Orbán und Meloni: Ein Schulterschluss für Europas Zukunft?

Migration, Krieg und der „große Plan“ für die EU

Am 24. Juni 2024 trafen sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und seine italienische Amtskollegin Giorgia Meloni in Rom, um über zentrale Themen der europäischen Politik zu sprechen. Die Gespräche fanden im Vorfeld des Europäischen Rates statt, der am darauffolgenden Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfand. Besonders im Fokus standen Migration, der Krieg in der Ukraine und die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union.

Ungarns kommende EU-Ratspräsidentschaft

Orbán betonte die Bedeutung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. Meloni erklärte, dass sie die Agenda des ungarischen Vorsitzes unterstütze. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken und hunderttausende Arbeitsplätze zu sichern. Orbán hob hervor, dass ohne einen europäischen Kompromiss zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit die EU in den nächsten zehn Jahren erhebliche Arbeitsplatzverluste erleiden könnte.

Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die beiden Premierminister einigten sich auf einen „großen Plan“, einen europäischen Wettbewerbspakt, der die EU voranbringen soll. Orbán unterstrich, dass der Schlüssel zur Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit darin liege, sich nicht von außereuropäischen Wirtschaftspartnern zu isolieren und den ökologischen Wandel in Einklang mit der europäischen Industrie zu vollziehen. Meloni stimmte zu und betonte die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit.

Krieg und Verteidigung

Obwohl Ungarn und Italien unterschiedliche Positionen zum Krieg in der Ukraine einnehmen, betonte Meloni die Wichtigkeit der Zusammenarbeit innerhalb der EU und NATO. Sie sei dankbar, dass Ungarn es den Mitgliedsstaaten ermöglicht habe, sich in wichtigen Fragen zu einigen, auch wenn man nicht immer einer Meinung sei.

Migrationspolitik

Ein weiteres zentrales Thema war die Eindämmung der illegalen Migration. Beide Regierungschefs stimmten darin überein, dass der Schutz der Außengrenzen und die Bekämpfung des Menschenhandels Priorität haben. Meloni betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern, um die Ursachen der Migration zu bekämpfen. Orbán warnte vor einer Massenmigration, sollte es keinen europäischen Entwicklungsplan für Afrika geben.

Kritik an der Verteilung von EU-Spitzenposten

Orbán kritisierte die aktuelle Praxis der Verteilung von Spitzenpositionen in den EU-Institutionen. Er betonte, dass die EU nicht für parteipolitische Machtspiele geschaffen worden sei, sondern für die Integration. Die aktuelle Tendenz, wichtige Posten auf Basis von Parteikoalitionen zu verteilen, sei der falsche Weg und führe zu einer Spaltung innerhalb der EU.

Fazit

Das Treffen zwischen Orbán und Meloni zeigt, dass es trotz unterschiedlicher Ansichten in bestimmten Bereichen eine starke Übereinstimmung in wesentlichen Fragen gibt. Beide Länder setzen sich für eine stärkere Wettbewerbsfähigkeit der EU und eine effektive Migrationspolitik ein. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Zusammenarbeit in der kommenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft konkretisieren wird.

Die Zukunft Europas hängt von der Fähigkeit ab, gemeinsame Lösungen zu finden und die Interessen aller Mitgliedsstaaten zu berücksichtigen. Orbán und Meloni haben gezeigt, dass es möglich ist, trotz Differenzen eine gemeinsame Vision für die EU zu entwickeln.