SPD zwischen Hoffnung und Realität: Wenn Umfragewerte zur Mogelpackung werden

Die Sozialdemokraten klammern sich an jeden Strohhalm, der ihnen Hoffnung verspricht. Nach ihrer historischen Wahlschlappe im Februar präsentieren sie nun stolz Umfragewerte, die angeblich eine Trendwende signalisieren sollen. Doch bei genauerer Betrachtung entpuppt sich diese vermeintliche Erfolgsstory als geschickt inszenierte Augenwischerei.

Das Märchen vom großen Potenzial

Mit 44 Prozent soll die SPD angeblich das größte Wählerpotenzial aller Parteien haben – sogar vor der Union. Diese Zahl klingt beeindruckend, verschleiert aber die bittere Realität: In den tatsächlichen Wahlabsichten dümpelt die Partei weiterhin bei mageren 16 Prozent herum. Das entspricht exakt dem desaströsen Februarergebnis. Von einer Trendwende kann also keine Rede sein.

Politikwissenschaftler warnen zudem vor einer Überinterpretation dieser Potenzialwerte. Nach einer Wahl seien die meisten Bürger klar entschieden, bei theoretischen Alternativfragen würden sie eher zurückhaltend antworten. Tatsächlich konnten alle Parteien ihr Potenzial seit Februar steigern – die SPD-Führung verkauft also einen allgemeinen Trend als eigenen Erfolg.

Die Beliebtheitsfalle der Minister

Verteidigungsminister Boris Pistorius führt zwar die Beliebtheitsskala an, doch was nützt das der SPD? Seine Popularität erstreckt sich hauptsächlich auf Unions-Anhänger, die ihn als Person schätzen, aber deswegen noch lange nicht die SPD wählen würden. Ein klassisches Eigentor der Sozialdemokraten: Sie produzieren beliebte Politiker für andere Parteien.

Auch die vermeintlichen Hoffnungsträger Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen vor einem strukturellen Problem. Als Minister sind sie der Kabinettsdisziplin unterworfen und können sich kaum von der Regierungslinie distanzieren. Gerade in der zweiten Legislaturhälfte, wenn es um die Profilierung für den nächsten Wahlkampf geht, wird ihnen diese Doppelrolle zum Verhängnis werden.

Der angestaute Frust brodelt

Hinter den Kulissen rumort es gewaltig in der SPD. Auf mehreren Landesparteitagen wurde Klingbeil hart angegangen. Der Vorwurf wiegt schwer: Er habe skrupellos nach Posten gegriffen, erst den Fraktionsvorsitz, dann das Vizekanzleramt. Interne Wahlanalysen zeichnen ein vernichtendes Bild der Parteiführung.

„Die SPD bedarf einer umfassenden Erneuerung" – so das schonungslose Fazit eines von der Parteiführung selbst beauftragten Autorenteams. Die Partei wirke getrieben, biete keine überzeugende Erzählung mehr und leide unter zu viel „Bürokratie- und PR-Sprech".

Ein Papier aus Rheinland-Pfalz geht noch weiter und spricht von einer „quälenden Dominanz der gegenwärtigen Führungseliten". Der Wahlsieg 2021 wird darin nicht als Verdienst Klingbeils, sondern als zufälliger historischer Ausreißer gewertet. Diese internen Grabenkämpfe dürften beim Parteitag Ende Juni eskalieren.

Der unbekannte Generalsekretär als Rettungsanker?

Tim Klüssendorf soll als neuer Generalsekretär die Partei aus der Misere führen. Doch seine öffentliche Bekanntheit tendiert gegen null. Ob er wie sein Vorgänger Kevin Kühnert zum medialen Aushängeschild werden kann, darf bezweifelt werden. Die SPD setzt also auf einen Nobody, um ihre Kommunikationsprobleme zu lösen – ein Rezept, das selten aufgeht.

Die Sozialdemokraten befinden sich in einer klassischen Zwickmühle: Sie müssen sich einerseits als Regierungspartei präsentieren, andererseits aber auch Opposition zur Union spielen. Mit einer Führung, die komplett in Regierungsämter eingebunden ist, wird dieser Spagat zur Unmöglichkeit. Die vermeintlichen Hoffnungsschimmer in den Umfragen entpuppen sich bei näherer Betrachtung als Strohfeuer, das die strukturellen Probleme der Partei nur notdürftig überdeckt.