Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 364

Politiker von FDP, Grünen und CDU fordern eine Verfassungsschutz-Beobachtung des BSW nach fragwürdigen Solidaritätsbekundungen für eine prorussische Propagandistin und einen Verein mit Terrorfinanzierungsverdacht. Das BSW stelle sich an den Rand der demokratischen Ordnung und kokettiere mit radikalen Kräften, so die Kritik.

Hamburg startet systematische Steuerprüfung bei Influencern durch eine spezielle Arbeitsgruppe, die bis 2026 rund 140 Fälle untersuchen soll. Die Finanzämter durchforsten Social-Media-Plattformen und nutzen verdeckte Ermittlungen, da viele Content-Creator ihre digitalen Einkünfte nicht ordnungsgemäß versteuern.

Politiker von FDP, Grünen und CDU fordern eine Beobachtung des Bündnis Sahra Wagenknecht durch den Verfassungsschutz wegen Extremismusverdachts. Auslöser sind Solidaritätsbekundungen für eine sanktionierte prorussische Propagandistin und die Unterstützung eines Vereins, gegen dessen Mitglieder Haftbefehle wegen Terrorfinanzierung bestehen.

Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem vernichtenden Bericht die jahrzehntelange Verschwendung von Steuergeldern bei der Digitalisierung der deutschen Verwaltung. Seit dem Projekt "Bund Online 2005" hätten sich die Bemühungen in vagen Strategiepapieren verloren, während jede Behörde eigene IT-Lösungen entwickelte.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schlägt einen "Boomer-Soli" vor, eine Sonderabgabe auf höhere Alterseinkünfte zur Aufstockung niedriger Renten. Rentenexperte Bert Rürup kritisiert den Vorschlag als "Irrweg", da er private Vorsorge bestraft und das Problem der Altersarmut nicht zielgenau löst.

Das Bundesinnenministerium hat keine Erkenntnisse über eine ausländische Einflussnahme bei der Kritik an der gescheiterten Verfassungsrichterin-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gefunden. Die Grünen hatten zuvor von einer internationalen Kampagne und mysteriösen Finanzierungen gesprochen.

Deutschland ist im Weltbank-Ranking der größten Volkswirtschaften nach Kaufkraftparität auf Platz sechs abgerutscht und wurde von Japan überholt. Explodierende Lebenshaltungskosten, besonders bei Mieten mit 27 Prozent Steigerung in Berlin, fressen die Kaufkraft der Bürger auf. Trotz Sanktionen liegt Russland vor Deutschland auf Platz vier des Rankings.

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 70 Prozent der Spanier Massenabschiebungen illegaler Einwanderer befürworten, wobei selbst 57 Prozent der Sozialisten-Wähler diese Maßnahme unterstützen. Der Anteil der im Ausland geborenen Bevölkerung ist seit 1991 von unter einem Prozent auf 20 Prozent gestiegen.

Die EU-Kommission plant, 100 Milliarden Euro für die Ukraine in den neuen Siebenjahreshaushalt 2028-2034 einzustellen, während deutsche Bauern mit Kürzungen kämpfen müssen. Ungarns Ministerpräsident Orbán kritisiert die Pläne scharf und warnt vor einer Vernachlässigung europäischer Landwirte zugunsten der Ukraine-Finanzierung.

Robert F. Kennedy Jr. hat als US-Gesundheitsminister mehrere hochrangige Berater entlassen, darunter Stabschefin Heather Flick Melanson und ihre Stellvertreterin Hannah Anderson. Matt Buckham wurde als kommissarischer Stabschef ernannt, während Kennedy verstärkt Personen aus seinem persönlichen Umfeld in Schlüsselpositionen bringt.

Ein britisches Gericht hob eine Super-Injunction auf, die ein geheimes 7-Milliarden-Pfund-Umsiedlungsprogramm für 24.000 Afghanen nach einem Datenleck verschleierte. Die Regierung hatte das Parlament belogen und die Öffentlichkeit über drei Jahre lang getäuscht, um die Massenumsiedlung zu verbergen.

Laut einer Pew Research Center-Studie ist das Ansehen der USA unter Trump auf 35 Prozent gesunken, während Chinas Image auf 32 Prozent stieg. Erstmals seit Trumps erster Amtszeit genießt Xi Jinping mehr Vertrauen als der US-Präsident, und 41 Prozent sehen China als führende Wirtschaftsmacht.

Mehrere Warnsignale deuten auf eine mögliche Korrektur der Aktienmärkte hin: Der NAAIM Exposure Index erreichte 99 Prozent, was zeigt, dass Vermögensverwalter praktisch vollständig in Aktien investiert sind. Zusätzlich sorgen Trumps aggressive Zollpolitik und historisch hohe Bewertungen für Unsicherheit an den Märkten.

