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29.01.2024
09:54 Uhr

SPD setzt auf Barley und klare Europa-Vision – BSW als neues Feindbild

SPD setzt auf Barley und klare Europa-Vision – BSW als neues Feindbild

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat erneut Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die kommende Europawahl aufgestellt. Die ehemalige Bundesjustizministerin und derzeitige Vize-Präsidentin des Europaparlaments erhielt eine überwältigende Zustimmung von 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Die Wahl Barleys spiegelt die Entschlossenheit der SPD wider, mit einer erfahrenen und bewährten Politikerin in den Wahlkampf zu ziehen, um für ein starkes und geeintes Europa zu kämpfen.

Ein klares Bekenntnis zu Europa

In ihrer Ansprache betonte Barley die Bedeutung der Wahl am 9. Juni als "Richtungswahl" und rief dazu auf, Europa gegen seine inneren und äußeren Gegner zu verteidigen. Mit scharfen Worten kritisierte sie die Haltung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und warnte vor den Plänen der AfD, die auf einen EU-Austritt hinauslaufen und somit die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands gefährden würden. Die SPD positioniert sich damit klar gegen populistische Strömungen und für die Bewahrung der europäischen Werte.

BSW unter Beschuss

Im Rahmen der Delegiertenkonferenz in Berlin richteten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil scharfe Worte gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Sie betonten die Bedeutung der anstehenden Europawahlkämpfe und die Notwendigkeit, die Bürgerinnen und Bürger für die Demokratie zu gewinnen. Mit Verweis auf die politischen Akteure wie Trump, Putin und Höcke, wurde auch das Bündnis BSW als Gegner der europäischen Einigkeit und der SPD-Werte dargestellt.

Verteidigung der europäischen Freunde

Klingbeil nahm auch Bezug auf die aktuelle Ukraine-Politik und kritisierte die Haltung Wagenknechts zu deutschen Waffenlieferungen. Er betonte, dass die SPD fest an der Seite der Ukraine stehe und sich deutlich von jenen abgrenze, die politische Verantwortung scheuen. Die Sozialdemokraten stellen sich damit als Verteidiger der europäischen Solidarität und der Demokratie dar.

Die SPD im Aufbruch?

Trotz der herausfordernden Umfragewerte für die SPD, sehen Esken und Klingbeil die kommende Wahl als Chance, das politische Profil der Partei zu schärfen und die Wählerschaft zu mobilisieren. Mit Katarina Barley als Spitzenkandidatin und einer klaren Haltung zu Europa und seinen Werten möchte die SPD eine starke Botschaft an die Wählerinnen und Wähler senden. Der Kampf gegen Populismus und für soziale Gerechtigkeit steht dabei im Zentrum der sozialdemokratischen Agenda.

Fazit

Die SPD bereitet sich mit einer Mischung aus bewährten Kräften und einer klaren politischen Linie auf die Europawahl vor. Die Partei möchte sich als Bollwerk gegen den aufkommenden Populismus und für ein starkes, vereintes Europa positionieren. Mit der Nominierung von Barley und der deutlichen Abgrenzung von BSW und anderen populistischen Bewegungen setzt die SPD ein klares Signal für die Richtung, die sie in der Zukunft Europas sieht.

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