Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 129

Die Trump-Administration plant eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen für Touristen aus befreundeten Ländern wie Deutschland. Künftig müssen Reisende ihre komplette digitale Existenz offenlegen, inklusive Social-Media-Konten der letzten fünf Jahre und biometrische Daten. Auch Familienmitglieder werden erfasst.

Bundeskanzler Merz kritisiert die Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung als "inakzeptabel", während die USA Europa vor zivilisatorischer Schwäche warnen. Die deutsche Politik reagiert empört auf amerikanische Forderungen nach mehr Eigenständigkeit, obwohl sie jahrelang Unabhängigkeit von

Die AfD klagt gegen die Raumverteilung im Bundestag, da sie trotz 69 zusätzlicher Sitze einen kleineren Saal als die geschrumpfte SPD erhält. Das Bundestagspräsidium schlägt vor, überzählige AfD-Abgeordnete per Videokonferenz zuzuschalten und begründet dies mit technischen Hindernissen beim Saalwechsel.

Argentiniens Präsident Milei erhält mit dem neuen Kongress erstmals parlamentarische Mehrheiten für seine radikalen Reformen, nachdem seine Partei ihre Sitze mehr als verdoppeln konnte. Seine "Schocktherapie" mit massiven Staatskürzungen zeigt bereits Erfolg: Die Inflation sank von 211% auf 31,3% und die Wirtschaft soll 2025 um 4,5% wachsen.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat rund 640 Afghanen eine Absage erteilt, die auf sogenannten "Menschenrechtslisten" und im "Überbrückungsprogramm" standen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte bereits festgestellt, dass die Aufnahmezusagen der vorherigen Ampel-Regierung keine rechtlich durchsetzbaren Ansprüche begründeten.

Ungarn lehnt den neuen EU-Solidaritätsmechanismus zur Verteilung von Asylbewerbern kategorisch ab und will "keinen einzigen Migranten aufnehmen". Die ungarische Regierung zeigt sich unbeeindruckt von EU-Strafzahlungen von 200 Millionen Euro und täglichen Zwangsgeldern von einer Million Euro.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer behauptete in der ARD, AfD-Kreise würden Drohnen über seinem Haus fliegen, kann dies jedoch nicht belegen. Weder sein Sprecher noch die Sicherheitsbehörden haben Erkenntnisse zu den angeblichen Drohnenflügen.

Das Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl in Gotha wurde erneut mit Parolen wie "NSDAP" und "Nazi" beschmiert. Laut Bundeskriminalamt wurden 2024 insgesamt 1.031 Straftaten gegen AfD-Vertreter registriert, darunter 48 Gewaltdelikte im ersten Halbjahr.

Trumps Administration präsentiert einen Ukraine-Friedensplan mit einer 1.000-1.300 Kilometer langen demilitarisierten Zone entlang der Frontlinie nach koreanischem Vorbild. Russland fordert als Gegenleistung die Anerkennung seiner Kontrolle über Krim und Teile des Donbass sowie der Ost- und Südukraine. Der Plan soll noch vor Weihnachten umgesetzt werden und beinhaltet 400 Milliarden Dollar Wiederaufbauhilfen sowie eine beschleunigte EU-Mitgliedschaft für 2027.

Bundeskanzler Merz wird vorgeworfen, mit seinem Angebot an Trump, Deutschland als Einzelpartner zu behandeln falls die USA mit Europa nichts anfangen können, die europäische Einheit zu gefährden. Kritiker sehen darin einen gefährlichen Kniefall vor Trumps Spaltungsstrategie für Europa.

Die USA verschärfen die Einreisebestimmungen für deutsche Touristen drastisch: Künftig müssen Reisende alle Social-Media-Profile der letzten fünf Jahre, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und detaillierte Familiendaten preisgeben. Zusätzlich sind biometrische Erfassungen wie Gesichtsscans, Fingerabdrücke und DNA-Proben geplant.

Die GLS Bank kündigte zum Jahresende alle Konten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ohne inhaltliche Begründung, nachdem die Partei Informationen zu einer Kuba-Spendenaktion geliefert hatte. Die Bank versteckt sich hinter ihren Geschäftsbedingungen und schweigt zu den konkreten Beweggründen der Kontokündigung.

Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die neue Grundsteuerreform abgewiesen und das Modell als verfassungskonform eingestuft. Fast drei Millionen Bürger haben Einspruch gegen ihre Grundsteuerbescheide eingelegt, da die Belastungen in vielen Regionen stark gestiegen sind.

