Nouripours EU-Turbo für die Schweiz: Wenn grüne Träume auf eidgenössische Realität treffen

Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob manche Politiker den Bezug zur Realität vollständig verloren haben. Der jüngste Vorstoß des Grünen-Politikers Omid Nouripour gehört zweifellos in diese Kategorie. Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages schlägt allen Ernstes vor, die Schweiz solle doch einen "Turbo-Beitritt" zur EU hinlegen – als wäre die Eidgenossenschaft ein orientierungsloser Staat, der nur darauf wartet, von Brüssel erlöst zu werden.

Die grüne Rettungsfantasie

Nouripours Argumentation offenbart die typische Arroganz grüner Weltverbesserungspolitik: Weil die Schweiz mit den USA über Zölle streitet, müsse sie schleunigst in die schützenden Arme der EU flüchten. "Der jüngste Zollstreit mit Donald Trump zeigt deutlich, wie verwundbar kleinere Staaten sind", doziert der Grünen-Politiker und vergisst dabei offenbar, dass die Schweiz seit Jahrhunderten ihre Unabhängigkeit erfolgreich verteidigt – während Deutschland sich von einer Krise in die nächste stolpert.

Besonders pikant: Ausgerechnet ein Vertreter jener Partei, die Deutschland wirtschaftlich an die Wand gefahren hat, will nun der prosperierenden Schweiz Ratschläge erteilen. Man möchte Nouripour zurufen: Kehren Sie erst einmal vor der eigenen Haustür! Die deutsche Wirtschaft liegt am Boden, die Energiewende ist ein Desaster, und die Inflation frisst die Ersparnisse der Bürger auf. Aber natürlich weiß ein Grüner besser, was für die erfolgreiche Schweiz gut ist.

Die Schweizer Antwort: Höflich, aber bestimmt

Die Reaktionen aus der Schweiz fallen erwartungsgemäß aus – höflich im Ton, aber unmissverständlich in der Sache. Philipp Matthias Bregy von der Partei Die Mitte bringt es auf den Punkt: "Ein EU-Beitritt ist für die Mitte ausgeschlossen." Der bilaterale Weg habe sich bewährt und entspreche den Bedürfnissen der Schweiz deutlich besser. Auch der liberale Politiker Simon Michel macht klar, dass eine EU-Mitgliedschaft "viel zu weit" gehe.

"Die Schweiz ist ein unabhängiges Land: Mit den bilateralen Verträgen übernehmen wir das EU-Recht, das oft sehr weit geht, nur dort, wo wir profitieren und am EU-Binnenmarkt teilnehmen."

Diese pragmatische Haltung unterscheidet die Schweizer Politik wohltuend von der ideologiegetriebenen deutschen Ampel-Politik der vergangenen Jahre. Während Deutschland sich in grünen Utopien verlor, hat die Schweiz ihren erfolgreichen Weg konsequent fortgesetzt.

Die wahren Motive hinter dem Vorstoß

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um die wahren Motive hinter Nouripours Vorstoß zu erkennen. Die EU braucht die Schweiz dringender als umgekehrt. Ein wohlhabendes, gut funktionierendes Land wie die Schweiz wäre ein willkommener Nettozahler in einer Union, die von Krisen geschüttelt wird. Dass ausgerechnet die SPD diesen Gedanken unterstützt, überrascht nicht – schließlich war es diese Partei, die Deutschland jahrzehntelang in die europäische Abhängigkeit geführt hat.

Markus Töns von der SPD träumt bereits davon, dass "das Prozedere bei der Schweiz recht einfach zu klären" wäre. Natürlich wäre es das – für ein Land, das funktioniert, seine Finanzen im Griff hat und dessen Bürger noch etwas zu sagen haben, rollt Brüssel gerne den roten Teppich aus. Nur: Die Schweizer sind klug genug, diesen Köder nicht zu schlucken.

Ein Blick in die Geschichte

Die Schweiz hat ihre Neutralität und Unabhängigkeit über Jahrhunderte bewahrt – durch zwei Weltkriege hindurch, während ringsum Europa in Schutt und Asche lag. Dieses kleine Land hat bewiesen, dass man sehr wohl erfolgreich sein kann, ohne sich einem supranationalen Gebilde zu unterwerfen. Während die EU von einer Krise in die nächste taumelt, während der Euro schwächelt und die Schuldenunion Realität wird, steht der Schweizer Franken stark da.

Es ist geradezu grotesk, wenn deutsche Politiker der Schweiz nun einreden wollen, sie brauche die EU für ihre Sicherheit. Die Eidgenossen haben es geschafft, sich aus beiden Weltkriegen herauszuhalten, während Deutschland diese angezettelt oder sich darin verstrickt hat. Wer hier wem Ratschläge in Sachen Sicherheit geben sollte, dürfte klar sein.

Die Lehre für Deutschland

Statt der Schweiz ungebetene Ratschläge zu erteilen, sollten deutsche Politiker lieber von den Eidgenossen lernen. Direkte Demokratie, föderale Strukturen, eine solide Finanzpolitik und der Mut zur Eigenständigkeit – all das hat die Schweiz zu einem der wohlhabendsten und stabilsten Länder der Welt gemacht. Deutschland hingegen hat sich unter grüner Mitregierung in eine Sackgasse manövriert.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat zwar versprochen, keine neuen Schulden zu machen, plant aber gleichzeitig ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen. Diese Widersprüchlichkeit zeigt, dass auch die neue Regierung den Mut zu echten Reformen vermissen lässt. Während die Schweiz ihre Unabhängigkeit verteidigt, versinkt Deutschland immer tiefer in der europäischen Schuldenunion.

Fazit: Nouripours Vorstoß ist symptomatisch für die Arroganz einer politischen Klasse, die glaubt, alle Probleme dieser Welt ließen sich durch "mehr Europa" lösen. Die höfliche, aber bestimmte Absage der Schweizer sollte eine Lehre sein: Nicht jedes Land will sich dem Brüsseler Diktat unterwerfen. Und angesichts der desaströsen Bilanz der EU in den letzten Jahren kann man den Schweizern nur gratulieren zu ihrer Weitsicht. In Zeiten wie diesen, in denen Papiergeld an Wert verliert und die Schuldenunion Realität wird, tun Anleger gut daran, einen Teil ihres Vermögens in physische Edelmetalle zu investieren – eine Strategie, die übrigens auch in der Schweiz seit jeher geschätzt wird.