Brasilianischer Richter droht Elon Musk mit sofortiger Sperrung von X

Ein Richter am Obersten Gerichtshof von Brasilien hat Elon Musk ein Ultimatum gestellt, das die Aktivitäten seines Unternehmens X im Land bedroht. Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, fordert Musk auf, innerhalb von 24 Stunden einen neuen rechtlichen Vertreter in Brasilien zu benennen. Andernfalls werde der Internetdienst X in Brasilien „sofort gestoppt“.

Monatelanger Streit eskaliert

Der Konflikt zwischen de Moraes und Musk schwelt bereits seit Monaten. Im April hatte der Richter Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts auf der Plattform wieder aktiviert zu haben. Musk wiederum beschuldigte den Richter, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken, und sprach von Zensur.

Schließung der X-Vertretung in Brasilien

In Reaktion auf die Ermittlungen und die damit verbundenen Risiken kündigte Musk Mitte August die Schließung der X-Vertretung in Brasilien an. Er begründete diesen Schritt mit der Sorge um die Sicherheit seiner Mitarbeiter, da er befürchtete, der rechtliche Vertreter von X könnte verhaftet werden. Trotz der Schließung konnten die Menschen in Brasilien die Plattform weiterhin nutzen.

Musk reagiert auf Anordnung

Auf die jüngste Anordnung von de Moraes reagierte Musk auf seiner Plattform X mit scharfer Kritik. Er warf dem Richter vor, wiederholt Gesetze gebrochen zu haben, die er einzuhalten versprach. Diese Aussage verdeutlicht die Spannungen zwischen Musk und der brasilianischen Justiz.

Wer ist Alexandre de Moraes?

Alexandre de Moraes ist nicht nur Richter am Obersten Gerichtshof, sondern auch Vorsitzender des Obersten Wahlgerichts (TSE) in Brasilien. Er hat sich in den vergangenen Jahren einen Namen im Kampf gegen Desinformation gemacht und die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in sozialen Netzwerken angeordnet. Diese Maßnahmen wurden von Musk teilweise wieder aufgehoben, was zu weiteren Spannungen führte.

De Moraes ist eine umstrittene Figur in Brasilien. Während Anhänger des ehemaligen Präsidenten Bolsonaro ihn für Bolsonaros Wahlniederlage verantwortlich machen und ihn als „Verräter“ bezeichnen, sehen Gegner Bolsonaros in ihm einen Verteidiger des Rechtsstaats und der Demokratie. In seiner früheren Rolle als Sicherheitschef von São Paulo vertrat er einen harten Kurs gegen Kriminalität und befürwortete eine starke Rolle der Polizei bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung.

Politische und wirtschaftliche Implikationen

Die Auseinandersetzung zwischen Musk und de Moraes wirft ein Schlaglicht auf die Spannungen zwischen internationalen Tech-Giganten und nationalen Regierungen. Während Musk die freie Meinungsäußerung verteidigt, betont de Moraes die Notwendigkeit, Desinformation zu bekämpfen und die öffentliche Ordnung zu wahren. Diese unterschiedlichen Ansichten könnten weitreichende Konsequenzen für die digitale Landschaft in Brasilien haben.

Es bleibt abzuwarten, wie sich dieser Konflikt entwickelt und welche Auswirkungen er auf die Geschäftsaktivitäten von X und anderen internationalen Unternehmen in Brasilien haben wird. Klar ist jedoch, dass die Auseinandersetzung zwischen Musk und de Moraes die ohnehin schon angespannte politische Lage in Brasilien weiter anheizen könnte.