Von der Leyen droht beim Geschlechterziel zu scheitern: Mitgliedstaaten ignorieren ihre Forderungen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einer herben Niederlage: Ihr ambitioniertes Ziel, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in der neuen EU-Kommission zu erreichen, scheint zu scheitern. Trotz ihrer klaren Aufforderung an die Mitgliedstaaten, sowohl männliche als auch weibliche Kandidaten zu nominieren, haben viele Regierungen lediglich Männer vorgeschlagen.

Uneinigkeit der Mitgliedstaaten

Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur haben mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten nur männliche Kandidaten für das neue Kollegium der Kommissare nominiert. Dies könnte dazu führen, dass das neue Team von der Leyens zu rund zwei Dritteln aus Männern besteht. Derzeit sind 12 der 27 Kommissionsmitglieder weiblich. Von der Leyen hatte gehofft, diese Zahl mindestens zu halten, wenn nicht sogar zu erhöhen.

Widerstand aus den Hauptstädten

Einige Mitgliedstaaten, darunter Frankreich, Ungarn und Lettland, haben bestehende männliche Kommissare erneut nominiert. Frankreich schickt beispielsweise den Binnenmarktkommissar Thierry Breton, Ungarn den Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi und Lettland den Handelskommissar Valdis Dombrovskis. Dänemark hat den bisherigen Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Dan Jørgensen, nominiert und erklärt, dass man sich nicht dafür schämen müsse, keine Frau nominiert zu haben.

Von der Leyens begrenzte Macht

Für von der Leyen ist die Situation ärgerlich, doch ihre Möglichkeiten sind begrenzt. Die Regierungen der Mitgliedstaaten sind rechtlich nicht verpflichtet, ihrer Aufforderung Folge zu leisten. Der EU-Vertrag verlangt lediglich, dass das demografische und geografische Spektrum der Mitgliedstaaten in der Kommission zum Ausdruck kommen soll. Von Geschlechterparität ist keine Rede.

Reputationsrisiko für die Präsidentin

Der italienische EU-Recht-Experte Alberto Alemanno warnte, dass ein von Männern dominiertes Kollegium die Autorität von der Leyens schwächen könnte. Er rief sie auf, den Mitgliedstaaten ihre Unzufriedenheit deutlich zu machen und sie zu bitten, ihre Nominierungen zu überdenken, um einen Reputationsschaden für sich selbst und die EU zu vermeiden.

Einfluss und Machtbalance

Von der Leyen hat theoretisch die Möglichkeit, Druck auf die Mitgliedstaaten auszuüben, indem sie die Ressortverteilung beeinflusst. Regierungen haben in der Regel ein Interesse daran, dass ihre Kandidaten wichtige Ressorts besetzen. Dies könnte ein Hebel sein, um doch noch mehr Frauen in die Kommission zu bringen. Doch ob dies ausreicht, bleibt abzuwarten.

Ausblick

Die Auswahl der Kommissarinnen und Kommissare ist der letzte große Schritt zur Neubesetzung der politischen Spitzenpositionen nach der Europawahl im Juni. Von der Leyen muss die Nominierungen entgegennehmen und eine Aufgabenverteilung vornehmen. Sollte es ihr nicht gelingen, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis zu erreichen, könnte dies nicht nur ihre Autorität, sondern auch die Glaubwürdigkeit der gesamten EU-Kommission untergraben.

Die Zeit drängt: Das neue Team soll am 1. November seine Arbeit aufnehmen, kurz vor der Präsidentschaftswahl in den USA. Ein Scheitern beim Geschlechterziel könnte somit weitreichende geopolitische Konsequenzen haben.