Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

Der Wahlausschuss in Ludwigshafen schloss den AfD-Politiker Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl aus, basierend auf einem Verfassungsschutz-Dossier. Die Süddeutsche Zeitung feierte dies als Demokratieverteidigung, obwohl das Dossier nicht belegt, dass Paul die Demokratie abschaffen will.

In Düsseldorf wurden laut AfD-Oberbürgermeisterkandidat Claus Henning Gahr bereits die Hälfte der 500 aufgehängten Wahlplakate der Partei zerstört oder beschmiert. Zusätzlich kam es zu einem tätlichen Angriff am Wahlstand, bei dem eine Frau dem Kandidaten Flyer ins Gesicht warf.

Trump und Putin planen ein Gipfeltreffen in Alaska am 15. August, um über einen Ukraine-Deal zu verhandeln, ohne Selenskyj einzubeziehen. Der ukrainische Präsident protestiert verzweifelt gegen mögliche Gebietsabtretungen, während Trump bereits von einem "Gebietstausch" spricht.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner wird vorgeworfen, sich hauptsächlich auf Repräsentationstermine zu konzentrieren, während die Stadt bei Wohnungsbau, Flüchtlingsunterbringung und öffentlichem Nahverkehr versagt. Die Wohnungsgenehmigungen gingen um 38,5 Prozent zurück, die BVG kämpft mit Ausfällen und die Flüchtlingskosten belaufen sich auf 2,24 Milliarden Euro jährlich.

Trump und Putin bereiten ihr erstes bilaterales Treffen seit über sieben Jahren vor, wobei Europa von den Gesprächen über die Ukraine-Krise ausgeschlossen bleibt. Die internationale Presse sieht darin einen diplomatischen Triumph für Putin nach Jahren der Isolation und kritisiert Trumps gebrochene Wahlversprechen.

Nagasaki gedachte gestern mit einer Schweigeminute der 70.000 Todesopfer des Atombombenabwurfs vor 80 Jahren und warnte eindringlich vor nuklearen Gefahren. Bürgermeister Suzuki mahnte angesichts weltweiter Konflikte, dass die existenzielle Krise der Menschheit für jeden unmittelbar geworden sei.

Argentiniens Präsident Milei hat durch radikale Staatsreformen 7,7 Millionen Menschen aus der Armut in die Mittelschicht geführt und die Inflation von 25,5 Prozent monatlich auf 47,3 Prozent jährlich gesenkt. Der Anteil der Mittelschicht stieg von 23 auf 39 Prozent.

Sven Schulze will als designierter Nachfolger von Ministerpräsident Haseloff in Sachsen-Anhalt dessen Kurs der strikten Abgrenzung zur AfD fortsetzen. Trotz AfD-Umfragewerten von 30 Prozent bezeichnet Schulze seine Politik als "Bollwerk" gegen die Partei und verspricht Kontinuität zu Haseloffs 15-jähriger Amtszeit.

Bundeskanzler Friedrich Merz erlebt nach nicht einmal 100 Tagen im Amt einen drastischen Absturz in der Wählergunst mit nur noch 32 Prozent Zufriedenheit laut ARD-Deutschlandtrend. Zwei Drittel der Deutschen vertrauen dem CDU-Politiker nicht mehr, nachdem er sein Wahlversprechen brach und ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen plant. Die Union fällt in Umfragen auf 27 Prozent, während die AfD mit 24 Prozent aufholt.

Trump präsentierte im Oval Office mit bunten Diagrammen eine angeblich florierende US-Wirtschaft, während die Realität schwaches Jobwachstum und steigende Inflation zeigt. Zuvor hatte er die Leiterin des Arbeitsmarktamts entlassen, nachdem alarmierende Arbeitsmarktdaten veröffentlicht wurden.

Der CDU-Arbeitnehmerflügel warnt vor einem weiteren Absturz der Partei, die in Umfragen nur noch bei 25 Prozent steht. Chef Dennis Radtke befürchtet französische Verhältnisse und sieht die CDU zwischen AfD und Linken aufgerieben. Er fordert radikale Reformen bei Wohnungspolitik und Bauvorschriften.

Trump plant direktes Treffen mit Putin ohne Vorbedingungen und verlangt nicht, dass dieser zuvor mit Selenskyj zusammentrifft. Der für kommende Woche geplante Gipfel wäre das erste persönliche Treffen seit 2021 und könnte nach drei Jahren Stillstand neue Wege zur Konfliktlösung eröffnen.

