Ungarns Ministerpräsident Orbán überraschend zu Besuch in China

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist überraschend zu einem Besuch in China eingetroffen. Laut der ungarischen Nachrichtenagentur MTI lobte Orbán China als eine wichtige Kraft bei den Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine. Orbán schätze Chinas Friedensinitiative sehr und betonte, dass China eine „Schlüsselmacht“ sei, um Bedingungen für einen Frieden in dem Krieg zu erzeugen.

Empfang durch Präsident Xi Jinping

Orbán traf am Montag in Peking ein, wie ein Foto auf seinem X-Account zeigte, das ihn bei der Begrüßung durch Präsident Xi Jinping abbildet. Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass bei dem Treffen Fragen von „gegenseitigem Interesse“ besprochen wurden. Ganz oben auf der Agenda dürfte der russische Angriffskrieg in der Ukraine gestanden haben.

Orbáns „Friedensmission 3.0“

Bereits vor seiner Ankunft in Peking hatte Orbán seine Reise in dem Onlinedienst als „Friedensmission 3.0“ betitelt und ein Foto veröffentlicht, das ihn nach der Landung in Peking zeigte. In den Tagen zuvor war der ungarische Präsident bereits überraschend in die Ukraine und nach Russland gereist. Auch seine Moskau-Reise hatte er als „Friedensmission“ bezeichnet.

Kritik aus der EU und den USA

Orbáns Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn hatte Kritik vonseiten der EU und von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgelöst. Auch das Weiße Haus äußerte sich kritisch. Orbáns enge Beziehungen zu Moskau und seine wiederholte Verzögerung von Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew sorgen immer wieder für Spannungen innerhalb der EU.

Absage des Treffens mit Baerbock

Ungarn hat zudem einen für Montag in Berlin geplanten Termin von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem Amtskollegen Peter Szijjarto in Budapest abgesagt. Das Auswärtige Amt bedauerte die Absage, da „ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern (...) in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen“ wäre, hieß es aus dem Ministerium.

Orbáns umstrittene Beziehungen zu Autokraten

Der ungarische Ministerpräsident steht wegen seiner Beziehung zu Autokraten immer wieder in der Kritik. Orbán unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Moskau und stellt sich gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der prorussische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.

Orbáns Besuch in China und seine Bemühungen um eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg werfen erneut Fragen über die Rolle Ungarns innerhalb der EU und seine Beziehungen zu autokratischen Regimen auf. Während Orbán China als Schlüsselmacht für den Frieden sieht, bleibt abzuwarten, wie diese diplomatischen Manöver von der internationalen Gemeinschaft aufgenommen werden.