Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 86

Der ehemalige Deutschland-Chef der Terrororganisation IS, Abu Walaa, bleibt trotz rechtskräftiger Ausweisung im Land, da das Düsseldorfer Verwaltungsgericht den Ausgang seines Asylverfahrens abwartet. Das Gericht prüft, ob dem zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilten Terroristen im Irak die Todesstrafe drohen könnte.

Trotz schwächelnder Konjunktur verschärft sich der Fachkräftemangel in Deutschland weiter - 28,1 Prozent der Unternehmen kämpfen mit dem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Besonders betroffen sind Dienstleister mit 33,7 Prozent, während die Logistikbranche und Steuerberatung dramatische Engpässe von über 50 beziehungsweise 72,7 Prozent melden.

Arbeitgeber schlagen eine Kontaktgebühr für jeden Arztbesuch vor, um das deutsche Gesundheitssystem zu reformieren. Hausärzte-Chefin Buhlinger-Göpfarth kritisiert den Vorschlag als unsozial und warnt vor verschobenen notwendigen Behandlungen. Die Maßnahme könnte besonders chronisch Kranke und finanziell schwächere Patienten belasten.

Die Große Koalition plant verpflichtende Altersverifikationen für alle Internetnutzer nach britischem Vorbild, wodurch jeder Nutzer sich mit Personalausweis oder Kreditkarte identifizieren müsste. Kritiker warnen vor dem Ende der digitalen Anonymität und hohen Datenschutzrisiken, während technisch versierte Nutzer die Sperren leicht umgehen könnten.

Venezuelas Präsident Maduro kündigt die Mobilisierung von 4,5 Millionen Milizionären gegen US-Kriegsschiffe vor der Küste an. Die USA haben drei Lenkwaffenzerstörer entsandt und das Kopfgeld auf Maduro auf 50 Millionen Dollar erhöht.

Die jüngst veröffentlichten Protokolle der Federal Reserve offenbaren ein beunruhigendes Bild: Während die US-Notenbank offiziell von einem "robusten" Arbeitsmarkt spricht, zeigen sich hinter verschlossenen Türen tiefe Risse im geldpolitischen Ausschuss. Die Mehrheit der Währungshüter stuft die Inflationsgefahren höher ein als die Risiken für die Beschäftigung – eine Einschätzung, die angesichts der aktuellen Wirtschaftslage Fragen aufwirft.

Bei der Sitzung Ende Juli hätten die meisten der 18 anwesenden Entscheidungsträger "das Aufwärtsrisiko für die Inflation für größer als das Arbeitsmarktrisiko" gehalten, heißt es im Protokoll. Diese Fixierung auf die Preisstabilität...

Deutsche Eurofighter-Kampfjets starteten in der Nacht auf Mittwoch vom rumänischen Militärflugplatz, nachdem sich russische Waffensysteme bedrohlich dem NATO-Luftraum genähert hatten. Deutschland beteiligt sich mit fünf Eurofightern und 170 Soldaten an der NATO-Mission enhanced Air Policing South zur Sicherung der Südostflanke.

Die neue schwarz-rote Koalition unter Merz und Klingbeil hat eine Schuldenorgie von 850 Milliarden Euro losgetreten, wobei das Geld statt in Infrastruktur hauptsächlich in ideologische Projekte und einen aufgeblähten Staatsapparat fließt. Der Sozialetat explodiert auf 200 Milliarden Euro, während die Bauwirtschaft trotz Wohnungsmangel nur mickrige Erhöhungen erhält.

In Großbritannien sorgt die Bewegung "Operation Raise the Colours" für Kontroversen, bei der Bürger massenhaft englische Nationalflaggen hissen. Während Behörden die Flaggen teilweise entfernen lassen und Anti-Rassismus-Gruppen vor Extremismus warnen, sammeln Unterstützer Spenden für weitere Fahnen und betonen ihren patriotischen, nicht-rassistischen Charakter.

Die deutsche Schuhkette Onygo steht vor dem endgültigen Aus und muss alle 23 Filialen schließen, wodurch rund 150 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren. Als Hauptgrund nannte Geschäftsführer Frank Revermann die massive Konsumzurückhaltung im Schuhsegment.

Barbara Höckmann von der Landesarmutskonferenz Sachsen-Anhalt kritisiert die Verbreitung falscher Zahlen in der Bürgergeld-Debatte. Nur 0,3 Prozent der 5,5 Millionen Bürgergeld-Empfänger verweigern die Zusammenarbeit mit Jobcentern, nicht die behaupteten sechsstelligen Zahlen.

