SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant ein milliardenschweres Rentenpaket, das die Beitragssätze von 18,6 auf bis zu 21,4 Prozent bis 2040 ansteigen lässt. Allein die Mütterrente III kostet jährlich fünf Milliarden Euro, während die Gesamtausgaben der Rentenversicherung bis 2040 auf 677,5 Milliarden Euro explodieren.

Die AfD erreicht in aktuellen Umfragen mit 26 Prozent einen Rekordwert und liegt erstmals vor der Union, die auf 24 Prozent abrutschte. Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Merz sank auf 29 Prozent, während nur 52 Prozent glauben, dass die schwarz-rote Koalition bis 2029 hält.

Trump-Gesandter Keith Witkoff und Putin verhandelten drei Stunden über einen Ukraine-Waffenstillstand, beide Seiten bezeichneten die Gespräche als konstruktiv. Europäische Politiker reagierten empört auf die Verhandlungen ohne EU-Beteiligung und forderten Berücksichtigung europäischer Interessen.

Die Bundesagentur für Arbeit bewirbt weiterhin das deutsche Bürgergeld im Ausland, auch nach Kritik bleibt die englischsprachige Werbung bestehen. Die Ausgaben für Grundsicherung wurden im neuen Haushalt um zehn Prozent auf 52 Milliarden Euro erhöht.

Deutschlands Wirtschaft befindet sich trotz optimistischer Aussagen von Bundeskanzler Merz im freien Fall mit 20 Prozent mehr Insolvenzen im Juli und Industrieproduktion auf Corona-Niveau. Die Arbeitslosigkeit steigt auf fast drei Millionen, während Auftragsmangel 37 Prozent der Unternehmen belastet und der Wohnungsbau um 85 Prozent eingebrochen ist.

In Berlin wurden 100 Millionen Euro für Sicherheitsdienste in der Flüchtlingsunterkunft Tegel ohne ausreichende Kontrolle ausgegeben. Die Messe Berlin GmbH verstieß gegen Vergaberecht und zieht sich nun aus der Verantwortung zurück.

Der Staat zahlte 2024 rund 3,2 Milliarden Euro Unterhaltsvorschuss aus, ein Anstieg um 551 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Von säumigen Elternteilen konnten nur 17 Prozent der Summe zurückgeholt werden.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig fordert, dass sich die Politik stärker um die Alltagsthemen der Menschen kümmern solle. Sie äußerte sich im Deutschlandfunk positiv über das Wachstumspaket der Bundesregierung und das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur.

Der Dortmunder SPD-Oberbürgermeister Thomas Westphal weigert sich, einen von der Bezirksregierung Arnsberg als rechtswidrig eingestuften Anti-AfD-Ratsbeschluss aufzuheben. Gegen ihn wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, das bis zur Entlassung führen könnte.

Der DAX schloss mit einem Minus von 0,34 Prozent bei 24.081 Punkten und entfernte sich damit vom Rekordhoch bei 24.639 Punkten. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant trotz Wahlversprechen ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur.

Journalist Paul Schreyer beschreibt Deutschland als eine in lähmender Stagnation gefangene Gesellschaft, die seit 9/11 systematische Unehrlichkeit in der Politik akzeptiert. Die kollektive Selbsttäuschung und das erzwungene Schweigen zu kontroversen Themen hätten zu einer depressiven Grundstimmung und gesellschaftlichen Erstarrung geführt.

Die Lippische Landeszeitung behandelt bei der Bürgermeisterwahl in Detmold den AfD-Kandidaten Viktor Hübner mit einem speziellen "Faktencheck", während andere Kandidaten normale Interviews erhalten. Die Redaktion kündigt an, verfassungswidrige Aussagen nicht zu veröffentlichen und an Behörden weiterzuleiten.

Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz hat ein Waffenembargo gegen Israel verhängt, das von Außenminister Wadephul verteidigt wird, aber innerhalb der Union auf erhebliche Kritik stößt. Drei CDU-Landesvorsitzende distanzierten sich von der Entscheidung, während interne Dokumente zeigen, dass die Regierung gesellschaftliche Konflikte in Deutschland vermeiden will.

In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul vom Wahlausschuss von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, obwohl er als Landtagsabgeordneter demokratisch legitimiert ist. Boris Palmer kritisiert diese Entscheidung scharf und warnt vor der Aushöhlung demokratischer Prinzipien durch administrative Tricks. Paul hat gegen den Ausschluss Klage eingereicht.