Deutschland verzichtet auf die Rückführung mehrerer tausend illegaler Migranten nach Griechenland, obwohl dies nach Dublin-Recht möglich wäre. Von 3.554 geplanten Rückführungen im ersten Halbjahr 2025 wurden nur 20 durchgesetzt. Im Gegenzug muss Deutschland zunächst keine zusätzlichen Migranten aus dem EU-Solidaritätsmechanismus aufnehmen.

Die ARD-Sendung "Die 100 – Was Deutschland bewegt" stellte angeblich zufällig ausgewählte Bürger vor, doch Recherchen deckten auf, dass mehrere Teilnehmer ehemalige SPD- und Grünen-Kandidaten waren. Diese Parteivergangenheit wurde in der Sendung verschwiegen, obwohl sie bei einer Migrationsdebatte mit 79 zu 17 Stimmen gegen Merz abstimmten.

Ex-Präsident Nicolas Sarkozy bricht in seinen Gefängnismemoiren mit der jahrzehntelangen "republikanischen Front" gegen Marine Le Pens Rassemblement National. In einem dokumentierten Telefonat lehnte er eine Zusammenarbeit gegen den RN ab und fordert einen "breiten Zusammenhalt der Rechten ohne Ausgrenzung".

Elon Musks Plattform X verweigert zunehmend die Herausgabe von Nutzerdaten an deutsche Behörden - die Kooperationsquote sank von über 80 Prozent auf nur noch 33 Prozent. Das Bundeskriminalamt wirft X vor, Ermittlungen wegen "Hasskriminalität" aktiv zu behindern, während X mit Rechtsbehelfen gegen die Auskunftsersuchen vorgeht.

Der Silberpreis erreicht mit über 60 US-Dollar je Unze neue Allzeithochs und verzeichnet über 100 Prozent Plus im Jahresverlauf. Analysten sprechen von einem "perfekten Sturm" aus Lieferengpässen, steigender Industrienachfrage und zunehmendem Investmentinteresse. Die Gold-Silber-Ratio fiel auf 69 Punkte, während physisch hinterlegte Silber-ETPs starke Zuflüsse verzeichnen.

Gold und Silber erleben eine beeindruckende Rallye, wobei sich der Silberpreis in zwölf Monaten nahezu verdoppelt hat und mit knapp 59 US-Dollar je Unze am Allzeithoch kratzt. Die Silberlager sind dramatisch geleert und verzeichnen die niedrigsten Bestände seit einem Jahrzehnt.

Die Staatsanwaltschaft Gießen prüft, ob AfD-Politiker Kevin Dorow mit dem Zitat "Jugend muss durch Jugend geführt werden" gegen das Strafgesetzbuch verstoßen hat. Der Spruch stammt aus der Weimarer Zeit von der Wandervogel-Bewegung, lange bevor die Nationalsozialisten existierten.

Angela Merkel erhielt in Stuttgart die Große Staufermedaille in Gold für ihren "herausragenden politischen Einsatz während der Corona-Pandemie". Die Altkanzlerin behauptete, es habe in der Gesellschaft einen breiten Konsens für die Corona-Maßnahmen gegeben.

Der Silbermarkt erlebt eine bemerkenswerte Rallye, getrieben von einem seit sieben Jahren anhaltenden Angebotsdefizit und explodierender industrieller Nachfrage aus Solarindustrie, Elektronik und E-Mobilität. Während die Minenproduktion um 80 Millionen Unzen zurückging, flossen über 100 Millionen Unzen in ETFs, was die Verknappung verstärkt. Analysten sehen Kursziele von 60-63 US-Dollar, einige erwarten sogar dreistellige Bereiche.

Tech-Giganten investieren Milliarden in KI-Technologien, während die Kosten explodieren und konkrete Erträge ausbleiben. Die astronomischen Ausgaben für Rechenzentren und Chips erinnern an frühere Spekulationsblasen und belasten bereits die Unternehmensmargen. Experten warnen vor einer tickenden Zeitbombe für Anleger.

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz prüft über eine Rentenkommission die Erhebung von Sozialabgaben auf Kapitalerträge wie Dividenden und Zinsen. Investor Frank Thelen kritisiert dies als doppelte Bestrafung für private Altersvorsorge und Vertrauensbruch der Politik. Merz hatte solche Abgaben noch zu Jahresbeginn als "Unsinn" bezeichnet.

Der Bundesfinanzhof hat das umstrittene Bundesmodell der Grundsteuerreform bestätigt und alle Klagen dagegen abgewiesen. Seit Januar 2025 müssen Millionen Hausbesitzer mit deutlich höheren Grundsteuerbescheiden rechnen, teilweise Verdopplungen oder Verdreifachungen der bisherigen Steuerlast.

