CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass nur 38 Prozent der Deutschen Friedrich Merz nach 100 Tagen im Kanzleramt zutrauen, die aktuellen Krisen zu bewältigen. 55 Prozent der Befragten zweifeln an seinen Führungsqualitäten, besonders AfD-Anhänger strafen ihn mit nur 7 Prozent Zustimmung ab.

Russische Streitkräfte eroberten in der Ukraine binnen 24 Stunden 110 Quadratkilometer Gebiet – der größte Geländegewinn seit über einem Jahr. Besonders betroffen ist die Region Donezk, wo mehrere Dörfer fielen und Evakuierungen angeordnet wurden.

Bundeskanzler Merz lud zu einer Videokonferenz mit US-Präsident Trump ein und forderte einen Platz für die Ukraine bei Friedensverhandlungen, während Trump und Putin sich am Freitag in Alaska ohne europäische Beteiligung treffen werden. Gleichzeitig verzeichnet Russland die größten Geländegewinne seit einem Jahr in der Ukraine.

Die USA kritisieren in ihrem Menschenrechtsbericht Deutschland scharf wegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit und systematischer Zensur kritischer Stimmen im Internet. US-Außenminister Rubio bezeichnete die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD als "verkappte Tyrannei" gegen die Opposition.

Die AfD liegt laut neuer RTL/ntv-Umfrage erstmals mit 26 Prozent vor der Union, die auf 24 Prozent abgestürzt ist. SPD und Grüne erreichen nur noch je 13 Prozent nach 100 Tagen Große Koalition unter Kanzler Merz.

Bundeskanzler Friedrich Merz berief nach nur 100 Tagen im Amt die CDU-Führung zu einem nächtlichen Krisentreffen ins Kanzleramt, nachdem eine gescheiterte Richterwahl und der umstrittene Rüstungsexportstopp an Israel für Unmut sorgten. Die Große Koalition kämpft mit dramatisch schlechten Umfragewerten und Spannungen zwischen CDU und SPD.

Die Grünen haben in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg eine Neuaufteilung der Wahlkreise durchgesetzt, nachdem Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann mit ihrer doppelt zählenden Stimme ein Patt zugunsten ihrer Partei entschied. Der Wahlkreis 4 wird künftig auch Kreuzberger Gebiete umfassen, was den Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 Vorteile verschaffen könnte.

China weist US-Vorwürfe zurück, chinesische Wirtschaftskooperationen seien eine Sicherheitsbedrohung, und fordert Washington auf, die Diffamierung einzustellen. Seit Trumps Amtsantritt verschärfen sich die Spannungen mit 34-prozentigen Zöllen auf chinesische Importe, gegen die bereits über fünf Millionen Amerikaner protestieren.

Bundeskanzler Merz lädt heute zu einer virtuellen Krisenkonferenz mit europäischen Staats- und Regierungschefs, um vor dem Trump-Putin-Gipfel in Alaska europäische Positionen abzustimmen. Der ukrainische Präsident Selenskyj reist nach Berlin, da er befürchtet, dass über ukrainisches Territorium ohne Kiews Beteiligung entschieden werden könnte.

Die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz liegt nach 100 Tagen Regierungszeit mit nur 24 Prozent in den Umfragen sogar hinter der AfD. Besonders der Bruch des Versprechens zur Schuldenbremse und interne Grabenkämpfe belasten das Vertrauen in die Regierung.

Während asiatische Börsen neue Rekorde feiern und der Nikkei erstmals über 43.000 Punkte klettert, bewerten 42 Prozent der deutschen Ökonomen die Wirtschaftspolitik der Merz-Regierung nach 100 Tagen als negativ. Die Regierung plant trotz Wahlversprechen ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und versagt bei der Rentenreform.

Niedersachsens rot-grüne Landesregierung plant eine erhebliche Erweiterung der Polizeibefugnisse durch elektronische Fußfesseln, KI-gestützte Videoüberwachung mit Gesichtserkennung und automatische Bodycam-Aktivierung bei Schusswaffeneinsatz. Der Gesetzentwurf sieht zudem Drohneneinsätze bei Großveranstaltungen und erweiterte Zuverlässigkeitsüberprüfungen vor. Die CDU fordert eine noch schnellere Umsetzung der Überwachungsmaßnahmen, das neue Gesetz soll Mitte nächsten Jahres in Kraft treten.