Im Sudan sind bei einem Angriff der RSF-Miliz auf ein Flüchtlingslager mindestens 40 Menschen getötet worden, während über 60 weitere in der belagerten Stadt Al-Faschir verhungerten. Seit April 2023 tobt der Konflikt zwischen sudanesischen Streitkräften und paramilitärischen Gruppen mit über 40.000 Toten und 14 Millionen Binnenflüchtlingen.

Der Staat gab 2023 3,2 Milliarden Euro für Unterhaltsvorschuss aus, konnte aber nur 17 Prozent von säumigen Elternteilen zurückholen. 2,65 Milliarden Euro bleiben beim Steuerzahler hängen, während sich Unterhaltspflichtige ihrer Verantwortung entziehen.

Juso-Vorsitzender Philipp Türmer fordert Jugendorganisationen dazu auf, bewusst zu polarisieren und Kontroversen zu suchen, um gesellschaftliche Veränderungen zu erreichen. Er kritisiert zudem die CDU im Fall der zurückgetretenen Richterkandidatin Brosius-Gersdorf und fordert personelle Konsequenzen.

Ein US-Bundesrichter lehnte die Veröffentlichung der Grand-Jury-Protokolle aus dem Verfahren gegen Ghislaine Maxwell ab, obwohl das Justizministerium dies beantragt hatte. Die Entscheidung steht im Widerspruch zu Trumps Versprechen, Transparenz im Epstein-Skandal zu schaffen.

US-Senator Lindsey Graham fordert die vollständige Vernichtung der Hamas und zieht Parallelen zum Vorgehen der USA gegen Deutschland und Japan im Zweiten Weltkrieg. Graham sieht Saudi-Arabien als Schlüssel für eine Nachkriegsordnung in Palästina und die Normalisierung zwischen Israel und arabischen Staaten.

Trump mobilisiert die Nationalgarde für Washington D.C. und stellt die örtliche Polizei unter Bundeskontrolle, um die steigende Kriminalität zu bekämpfen. Auslöser war ein Vorfall mit etwa 100 Jugendlichen, die einen Park nahe dem Kapitol übernahmen und Schüsse abfeuerten.

Ein US-Bundesrichter hat die Freigabe der Grand-Jury-Protokolle im Sexhandelsfall gegen Ghislaine Maxwell abgelehnt, obwohl das Justizministerium die Veröffentlichung beantragt hatte. Der Richter begründete seine Entscheidung damit, dass die Dokumente nur "gewöhnliche zusammenfassende Aussagen" enthalten und keine bedeutsamen neuen Informationen liefern würden.

Die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz, Waffenlieferungen an Israel teilweise einzustellen, offenbart einmal mehr die erschreckende Realität deutscher Außenpolitik. Was als vermeintlich "gute Entscheidung" gefeiert wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als gefährlicher Kotau vor dem linksgrünen Straßenmob und islamistischen Kräften, die nichts weniger als die Vernichtung Israels im Sinn haben.

Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, was hier wirklich geschieht. Der Druck der Straße, angeheizt von linksextremen Gruppierungen und islamistischen Sympathisanten, hat offenbar auch den vermeintlich konservativen Kanzler in die...

Während Argentiniens Präsident Milei mit marktwirtschaftlichen Reformen die Inflation senkt und die Wirtschaft ankurbelt, führt Bundeskanzler Merz Deutschland laut Kritikern durch Bürokratie und Schuldenpolitik in die Krise. Deutsche Industrieunternehmen verzeichnen Gewinneinbrüche, während Argentinien eine wirtschaftliche Erholung erlebt.

Die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz vollendet am 13. August ihre ersten hundert Tage mit einer vernichtenden Bilanz aus Wortbruch und Rekordverschuldung. Union und SPD dümpeln in Umfragen unter ihren Wahlergebnissen, während die AfD auf 25 Prozent zulegte und nur 26 Prozent der Deutschen Merz noch vertrauen. Trotz des Wahlversprechens "Links ist vorbei" nahm Merz das größte Kreditpaket der deutschen Geschichte auf und stoppte Waffenlieferungen an Israel.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, Waffenlieferungen an Israel einzuschränken, was als Kapitulation vor antisemitischen Kräften kritisiert wird. Die Entscheidung erfolgte nach dem Scheitern der CDU-Verfassungsrichterin-Kandidatin und wird als Zugeständnis an die SPD gewertet.