Audi plant massive Umstrukturierungen mit 7500 Stellenabbau und reduziert die Produktion am Hauptstandort Ingolstadt von 450.000 auf 300.000 Fahrzeuge bis 2026. Gleichzeitig erwägt der Konzern den Bau eines neuen Werks in den USA, während 40.000 deutsche Beschäftigte um ihre Zukunft bangen.

Über die Hälfte der Langzeitarbeitslosen sucht laut einer Bertelsmann-Studie nicht aktiv nach Arbeit, wobei drei Viertel gesundheitliche Gründe angeben. Die neue Regierung unter Merz plant härtere Sanktionen und eine Reform des Erwerbsfähigkeitsbegriffs.

China exportiert massenhaft günstige Benzinfahrzeuge und nutzt dabei westliches Know-how aus erzwungenen Joint Ventures, während Europa seine Verbrenner-Produktion für die Elektromobilität herunterfährt. Chinesische Hersteller erobern systematisch Märkte in Entwicklungsländern, wo Elektroautos aufgrund fehlender Infrastruktur wenig praktikabel sind.

Schweinfurt erhöht ab 2026 den Gewerbesteuer-Hebesatz von 370 auf 400 Prozent, um ein Haushaltsloch von 16 Millionen Euro zu stopfen. Die Maßnahme trifft die bereits angeschlagene Industrie hart, während Unternehmen wie ZF und Schaeffler bereits Arbeitsplätze abbauen.

In Pinnow brach das Fernwärmesystem vom 20. bis 27. November zusammen und ließ über 140 Haushalte ohne Heizung und Warmwasser. Von drei Heizkesseln war einer ausgefallen, einer verlor Wasser und der dritte schaltete sich ständig ab.

Tech-Giganten wie Google, Amazon und Microsoft treiben mit ihren energiehungrigen KI-Rechenzentren die Stromnetze an ihre Grenzen und schaffen eine gefährliche Machtkonzentration. Experten warnen vor einer Energieapartheid, bei der Konzerne privilegierten Zugang zu stabiler Stromversorgung erhalten, während Bürger mit Blackouts kämpfen müssen.

Eine US-Studie beziffert jährliche Gesundheitsschäden durch PFAS-Chemikalien im Trinkwasser auf 8 Milliarden Dollar und weist Zusammenhänge zu Fehlgeburten und niedrigem Geburtsgewicht nach. Windräder setzen durch Rotorblatt-Abrieb PFAS-Verbindungen frei, die sich in Böden und Grundwasser anreichern.

Neue Daten zeigen über 100 Treffen zwischen der Open Society Foundation von George Soros und EU-Kommissionsvertretern seit 2014, mit verstärkter Aktivität ab 2016 im Bereich "Desinformation und Hassrede". Die Lobbying-Ausgaben explodierten 2020 zeitgleich mit der Arbeit am Digital Services Act.

Der Landesrechnungshof Brandenburg kritisiert massive Steuerverschwendung, da 20 Prozent der Büroflächen der Landesverwaltung leerstehen und jährlich 20 Millionen Euro kosten. Besonders die Europa-Universität Viadrina fällt durch Luxusreisen und ineffiziente Strukturen auf, während die Studentenzahlen drastisch gesunken sind.

Berlin gab 2024 fast 900 Millionen Euro für Flüchtlingsunterkünfte aus, ein Anstieg von 150 Prozent seit 2020. Allein die Unterkunft am ehemaligen Flughafen Tegel kostete 298 Millionen Euro bei 5.000 Bewohnern.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich laut Ifo-Institut in einer Abwärtsspirale, da Unternehmen ihre Investitionsvorhaben drastisch zusammenstreichen - die Investitionserwartungen stürzten von plus 2,4 Punkten im März auf minus 9,2 Punkte im November ab. Besonders betroffen sind die Automobilindustrie mit minus 36,7 Punkten und die Chemiebranche, während auch Handel und Dienstleistungssektor pessimistisch sind.

Israel führte trotz des seit November 2024 geltenden Waffenstillstands erneut Luftangriffe auf den Südlibanon durch und traf dabei nach libanesischen Angaben Wohnhäuser und zivile Gebäude. Die IDF rechtfertigte die Bombardements mit Angriffen auf angebliche Hisbollah-Trainingslager und Militärstrukturen.

Nach den Gewaltausbrüchen in Gießen arbeitet das Bundesjustizministerium an einem Gesetzentwurf zum verschärften Schutz von Einsatzkräften. Die Polizeigewerkschaft meldet ein Allzeithoch bei Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte.

