Wulff rechnet mit Berliner Politikzirkus ab – und trifft einen wunden Punkt

Was für ein Schauspiel bot sich den Zuschauern am Dienstagabend bei Sandra Maischberger! Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff nutzte seinen Auftritt in der ARD-Talkshow für eine bemerkenswerte Abrechnung mit der aktuellen Politikergeneration. Seine Diagnose trifft ins Schwarze: Eine gefährliche Mischung aus Unerfahrenheit und Selbstüberschätzung präge das Berliner Politikgeschäft.

Der Anlass für Wulffs Kritik könnte kaum passender sein. Das Debakel um die gescheiterte Wahl dreier neuer Verfassungsrichter offenbart einmal mehr die Unfähigkeit der politischen Akteure, selbst grundlegende demokratische Prozesse ordnungsgemäß zu organisieren. Dass ausgerechnet die Besetzung des höchsten deutschen Gerichts zum Spielball parteipolitischer Ränkespiele wird, zeigt den bedenklichen Zustand unserer politischen Kultur.

Die Causa Brosius-Gersdorf – ein Lehrstück politischer Inkompetenz

Im Zentrum des Streits steht die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, deren liberale Haltung zum Schwangerschaftsabbruch in der Union auf erheblichen Widerstand stößt. Anstatt diese fundamentalen Differenzen im Vorfeld zu klären, musste die Wahl in letzter Minute verschoben werden – ein Armutszeugnis für alle Beteiligten. Die SPD beharrt stur auf ihrer Kandidatin, während die Union ihre Bedenken erst kurz vor der Abstimmung artikuliert. Professionelle Politik sieht anders aus.

Wulffs Analyse, wonach eine Krise auch immer eine Chance sei, klingt angesichts der Realität fast schon zynisch. Welche Chance soll das sein? Die Chance, nach der Sommerpause denselben Fehler noch einmal zu machen? Die politischen Akteure scheinen unfähig, aus ihren Fehlern zu lernen.

Maischbergers Spitze sitzt

Als Maischberger süffisant nachfragte, ob Wulff mit seiner Kritik etwa Jens Spahn meine, traf sie einen Nerv. Der ehemalige Gesundheitsminister steht exemplarisch für eine Generation von Politikern, die trotz offensichtlicher Fehlleistungen mit erstaunlicher Selbstgewissheit auftreten. Wulffs diplomatische Weigerung, Namen zu nennen, macht seine Kritik nur noch schärfer – jeder weiß, wer gemeint ist.

Die Tatsache, dass Wulff als ehemaliger Bundespräsident überhaupt zu solch deutlichen Worten greifen muss, spricht Bände über den Zustand der deutschen Politik. Normalerweise halten sich Ex-Präsidenten mit Kritik an ihren Nachfolgern zurück. Dass Wulff diese ungeschriebene Regel bricht, zeigt, wie ernst die Lage ist.

Ein Sommer der verpassten Chancen

Die Sommerpause, die Wulff als Gelegenheit zur Selbstreflexion empfiehlt, wird vermutlich ungenutzt verstreichen. Statt "den Dingen auf den Grund zu gehen", wie der Ex-Präsident hofft, werden die Verantwortlichen wohl weiter an ihren Positionen festhalten. Die SPD wird Brosius-Gersdorf nicht fallen lassen, die Union wird ihre Blockadehaltung beibehalten, und am Ende steht wieder ein fauler Kompromiss, der niemandem gerecht wird.

Was Deutschland braucht, sind Politiker mit Rückgrat und Prinzipien, nicht Karrieristen, die ihre Fahne nach dem Wind hängen. Die von Wulff diagnostizierte Mischung aus Unerfahrenheit und Selbstüberschätzung ist Gift für eine funktionierende Demokratie. Wenn selbst die Besetzung des Verfassungsgerichts zum parteipolitischen Gezänk verkommt, ist das ein Alarmsignal, das niemand überhören sollte.

Die Bürger haben längst verstanden, was in Berlin schiefläuft. Sie sehnen sich nach einer Politik, die sich wieder an traditionellen Werten orientiert, statt sich in ideologischen Grabenkämpfen zu verlieren. Wulffs mahnende Worte sollten ein Weckruf sein – doch die Wahrscheinlichkeit, dass sie in den Berliner Machtzirkeln Gehör finden, tendiert gegen null.