Lidl stellt bis Jahresende Quark, Schlagsahne und andere Molkereiprodukte auf die höhere Haltungsformstufe 3 um, was jedoch zu höheren Preisen für Verbraucher führt. Das Unternehmen setzt dabei ausschließlich auf deutsche Landwirtschaft und plant bis 2030 die Umstellung der Hälfte seines Frischfleisch-Sortiments.

Die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie verzeichnet im ersten Halbjahr 2025 einen Umsatzrückgang von 0,5 Prozent auf 107 Milliarden Euro bei sinkender Produktion. Die Branche leidet unter hohen Energiekosten und Trump-Zöllen von 20 Prozent auf EU-Importe. Konzerne wie BASF und Evonik kürzen Stellen und korrigieren Prognosen nach unten.

Das Frankfurter Landgericht verurteilte sechs Mitglieder einer Geldautomaten-Sprengerbande zu Haftstrafen, der Haupttäter erhielt 13 Jahre und 9 Monate. Die Bande verursachte bei sieben gesprengten Automaten über 2,5 Millionen Euro Sachschaden und erbeutete 870.000 Euro.

In Nordrhein-Westfalen wurde ein AfD-Bürgermeisterkandidat auf Antrag der Grünen vom Wahlausschuss der Stadt Lage von der Wahl ausgeschlossen, obwohl der Verfassungsschutz keine eindeutigen Belege für Verfassungsfeindlichkeit liefern konnte. Grund waren WhatsApp-Posts mit historischen Zitaten über Friedrich den Großen und Facebook-Beiträge zur deutschen Souveränität. Die AfD kündigte rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an.

Sahra Wagenknecht attackiert die AfD wegen deren Trump-Unterstützung und wirft ihr vor, Wähler getäuscht zu haben. Die BSW-Chefin vollzieht damit eine Kehrtwende, nachdem sie noch vor wenigen Wochen Annäherungen zur AfD suchte.

Die Bundesregierung hat seit 2011 knapp 20 Millionen Euro für die Förderung der Filmwirtschaft in afrikanischen Ländern ausgegeben, wobei ein besonderer Fokus auf LGBTQI+-Themen liegt. Das Projekt läuft über das BMZ und die GIZ in Kenia, Ruanda und Ghana, eine Erfolgskontrolle findet laut GIZ nicht statt.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plant einen radikalen Kurswechsel in der Energiepolitik und will Ökostrom-Betreiber künftig am Netzausbau beteiligen. Die Kosten der Energiewende sollen gesenkt werden, nachdem bisher 30 Milliarden Euro von Stromkunden auf Steuerzahler umgewälzt wurden. Bis Sommer will Reiche einen "Realitätscheck" zur Energiewende vorlegen.

Aktivisten protestieren im Görlitzer Park mit lauten Techno-Demos gegen den geplanten Zaunbau, was bei Anwohnern zu massiven Beschwerden über Lärmbelästigung führt. Die Nachbarschaftsgruppe "KreuzbergFürAlle" kritisiert den Missbrauch des Demonstrationsrechts für rücksichtslose Party-Exzesse.

Die EU-Kommission plant Kürzungen von über 20 Prozent im Agrarhaushalt für 2028-2034, was allein Brandenburg 200 Millionen Euro kosten und 2461 Betriebe existenziell bedrohen würde. Ostdeutsche Agrarminister appellieren an Bundesminister Rainer, sich gegen die Brüsseler Pläne einzusetzen.

Die EU-Kommission plant für 2028-2034 eine Kürzung der Agrarsubventionen um 20 Prozent, was besonders ostdeutsche Bauernverbände scharf kritisieren. Die Landwirte befürchten existenzielle Nöte und eine Gefährdung der Ernährungssicherheit durch die geplanten Reformen.

Beim Kulmbacher Altstadtfest wurde ein 29-jähriger Mann brutal mit Pfefferspray, einer Dose und einem Gürtel attackiert, nachdem er einen Streit schlichten wollte. Die Täter flüchteten unerkannt, das Opfer blieb mit blutverschmiertem Gesicht zurück.

Berlins Polizeiwachen befinden sich in einem katastrophalen Zustand mit Schimmel, Fäkalwasser und tropischen Insekten in den Dienststellen. Der Sanierungsstau bei Polizei und Feuerwehr beläuft sich auf über zwei Milliarden Euro, während Beamte unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen arbeiten müssen.

