsdeutschen bekannt wurden.

Eine SPD-Arbeitsgruppe Migration sorgt mit einem neuen Positionspapier für Aufsehen, in dem sie unter anderem ein Wahlrecht für Nicht-Staatsbürger und die jährliche Aufnahme von 500.000 Migranten fordert. Zu den weiteren Forderungen gehören eine automatische Einbürgerung nach 25-jährigem Aufenthalt sowie die Einrichtung eines eigenen Ministeriums für Migration.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) plant eine Ausweitung der deutschen Entwicklungshilfe, nachdem die USA ihre Entwicklungshilfeorganisation USAID nach Korruptionsvorwürfen weitgehend eingestellt haben. Die Ministerin warnt vor einem wachsenden Einfluss Chinas und Russlands ohne verstärkte deutsche und europäische Hilfsgelder, während sie gleichzeitig die Förderung von Gender- und Diversity-Projekten in den Fokus rückt.

Die künftige schwarz-rote Koalition plant ein 500-Milliarden-Euro schweres "Sondervermögen für Infrastruktur", das auch zur Finanzierung von Sozialausgaben genutzt werden soll. Durch eine weite Auslegung des Infrastrukturbegriffs und geschickte Umdeklarierung könnten so Rentenkassen und Krankenkassen unterstützt werden, ohne die Schuldenbremse zu verletzen.

Eine Mutter in Herne hatte einen rassistisch motivierten Überfall durch einen Radfahrer erfunden, bei dem ihr Baby durch einen umgestürzten Kinderwagen verletzt wurde. Wie die Polizei ermittelte, war tatsächlich der eigene Hund der Frau für den Unfall verantwortlich, der zu stark an der Leine zog, die am Kinderwagen befestigt war.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt vor einem dramatischen Abstieg Deutschlands und dessen schwindender internationaler Bedeutung. Eine hochkarätige Expertengruppe hat nun 30 Reformvorschläge erarbeitet, darunter die Schaffung eines Digitalisierungsministeriums, zentrale Steuerung von Abschiebungen und Sozialleistungen sowie die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht.

In Niedersachsen werden heute die aktuellen Kriminalitätszahlen für 2024 von Innenministerin Behrens und Landespolizeipräsident Brockmann vorgestellt, nachdem bereits 2023 ein alarmierender Anstieg auf über 553.000 Straftaten verzeichnet wurde. Besonders die Zunahme bei Kindesmissbrauchsdarstellungen und Messerangriffen hatte die Statistik des Vorjahres geprägt.

Bei einer Großrazzia gegen illegale Prostitution in Kassel wurden 50 Personen festgenommen und ein internationales Schleusernetzwerk aufgedeckt. Als Hauptverdächtige gilt eine 47-jährige Thailänderin, die ein System etabliert hatte, bei dem Frauen mit Touristenvisa eingeschleust und in verschiedenen Tagesterminwohnungen zur Prostitution gezwungen wurden.

Die Ukraine hat einer 30-tägigen Waffenruhe zugestimmt, während die USA Druck auf Russland ausüben und mit harten Wirtschaftssanktionen drohen. Der Kreml reagiert bislang zurückhaltend und will den Vorschlag prüfen, während an der Front die russische Armee Geländegewinne im Kursker Grenzgebiet meldet.

In der ZDF-Sendung von Markus Lanz verteidigte SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach überraschend den Kurswechsel von CDU-Chef Friedrich Merz in der Schuldenpolitik. Merz hatte nach monatelanger Befürwortung der Schuldenbremse kürzlich ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur vorgeschlagen, wobei Recherchen nahelegen, dass dieser Kurswechsel bereits im Herbst 2024 geplant war.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechtfertigt eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei bei der Reform der Schuldenbremse und spricht sich für die Aufnahme neuer Schulden aus. Mit Verweis auf die weltpolitische Lage argumentiert er, dass die Union für eine Grundgesetzänderung die Stimmen der Linken benötige.