In Großbritannien entfernen Behörden britische Nationalflaggen von Straßenlaternen wegen angeblicher Sicherheitsbedenken, während palästinensische Flaggen monatelang geduldet wurden. Die Aktion "Operation Raise the Colours" protestiert gegen diese Doppelmoral durch das demonstrative Hissen von Nationalflaggen.

Die Fed-Protokolle vom Juli 2025 zeigen eine gespaltene US-Notenbank, wobei erstmals seit 30 Jahren zwei Gouverneure gegen eine Zinsentscheidung stimmten. Trumps massive Zollerhöhungen von 20% auf EU-Importe und 34% auf China-Waren dominieren die Diskussionen und schaffen erhebliche Unsicherheit. Der schwächelnde Arbeitsmarkt und hartnäckige Inflation stellen die Fed vor schwierige Abwägungen.

Der deutsche "Hohe Repräsentant" Christian Schmidt hat den gewählten Präsidenten der Republik Srpska, Milorad Dodik, durch ein Gericht absetzen lassen, nachdem dieser ein Gesetz unterzeichnet hatte, das Schmidts Dekrete für ungültig erklärte. Schmidt regiert faktisch über Bosnien-Herzegowina ohne demokratische Legitimation und kriminalisiert jeden, der seine Anordnungen missachtet.

Die deutsche Immobilienbranche führt 2025 mit 27 Großinsolvenzen im ersten Halbjahr die Negativstatistik an, wobei besonders das Baunebengewerbe mit 22 Fällen betroffen ist. Während sich klassische Bauträger nach einer Marktbereinigung stabilisieren, kämpfen Elektroinstallateure und Heizungsbauer gegen explodierende Kosten und Zahlungsausfälle.

Der verurteilte IS-Terrorist Ahmad A., der als Deutschland-Chef der Terrororganisation fungierte und 2021 zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde, könnte trotz rechtskräftiger Ausweisungsanordnung in Deutschland bleiben. Die Abschiebung nach seiner Haftentlassung 2027 scheitert möglicherweise an fehlenden Zusagen des Irak und einem laufenden Asylfolgeantrag.

Russland hat als Reaktion auf britische Sanktionen 21 Personen mit einem Einreiseverbot belegt, darunter Journalisten, NGO-Vertreter und Berater. Das russische Außenministerium begründete die Maßnahme mit Londons "Konfrontationskurs" und der Verbreitung anti-russischer Narrative.

Polens Premier Tusk warnt vor Budapest als Ort für mögliche Friedensverhandlungen zwischen Putin, Trump und Selenskij und erinnert an das gescheiterte Budapester Memorandum von 1994. Damals erhielt die Ukraine Sicherheitsgarantien im Austausch für den Verzicht auf Atomwaffen, die später gebrochen wurden. Das Weiße Haus hält sich zu den Planungen bedeckt.

701.000 Ukrainer beziehen in Deutschland Bürgergeld, während nur 272.000 arbeiten. Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft fordert bei einem Friedensschluss die Rückkehr der Bürgergeld-Empfänger in die Ukraine, da sie dann rechtlich keine Kriegsvertriebenen mehr seien.

Die britische Regierung musste auf massiven Druck der Trump-Administration ihre Forderung nach einer Hintertür in Apples Verschlüsselungssysteme zurückziehen. Vizepräsident J.D. Vance intervenierte persönlich in London, um zu verhindern, dass amerikanische Nutzerdaten für britische Behörden zugänglich werden.

Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass Meta komplette Facebook-Profile löschen muss, wenn diese ausschließlich für rechtswidrige Beleidigungen genutzt werden. Das Urteil könnte Plattformen dazu veranlassen, aus Vorsicht verstärkt Profile zu löschen.

Die EU-Kommission hat laut Berichten 17 Millionen Euro für Studien zu Islam und Islamophobie ausgegeben, was von EU-Abgeordneten als fragwürdig kritisiert wird. Die Projekte untersuchen unter anderem den Einfluss islamischer Schriften auf Europa und politische Stimmungsmache gegen den Islam.

AfD-Politiker Joachim Paul wurde von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen, nachdem die amtierende SPD-Oberbürgermeisterin ein Verfassungsschutz-Dossier über ihn angefordert hatte. Paul wehrt sich mit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gegen den Wahlausschluss.

Deutsche Eurofighter starteten erstmals im Rahmen der neuen NATO-Mission in Rumänien zu einem Alarmstart, nachdem sich russische Waffensysteme dem rumänischen Luftraum näherten. Der NATO-Luftraum blieb unverletzt, doch der Vorfall unterstreicht die angespannte Sicherheitslage an Europas Ostgrenze.