Putin zeigt sich grundsätzlich offen für ein Treffen mit Selenskyj, knüpft dies aber an noch nicht erfüllte Bedingungen. US-Präsident Trump versucht als Vermittler zu agieren und droht mit Strafzöllen, sollte keine Waffenruhe erreicht werden.

Trump ordnet eine neue Volkszählung an, bei der illegale Einwanderer nicht mitgezählt werden sollen, um die Verteilung von Kongresssitzen und Bundesmitteln zu korrigieren. Die Volkszählung 2020 war laut Trump fehlerhaft und bevorzugte demokratische Staaten unfair.

Nach 100 Tagen im Amt stürzt Kanzler Friedrich Merz in den Umfragen ab: Nur 29 Prozent der Deutschen sind mit der Regierungsarbeit zufrieden, zwei Drittel bewerten seine persönliche Leistung negativ. Die Union fällt auf 27 Prozent, während die AfD mit 24 Prozent einen neuen Höchstwert erreicht.

Tulsi Gabbard wirft Mainstream-Medien vor, bewusst über Enthüllungen zur Russland-Affäre zu schweigen, da sie selbst in die Verbreitung falscher Narrative verstrickt waren. Sie kritisiert, dass Medien unkritisch Regierungsnarrative übernahmen und dafür sogar Pulitzer-Preise erhielten.

CDU-Wirtschaftsminister Sven Schulze positioniert sich als Nachfolger von Ministerpräsident Haseloff in Sachsen-Anhalt und erteilt einer Zusammenarbeit mit der AfD eine klare Absage. Die Landtagswahl 2026 könnte zur Schicksalswahl werden, da die AfD in ostdeutschen Umfragen regelmäßig über 30 Prozent erreicht.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) tritt nach über einem Jahrzehnt im Amt bei der Landtagswahl 2026 nicht mehr an. Als Nachfolger soll Wirtschaftsminister Sven Schulze die CDU als Spitzenkandidat führen, während die AfD in Umfragen stark zulegt.

Netanjahu und Generalstabschef Zamir stritten bei einer Sicherheitskabinettssitzung über die Zukunft des Gazastreifens. Der Premier will eine vollständige Eroberung, während der Militärchef vor Gefahren für Geiseln und Armee warnt.

Das Statistische Bundesamt veröffentlichte neue Einkommensdaten, die eine wachsende Einkommensschere in Deutschland zeigen. Während das mittlere Nettoäquivalenzeinkommen bei 2.302 Euro liegt, müssen 25 Prozent der Bevölkerung mit weniger als 1.659 Euro auskommen. Besonders betroffen sind Alleinerziehende mit einem Median von 2.765 Euro monatlich.

Deutschlands Exportmodell steht vor dem Kollaps, da die Bundesrepublik systematisch Marktanteile an China und andere Märkte verliert. Die neue Große Koalition unter Merz setzt trotz Wahlversprechen auf ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen statt auf echte Strukturreformen. Bürokratie, hohe Energiepreise und Trumps Zollpolitik verschärfen die Krise der deutschen Wirtschaft zusätzlich.

In Mannheim und Heidelberg fanden seit dem 7. Oktober 2023 insgesamt 228 Demonstrationen zum Nahost-Konflikt statt, davon 155 propalästinensische und 49 proisraelische. Bei den propalästinensischen Aufmärschen kam es häufig zu Straftaten wie Volksverhetzung, Körperverletzung und Verwendung verfassungswidriger Symbole.

Ein brasilianischer Richter lockerte den Hausarrest für Ex-Präsident Bolsonaro und erlaubt nun Familienbesuche ohne Genehmigung. Bolsonaro war wegen angeblicher Verstöße gegen Gerichtsauflagen unter Hausarrest gestellt worden, nachdem er per Video bei Kundgebungen aufgetreten war.

Ruanda hat sich bereit erklärt, bis zu 250 Migranten aus den USA aufzunehmen, nachdem ein ähnliches Abkommen mit Großbritannien gescheitert war. Die Trump-Administration setzt damit ihre aggressive Abschiebepolitik fort und schiebt Menschen in Drittstaaten ab.

Die Unionsfraktion zeigt nach wenigen Monaten unter Friedrich Merz erste Risse, da von den Wahlversprechen laut Fraktionsvize Sepp Müller kaum etwas übriggeblieben sei. Müller warnt vor einem Auseinanderfallen der bürgerlichen Mitte und kritisiert die schwache Führung der Fraktion unter Jens Spahn.

Die Große Koalition unter Friedrich Merz zeigt nach wenigen Monaten bereits deutliche Risse, da wichtige Wahlversprechen wie die Verteidigung der Schuldenbremse gebrochen wurden. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Sepp Müller warnt vor steigender Unzufriedenheit in der Fraktion und einem möglichen Scheitern wie bei der Ampel-Koalition.

