Olaf Scholz: Mit Zuversicht durch die Krise?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich kurz vor seinem Urlaub in einer Pressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalisten gestellt. Trotz der anhaltenden Krisen und schlechten Umfragewerte seiner SPD zeigte er sich optimistisch und betonte die Erfolge der Ampel-Koalition. Doch ist sein Optimismus gerechtfertigt?

Scholz unter Druck

Die vergangenen Monate waren für die Bundesregierung turbulent: Diskussionen um den Haushalt, verheerende Umfragewerte und der andauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine. Trotz dieser Herausforderungen scheint Scholz unerschütterlich. In der traditionellen letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause erklärte er fast schon stoisch, was der Bundesregierung zuletzt gelungen sei. Dabei hob er Projekte wie die Erneuerung der Bahnschienen, die Veränderung des Planungsrechts und die Modernisierung der Ausländerbehörden hervor.

Scholz' Paradedisziplin?

Pressekonferenzen sind nicht gerade die Stärke von Olaf Scholz. Kaum ein Spitzenpolitiker ist besser darin, Sachverhalte so umständlich zu erklären. Zudem macht der Kanzler keinen Hehl daraus, wie wenig begeistert er vom Hauptstadtjournalismus ist. Dennoch nahm er sich fast zwei Stunden Zeit, um über die Erfolge der Ampel-Koalition zu sprechen. Viele dieser Erfolge sind zwar politisch entschieden, aber noch nicht für jeden sichtbar.

Optimismus trotz Kritik

Scholz' Optimismus scheint unzerstörbar. Er ist überzeugt, dass sich bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2025 die Erfolge der Ampel-Koalition deutlich zeigen werden. "Meine Überzeugung ist, dass wir das gedreht bekommen", sagte der Kanzler. Doch sein Optimismus steht im Kontrast zu den jüngsten Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, die den Haushaltsentwurf der Regierung als alles andere als "präzise" und "sorgfältig" bezeichneten – zwei Worte, die Scholz besonders gerne verwendet.

Internationale Ambitionen

In Interviews betont Scholz, dass er in langen Linien denke und das ganze Jahrhundert im Blick habe. Er spricht oft über eine multipolare Welt, in der nicht nur die großen Mächte wie die USA, Russland und China den Ton angeben, sondern auch kleinere Nationen. Ein Beispiel dafür ist sein jüngster Besuch in Serbien, wo er mit dem umstrittenen Staatspräsidenten Aleksandar Vucic über die großen Lithiumvorräte des Landes sprach. Deutschland benötigt das Lithium für die Produktion von Batterien für E-Autos. Anders als früher soll die Wertschöpfung diesmal jedoch in Serbien stattfinden.

Eine riskante Wette

Im eigenen Land steht Scholz vor einer langen Liste von Herausforderungen: Bürgergeld-Diskussion, Krieg gegen die Ukraine, Verbrenner-Aus und die Unzufriedenheit der Bürger. Scholz wettet darauf, dass sich die Ablehnung seiner Politik bald in Zustimmung verwandeln wird. Doch in einer Welt, die durch Social Media immer schneller und unbarmherziger wird, ist das eine riskante Wette. Olaf Scholz scheint jedoch keinen Zweifel daran zu haben, dass er diese Wette gewinnen wird.

Der Kanzler wirkt mit sich im Reinen, doch ob seine Zuversicht gerechtfertigt ist, bleibt abzuwarten. Die kommenden Monate werden zeigen, ob Scholz' Optimismus die Realität überdauern kann.