Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 508

US-Luftangriffe auf iranische Atomanlagen haben laut Geheimdienstbericht nur minimalen Schaden angerichtet und das Atomprogramm um weniger als sechs Monate verzögert. Die unterirdische Anlage in Fordo blieb weitgehend intakt, während Trump die Einschätzungen als "absurd" bezeichnet.

Deutsche Autobauer BMW, Mercedes und Volkswagen schließen sich mit Zulieferern wie Bosch und Continental zu einer Software-Allianz zusammen, um gegen die Dominanz von Google und anderen Tech-Giganten im Auto-Bereich anzukämpfen. Bis 2026 soll eine gemeinsame Open-Source-Basissoftware für autonomes Fahren entwickelt werden.

Die Generalbundesanwaltschaft bestätigt, dass der Messerangriff in Bielefeld im Mai mit vier Schwerverletzten einen terroristischen Hintergrund hatte. Der 35-jährige syrische Täter soll Verbindungen zum Islamischen Staat unterhalten haben und aus religiösen Motiven gehandelt haben.

Das ehemalige Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck hat sich bei den Veranstaltungskosten für 2024 um fast drei Millionen Euro verrechnet und zunächst 6,7 Millionen statt der tatsächlichen 3,9 Millionen Euro gemeldet. Der Fehler wurde erst nach einer parlamentarischen AfD-Anfrage und Presseanfragen entdeckt und mit Doppelerfassungen begründet.

Deutsche Kommunen fordern mindestens 60 Prozent der 100 Milliarden Euro aus dem neuen Sondervermögen der Bundesregierung für sich. Als Begründung führen sie unter anderem kommunalen Hitzeschutz und einen Investitionsstau von 190 Milliarden Euro an.

Fed-Chef Powell hält die Zinsen hoch, da Trumps massive Zollerhöhungen die Inflation anheizen würden. Trotz seiner Warnung vor den Folgen der protektionistischen Handelspolitik reagierten die Märkte euphorisch auf Powells vage Andeutung möglicher Zinssenkungen.

US-Justizministerin Pam Bondi warnt vor iranischen Schläferzellen, nachdem über 1.000 iranische Staatsangehörige illegal über die mexikanische Grenze eingereist sind. Das FBI befürchtet Vergeltungsaktionen nach US-Luftangriffen auf iranische Atomanlagen.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte bemüht sich mit überschwänglichen Lobeshymnen um Trumps Gunst, während der US-Präsident dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj demonstrativ die kalte Schulter zeigt. Europa stellt über 35 Milliarden Euro zusätzliche Militärhilfe für die Ukraine bereit, obwohl die USA der Ukraine längst die NATO-Mitgliedschaft verwehrt haben.

Das EU-Parlament verbietet ab Juli 2025 Abgeordneten die Nutzung von Handys zur Dokumentation von Sitzungen, angeblich zum Schutz der "Würde und des Rufs" der Institution. Kritiker sehen darin einen Zensurversuch, um leere Plenarsäle und das tatsächliche Verhalten der Abgeordneten zu verbergen.

Die EU unterzeichnete am 23. Juni ein Verteidigungsabkommen mit Kanada und kündigte die Integration der ukrainischen Rüstungsindustrie in die EU an. Gleichzeitig sollen die Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP erhöht werden.

Berlin führt ab 17. Juli ein Messerverbot im öffentlichen Nahverkehr ein, bei wiederholten Verstößen droht sogar der Führerscheinentzug. Die Polizei darf künftig ohne konkreten Verdacht kontrollieren, was Kritiker als diskriminierend bewerten.

NATO-Spitzen trafen sich zu einem Dinner im niederländischen Königspalast, während der ukrainische Präsident Selenskyj von den Arbeitssitzungen ausgeschlossen wurde. Trump übernachtete im Palast, während Bundeskanzler Merz ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen plant.

Frankreichs Sozialisten drohen mit dem Sturz der Regierung von Premierminister François Bayrou, falls es keine Zugeständnisse bei der umstrittenen Rentenreform gibt. Die politische Krise spitzt sich zu und könnte die Stabilität des Landes gefährden.