Ein 19-Jähriger steht in Hamburg wegen zweier brutaler Vergewaltigungen vor Gericht, bei denen eine 18-Jährige aus Verzweiflung vom Balkon sprang und monatelang auf der Intensivstation lag. Einen Tag später bedrohte er eine 14-Jährige mit einer Gaspistole und verging sich an ihr.

Das Grundgesetz feiert seinen 76. Geburtstag, doch die Corona-Jahre haben gezeigt, wie leicht Grundrechte mit Verweis auf Gesundheitsschutz ausgehebelt werden können. Kritiker und Ärzte werden bis heute verfolgt, während die Regierung ihre damaligen Maßnahmen mit "Nichtwissen" rechtfertigt.

Analyst Horst Lüning korrigiert seine vor 15 Monaten geäußerte optimistische Prognose eines baldigen Ukraine-Kriegsendes und warnt nun vor akuter Atomkriegsgefahr. Nach seiner Einschätzung wird derzeit an der praktischen Machbarkeit eines Atomkriegs gearbeitet, was selbst die gefährlichsten Phasen des Kalten Krieges übersteige.

Frauke Brosius-Gersdorfs Gutachten zur Corona-Impfpflicht von 2021 forderte drakonische Maßnahmen gegen Ungeimpfte und verharmloste Impfnebenwirkungen. Die düsteren Pandemie-Prognosen erwiesen sich als falsch, die Impfpflicht kam nie. Ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin ist umstritten.

Die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin sorgt für einen politischen Skandal, nachdem die Union zunächst im Ausschuss zustimmte, dann aber vor der Abstimmung zurückzog. 280 Wissenschaftler und ehemalige Verfassungsrichter, darunter Alena Buyx, verteidigen die umstrittene Kandidatin gegen Kritik an ihren Positionen zur Abtreibung.

Nach zweieinhalb Jahren Ukraine-Krieg zeigt sich die militärische Lage zunehmend aussichtslos für Kiew, das im Juni 2025 den größten Gebietsverlust seit November 2024 hinnehmen musste. Die USA stoppen Waffenlieferungen aufgrund eigener Munitionsknappheit, während NATO- und EU-Beitrittsperspektiven schwinden.

Bundeskanzler Friedrich Merz reist heute nach London, um mit dem britischen Premier Keir Starmer einen historischen Freundschaftsvertrag zu unterzeichnen. Der Vertrag soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage stellen und Deutschland strategische Alternativen zur EU-Politik eröffnen.

Putin verfolgt laut Analyse nicht nur die Eroberung der Ukraine, sondern plant die systematische Zerschlagung der NATO und Unterwerfung Europas bis zu den Grenzen von 1997. Der Westen reagiert mit gefährlicher Beschwichtigungspolitik, während nach der Ukraine die baltischen Staaten als nächstes Ziel drohen.

US-Astrophysiker Adam Becker kritisiert in seinem Buch "More Everything Forever" die Mars-Fantasien der Tech-Milliardäre als gefährliche Illusion und bezeichnet sie als wahre Bedrohung für die Menschheit. Statt Ressourcen für den Erhalt der Erde einzusetzen, investieren Superreiche wie Elon Musk Milliarden in unrealistische Fluchtpläne zum Mars, der aufgrund von Strahlung und giftiger Oberfläche unbewohnbar bleibt.

In Baden-Württemberg wurden 1440 Lehrerstellen entdeckt, die seit 20 Jahren nur in den Computern der Kultusverwaltung existierten, aber nie real besetzt waren. Ein Softwarefehler bei der Datenübertragung seit 2005 führte zu diesem Verwaltungsversagen, das erst jetzt aufgefallen ist.

Ein katholischer Rechtsprofessor aus Heidelberg manipulierte fünf Tage vor der öffentlichen Bekanntgabe gezielt den Wikipedia-Eintrag der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und verschärfte dabei Formulierungen zu ihrer Position zum Schwangerschaftsabbruch. Die Bearbeitung wurde anschließend von rechten Blogs aufgegriffen und heizte die Debatte gegen die Juristin weiter an.

China investiert über 100 Milliarden Dollar staatliche Gelder in die KI-Entwicklung und verfolgt dabei dieselbe Strategie wie bei Elektrofahrzeugen und Solarenergie. Chinesische Unternehmen wie DeepSeek und Alibaba entwickelten binnen eines Jahres eigene Open-Source-KI-Systeme, die zu den weltbesten gehören. Trotz Herausforderungen bei Chips und Zensur könnte China durch massive Subventionen und Open-Source-Fokus Standards setzen.

China führt ein zentralisiertes digitales ID-System ein, das die Überwachung der Internetnutzer drastisch verschärft und biometrische Gesichtsscans erfordert. Das offiziell als freiwillig beworbene System könnte zu personalisierter Zensur und digitalem Ausschluss unliebsamer Bürger führen.

