Skandal in Wien: Luxuswohnungen nur für Migranten - Einheimische müssen draußen bleiben
In einem beispiellosen Akt der Diskriminierung gegen die eigene Bevölkerung hat die rot regierte Stadt Wien ein Wohnbauprojekt realisiert, das selbst hartgesottene Beobachter sprachlos macht: 110 hochwertig ausgestattete Wohnungen mit Klimaanlage und Balkon werden ausschließlich an Migranten vergeben - während einheimische Österreicher explizit von der Vergabe ausgeschlossen sind.
Luxus für die einen, Ausgrenzung für die anderen
Besonders pikant: Während viele Wiener Bürger in sanierungsbedürftigen Altbauten leben müssen, entstehen im Bezirk Favoriten regelrechte Luxusdomizile für Menschen, die erst seit kurzem im Land sind. Der zuständige Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) bestätigte in einer schriftlichen Anfragebeantwortung an die FPÖ unumwunden: "Österreichische Staatsbürger gehören nicht zur Zielgruppe."
Kostenexplosion auf Kosten der Steuerzahler?
Die genauen Kosten des umstrittenen Projekts werden wie ein Staatsgeheimnis gehütet. Erst in 18 Monaten, so heißt es aus dem Rathaus, würden die finalen Zahlen vorliegen. Dabei dürfte es sich um astronomische Summen handeln - finanziert durch den Steuerzahler, der selbst von der Nutzung ausgeschlossen ist. Die Betreuung der Bewohner übernimmt die Diakonie, die dafür üppige Mittel aus dem städtischen Sozialfonds erhält.
Rundumversorgung inklusive
Die privilegierten Bewohner können nicht nur die hochwertigen Wohnungen beziehen, sondern erhalten auch noch umfangreiche finanzielle Unterstützung: Von der Grundsicherung bis hin zu zusätzlichen Zuschüssen für Lebenshaltungskosten und Miete steht ein ganzes Arsenal an Sozialleistungen zur Verfügung.
"Während unzählige Wiener in maroden Gemeindewohnungen ausharren müssen, werden neu errichtete Luxuswohnungen an Menschen vergeben, die hier noch keinen Tag gearbeitet haben", kritisiert FPÖ-Chef Dominik Nepp die skandalöse Vergabepraxis.
Ein gefährliches politisches Signal
Diese Politik der systematischen Bevorzugung bestimmter Gruppen bei gleichzeitiger Diskriminierung der eigenen Bevölkerung könnte sich als gesellschaftlicher Sprengsatz erweisen. Die SPÖ-geführte Stadtregierung scheint dies entweder nicht zu erkennen oder bewusst in Kauf zu nehmen. Etwa die Hälfte der Wohnungen ist bereits bezogen - ein Umstand, der die soziale Schieflage in der österreichischen Hauptstadt weiter verschärfen dürfte.
Dieser Fall reiht sich nahtlos ein in eine Serie politischer Fehlentscheidungen, die das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und die Gleichbehandlung aller Menschen nachhaltig erschüttern. Die nächsten Kommunalwahlen werden zeigen, ob die Wiener Bevölkerung diese Form der Politik weiterhin zu tolerieren bereit ist.
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