CDU-Politiker Jens Spahn wirbt für ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Stärkung der Verteidigung und Infrastruktur, das er mit einer möglichen russischen Bedrohung begründet. Mit der Warnung "Was nützt die schönste Schuldenbremse, wenn der Russe vor der Tür steht?" versucht er, die Grünen für eine notwendige Grundgesetzänderung zu gewinnen.

Laut BND-Erkenntnissen stammt das Corona-Virus mit 80-95prozentiger Wahrscheinlichkeit aus einem Labor in Wuhan, was die Bundesregierung seit fünf Jahren unter Verschluss hält. Parallel dazu zeigen US-Kongressuntersuchungen, dass zwischen 2008 und 2024 über 94 Millionen Dollar amerikanischer Steuergelder für Fledermausvirus-Forschung an das Wuhan Institut flossen.

Der Hagener Papierhersteller Kabel Premium Pulp & Paper (KPPP) hat nach 129 Jahren Firmengeschichte Insolvenz angemeldet, wodurch 426 Mitarbeiter von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Die 1896 gegründete Papierfabrik musste aufgrund explodierender Energiekosten und fehlender Aufträge die Produktion einstellen, wobei auch ein geplanter Millionen-Deal zum Verkauf eines Firmengrundstücks nicht mehr zustande kam.

Bei den Parlamentswahlen in Grönland errang die konservative Oppositionspartei Demokraatit mit einer Verdreifachung ihres Stimmenanteils auf 30 Prozent einen überraschenden Sieg, gefolgt von der nationalistischen Naleraq-Partei mit 24,5 Prozent. Die neue Regierung steht nun vor der Herausforderung, einen Weg zur Unabhängigkeit von Dänemark zu finden, während gleichzeitig die geopolitischen Spannungen durch US-Interessen an der Region zunehmen.

Der Sportwagenhersteller Porsche verzeichnet für 2024 einen dramatischen Gewinneinbruch von über 30 Prozent auf 3,6 Milliarden Euro, wobei besonders das China-Geschäft mit einem Minus von 28 Prozent einbrach. Als Reaktion auf die Krise wurden zwei Vorstände entlassen, zudem plant das Unternehmen bis 2029 den Abbau von 1.900 Stellen in Zuffenhausen und Weissach.

Nach Gesprächen mit US-Vertretern in Saudi-Arabien signalisiert die Ukraine Bereitschaft zu einer 30-tägigen Waffenruhe, während Moskau sich skeptisch zeigt. Die USA drohen bei russischer Verweigerung mit verschärften Wirtschaftssanktionen, während die Ukraine auf europäische Beteiligung an möglichen Friedensverhandlungen besteht.

Der Sportartikelhersteller Puma verzeichnet einen Gewinneinbruch von 7,6 Prozent auf 282 Millionen Euro und kündigt einen radikalen Sparkurs mit Kosteneinsparungen von 75 Millionen Euro an. Als Reaktion plant das Unternehmen die Schließung unprofitabler Geschäfte, während für 2025 nur noch ein verhaltenes Wachstum im einstelligen Prozentbereich erwartet wird.

Die Bauzinsen in Deutschland erreichen mit 3,6 Prozent für zehnjährige Immobilienkredite ein 18-Jahres-Hoch, was auf das geplante 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Ampel-Regierung zurückgeführt wird. Experten prognostizieren einen weiteren Anstieg auf bis zu 4 Prozent im Jahresverlauf, während über 70 Prozent der befragten Banken von einem erhöhten Zinsniveau in der zweiten Jahreshälfte ausgehen.

Aufgrund dramatisch einbrechender Absatzzahlen und schwacher Performance in China plant Audi einen radikalen Sparkurs mit Stellenabbau von rund 9.000 Arbeitsplätzen bis 2030 und Einsparungen bei den Materialkosten von acht Milliarden Euro. Der Betriebsrat droht mit heftigem Widerstand gegen die geplanten Maßnahmen, die auch Kürzungen bei Erfolgsbeteiligungen und mögliche Auslagerungen umfassen.