Trump erlaubt China den Kauf iranischen Öls, was eine dramatische Abkehr von seiner bisherigen Sanktionspolitik darstellt. Die Entscheidung erfolgte kurz nach amerikanischen Bombardierungen iranischer Atomanlagen und ließ die Ölpreise um sechs Prozent fallen.

Trump verkündete nach US-Luftangriffen die "vollständige Auslöschung" von Irans Atomprogramm, doch Geheimdienstberichte sprechen nur von einer Verzögerung um ein bis zwei Monate. Die Diskrepanz zwischen politischer Darstellung und tatsächlicher Wirkung wirft Fragen zur Glaubwürdigkeit auf.

Der iranische Präsident Pezeshkian signalisierte in einem Telefonat mit dem saudischen Kronprinzen Gesprächsbereitschaft mit Washington zur Lösung der bilateralen Probleme. Dies geschieht nach einer Serie militärischer Eskalationen zwischen Iran, Israel und den USA im Juni, die erst durch einen von Trump vermittelten Waffenstillstand beendet wurden.

Das Pentagon hat erfolgreich ein Langstrecken-Radarsystem in Alaska getestet, das Teil des 175-Milliarden-Dollar-Raketenabwehrprogramms "Golden Dome" gegen China und Russland werden soll. Das System soll bis 2029 einsatzbereit sein.

Irans Präsident Peseschkian zeigt sich nach dem zwölftägigen Konflikt mit Israel verhandlungsbereit, will aber gleichzeitig am umstrittenen Atomprogramm festhalten. Er behauptet, der Iran strebe nicht nach Atomwaffen, wolle aber seine "legitimen Rechte" zur friedlichen Atomenergienutzung durchsetzen.

Die Kosten für den Umbau des Fliegerhorsts Büchel für die neuen F-35-Kampfjets steigen um dreistellige Millionenbeträge über die ursprünglich geplanten 1,2 Milliarden Euro. Grund sind zusätzliche US-Sicherheitsauflagen für die Stationierung der amerikanischen Jets.

Der deutsche Einzelhandel verzeichnet zum dritten Jahr in Folge explodierende Ladendiebstähle mit Milliardenschäden. Die Verluste werden auf alle Verbraucher über höhere Preise umgelegt, wodurch ehrliche Bürger unfreiwillig die Kriminalität mitfinanzieren.

Trumps angekündigte Waffenruhe zwischen Israel und Iran ist binnen Stunden gescheitert, beide Länder setzen ihre Angriffe trotz US-Vermittlung fort. Israel bombardierte weiter Teheran und tötete einen iranischen Atomwissenschaftler, während iranische Raketen vier Israelis töteten.

China plant laut ehemaligem Zentralbank-Vize Zhu Min über 100 bahnbrechende KI-Entwicklungen nach DeepSeek-Vorbild in den nächsten 18 Monaten. Der Hightech-Anteil am chinesischen BIP soll bis 2026 auf über 18 Prozent steigen.

Der Silberpreis alter deutscher Münzen zeigt laut dem Bericht die systematische Geldentwertung durch EZB und Bundesregierung auf, da diese Münzen heute ein Vielfaches ihres damaligen Nennwerts wert sind. Physische Edelmetalle werden als Schutz vor der schleichenden Enteignung durch die Geldpolitik empfohlen.

Die französische Nationalversammlung lehnte mit 377 zu 142 Stimmen einen Gesetzesvorschlag ab, der ein Moratorium für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Wiederinbetriebnahme des Atomkraftwerks Fessenheim vorsah. Präsident Macrons Politik des parallelen Ausbaus von Atomenergie und erneuerbaren Energien bleibt damit unangefochten.

Ein Sonderbericht enthüllt das Ausmaß von Jens Spahns Maskenbeschaffung während Corona: Statt geplanter 500 Millionen Euro wurden beim Open-House-Verfahren Verträge über 6,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Spahn ignorierte Fachempfehlungen und setzte eigenmächtig einen Festpreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske fest, obwohl Experten 2,83 Euro kalkuliert hatten.

Die Zinslast des Bundeshaushalts explodiert von 30 auf fast 60 Milliarden Euro bis 2029, während Finanzminister Klingbeil 850 Milliarden Euro neue Schulden plant. Ab 2028 belasten zusätzlich Corona-Kredittilgungen den Haushalt mit neun Milliarden Euro jährlich.

