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02.12.2023
14:32 Uhr

Cum-Ex-Affäre: Brisantes Dokument belastet Olaf Scholz

Ein bislang unbekanntes Dokument könnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Cum-Ex-Affäre belasten. Das Dokument, ein sogenanntes Non-Paper, wurde in der Leitungsabteilung des damals von Scholz geführten Finanzministeriums erstellt und diente zur Vorbereitung einer Sitzung des Finanzausschusses des Bundestages am 9. September 2020. Es enthält Informationen über Gespräche, die Scholz in seiner Funktion als Erster Bürgermeister von Hamburg in den Jahren 2016 und 2017 mit Vertretern der Warburg-Bank geführt hatte. Scholz hatte jedoch behauptet, sich nicht an diese Gespräche erinnern zu können. In der Ausschusssitzung berief er sich auf seine Gedächtnislücken. Kritiker hinterfragen, ob das deutsche Volk einen Kanzler akzeptieren kann, der sich an wichtige Details einer so gravierenden Angelegenheit nicht erinnern kann oder will.