Kanzleramtschef Thorsten Frei erkennt zwar, dass der AfD-Erfolg auf Vertrauensverlust in etablierte Parteien zurückzuführen ist, hält aber weiter an der "Brandmauer" fest. Trotz 25 Prozent Wählerzuspruch für die AfD weigert sich die Union, Kooperationen zu erwägen und bleibt damit auf Bündnisse mit SPD und Grünen angewiesen.

Die CDU kritisiert Verteidigungsminister Pistorius' Wehrpflicht-Pläne als zu lasch und fordert eine härtere Gangart mit 90.000 zusätzlichen Soldaten bis 2035. Während alle jungen Menschen erfasst werden sollen, steigt die Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich an.

Nach 100 Tagen im Amt steht die Große Koalition unter Friedrich Merz vor einem Vertrauensverlust, wie eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt. 60 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der schwarz-roten Koalition, 59 Prozent bewerten Merz' Amtsführung negativ. Union und SPD kommen zusammen nur noch auf 42 Prozent, während die AfD mit 25 Prozent zur zweitstärksten Kraft erstarkt.

CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche plant die Streichung der Solarförderung für private Anlagen, obwohl laut Umfragen 60 Prozent der Kunden dann auf den Kauf verzichten würden. Die Maßnahme gefährdet 150.000 Arbeitsplätze in der Solarbranche und die Klimaziele.

Bundeskanzler Merz beruft hastig eine digitale Ukraine-Konferenz mit EU-Partnern, Trump und Selenskyj ein, da Europa fürchtet, beim bevorstehenden Alaska-Gipfel zwischen Trump und Putin übergangen zu werden. Die Nervosität in Berlin und Brüssel ist groß angesichts möglicher Friedensverhandlungen über die Köpfe der Europäer hinweg.

Trump entsendete die Nationalgarde nach Washington D.C., um gegen die hohe Kriminalitätsrate und Obdachlosigkeit in der Hauptstadt vorzugehen. Die Mordrate übertrifft mittlerweile die von Bogotá, während sich Autodiebstähle verdoppelt und Raubüberfälle verdreifacht haben.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verbietet Gender-Sonderzeichen in seinem Ministerium, während die übrigen 15 Bundesministerien trotz Ablehnung durch den Rat für deutsche Rechtschreibung an der Verwendung festhalten. Besonders SPD-geführte Ministerien nutzen Gendersternchen als Standard, obwohl Umfragen eine Mehrheitsablehnung in der Bevölkerung zeigen.

Deutschlands Luftverkehr erholt sich deutlich langsamer als in anderen europäischen Ländern und liegt noch 15,8 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft führt dies auf überhohe staatliche Kosten von 4,4 Milliarden Euro zurück, die Airlines dazu bewegen, ihre Flugzeuge in kostengünstigere Länder zu verlagern.

In Deutschland arbeiten nur 33,2 Prozent der erwerbsfähigen Ukrainer, während es in Polen 65 Prozent sind. 693.000 ukrainische Staatsbürger beziehen deutsches Bürgergeld mit 563 Euro Regelsatz plus Wohnung und Heizung. Andere EU-Länder wie Polen und Italien setzen auf niedrigere Leistungen oder Sachleistungen statt Bargeld.

Merz' angekündigter "Teilstopp" von Rüstungsexporten an Israel entpuppt sich als Scheinmanöver, da diese Praxis bereits weitgehend umgesetzt wird. Die neue Große Koalition verkauft bestehende Maßnahmen als Neuerung, während drängende innenpolitische Probleme ungelöst bleiben.

CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig kritisiert Fraktionschef Jens Spahn scharf für dessen Pläne, bei der Bundesverfassungsgerichts-Richterwahl mit der SPD zu kooperieren, ohne die eigene Fraktion zu konsultieren. Sie fordert transparente Auswahlverfahren mit rechtzeitiger Kandidatenvorstellung und geheimen Probeabstimmungen.

Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung zu Niedersachsens Initiative getroffen, Ausweiskontrollen auch bei Schengen-Flügen verpflichtend einzuführen. Das Innenministerium teilte mit, die Meinungsbildung sei noch nicht abgeschlossen.

