UN-Generalsekretär António Guterres strebt Unterstützung der Weltführer für Zukunftsvision an

Im Rahmen des UN-Gipfels der Zukunft, der diesen Monat in New York stattfindet, wird UN-Generalsekretär António Guterres versuchen, die globalen Führer davon zu überzeugen, ihre Horizonte über aktuelle Kriege hinaus zu erweitern. Ziel ist es, einen Pakt zu verabschieden, der einen Weg zu einem neuen System der globalen Governance ebnen soll, um ähnliche Krisen in der Zukunft zu verhindern.

Ambitionierte Agenda trifft auf Widerstand

Guterres hat eine ehrgeizige Agenda vorgelegt, die Themen wie künstliche Intelligenz, Reformen des UN-Sicherheitsrates, den Weltraum, Friedensoperationen, Klimawandel und die Finanzierung der Entwicklung umfasst. Kritiker bemängeln jedoch, dass diese Agenda nicht nur geschrumpft, sondern auch immer unspezifischer geworden sei. Die zermürbenden Verhandlungen und der Bedarf an Konsens haben die Spaltungen verdeutlicht, die die UN seit einem Jahrzehnt lähmen, was zu einem verwässerten Dokument namens „Pakt für die Zukunft“ geführt hat, das auf dem Gipfel angekündigt werden soll.

Die Herausforderungen der Gegenwart

Seit über einem Jahr hofft Guterres, dass die Konfrontation der Weltführer mit den zukünftigen Herausforderungen sie dazu bringen könnte, einige der gegenwärtigen Spaltungen beiseite zu legen. Guy Ryder, der UN-Untergeneralsekretär für Politik, betont, dass der Pakt „die UN und das multilaterale System effektiver, partizipativer und vernetzter machen kann“. Doch bei Briefings fiel es ihm schwer, die Reporter davon zu überzeugen, dass es sich nicht um eine weitere UN-Missionserklärung handelt, die wie die Gipfelziele für nachhaltige Entwicklung von 2015 oder der Nelson-Mandela-Friedensgipfel von 2018 in Vergessenheit geraten wird.

Guterres' Appell an die Friedensstifter

Auf einer Pressekonferenz forderte Guterres die aktuelle Generation von Friedensstiftern auf, sich den Herausforderungen zu stellen, die zur Zeit der Gründung der UN vor 80 Jahren noch nicht sichtbar waren. „Internationale Herausforderungen bewegen sich schneller, als wir sie lösen können. Wir sehen außer Kontrolle geratene geopolitische Spaltungen und eskalierende Konflikte – nicht zuletzt in der Ukraine, Gaza, Sudan und darüber hinaus. Ungebremster Klimawandel. Ungebremste Ungleichheiten und Schulden. Ungebremste Entwicklung neuer Technologien wie künstlicher Intelligenz – ohne Anleitung oder Leitplanken. Und unsere Institutionen können einfach nicht Schritt halten,“ sagte er.

Ein Pakt mit Potenzial?

Guterres betonte, dass der Pakt Fortschritte repräsentiert und „die stärkste Sprache zur Reform des Sicherheitsrates seit einer Generation“ bietet. Er fügte hinzu, dass es „die erste Reihe von Governance-Maßnahmen für neue Technologien, einschließlich künstlicher Intelligenz, in all ihren Anwendungen – mit der UN im Zentrum“ beinhalte. David Miliband, Geschäftsführer des International Rescue Committee, sagte, der Pakt enthalte praktische Vorschläge, wie eine Notfallplattform, die es der UN ermöglicht, ihre Macht zur Bewältigung globaler Schocks wie Pandemien zu nutzen.

Herausforderungen und Widerstände

Die Verhandlungen stießen auf bekannte Probleme wie Kalte-Kriegs-Pattsituationen, Geldmangel und die westliche Zurückhaltung, Macht an aufstrebende Mächte abzugeben – sowohl im Sicherheitsrat als auch in Finanzinstitutionen. Der Konsens unter 193 Ländern war für die beiden Vermittler, Deutschland und Namibia, keine leichte Aufgabe. Auch die Kriege in der Ukraine, Gaza und Sudan trugen nicht zur Verbesserung der Atmosphäre bei.

Bewegung bei der Reform des Sicherheitsrates

Es gibt Anzeichen für Bewegung bei der Reform des Sicherheitsrates, wo drei der fünf ständigen Mitglieder Frankreich, das Vereinigte Königreich und die USA sind. Die USA haben vorgeschlagen, zwei neue ständige Sitze für afrikanische Länder ohne Vetorecht zu schaffen. Doch auch die Ansprüche von Indien und Brasilien sind drängend. Auf dem Thema der Expansion des Sicherheitsrates könnte letztlich eine Antwort gefunden werden.

Insgesamt bleibt abzuwarten, ob der „Pakt für die Zukunft“ tatsächlich konkrete Lösungen bietet oder lediglich eine weitere Sammlung von Absichtserklärungen darstellt. Die Geschwindigkeit der Reformen hält jedenfalls nicht mit der Geschwindigkeit der Veränderungen in der Welt – ihrer Technologie und Machtverhältnisse – Schritt.