Der Bundesfinanzhof in München hat heute seine Urteile zur umstrittenen Grundsteuerreform verkündet, nachdem über 2.000 Klagen bundesweit eingegangen sind. Obwohl Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz 2019 Aufkommensneutralität versprochen hatte, kassierten die Kommunen 2023 bereits über 16 Milliarden Euro - ein neuer Rekord.

Die neue Fahrzeugschein-App "i-Kfz" der Bundesregierung verzeichnete über eine Million Downloads im ersten Monat. Kritiker bemängeln jedoch, dass die Politik mit solchen Digitalprojekten von den eigentlichen Problemen wie maroder Infrastruktur und hohen Spritpreisen ablenkt.

Das neue Javier-Milei-Institut für Deregulierung unter Führung von Carlos A. Gebauer und mit Frauke Petry will Deutschland nach argentinischem Vorbild von bürokratischen Strukturen befreien. Das Institut kritisiert, dass nur noch 15 Millionen Deutsche Nettosteuerzahler seien, während der Sozialstaat jährlich 1,4 Billionen Euro verschlinge.

Die USA veröffentlichen unter Trump eine neue Nationale Sicherheitsstrategie, die eine radikale Kehrtwende im Umgang mit China einleitet und das Ende der bisherigen Appeasement-Politik markiert. Washington plant eine massive Aufrüstung im Indopazifik und will gemeinsam mit Verbündeten ein wirtschaftliches Gegengewicht zu Chinas 1,3 Billionen Dollar Handelsüberschüssen aufbauen.

Selenskyj zeigt sich nach Druck aus Washington plötzlich bereit für Wahlen während des Krieges, obwohl er dies zuvor kategorisch ausgeschlossen hatte. Seine Umfragewerte sind auf 20,3 Prozent gefallen, während Korruptionsskandale sein Regime erschüttern. Der ehemalige Oberbefehlshaber Saluschnyj gilt als möglicher Nachfolger.

Ein New Yorker Bundesgericht ordnete die Freigabe brisanter Akten über Ghislaine Maxwell an, die rechte Hand des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein. Grundlage ist das Epstein-Akten-Transparenzgesetz, das Präsident Trump unterzeichnete und das Justizministerium zur Veröffentlichung aller nicht geheimen Dokumente bis zum 19. Dezember verpflichtet.

Die neue Bundesregierung plant ab 2027 eine staatliche Förderung für Aktiensparer von bis zu 30 Cent pro eingezahltem Euro, womit das Ende der Riester-Rente eingeläutet wird. Erstmals werden auch risikoreichere Anlageformen wie Aktien-ETFs ohne Kapitalgarantie staatlich gefördert. Bei maximaler Ausschöpfung erhalten Sparer bis zu 600 Euro jährliche Förderung, müssen aber Börsenrisiken in Kauf nehmen.

Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert das neue Rentenpaket der Bundesregierung scharf und warnt, dass bereits 2029 die Sozialausgaben, Zinslasten und Verteidigungsausgaben die gesamten Staatseinnahmen verschlingen würden. Sie bezeichnet die Politik als "Anschlag auf die Zukunftsfähigkeit" und warnt vor Standortverlagerungen sowie der Abwanderung von Fachkräften.

Deutschland investiert Millionen in afrikanische Wasserstoffprojekte, doch chinesische Unternehmen sichern sich die lukrativen Aufträge und Wertschöpfungsketten. Während China jährlich 600 Millionen Dollar in Marokkos Energiesektor investiert, verzögert sich Deutschlands Wasserstoff-Kernnetz bis 2032.

Eine 20-köpfige AfD-Delegation reist in die USA, um Beziehungen zu Trumps Republikanern zu vertiefen und über gemeinsame Themen wie Migration und Bürokratieabbau zu sprechen. Die CSU kritisiert dies als "Anti-Deutschland-Diplomatie".

Alice Weidel erreicht im aktuellen Insa-Politiker-Ranking Platz fünf und steigt damit um vier Plätze, während Regierungsvertreter abstürzen. In der Sonntagsfrage liegt die AfD mit 26,5 Prozent vor der Union mit 24,5 Prozent, die SPD kommt auf 15 Prozent.

Das Arbeitsgericht Berlin sprach der ehemaligen RBB-Programmdirektorin Claudia Nothelle eine lebenslange Pension von 8.438 Euro monatlich zu, obwohl sie nur sieben Jahre beim Sender arbeitete. Die 61-Jährige erhält zusätzlich rund 7.000 Euro als Professorin, während 460 Beitragszahler allein ihre Pension finanzieren müssen.