Demokratiefeindliche NGOs fordern Verbot der größten Oppositionspartei

In einem beispiellosen Angriff auf die demokratischen Grundwerte unseres Landes planen verschiedene staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für den kommenden Sonntag deutschlandweite Massenproteste. Ihr erklärtes Ziel: Die Alternative für Deutschland (AfD) soll verboten werden. Ausgerechnet der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht dabei im Fokus der Kampagne.

Der orchestrierte Aufmarsch gegen die Opposition

Federführend bei dieser höchst bedenklichen Aktion sind das Bündnis "Zusammen gegen Rechts" und die Initiative "AfD-Verbot jetzt". Sie fordern von Bundestag, Bundesrat und der künftigen Bundesregierung die sofortige Einleitung eines Verbotsverfahrens. Als Begründung führen sie die kürzlich erfolgte Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz an - eine Entscheidung, die ausgerechnet Nancy Faeser (SPD) an ihrem letzten Arbeitstag als Innenministerin durchdrückte.

Die wahren Gefahren für unsere Demokratie

Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass hier staatsfinanzierte Organisationen gegen die größte Oppositionspartei mobil machen. Jon Klockow von "Zusammen gegen Rechts" behauptet dreist, die AfD sei "keine normale Partei". Dabei stellt sich die Frage: Wer definiert eigentlich, was in einer Demokratie "normal" ist? Die selbsternannten Demokratiewächter scheinen vergessen zu haben, dass in einer echten Demokratie das Volk entscheidet - und nicht NGOs mit undurchsichtiger Finanzierung.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Die Proteste erinnern fatal an die Mobilisierung nach der mittlerweile teilweise widerlegten Correctiv-Geschichte über das "Potsdamer Treffen". Damals marschierten Zehntausende gegen die AfD, obwohl sich später vor Gericht herausstellte, dass einige der Behauptungen schlichtweg falsch waren. Nun soll offenbar nach demselben Muster vorgegangen werden - diesmal mit noch weitreichenderen Konsequenzen.

Die Aushöhlung demokratischer Grundprinzipien

Besonders bedenklich erscheint der Zeitpunkt dieser Kampagne: Ausgerechnet in einer Phase des politischen Übergangs soll massiver Druck auf den designierten Bundeskanzler ausgeübt werden. Die Initiatoren fordern unverblümt, das Verbotsverfahren müsse Merz' "erste Amtshandlung" sein. Ein solcher Eingriff in demokratische Prozesse wäre ein gefährlicher Präzedenzfall.

Fazit: Demokratie in Gefahr

Was wir hier erleben, ist nichts anderes als der Versuch, unliebsame politische Konkurrenz mit fragwürdigen Mitteln auszuschalten. Statt sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen, wird der Weg der Verbote gesucht. Dies erinnert fatal an düstere Kapitel deutscher Geschichte. Eine wahre Demokratie muss auch unbequeme Meinungen aushalten können - sonst ist sie keine.