Vierzehn europäische Banken haben im Juli 2024 das paneuropäische Bezahlsystem Wero gestartet, das als Alternative zu PayPal und anderen US-Zahlungsdiensten dienen soll. Nutzer können über Banking-Apps oder eine eigene App gebührenfrei Geld per Handynummer oder E-Mail versenden, wobei eine Expansion in den Onlinehandel geplant ist.

Die Deutsche Post verzeichnet 2025 einen Rekord von 23.000 Beschwerden im ersten Halbjahr, während Briefe oft nur noch samstags zugestellt werden und wichtige Sendungen wochenlang verschwinden. Das neue Postgesetz erlaubt längere Zustellzeiten von drei bis vier Werktagen, was die Serviceverschlechterung weiter verstärkt.

Rheinmetall könnte einen Großauftrag über sechs bis acht Milliarden Euro für sein Flugabwehrsystem "Skyranger" erhalten, nachdem Deutschland seit 2010 praktisch schutzlos gegen Luftangriffe dasteht. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres registrierte das BKA 270 Spionagevorfälle mit Drohnen über deutschen Militäranlagen.

Die deutsche Solarbranche erlebt eine dramatische Konsolidierungswelle mit Firmenpleiten und Entlassungen nach dem Ende des künstlich befeuerten Booms. Im ersten Halbjahr 2025 gingen die Neuinstallationen um fast 15 Prozent zurück, besonders bei privaten Hauseigentümern.

Der Goldpreis zeigt sich trotz Rekordkursen an den US-Börsen stabil bei 3.354 US-Dollar je Feinunze, während die US-Inflation bei 2,7 Prozent verharrt. Trump verlängerte sein Zoll-Ultimatum gegen China um 90 Tage, nachdem er bereits Zölle von bis zu 34 Prozent auf verschiedene Importe verhängt hatte.

Die bundesweite Speedweek in Deutschland hat über 25.000 Verkehrsverstöße allein in Hessen aufgedeckt, darunter illegale Rennen und Raser mit bis zu 100 km/h Geschwindigkeitsüberschreitung. In Schleswig-Holstein stieg die Zahl der Verstöße um über 50 Prozent auf 23.121 Fälle.

Griechenland kämpft mit über 4.800 Feuerwehrleuten gegen 82 neue Waldbrände bei Temperaturen von 40 Grad und starken Winden. Fünf Menschen starben bereits, über 20.000 Hektar Land wurden seit Juni vernichtet und mehrere Dörfer mussten evakuiert werden.

Die deutschen Finanzbehörden prüfen aufgrund von Personalmangel und komplizierteren Verfahren immer weniger Unternehmen steuerlich, wodurch Nachzahlungen dramatisch zurückgehen. Besonders Großkonzerne mit teuren Steuerberatern profitieren von dieser Entwicklung, während kleine Betriebe weiterhin streng kontrolliert werden.

Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt warnt CDU und SPD vor einem ähnlichen Schicksal wie der FDP, sollten sie ihren bisherigen Kurs fortsetzen. Die AfD liegt erstmals vor der Union in Umfragen, was die tektonischen Verschiebungen in der deutschen Parteienlandschaft offenbart.

Die CDU-Landtagspräsidentin Astrid Wallmann hat im Hessischen Landtag einen Gesetzentwurf vorgestellt, der eine Überprüfung aller Mitarbeiter von Landtagsabgeordneten und -fraktionen auf ihre politische Zuverlässigkeit vorsieht. Das dreistufige Prüfverfahren umfasst Selbstauskünfte, Führungszeugnisse und Einsicht in Verfassungsschutzakten, bei Zweifeln wird die staatliche Finanzierung eingestellt.

Die Deutsche Rentenversicherung empfiehlt offiziell drei Monate Vorlaufzeit für Rentenanträge, doch Mitarbeiter raten inzwischen zu sechs Monaten aufgrund explodierender Bearbeitungszeiten. Wer die Fristen verpasst, verliert bei der Altersrente nach drei Monaten bares Geld durch fehlende rückwirkende Zahlungen.

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren und Einschränkungen bis 17 Jahre, da die ungezügelte Nutzung die psychische Gesundheit gefährde. Zusätzlich sollen Smartphone-Verbote in Schulen bis zur zehnten Klasse eingeführt werden.

Die Teilzeitquote bei deutschen Lehrkräften erreicht mit 43,1 Prozent einen neuen Höchststand, wobei 50,7 Prozent der Lehrerinnen nur in Teilzeit arbeiten. Zusätzlich verschärft die Überalterung des Lehrpersonals den Lehrernotstand, da über ein Viertel der Lehrkräfte zwischen 50 und 59 Jahre alt ist.

