Orbáns Friedensmission: Ein Hoffnungsschimmer für die Ukraine?

Die Weltreise des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán wurde in Politik und Medien heftig kritisiert. Doch es scheint, dass der Ungar etwas ins Rollen gebracht hat. Die Anzeichen verdichten sich, dass der russische Angriffskrieg in der Ukraine zumindest durch eine befristete Feuerpause abgelöst werden könnte. Insbesondere die vielen Gespräche zwischen Staats- und Regierungschefs, Außenministern und Diplomaten aus Ost und West haben während der Sommermonate eine gewisse Dynamik entwickelt.

Orbáns umstrittene Weltreise

Orbáns Reise führte ihn innerhalb weniger Tage nach Kiew zu Präsident Wolodymyr Selenskyj, nach Moskau zu Kremlchef Wladimir Putin, nach Peking zu Chinas Staatsführer Xi Jinping und nach Florida zu Ex-Präsident Donald Trump. Diese Besuche stießen im Westen auf heftige Kritik, doch Orbán nutzt das Vakuum einer Friedensmission und strotzt vor Selbstbewusstsein. Bei einer Rede in Rumänien sagte Orbán, seine Reise habe in kürzester Zeit für ein fundamentales Umdenken in den wichtigsten Hauptstädten gesorgt.

Fehlende deutsche Vermittlungsrolle

Der geopolitische Beobachter stellt fest, dass derzeit nicht viele Regierungschefs den Anschein erwecken, einen diplomatischen Ausweg aus dem Dauerkrisenmodus in Osteuropa zu forcieren. Die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) oder Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) spielt als möglicher Vermittler überhaupt keine Rolle. Andere potenzielle Vermittler wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan oder der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman sind derzeit mit dem Nahostkonflikt beschäftigt.

Erste Erfolge der Friedensmission

Orbán betont, dass seit Beginn seiner Friedensmission der amerikanische und russische Verteidigungsminister miteinander gesprochen haben, der schweizerische und russische Außenminister Verhandlungen geführt haben und Präsident Selenskyj Trump angerufen hat. Der ukrainische Außenminister besuchte zudem Peking, um die Notwendigkeit ernsthafter Friedensgespräche zu betonen.

Stimmungswandel in der Ukraine

Ein Aspekt, den Orbán nicht direkt anspricht, der seine These aber stützt, ist die sich ändernde Stimmung in der Ukraine. Umfragen des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) zufolge sind knapp ein Drittel der Ukrainer bereit, territoriale Zugeständnisse zu machen, um im Frieden zu leben. Dies ist ein Höchstwert seit Kriegsbeginn vor fast 900 Tagen. Die Zahl der Gegner jedweder Gebietsabtretungen sinkt ebenfalls stetig.

Die Rolle des Westens und der Ukraine

Orbán sagt, dass sich der Westen von einer „Pro-Krieg-Strategie“ hin zu einer „unumgänglichen Pro-Frieden-Strategie“ bewegt. Dabei lässt er außen vor, dass der soziologische Trend in der Ukraine auf eine wachsende Bereitschaft für territoriale Zugeständnisse hindeutet. Sollte dieser Trend anhalten, könnte die Mehrheit der Ukrainer spätestens 2025 bereit sein, Gebiete für ein Kriegsende abzutreten. Dies wird nicht nur von Russlands Führung, sondern auch von Ungarn genau beobachtet.

Es bleibt abzuwarten, ob Orbáns Mission tatsächlich zu einem nachhaltigen Frieden führen wird. Doch die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass seine Bemühungen nicht umsonst waren und zumindest einen Anstoß zu neuen Friedensgesprächen gegeben haben könnten.