Milorad Dodik, der mächtige Separatistenführer der Republika Srpska, wurde zu einem Jahr Haft verurteilt und für sechs Jahre von politischen Ämtern ausgeschlossen. Der als Moskaus Mann auf dem Balkan geltende Politiker hatte Gesetze unterzeichnet, die internationale Institutionen aushebeln sollten. Der Westen hat nun ein Zeitfenster, um die europäische Integration Bosniens voranzutreiben.

Die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Merz bricht nach 100 Tagen bereits zentrale Wahlversprechen, insbesondere die Verteidigung der Schuldenbremse durch ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen. In der Unionsfraktion wächst die Unzufriedenheit, während die AfD in Umfragen auf 30 Prozent klettert.

Ghislaine Maxwell hat in einem Interview mit dem US-Justizministerium Donald Trump entlastet und betont, niemals etwas Bedenkliches in Bezug auf ihn beobachtet zu haben. Der Zeitpunkt der Enthüllung wirft Fragen auf, da Maxwell ein laufendes Berufungsverfahren hat und Gerüchte über eine mögliche Begnadigung durch Trump kursieren.

Trump erklärt seinen Vizepräsidenten JD Vance zum wahrscheinlichen republikanischen Präsidentschaftskandidaten für 2028 und rückt damit von eigenen Plänen für eine dritte Amtszeit ab. Der 40-jährige Vance könnte möglicherweise mit Außenminister Marco Rubio als Gespann antreten.

Trumps Sondergesandter Steve Witkoff verließ nach einem dreistündigen Treffen mit Putin den Kreml ohne konkrete Ergebnisse. Während Trumps selbst gesetztes Ultimatum zur Beendigung des Ukraine-Kriegs am Freitag ausläuft, demonstrierte Putin Stärke und setzte seine Hinhaltetaktik fort.

In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, nachdem ein Netzwerk aus Grünen und Aktivisten Material gegen ihn gesammelt hatte. Die Grünen feiern dies mit dem Slogan "Antifa bleibt Handarbeit" und rechtfertigen den Ausschluss mit Verfassungsschutz-Einschätzungen. Paul klagt gegen die Entscheidung des Wahlausschusses.

Fortuna Düsseldorf hat den bereits perfekten Transfer des israelischen Nationalspielers Shon Weissman in letzter Sekunde abgesagt, nachdem Fans gegen die Verpflichtung protestiert hatten. Der 28-jährige Stürmer hatte nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 emotionale Äußerungen über militärische Vergeltung gemacht, die nun zwei Jahre später kritisiert wurden.

Ein "Netzwerk gegen Joachim Paul" feiert gemeinsam mit der Antifa und den Grünen den Wahlausschluss des AfD-Kandidaten von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Das Netzwerk operiert ohne offizielle Struktur oder Impressum aus dem Schatten heraus.

Trump hat erstmals offiziell seinen Vizepräsidenten J.D. Vance als politischen Erben benannt und schlägt für 2028 ein republikanisches Ticket aus Vance als Präsidentschaftskandidat und Außenminister Marco Rubio vor. Der 41-jährige Vance, einst Trump-Kritiker, hat sich zu einer Schlüsselfigur der Administration entwickelt und soll die konservative Bewegung fortführen.

Das neue Kanzleramt kostet mittlerweile mindestens 777 Millionen Euro statt der ursprünglich geplanten 485 Millionen Euro, wobei jeder Arbeitsplatz 1,3 Millionen Euro kostet. Zusätzlich plant Bundespräsident Steinmeier eine teure Übergangs-Residenz während der Sanierung von Schloss Bellevue.

Der rechtskonservative Karol Nawrocki wurde als neuer polnischer Präsident vereidigt und kündigte eine klare Abkehr von EU-Politik an. In seiner Antrittsrede lehnte er illegale Migration und die Euro-Einführung ab, was einen Konfrontationskurs mit Brüssel einläutet.

Zwei Deutsche konnten gestern mit zwei Familienangehörigen den Gazastreifen über den israelischen Grenzübergang Kerem Shalom verlassen und sind nach Deutschland zurückgekehrt. Sie waren Teil einer größeren Gruppe westlicher Ausländer, denen Israel die Ausreise gestattete. Nach Angaben der Bundesregierung befinden sich nur noch sehr wenige Deutsche im Gazastreifen.

