Von der Leyen scheitert mit Forderung nach Geschlechterparität

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einem erheblichen Problem: Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben bisher 17 Männer und lediglich sieben Frauen als mögliche Kommissionskandidaten vorgeschlagen. Dies steht im klaren Widerspruch zu von der Leyens erklärtem Ziel der Geschlechterparität.

Ein Rückschritt für die Gleichstellung

Von der Leyen, die im Juli erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, wollte eine ausgewogene Vertretung von Männern und Frauen in der neuen Brüsseler Kommission erreichen. Doch die bisherige Bilanz ist ernüchternd: 17 Männer und nur sieben Frauen wurden von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, was mehr als doppelt so viele Männer wie Frauen bedeutet.

Die Frist zur Einreichung der Kandidaten läuft am Freitag ab. Italien wird laut Medienberichten ebenfalls einen Mann nominieren, während Belgien und Bulgarien aufgrund fehlender Regierungen möglicherweise Aufschub erhalten. Somit könnte die neue Kommission „Von der Leyen II“ mit lediglich sieben Frauen besetzt sein, was der niedrigste Stand seit 20 Jahren wäre.

Kritik aus verschiedenen Lagern

Die Europäische Frauenlobby (EWL) zeigt sich entsetzt über die aktuelle Situation. „Mehr als peinlich“ sei der sich abzeichnende „Old Boys' Club“, so EWL-Sprecherin Mirta Baselovic. Auch aus dem Europaparlament kommt scharfe Kritik. Lina Gálvez Muñoz, Vorsitzende des Gleichstellungs-Ausschusses, spricht von einem „sehr schlechten Signal, insbesondere an jüngere Frauen und Mädchen“ und wirft den Mitgliedsländern mangelnden politischen Willen vor.

Ein Machtspiel zwischen den Institutionen?

Ein Brüsseler Diplomat, der anonym bleiben möchte, sieht in der aktuellen Situation ein typisches Machtspiel zwischen den Institutionen. „Wir Mitgliedsländer erwarten, dass von der Leyen für Gleichstellung eintritt. Zugleich sehen wir es als unser Hoheitsrecht an, einen geeigneten Kommissar vorzuschlagen“, erklärte er. Von der Leyen habe jedoch starke Hebel, um Druck auszuüben. Sie könne die Liste der Mitgliedsländer komplett zurückweisen oder Verhandlungsmasse in Form von Ressortverteilungen nutzen.

Ungewisse Zukunft der neuen Kommission

Ob die neue Kommission bereits zum 1. November ihr Amt antreten kann, ist ungewiss. Das Europaparlament hat in der Vergangenheit bereits erfolgreich auf Ersatz für missliebige Kandidaten gedrängt. Von der Leyens Sprecher Eric Mamer bleibt vage: „Die Präsidentin tut alles in ihrer Macht, um zu einem ausgeglichenen Kollegium zu kommen.“

Die aktuelle Situation zeigt einmal mehr, dass die Forderung nach Geschlechterparität in der europäischen Politik noch lange nicht selbstverständlich ist. Es bleibt abzuwarten, wie von der Leyen und die Mitgliedsländer diesen Konflikt lösen werden und ob die neuen Kommissionsmitglieder letztlich eine ausgewogene Geschlechterverteilung aufweisen werden.