Eine aktuelle WSI-Studie widerlegt das Vorurteil vom zu hohen Bürgergeld: Mindestlohnbeschäftigte haben monatlich 500 bis 750 Euro mehr zur Verfügung als Bürgergeld-Empfänger. Trotz dieser eindeutigen Zahlen plant die neue Koalition weitere Kürzungen bei Sozialleistungen.

Bundeskanzler Friedrich Merz führt eine hastige Videokonferenz mit europäischen Partnern durch, um noch Einfluss auf das bevorstehende Treffen zwischen Trump und Putin in Alaska zu gewinnen. Sowohl Washington als auch Moskau zeigen wenig Interesse an den europäischen Koordinierungsversuchen und behandeln Europa bestenfalls als Juniorpartner.

Selenskyj reist nach Berlin, um gemeinsam mit Bundeskanzler Merz an einer Videokonferenz mit Trump teilzunehmen, bevor dieser Putin in Alaska trifft. Europa versucht verzweifelt, Einfluss auf die kommenden Verhandlungen zu nehmen, da Trump bereits von einem "Gebietstausch" zwischen Russland und der Ukraine gesprochen hat.

Die Kaffeepreise in Deutschland sind im Juli um 19,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, während die offizielle Inflationsrate bei 2,0 Prozent lag. Auch andere Grundnahrungsmittel wie Schokolade verteuerten sich um 18,6 Prozent.

JPMorgan prognostiziert einen historischen Anstieg des Goldpreises auf über 4.000 US-Dollar pro Feinunze, getrieben von anhaltend hoher Inflation und politischen Unsicherheiten. Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz plant trotz Wahlversprechen ein 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur, was die Inflation weiter anheizen könnte.

Friedrich Merz lud seine engsten Vertrauten zu einem nächtlichen Krisentreffen ins Kanzleramt, während wichtige Unionspolitiker und die CSU demonstrativ ausgeschlossen blieben. Die Kritik aus den eigenen Reihen wächst, besonders nach dem umstrittenen Waffenembargo gegen Israel, das er ohne Rücksprache mit der Partei beschloss.

In Coburg wurden Kabel für die Weichen- und Signalsteuerung der Deutschen Bahn durchtrennt, was zu einem Sachschaden von 20.000 Euro führte. Der Vorfall reiht sich in eine Serie von Sabotageakten gegen die deutsche Bahninfrastruktur ein.

Norddeutsche Bundesländer fordern die Abschaffung einheitlicher Strompreise und regionale Preiszonen, da sie trotz hoher Windstromproduktion dieselben teuren Preise zahlen wie der Süden. Die parteiübergreifende Allianz aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Brandenburg will nicht länger für den Netzausbau in windärmere Regionen aufkommen.

Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert Sozialkürzungen, während die Sozialbeiträge bereits 43,1 Prozent des Bruttolohns erreichen und bis 2028 auf 45 Prozent steigen sollen. Der demografische Wandel belastet die Systeme massiv, doch Experten sehen das Einsparpotenzial bei Kürzungen als gering an.

Die Deutsche Bahn steht vor einem Finanzdesaster, da trotz eines angekündigten 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Infrastruktur das Geld für dringend benötigte Neu- und Ausbauprojekte fehlt. Der geplante Deutschlandtakt wird zur Farce, während 107 Milliarden Euro lediglich in die Sanierung des maroden Bestandsnetzes fließen sollen.

Eine junge Frau aus der RTLZWEI-Show "Hartz und herzlich" arbeitet nun in einer Behindertenwerkstatt für 222 Euro monatlich und verteidigt das Schneiden und Kleben als "richtige Arbeit". In sozialen Medien erntet sie dafür Kritik, da viele diese Tätigkeit nicht als vollwertige Beschäftigung ansehen.

Eine aktuelle Civey-Umfrage zeigt, dass 39 Prozent der Deutschen mit der neuen schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz nach 100 Tagen unzufriedener sind als mit der gescheiterten Ampel-Regierung. Fast die Hälfte der Befragten traut der Regierung in keinem Politikbereich nennenswerte Fortschritte zu.

Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland deckten bis Ende Juli rund 4.100 illegale Einreisen auf, wobei 2.365 Personen zurückgewiesen wurden. Zusätzlich wurden 144 Schleuser gefasst und 480 Personen mit Haftbefehlen festgenommen.