Das Auswärtige Amt lehnt die Aufnahme traumatisierter Kinder aus dem Nahost-Konflikt ab, obwohl deutsche Städte wie Hannover, Düsseldorf und Bonn ihre Hilfsbereitschaft signalisiert haben. Staatsministerin Serap Güler bezeichnete die Initiative als "nett für den Wahlkampf", aber nicht hilfreich.

Moldawiens Oppositionsführerin Ewgenia Gutsul wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt, nur zwei Monate vor den Parlamentswahlen. Die Regierungschefin der autonomen Region Gagausien soll russische Gelder zur Parteienfinanzierung ins Land gebracht haben.

Ein israelischer Soldat der Golani-Brigade enthüllte vor der Knesset, dass seine Einheit am 7. Oktober 2023 den ungewöhnlichen Befehl erhielt, die routinemäßigen Grenzpatrouillen bis 9 Uhr auszusetzen. Genau in diesem Zeitfenster überquerten Hamas-Kämpfer ungehindert die Grenze und verübten das Massaker.

Die New York Times veröffentlichte brisante Briefe prominenter Persönlichkeiten an Jeffrey Epstein, darunter von Ehud Barak und Woody Allen, die verstörende Einblicke in sein Eliten-Netzwerk geben. Neue Fotografien aus Epsteins Manhattan-Anwesen zeigen Überwachungskameras im Schlafzimmer und einen "Massageraum" mit Gleitmitteln, wo Minderjährige missbraucht wurden.

Ein Mann zündete sich am Grabmal des unbekannten Soldaten unter dem Arc de Triomphe eine Zigarette an der ewigen Flamme an, was zu großer Empörung führte. Die französische Veteranenministerin Patricia Miralles kündigte rechtliche Schritte gegen den unbekannten Täter an und bezeichnete die Tat als Beleidigung der französischen Geschichte.

Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson nutzt regelmäßig KI-Tools wie ChatGPT als "zweite Meinung" für seine Regierungsarbeit. Experten warnen vor den Risiken und kritisieren, dass KI nicht in der Lage sei, sinnvolle politische Meinungen abzugeben.

Israels Premierminister Netanjahu plant die vollständige Besetzung des Gazastreifens und stößt dabei auf erheblichen Widerstand der eigenen Militärführung. Generalstabschef Zamir warnt vor einem jahrelangen Abnutzungskrieg und der Gefährdung der noch etwa 50 verbliebenen Geiseln. Das Sicherheitskabinett soll diese Woche über den umstrittenen Plan entscheiden.

Dutzende demokratische Abgeordnete in Texas haben den Bundesstaat verlassen, um eine republikanische Wahlkreisreform durch ihre Abwesenheit zu blockieren, da ohne zwei Drittel der Volksvertreter keine Gesetze verabschiedet werden können. Trump unterstützt den Vorschlag, das FBI gegen die abwesenden Politiker einzusetzen, und kritisiert deren Verweigerung ihrer parlamentarischen Pflichten.

AfD-Politiker Haik Jaeger wurde vom Wahlausschuss in Mecklenburg-Vorpommern nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen, obwohl die Justiz die Ermittlungen gegen ihn einstellte. Der suspendierte Kriminalkommissar erhielt lediglich eine Geldstrafe wegen illegalen Waffenbesitzes.

Der US-Kongress hat weitreichende Vorladungen im Epstein-Skandal ausgesprochen, darunter gegen Bill und Hillary Clinton sowie ehemalige Justizminister und FBI-Direktoren. Die Anhörungen sollen zwischen August und Oktober stattfinden und könnten explosive Enthüllungen über das politische Establishment bringen.

Deutsche Städte wie Düsseldorf, Bonn und Hannover wollen verletzte Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen, doch CDU-Außenpolitikerin Serap Güler kritisiert dies als "Wahlkampf-Instrumentalisierung". Sie argumentiert, den Kindern könne schneller und besser direkt in der Region geholfen werden, ohne ihnen die lange Reise nach Deutschland zuzumuten.

Die Aufarbeitung des Epstein-Skandals nimmt endlich Fahrt auf. Der republikanisch geführte Kontrollausschuss des US-Repräsentantenhauses hat jetzt die großen Geschütze aufgefahren und fordert nicht nur die Freigabe brisanter Ermittlungsakten, sondern zitiert auch das Ehepaar Clinton vor den Ausschuss. Hillary Clinton soll am 9. Oktober aussagen, ihr Ehemann Bill folgt am 14. Oktober. Ein überfälliger Schritt, der zeigt, dass die Republikaner es ernst meinen mit der Aufklärung dieses Sumpfes.

Jeffrey Epstein, der 2019 unter mysteriösen Umständen in seiner Gefängniszelle verstarb – offiziell durch...