Digitalminister Karsten Wildberger fordert von seinen Kabinettskollegen bis Mitte September konkrete Pläne zum Abbau überflüssiger Vorschriften. Der ehemalige MediaMarktSaturn-Manager will den deutschen Bürokratie-Dschungel konsequent abtragen. Eine Oktober-Kabinettssitzung soll zeigen, ob die neue Regierung es mit der Entbürokratisierung ernst meint.

Bei einer Großrazzia auf der Gamescom deckten 60 Zollbeamte systematische Schwarzarbeit in der Sicherheitsbranche auf, wobei fast 50 Fälle nicht ordnungsgemäß gemeldeter Arbeitnehmer festgestellt wurden. Drei Arbeitgeber zahlten nicht den Mindestlohn und in zwölf Fällen besteht Verdacht auf Sozialleistungsmissbrauch.

Etwa zehn europäische Länder planen laut Bloomberg die Entsendung von Truppen in die Ukraine als "Friedenssicherung", während die USA möglicherweise Sicherheitsgarantien nach Artikel 5 ohne NATO-Mitgliedschaft anbieten. Russland warnt vor "unkontrollierbarer Eskalation" bei einer NATO-Truppenstationierung in der Ukraine.

Die Ukraine griff eine russische Ölpumpstation 320 Kilometer von der Grenze entfernt an und legte damit die Druschba-Pipeline lahm, die Ungarn und die Slowakei mit Öl versorgt. Ungarns Außenminister Szijjarto bezeichnete den Angriff als "empörend und inakzeptabel" und forderte, sein Land aus dem Konflikt herauszuhalten.

Europa zeigt sich beim Ukraine-Kurs gespalten, während eine "Koalition der Unwilligen" um Ungarn und die Slowakei Waffenlieferungen und Truppensendungen ablehnt. Gleichzeitig steigen paradoxerweise die Rüstungsexporte dieser Länder massiv an, während Trump als möglicher Friedensvermittler auftritt.

Außenminister Wadephul (CDU) sucht während seiner Asien-Tournee in Indonesien nach neuen Handelspartnern, um Deutschland weniger abhängig von China zu machen. Das Brics-Mitglied Indonesien hat jedoch China als wichtigsten Handelspartner, was die deutsche Strategie erschwert. Die Merz-Regierung setzt ihren China-kritischen Kurs fort, obwohl Deutschland wirtschaftlich weiterhin stark von China abhängig bleibt.

Das Weltwirtschaftsforum hat nach Klaus Schwabs Rücktritt eine neue Führung: BlackRock-Chef Larry Fink und Roche-Erbe André Hoffmann übernehmen als interimistische Co-Vorsitzende. Hoffmann ist Mitglied in mehreren elitären Organisationen wie dem Club of Rome und dem Bilderberg-Lenkungsausschuss.

Das Berliner Lagebild zur Clankriminalität 2024 verzeichnet 851 Straftaten von 296 tatverdächtigen Clanmitgliedern aus einem Personenkreis von 616 Personen. Fast ein Drittel der Taten waren Rohheitsdelikte, hinzu kommen Verkehrs- und Vermögensdelikte.

Bundeskanzler Friedrich Merz bringt in Washington mögliche deutsche Bodentruppen als "Sicherheitsgarantien" für die Ukraine ins Spiel, was parteiübergreifenden Widerstand auslöst. BSW-Chefin Wagenknecht und Sachsens MP Kretschmer warnen vor den Risiken einer deutschen Kriegsbeteiligung.

Die Debatte über deutsche Friedenstruppen in der Ukraine offenbart die desolate Verfassung der Bundeswehr, die laut CDU-Politikern kaum eine weitere Brigade einsetzen könnte. Führende Unionspolitiker wie Kretschmer und Schulze warnen vor unrealistischen Diskussionen über deutsche Soldateneinsätze, da Deutschland militärisch nicht dazu in der Lage sei.

Trump rief Orbán an, um ihn im Auftrag europäischer Staats- und Regierungschefs zur Aufgabe seiner Blockadehaltung gegen einen EU-Beitritt der Ukraine zu bewegen. Orbán blieb bei seiner Position und argumentierte, dass eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine keine Sicherheitsgarantien biete und daher unnötig und gefährlich sei.

Drei republikanische US-Kongressabgeordnete warnen nach einer Delegationsreise nach Brüssel vor den Auswirkungen europäischer Regulierung auf die amerikanische Meinungsfreiheit. Die EU zwinge Tech-Unternehmen dazu, ihre Richtlinien anzupassen, was automatisch auch für US-Nutzer gelte.

Die neue Linken-Abgeordnete Lin Lindner sorgt vor ihrer ersten Bundestagssitzung für Kontroversen, da sie in sozialen Medien mit kommunistischen Symbolen wie Hammer und Sichel posiert und Gewaltparolen teilt. Kritiker werfen ihr vor, totalitäre Symbole zu verharmlosen und mit ihren Posts Opfer kommunistischer Regime zu verhöhnen.