Ein geleakter Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt, dass weniger als zehn Prozent der über hundert Bundesrechenzentren Mindeststandards für Krisenfälle erfüllen, manche haben nicht mal genug Diesel für Notstromaggregate. 77 Behörden sind für IT-Sicherheit zuständig, aber das BSI hat nur 20 von 112 geplanten Prüferstellen besetzt.

Softbank-CEO Masayoshi Son plant den Einsatz von Billionen KI-Agenten, die menschliche Arbeitsplätze ersetzen sollen - pro Mitarbeiter etwa 1.000 Agenten für nur 230 Euro monatlich. Noch in diesem Jahr soll die erste Milliarde KI-Agenten ihre Arbeit aufnehmen und komplexe Aufgaben wie Programmieren und Verhandlungen übernehmen.

In Zella-Mehlis wurden zwei Mädchen im Alter von 15 und 16 Jahren wegen Mordverdachts festgenommen, nachdem ein 23-jähriger Mann getötet wurde. Bereits zuvor waren zwei 19-Jährige in Untersuchungshaft genommen worden. Die Tat ereignete sich Ende Juni in einem Park.

Indien hat seine Klimaziele bereits fünf Jahre vor der geplanten Frist erreicht und bezieht nun 50 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien. Während Deutschland mit seinem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen hohe Kosten verursacht, zeigt Indien mit pragmatischen Programmen und Anreizen einen wirtschaftsfreundlicheren Weg zur Energiewende.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schlägt einen "Boomer-Soli" vor, eine Sonderabgabe auf höhere Alterseinkünfte zur Aufstockung niedriger Renten. Der Vorschlag sieht auch eine Umverteilung von Rentenanwartschaften vor, wodurch höhere Renten gekürzt würden.

Revolut plant ab 2026 innovative Geldautomaten mit 32-Zoll-Touchscreen und kontaktloser Smartphone-Bedienung in Deutschland, nachdem das System zunächst in Spanien getestet wird. Die neuen Automaten bieten kostenlose Bargeldabhebungen, Geldeinzahlungen und sogar Kontoeröffnungen direkt am Gerät. Während deutsche Banken weiterhin auf veraltete Systeme setzen, zeigt das FinTech-Unternehmen mit über 55 Millionen Nutzern weltweit, wie moderne Finanzdienstleistungen aussehen können.

Das Auswärtige Amt hat seine Reisewarnungen für Italien drastisch verschärft und warnt nun neben extremer Hitze auch vor verheerenden Wald- und Buschbränden. Italien gilt als seismisch hochaktive Zone mit permanenter Erdbeben- und Vulkangefahr durch Vesuv, Ätna und die phlegräischen Felder. Zusätzlich bedrohen Überschwemmungen, Erdrutsche und mediterrane Wirbelstürme das beliebte Urlaubsland.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schlägt einen "Boomer-Soli" vor, der Alterseinkommen oberhalb eines Freibetrags zusätzlich besteuern soll, um einkommensschwächere Rentner zu unterstützen. Kritiker bemängeln, dass Vermögen nicht berücksichtigt wird und Fehlanreize entstehen könnten.

Trump hat einen Deal ausgehandelt, bei dem die USA weiterhin Waffen an die Ukraine liefern, aber Europa und Kanada die Kosten übernehmen müssen. Während die amerikanische Rüstungsindustrie profitiert, werden europäische Steuerzahler zum Zahlmeister des Ukraine-Kriegs.

Eine neue Studie zeigt, dass die mRNA-Impfung von BioNTech/Pfizer bei 19 Prozent der untersuchten Sportler die maximale Sauerstoffaufnahme um 8,6 Prozent reduzierte. Dies entspricht einer Alterung der Lungen um etwa zehn Jahre binnen einer Woche nach der Booster-Impfung.

Russische Ärzte fordern eine Impfpflicht gegen Meningokokken für alle Kinder, Jugendlichen und ausländische Arbeitsmigranten, wobei Migranten als Verursacher eines angeblichen Anstiegs der Infektionsfälle verantwortlich gemacht werden. Während Frankreich bereits Säuglinge zwangsimpft, setzen Deutschland und die meisten EU-Länder noch auf Empfehlungen statt Pflicht.

Neue Studien zeigen einen Zusammenhang zwischen Infraschall von Windkraftanlagen und Gesundheitsschäden wie vaskulärer Demenz. Eine schwedische Untersuchung dokumentiert einen 2,5-fachen Anstieg der Erkrankung nach Installation von Windrädern über 4 Megawatt Leistung.