MFG: Ursula von der Leyens Bestätigung zeigt Reformunfähigkeit der EU – ÖXIT als logische Konsequenz

Die erneute Bestätigung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Besonders die österreichische Partei MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) meldet sich nun zu Wort und fordert einen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union, den sogenannten ÖXIT. Laut MFG sei von der Leyens Wahl ein weiterer Beweis dafür, dass die EU nicht reformierbar sei.

Autokratische Führung und Missachtung der Grundrechte

Die MFG kritisiert von der Leyen scharf und sieht in ihr das Sinnbild einer abgehobenen, autokratischen Politik, die den Willen der Bevölkerung ignoriert. Ob es der Ukrainekrieg, der Green Deal oder die Klimapolitik sei – von der Leyen verfolge die Interessen globalistischer Eliten, die zum Schaden der Menschen agieren. Besonders gravierend sei ihre Ablehnung von Grundrechten wie Meinungs- und Pressefreiheit, für die viele Menschen gekämpft haben und weiterhin kämpfen.

„Mit Demokratie hat all dies nichts mehr zu tun. Dass die EU-Kommissionspräsidentin nicht direkt von den Menschen Europas gewählt wird, ist ein Skandal“, erklärt Joachim Aigner, Bundesparteiobmann der MFG und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl.

Geheimdeals und Korruption

Von der Leyens Amtsführung ist auch wegen der undurchsichtigen Vergabe von Milliarden an Steuergeldern in die Kritik geraten. Besonders die eigenmächtige Bestellung von 10 Dosen experimenteller Impfstoffe pro EU-Bürger und die damit verbundenen Geheimdeals mit Pharmaunternehmen werfen Fragen auf. Diese Deals wurden inzwischen vom EU-Gericht als unzulässig eingestuft, und die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Korruption gegen von der Leyen.

„Dass diese Ermittlungen während der EU-Wahl ruhend gestellt wurden, ist ein Skandal der Sonderklasse“, betont Aigner. „Dass so eine Person weiterhin die Geschicke der EU bestimmen darf, ist nur schwer hinzunehmen.“

Die Forderung nach dem ÖXIT

Die MFG sieht in der EU keine Möglichkeit zur Reform und fordert daher den Austritt Österreichs. „Gemauschelte Geheimdeals hinter verschlossenen Türen lehnen wir als undemokratisch ab. Unser Weg kann nur in Richtung ÖXIT gehen, damit wir diesen Wahnsinn hinter uns lassen“, so Aigner weiter.

Die Partei ist aus guten Gründen nicht zur EU-Wahl angetreten: „Wir lehnen den frechen Postenschacher und die massive Steuergeldverschwendung in Straßburg und Brüssel vollständig ab. Wäre die EU das Projekt, das den Menschen anfangs versprochen wurde, wären wir die größten Befürworter – denn Frieden, Freiheit und gesundes Wachstum wären im Sinn der Menschen Europas“, erklärt Aigner.

Die Zukunft Europas

Die MFG warnt davor, dass Politiker wie von der Leyen Europa in einen tödlichen Konflikt mit Russland treiben könnten. „Diese Europäische Union ist nicht reformierbar – das zeigt die Bestätigung von der Leyens im Amt. Der ÖXIT ist die logische Konsequenz, wenn wir Frieden, Freiheit und eine gesunde Wirtschaft anstreben“, so Aigner abschließend.

Die erneute Bestätigung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission zeigt einmal mehr, dass tiefgreifende Reformen innerhalb der EU nicht zu erwarten sind. Für die MFG ist klar: Der einzige Weg, um den Interessen der österreichischen Bevölkerung gerecht zu werden, ist der Austritt aus der Europäischen Union.