Scholz zieht Bilanz seiner Kanzlerschaft: Eine Mischung aus Selbstlob und Realitätsverweigerung

In den letzten Stunden seiner Amtszeit als geschäftsführender Bundeskanzler präsentierte sich Olaf Scholz auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover erstaunlich selbstzufrieden. Mit der für ihn typischen hanseatischen Zurückhaltung, die manche als Arroganz interpretieren könnten, verteidigte er seine Politik der vergangenen Jahre. "Ich denke schon, dass ich überwiegend das Richtige getan habe", ließ der scheidende Kanzler verlauten - eine Einschätzung, die angesichts der desolaten Wirtschaftslage und der gesellschaftlichen Spaltung im Land durchaus verwundert.

Eine Bilanz voller Widersprüche

Während der 66-jährige SPD-Politiker von den Kirchentagsbesuchern mit stehendem Applaus bedacht wurde, zeichnet die Realität ein anderes Bild. Unter seiner Führung hat Deutschland nicht nur mit einer beispiellosen Energiekrise zu kämpfen, sondern verliert auch zusehends an internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Die viel beschworenen "Weichen für eine gute Zukunft" scheinen eher in Richtung wirtschaftlichen Niedergang zu weisen.

Fragwürdiger Umgang mit politischen Herausforderungen

Besonders aufschlussreich waren Scholz' Äußerungen zur AfD. Statt klare Kante zu zeigen, versteckt er sich hinter juristischen Formalitäten und warnt vor "Schnellschüssen" bei einem möglichen Parteiverbotsverfahren. Seine Forderung nach "Respekt und Solidarität" als Mittel gegen rechten Populismus klingt angesichts der spalterischen Politik seiner Ampel-Koalition geradezu zynisch.

Realitätsferne Zukunftsvisionen

Bemerkenswert war auch Scholz' Warnung vor "Schwarzmalerei" - ausgerechnet in einer Zeit, in der deutsche Unternehmen massenhaft ihre Produktion ins Ausland verlagern und die Inflation die Ersparnisse der Bürger auffrisst. Seine Forderung nach einer "komplexen Debatte" wirkt wie ein durchsichtiger Versuch, von den eigenen politischen Versäumnissen abzulenken.

Verteidigungspolitik ohne klare Linie

In Bezug auf die Wehrpflicht zeigt sich einmal mehr die Orientierungslosigkeit der scheidenden Regierung. Während Scholz einerseits einräumt, dass Deutschland mehr Soldaten benötige, fehlt es andererseits an einem schlüssigen Konzept zur Stärkung der Bundeswehr. Das favorisierte Modell der Freiwilligenmeldung erscheint angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen völlig unzureichend.

Ausblick auf die Zeit nach der Kanzlerschaft

Für die Zukunft kündigt Scholz an, sich zwar weiterhin im Bundestag zu engagieren, aber "nicht jeden Tag die Politik kommentieren" zu wollen. Stattdessen möchte er mehr Sport treiben, Bücher lesen und wandern gehen - ein Programm, das angesichts der drängenden Probleme des Landes fast wie Hohn erscheint.

Der Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag markiert das Ende einer Kanzlerschaft, die von vielen als Zeit der verpassten Chancen und falschen Weichenstellungen in Erinnerung bleiben wird. Die nächste Regierung wird einen Berg von Problemen erben, deren Lösung durch die zögerliche und oft widersprüchliche Politik der Ampel-Koalition noch schwieriger geworden ist.