Das Verwaltungsgericht Berlin droht dem Auswärtigen Amt mit Zwangsgeldern, falls nicht schnell Visa für afghanische Migranten ausgestellt werden. Es geht um Aufnahmezusagen der ehemaligen Ampel-Regierung für bis zu 70.000 Afghanen, darunter ehemalige Ortskräfte und NGO-Mitarbeiter.

Porsche zieht bei seiner Batterietochter Cellforce den Stecker und streicht fast 200 Arbeitsplätze, nachdem die grün-schwarze Landesregierung das Projekt mit 60 Millionen Euro Steuergeldern gefördert hatte. Am Standort Kirchentellinsfurt soll nur noch eine kleine Forschungseinheit bleiben, während Porsche 295 Millionen Euro abschreibt.

Der SWR entwickelte das VR-Spiel "Green Guardians VR" mit erheblichem finanziellen Aufwand, erreichte jedoch zum Launch nur drei gleichzeitige Spieler und dümpelte monatelang zwischen null und einem Nutzer. Trotz des spektakulären Flops wird das Projekt in die neue ARD-Gaming-Initiative eingebunden, anstatt Konsequenzen zu ziehen.

Von über 14.000 Anträgen auf Anerkennung von Corona-Impfschäden wurden in Deutschland nur 633 bewilligt, was einer Quote von 6,5 Prozent entspricht. Fast 10.000 Anträge wurden abgelehnt, über 3.700 Fälle sind noch unbearbeitet.

In einer chinesischen Fabrik verletzte ein Roboterarm im Mai einen Arbeiter so schwer, dass seine Halswirbel komplett durchtrennt wurden - Mediziner sprechen von einer "inneren Enthauptung". Nach einer dreistündigen Notoperation überlebte der Mann als erster Patient weltweit eine derart schwere Verletzung dieser Art.

Die EU plant mit der "Chat Control"-Verordnung eine Massenüberwachung digitaler Kommunikation, bei der alle Nachrichten vor der Verschlüsselung gescannt werden sollen. 19 EU-Staaten unterstützen bereits das Vorhaben, das im Oktober beschlossen werden könnte. Experten warnen vor dem Ende der Privatsphäre und ineffektivem Kinderschutz.

Der russische General Esedulla Abachev wurde bei einem ukrainischen Angriff in der Region Kursk schwer verwundet und verlor dabei einen Arm und ein Bein. Er ist bereits der zwölfte russische General, der seit Kriegsbeginn getötet oder schwer verwundet wurde.

Die USA unterstützen unter Botschafter Mike Huckabee Israels Siedlungsexpansion im besetzten Westjordanland und sehen darin keinen Verstoß gegen internationales Recht. Israels Finanzminister Smotrich kündigte daraufhin die Wiederbelebung des umstrittenen E1-Siedlungsprojekts an, das das Westjordanland teilen würde.

Marius Borg Høiby, der 28-jährige Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit, wurde wegen mehrfacher Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm 32 Straftaten vor, darunter häusliche Gewalt und Morddrohungen gegen vier Frauen über sechs Jahre. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.

Israel plant aufgrund eines Soldatenmangels von 10.000 bis 12.000 Personen die systematische Rekrutierung von 600 bis 700 jüdischen Amerikanern und anderen Diaspora-Juden jährlich für den Militärdienst. Der Personalmangel entsteht durch Wehrdienstverweigerung ultra-orthodoxer Israelis und steigende Desertionszahlen.

Elon Musk hat seine Pläne zur Gründung der "America First Party" auf Eis gelegt, nachdem er noch im Juli das politische System herausfordern wollte. Der Tesla-Chef konzentriert sich nun wieder auf seine Unternehmen und die Beziehung zu Vizepräsident J.D. Vance, den er möglicherweise 2028 unterstützen will.

Die US-Bankenlobby unter Führung von JPMorgan-Chef Jamie Dimon warnt in einem Brief an den Kongress vor zinsbringenden Stablecoins, die durch den neuen GENIUS Act ermöglicht werden könnten. Hinter der offiziellen Sorge um Finanzstabilität verbirgt sich die Angst vor dem Verlust des jahrhundertealten Bankmonopols auf zinsbringende Einlagen.

Der Ölpreis steigt trotz globaler Marktturbulenzen, nachdem die USA einen massiven Lagerabbau von über 6 Millionen Barrel verzeichneten. Während Friedensgespräche zum Ukraine-Konflikt für Unsicherheit sorgen, rücken wieder die Fundamentaldaten in den Fokus der Händler.