Von 693.000 ukrainischen Bürgergeldempfängern gelten 497.000 als erwerbsfähig, doch nur ein Bruchteil arbeitet tatsächlich. CSU-Chef Söder fordert die komplette Streichung des Bürgergeldes für alle Ukrainer, da Deutschland als einziges Land weltweit so großzügig alimentiere. Die Union kritisiert, dass das System zur Passivität einlade, während überall Arbeitskräfte fehlen.

Die Porsche SE verzeichnete im ersten Halbjahr einen Gewinneinbruch um 47 Prozent auf 1,11 Milliarden Euro und wendet sich nun der Rüstungsindustrie zu. Der Konzern plant verstärkte Investitionen in Verteidigungstechnologie, Drohnen und Cyber-Security, da der Automobilsektor unter Druck steht.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant eine umfassende Initiative zur Regulierung großer Internet-Plattformen, die im Herbst vorgestellt werden soll. Kernstück ist ein "Plattform-Soli", der Milliarden in die Staatskassen spülen und das deutsche Mediensystem stärken soll. Zudem erwägt Weimer Altersbeschränkungen für Social Media-Plattformen.

Selenskyj reist nach Berlin, um mit Kanzler Merz an einer Videokonferenz mit US-Präsident Trump teilzunehmen, bevor dieser am Freitag Putin in Alaska trifft. An dem virtuellen Ukraine-Treffen sollen auch Vertreter aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und der EU teilnehmen.

Chinas drastische Sparmaßnahmen für Staatsbedienstete führen zu einem Einbruch der Einzelhandelsumsätze und leeren Restaurants, während selbst einfache Mahlzeiten zu Sanktionen führen können. Die Spirituosenindustrie verliert Milliarden an Börsenwert und Ökonomen warnen vor einem Wachstumsrückgang um einen Prozentpunkt.

Über 50 Klagen von Menschen aus Afrika liegen vor deutschen Gerichten, die ihr vermeintliches Recht auf Einreise nach Deutschland einklagen wollen. Hintergrund ist das 2012 von Merkel unterzeichnete UN-Resettlement-Programm, das Deutschland zur jährlichen Aufnahme von bis zu 6.500 Menschen verpflichtet. Die Ampel-Regierung hatte das Programm im April ausgesetzt, wogegen nun geklagt wird.

Die Pensionskosten für Bundesbeamte steigen von 6,8 Milliarden Euro 2023 auf voraussichtlich 25,4 Milliarden Euro bis 2060. Während normale Rentner mit 48 Prozent ihres letzten Bruttogehalts auskommen müssen, erhalten Bundesbeamte durchschnittlich 3.340 Euro brutto monatlich. Die CDU schlägt vor, Verbeamtungen künftig nur noch auf Polizei, Justiz, Zoll und Finanzamt zu beschränken.

26 westliche Staaten und die EU-Kommission fordern Israel auf, die humanitäre Hilfe für Gaza zu verstärken, da sich dort eine Hungersnot ausbreitet. Deutschland fehlt auf der Liste der Unterzeichner dieses dringenden Appells. Die Staaten verlangen, dass alle Grenzübergänge geöffnet werden, um Nahrung, Wasser und Medikamente in das Krisengebiet zu bringen.

Eine aktuelle Civey-Umfrage zeigt, dass 39 Prozent der Deutschen mit der schwarz-roten Regierung unter Friedrich Merz unzufriedener sind als mit der vorherigen Ampel-Koalition. 49 Prozent der Befragten trauen der Regierung in keinem der neun abgefragten Politikfelder Fortschritte zu.

Gold hat seit Oktober 2023 bereits um 90 Prozent zugelegt und steht vor der nächsten Rallye-Etappe mit einem kurzfristigen Ziel von 3.900 US-Dollar pro Unze. Politische Unsicherheiten durch neue Schuldenpolitik in Deutschland und geopolitische Spannungen treiben die Nachfrage nach dem Edelmetall als Vermögensschutz weiter an.

Das BSI warnt vor Deutschlands gefährlicher Abhängigkeit von ausländischen Tech-Konzernen, besonders amerikanischen Cloud-Diensten und KI-Technologien. Die digitale Souveränität lasse sich kurzfristig nicht überwinden, wodurch sensible Daten deutscher Bürger und Unternehmen in ausländischer Hand liegen.

Der deutsche Staat musste 2024 rund 3,2 Milliarden Euro für Unterhaltsvorschüsse aufbringen, weil sich hauptsächlich Väter ihrer Unterhaltspflicht entziehen. Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz kündigte an, härter gegen säumige Unterhaltszahler vorgehen zu wollen.