Der iranische Präsident Pezeshkian bekräftigte in einem Telefonat mit dem VAE-Präsidenten, dass Iran keine Atomwaffen anstrebe, aber auf seine "legitimen Rechte" bei der Urananreicherung bestehe. Dies geschah nach einem zwölftägigen Waffenstillstand zwischen Iran und Israel, wobei israelische und US-amerikanische Angriffe iranische Atomanlagen trafen.

Die CSU will ein langjähriges Mitglied ausschließen, weil es auf einer AfD-mitorganisierten Demonstration gegen eine Dragqueen-Lesung für Kinder gesprochen hat. Markus Hammer, 27 Jahre CSU-Mitglied und ehemaliger Ortsvorsitzender, hatte im Februar in Puchheim seine Kritik an der Veranstaltung geäußert.

Bayern bewirbt sich um eine von fünf geplanten EU-KI-Gigafabriken, wobei Ministerpräsident Söder Bayerns Supercomputer als Standortvorteil anpreist. Das Milliardenprojekt soll Europas digitale Souveränität stärken, während Kritiker bezweifeln, ob staatlich verordnete Technologieprojekte erfolgreich sein können.

In Berlin-Kreuzberg formiert sich Widerstand gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft für bis zu 1000 Migranten an der Hasenheide, obwohl das Viertel traditionell links wählt. Anwohner äußern Sicherheitsbedenken, während ein Willkommensbündnis das Projekt unterstützt.

Die AfD-Bundestagsfraktion verabschiedete ein widersprüchliches Positionspapier zum Israel-Iran-Konflikt, das einerseits Israels Existenzrecht betont, andererseits aber Beweise für die iranische Bedrohung fordert. Das Dokument stellt deutsche Wirtschaftsinteressen und Migrationssorgen in den Vordergrund und wirkt wie ein fauler Kompromiss zur Befriedung parteiinterner Grabenkämpfe.

Silber zeigt sich trotz der Nahost-Waffenruhe widerstandsfähig und stabilisierte sich nach einem kurzen Kursrutsch bei 35,50 US-Dollar pro Unze. Die anhaltende Industrienachfrage und die Schwäche des US-Dollars stützen das Edelmetall weiterhin.

Ukraines Präsident Selenskyj will trotz abgelaufener Amtszeit im Mai 2024 weiter regieren und rechtfertigt dies mit seiner Erfahrung sowie dem anhaltenden Kriegsrecht. Er fordert von der NATO eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP und beklagt nachlassende internationale Aufmerksamkeit für die Ukraine.

Gerald Grosz zieht in seinem neuen Buch "Merkels Werk – Unser Untergang" eine kritische Bilanz zu zehn Jahren Migrationspolitik seit Angela Merkels "Wir schaffen das". Er beziffert die Kosten für Österreich auf acht Milliarden Euro und kritisiert steigende Kriminalität sowie gescheiterte Integration.

Beim NATO-Gipfel in Den Haag betonte der ukrainische Präsident Selenskyj die Wichtigkeit des NATO-Beitritts seines Landes, erhielt jedoch erneut keine konkreten Zusagen. NATO-Generalsekretär Rutte sprach von einer "Brücke" zur Mitgliedschaft, während Trump ein Treffen mit Selenskyj bestätigte.

In Wilhelmshaven starb ein vierjähriges Kind bei einem Brand, ein sechsjähriges Kind kämpft noch um sein Leben. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus, bei der Unrat im Erdgeschoss angezündet wurde und giftiger Rauch durch das Treppenhaus zog.

In der Türkei wurden über 160 Soldaten in Istanbul, Izmir und anderen Städten unter dem Vorwurf verhaftet, Anhänger der Gülen-Bewegung zu sein. Die türkische Regierung setzt damit ihre seit dem Putschversuch von 2016 andauernden Säuberungen in den Streitkräften fort.

Bundeskanzler Merz präsentierte in seiner Regierungserklärung vor dem NATO-Gipfel eine Mischung aus transatlantischer Solidarität und zaghafter Eigenständigkeit, während er Militärschläge gegen den Iran unterstützte und das NATO-Ziel von fünf Prozent des BIP für Verteidigung bekräftigte. Die Opposition kritisierte sowohl die massive Aufrüstung als auch die mangelnde eigenständige außenpolitische Vision der Bundesregierung.

