Grünen-Chef Nouripour: Ampel-Koalition nur noch eine „Übergangskoalition“

Grünen-Chef Omid Nouripour hat im ARD-Sommerinterview am Sonntag die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP als „Übergangskoalition“ bezeichnet. Nouripour sieht keine Aussicht auf eine Verbesserung des zerstrittenen Bildes der Bundesregierung und kritisiert den anhaltenden Streit innerhalb der Koalition.

Ein zerstrittenes Bündnis

Im Interview äußerte sich Nouripour besorgt über die ständigen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition. Der Streit werde laut ihm fast schon mit einer „befremdlichen Lust“ geführt, was letztendlich nur zu weiterem Unfrieden führe. Diese internen Konflikte überschatteten die Erfolge der Koalition, so der Grünen-Chef.

Erfolge trotz Streitigkeiten

Nouripour betonte, dass trotz der anhaltenden Streitigkeiten einige bedeutende Fortschritte erzielt worden seien. Dazu zählten seiner Meinung nach Fortschritte im Klimaschutz, die Reduzierung der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland und die Erhöhung des Mindestlohns. Diese Erfolge würden jedoch durch die internen Konflikte überlagert.

Haushaltsstreit als größtes Hindernis

Besonders kritisch äußerte sich Nouripour zum Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP, den er als „den vielleicht sinnlosesten aller Streitereien in dieser Ampel“ bezeichnete. Er betonte, dass die Lösung der Zwölf-Milliarden-Euro-Lücke im Haushalt möglich sei, es jedoch am nötigen Willen, insbesondere bei der FDP, mangele. Seine Kritik richtete sich auch persönlich an FDP-Vize Wolfgang Kubicki, den er dafür kritisierte, regelmäßig den Rücktritt von Ministern der eigenen Koalition zu fordern.

Ungewisse Zukunft

Auf die Frage nach einem möglichen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr wollte sich Nouripour nicht festlegen. Er hob jedoch hervor, dass „die anderen Parteien gerne einen wie Robert Habeck hätten“ und dass es für die Grünen ein „Riesenprivileg“ sei, ihn in ihren Reihen zu haben. Abschließend erklärte er, dass „alles noch drin“ sei.

Fazit

Die Aussagen von Omid Nouripour im ARD-Sommerinterview verdeutlichen die tiefen Risse innerhalb der Ampel-Koalition. Trotz einiger Erfolge wird die Regierungsarbeit durch interne Streitigkeiten überschattet, was die Handlungsfähigkeit der Koalition erheblich beeinträchtigt. Es bleibt abzuwarten, ob die Ampel-Koalition angesichts dieser Herausforderungen bis zur nächsten Bundestagswahl bestehen kann.