
Von der Leyen und Trump: Kurzes Treffen am Rande der Papst-Beerdigung sorgt fĂŒr Spott
Ein Ă€uĂerst kurzes Zusammentreffen zwischen EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen und dem amerikanischen PrĂ€sidenten Donald Trump sorgt derzeit fĂŒr GesprĂ€chsstoff in den diplomatischen Kreisen Europas. Ganze 19 Sekunden dauerte der Austausch zwischen den beiden Spitzenpolitikern am Rande der Trauerfeierlichkeiten fĂŒr den verstorbenen Papst Franziskus - ein Treffen, das die zunehmende Bedeutungslosigkeit der EU-FĂŒhrung auf dem internationalen Parkett schmerzhaft vor Augen fĂŒhrt.
Verzweifelter Versuch der Kontaktaufnahme
Seit Monaten bemĂŒhen sich von der Leyen und andere EU-Kommissare vergeblich um substanzielle GesprĂ€che mit der US-Regierung. Doch die amerikanische Administration zieht es vor, direkt mit den Regierungen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zu verhandeln, statt sich mit den nicht demokratisch legitimierten BrĂŒsseler FunktionĂ€ren auseinanderzusetzen. Der kurze Handschlag auf den Stufen des Petersplatzes wirkt da fast wie ein verzweifelter Versuch, ĂŒberhaupt noch wahrgenommen zu werden.
Diplomatische Kreise fordern Konsequenzen
In diplomatischen Kreisen wird von der Leyen zunehmend als "toxisch" fĂŒr die europĂ€ischen Interessen wahrgenommen. Ihre ungeschickte Einmischung in den US-Wahlkampf und die offene Parteinahme fĂŒr Joe Biden haben das VerhĂ€ltnis zu Trump nachhaltig belastet - ein diplomatischer Fauxpas erster GĂŒte. Hochrangige EU-Diplomaten fordern mittlerweile unverhohlen ihren RĂŒcktritt, um den Weg fĂŒr einen Neuanfang freizumachen.
Strukturelle Probleme der EU-FĂŒhrung
Doch die Probleme reichen tiefer als nur zur Person von der Leyens. Die EU-BĂŒrgerbeauftragte beschrieb bei ihrem Abschied eine "mĂ€chtige, nicht gewĂ€hlte und undurchsichtige Kultur" an der Spitze der EU-Kommission. Ein riesiger Lobbying-Apparat hat sich in BrĂŒssel etabliert und bestimmt maĂgeblich die Politik der nicht demokratisch legitimierten EU-Kommission. Die EU hat sich zu einer illegitimen Zentralmacht entwickelt, deren Macht dringend beschnitten werden muss.
DĂŒstere Aussichten fĂŒr die EU
Die wirtschaftliche Lage in der EU verschlechtert sich zusehends, wĂ€hrend gleichzeitig besorgniserregende Tendenzen zu einem Ăberwachungsstaat erkennbar werden. Die undurchsichtigen Corona-Deals der Kommission und die mangelnde Transparenz bei wichtigen Entscheidungen haben das Vertrauen der BĂŒrger nachhaltig erschĂŒttert. Ohne grundlegende Reformen und eine RĂŒckbesinnung auf die SouverĂ€nitĂ€t der Mitgliedsstaaten scheint die EU in ihrer jetzigen Form nicht ĂŒberlebensfĂ€hig.
Das 19-Sekunden-Treffen zwischen von der Leyen und Trump wird damit zum Symbol fĂŒr den desolaten Zustand der europĂ€ischen Integration. WĂ€hrend die nicht gewĂ€hlten EU-FunktionĂ€re verzweifelt um Aufmerksamkeit buhlen, wenden sich die wirklichen EntscheidungstrĂ€ger der Weltpolitik lĂ€ngst ab.