Costa Ricas ehemaliger Sicherheitsminister und Richter am Obersten Gerichtshof, Celso Gamboa, wurde wegen internationalen Drogenhandels festgenommen und soll an die USA ausgeliefert werden. Die Festnahme erfolgte kurz nach einer Verfassungsänderung, die erstmals die Auslieferung eigener Staatsbürger bei schweren Verbrechen ermöglicht.

Bayern setzt die AfD auf die Extremistenliste und führt Gesinnungsprüfungen für Bewerber im öffentlichen Dienst ein. AfD-Mitglieder müssen ihre Parteizugehörigkeit offenlegen und können nach Einzelfallprüfung abgelehnt werden.

Platin verzeichnet einen Kurssprung von 2,5 Prozent auf 1.295 US-Dollar und zeigt damit deutlich mehr Dynamik als das stagnierende Gold. Die wachsende industrielle Nachfrage, insbesondere aus China für die Wasserstoffwirtschaft, trifft auf ein knappes Angebot und stützt den Aufwärtstrend.

Trump erlaubt China weiterhin iranisches Öl zu kaufen, was einen Kurswechsel in der US-Sanktionspolitik darstellt. Die Ölpreise fielen daraufhin um über 4 Prozent, während über 90 Prozent der iranischen Ölexporte nach China gehen.

In der 50. Ausgabe von "Studio M" beklagten Georg Restle und Tilo Jung eine angebliche "konservative Einseitigkeit" im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Eine Studie der Universität Mainz kam jedoch zu dem Ergebnis, dass der ÖRR eine deutlich linke und liberal-progressive Ausrichtung aufweist.

Bayern nimmt als erstes Bundesland die AfD in das Verzeichnis extremistischer Organisationen auf und stellt sie damit neben Terrorgruppen wie Al-Qaida und Hamas. Bewerber für den bayerischen Staatsdienst müssen künftig in einem Fragebogen angeben, ob sie AfD-Mitglied sind, was eine Einzelfallprüfung durch den Verfassungsschutz zur Folge hat.

Russlands Außenminister Lawrow warnt vor einem unmittelbar bevorstehenden Dritten Weltkrieg und bezeichnet die amerikanischen Luftangriffe auf iranische Nuklearanlagen als völkerrechtswidrig. Die geopolitischen Spannungen haben einen neuen Höhepunkt erreicht, während sich gefährliche Militärbündnisse zwischen Russland, Iran und China formieren.

Die Bürgergeld-Kosten steigen 2025 auf 52 Milliarden Euro, fünf Milliarden mehr als im Vorjahr. Trotz Wahlversprechen plant die neue Regierung unter Merz erst 2026 eine Reform des Systems.

Trump und Medwedew lieferten sich einen bizarren Schlagabtausch über den "lässigen" Umgang mit dem "N-Wort" (Nuklearwaffen). Medwedew hatte behauptet, mehrere Länder seien bereit, dem Iran Atomsprengköpfe zu liefern, ruderte später aber zurück.

Trump verkündete, dass China weiterhin iranisches Öl kaufen kann, was den Ölpreis auf 65 Dollar drückte und die US-Schieferölindustrie unter Druck setzt. Die niedrigen Preise gefährden amerikanische Energieproduzenten mit höheren Förderkosten und könnten die Energieunabhängigkeit der USA schwächen.

Eine im deutschen Exil lebende Iranerin kritisiert die israelischen Luftangriffe auf den Iran und warnt vor militärischen Lösungen, die ihrer Ansicht nach niemals zu Freiheit führen können. Sie verweist auf gescheiterte Interventionen im Irak, Libyen und Afghanistan und fordert stattdessen humanitäre Hilfe statt Gewalt.

Geheimdienstberichte sprechen von einer hastigen Evakuierung von 400 Kilogramm Uran aus der iranischen Anlage Fordo vor amerikanischen Raketenangriffen. Experten warnen, dass diese Menge theoretisch für mehrere Atombomben ausreichen könnte, falls das Material auf 90 Prozent angereichert wurde.