CDU-Geschäftsführer Bilger bestätigte, dass Kanzler Merz beim Waffenembargo gegen Israel dem SPD-Druck nachgegeben hat. Trotz interner Diskussionen in der Union über Deutschlands historische Verantwortung gegenüber Israel akzeptierte die CDU die Regierungsentscheidung.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat ein Gender-Verbot in seinem Ressort durchgesetzt, doch kein anderes Bundesministerium plant, diesem Beispiel zu folgen. Eine Umfrage zeigt, dass sich die Ministerien hinter bürokratischen Floskeln verstecken und am bisherigen Kurs festhalten.

Die Unternehmensinsolvenzen in Deutschland sind im Juli um 19,2 Prozent gestiegen, was den stärksten Anstieg seit Oktober des Vorjahres darstellt. Die Pleitewelle betrifft alle Branchen und wird auf hohe Energiekosten, Bürokratie und Steuerlast zurückgeführt.

Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor dem finanziellen Kollaps des deutschen Sozialsystems und fordert radikale Reformen bei Renten-, Pflege- und Krankenversicherung. Die Sozialbeiträge könnten bis Ende der Legislatur von derzeit 42 auf 45 Prozent des Bruttoeinkommens steigen. SPD und Grüne kritisieren Grimms Vorschläge als neoliberal und setzen weiter auf staatliche Versorgung.

CDU-Politiker Matthias Hauer kritisierte zunächst Merz' Entscheidung für ein Waffenembargo gegen Israel als "schweren Fehler", ruderte aber binnen 48 Stunden zurück und bezeichnete die Maßnahme als "vertretbar". Der Vorgang zeigt die innerparteilichen Machtverhältnisse in der Union unter Friedrich Merz auf.

Washington und Moskau haben sich auf ein Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin geeinigt, was eine Lösung im Ukraine-Konflikt in greifbare Nähe rücken lässt. Europäische Hauptstädte reagieren mit Panik und mobilisieren Widerstand gegen jede Kompromisslösung mit Russland.

Das Bürgergeld-System der Ampel-Koalition versagt in der Praxis komplett - trotz angekündigter Härte wurden noch nie Totalsanktionen gegen Arbeitsverweigerer durchgesetzt. Ein 24-seitiges Bürokratie-Papier mit unzähligen Ausnahmen macht wirksame Sanktionen praktisch unmöglich.

Die Rentendebatte in Deutschland zeigt die Kluft zwischen Politik und Arbeitsrealität auf, während Wirtschaftsministerin Reiche eine Rente mit 70 fordert und Finanzminister Klingbeil dagegen hält. Handwerker wie Dachdecker fordern flexible Lösungen statt starrer Altersgrenzen, da sie nach 40-45 Jahren körperlicher Arbeit oft gesundheitlich am Ende sind. Das deutsche Rentensystem steht vor dem demografischen Kollaps, doch die Politik verharrt in ideologischen Grabenkämpfen statt pragmatische Reformen anzugehen.

Britische Gesundheitsbehörden melden über 500 Fälle von Erblindung nach Corona-Impfungen, darunter 163 nach Pfizer-BioNTech und 324 nach AstraZeneca. Medizinische Studien dokumentieren Fälle von Sehverlust durch Blutgerinnsel in der Netzhaut und Autoimmunreaktionen.

SPD-Politikerin Bärbel Bas behauptet im ARD-Sommerinterview, die gescheiterte Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf sei das Ergebnis einer sexistischen, vom Ausland gesteuerten Kampagne. Kritiker werfen Bas vor, sich in Verschwörungstheorien zu flüchten statt sachliche Einwände gegen die Kandidatin zu diskutieren.

Die Bundesagentur für Arbeit bewirbt auf ihren offiziellen Seiten in mehreren Sprachen, darunter Arabisch, wie Ausländer Zugang zum deutschen Bürgergeld erhalten können. Die Kampagne erklärt unter dem Titel "Citizen's Benefit for People from Abroad" auch die Bildung von Bedarfsgemeinschaften mit Minderjährigen.

Die Bundesregierung wirbt auf einer mehrsprachigen Website gezielt im Ausland für das deutsche Bürgergeld und erklärt Ausländern den Zugang zum deutschen Sozialsystem. Diese Kampagne erfolgt trotz Friedrich Merz' Wahlversprechen einer härteren Migrationspolitik.

Erfurter Forscher wollen mit einer Urkunde von 1269 den Regensburger "Wurstkuchl" als älteste Bratwurstbude Deutschlands ablösen. In dem historischen Dokument wird eine Hütte mit Bräter an der Krämerbrücke erwähnt, was über 100 Jahre älter wäre als die bisherige Ersterwähnung von 1378.