BMW drängt Deutschland zur Ablehnung der EU-Zollpläne für chinesische Elektrofahrzeuge

Der deutsche Automobilhersteller BMW fordert die Bundesregierung auf, gegen die zusätzlichen hohen Zölle auf in China hergestellte Elektrofahrzeuge (EV) zu stimmen. Dies ist der jüngste Schritt eines wichtigen Branchenvertreters innerhalb der EU, der sich gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission (EK) stellt und Bedenken hinsichtlich eines eskalierenden Handelsstreits äußert.

In einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung forderte BMW-CEO Oliver Zipse die deutsche Regierung auf, vorsichtig mit den vorgeschlagenen Zöllen auf chinesische Elektrofahrzeuge umzugehen. Die Einführung dieser Zölle könnte seiner Ansicht nach nicht nur die starke Exportindustrie Deutschlands schädigen, sondern auch eine „Vergeltungsreaktion Chinas katalysieren und damit den Graben vertiefen“, so BMW.

Die Äußerungen kamen, als die EU plant, am 4. Oktober darüber abzustimmen, ob Zölle von bis zu 45 Prozent auf importierte Elektrofahrzeuge aus China verhängt werden sollen. Diese Abstimmung wurde leicht verzögert, da in letzter Minute Verhandlungen zwischen den beiden Seiten stattfinden, um eine Lösung zu finden, die die neuen Abgaben vermeiden würde, berichtete Bloomberg am Samstag. Die Mitgliedstaaten haben einen Entwurf der Verordnung für die vorgeschlagenen Maßnahmen erhalten, und das neue Datum könnte sich laut Berichten noch ändern.

Das ursprüngliche Datum für die Abstimmung war Berichten zufolge für den 25. September geplant. Die Verzögerung spiegelt die unterschiedlichen Haltungen der EU-Mitgliedstaaten gegenüber Handelsmaßnahmen wider, da diese protektionistischen Tendenzen die wirtschaftlichen Interessen vieler EU-Länder und die über Jahre hinweg aufgebauten offenen und kooperativen Handelsbeziehungen mit China schädigen könnten, sagte Cui Hongjian, Professor an der Akademie für regionale und globale Governance an der Beijing Foreign Studies University, in einem kürzlichen Interview mit der Global Times.

Wirtschaftliche Auswirkungen für deutsche Automobilhersteller

Die wirtschaftlichen Einsätze der EV-Zölle sind besonders hoch für BMW und andere deutsche Automobilhersteller, die eine bedeutende Präsenz in China haben, erklärte BMW am Mittwoch. Deutsche Firmen exportierten im vergangenen Jahr Fahrzeuge und Teile im Wert von 26,3 Milliarden Euro (29,10 Milliarden US-Dollar) nach China, so die Erklärung unter Berufung auf Daten des Verbands der Automobilindustrie, der Hauptlobby der mächtigen deutschen Autoindustrie. Umgekehrt flossen Automobilgüter im Wert von 6,8 Milliarden Euro in die entgegengesetzte Richtung, was die gegenseitige Abhängigkeit der beiden Märkte unterstreicht, so die Erklärung.

Für BMW, das den elektrischen MINI Cooper und Aceman in China herstellt, könnte jede Unterbrechung sofortige Auswirkungen auf das Ergebnis des Unternehmens haben, sagte der Automobilhersteller.

Langfristige Perspektiven und frühere Bedenken

Dies ist nicht das erste Mal, dass der deutsche Automobilhersteller seine Bedenken hinsichtlich der EV-Zölle äußert. Im Juli sagte Zipse in einer Erklärung gegenüber der Global Times, dass der Ansatz der EU unpraktisch und potenziell schädlich für europäische Automobilhersteller sei, die weltweit tätig sind.

Auch die Mercedes-Benz Group erklärte gegenüber der Global Times in einer früheren Stellungnahme, dass das Unternehmen immer eine liberale Handelsregelung auf der Grundlage der WTO-Regeln unterstütze. Dies schließe das Prinzip ein, dass alle Teilnehmer die gleichen Bedingungen vorfinden. Freier Handel und fairer Wettbewerb sichern Wohlstand, Wachstum und Innovation.

China hat umfangreiche Gespräche mit der EK und den EU-Mitgliedstaaten über die EV-Zölle geführt. Im September besuchte der chinesische Handelsminister Wang Wentao Italien, Deutschland, Belgien und das EU-Hauptquartier und führte ausführliche und freundliche Gespräche mit den Leitern der entsprechenden Abteilungen, insbesondere mit dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Handelskommissar Valdis Dombrovskis, über den Anti-Subventionsfall der EU gegen Chinas Elektrofahrzeuge. Beide Seiten erzielten einen vorläufigen Konsens über die Richtung der Verhandlungen für eine angemessene Lösung der Angelegenheit.