Merz' Milliarden-Kehrtwende: Deutschland zahlt lieber, als zu kämpfen

Die deutsche Politik gleicht mittlerweile einem schlechten Theaterstück, bei dem die Hauptdarsteller ihre Texte vergessen haben. Kaum hatte Bundeskanzler Friedrich Merz noch im August vollmundig über ein internationales Mandat für westliche Truppen in der Ukraine philosophiert, rudert er nun zurück wie ein Olympiasieger im Einer-Kajak. Statt deutscher Soldaten sollen es jetzt Milliarden sein – Geld, das Deutschland bekanntlich im Überfluss besitzt, während die Infrastruktur zerfällt und der Sozialstaat ächzt.

Die Kunst des politischen Rückzugs

Was für eine bemerkenswerte Volte! Noch vor wenigen Wochen posierte Merz als entschlossener Staatsmann an der Seite von Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj. Die Botschaft war klar: Deutschland stehe bereit, notfalls auch militärisch Verantwortung zu übernehmen. Doch offenbar hat jemand dem Kanzler die Realität erklärt – oder war es etwa die Erinnerung daran, wie das letzte deutsche Militärabenteuer in der Ukraine endete?

Die neue Strategie klingt wie aus einem Lehrbuch für kreative Buchführung: Deutschland übernimmt künftig einen Teil der Soldzahlungen für ukrainische Frontkämpfer. Man befürchte, so heißt es aus Regierungskreisen, dass die Soldaten nach einem Waffenstillstand aus finanziellen Gründen desertierten. Also kauft man sich Loyalität – mit deutschem Steuergeld, versteht sich.

Das Märchen vom unerschöpflichen Füllhorn

Besonders pikant wird diese Kehrtwende, wenn man bedenkt, dass Merz selbst noch im August verkündete, der Sozialstaat sei in seiner jetzigen Form nicht mehr finanzierbar. Gleichzeitig verspricht Vizekanzler Lars Klingbeil jährlich neun Milliarden Euro für die Ukraine. Man fragt sich unwillkürlich: Regiert in Berlin eine Koalition oder eine Zaubertruppe, die Geld aus dem Hut zaubert?

Die deutsche Rüstungsindustrie soll ebenfalls beim Aufbau ukrainischer Kapazitäten helfen. Ein cleverer Schachzug – so profitieren wenigstens deutsche Unternehmen vom endlosen Geldstrom gen Osten. Dass die Ukraine als eines der korruptesten Länder Europas gilt, scheint dabei niemanden zu stören. Hauptsache, die Milliarden fließen.

Die Bundeswehr als Ausbilder – eine Posse der besonderen Art

Geradezu grotesk mutet die Idee an, die Bundeswehr solle ukrainische Kräfte ausbilden. Eine Armee, die kaum über funktionsfähiges Gerät verfügt und deren Munitionsvorräte für wenige Tage reichen würden, soll kampferprobte Ukrainer unterrichten? Das erinnert an den Blinden, der den Lahmen führt.

Währenddessen verschärft sich die Sicherheitslage in Deutschland dramatisch. Die Kriminalitätsstatistiken erreichen Rekordwerte, Messerangriffe gehören zum Alltag. Doch statt sich um die eigenen Bürger zu kümmern, pumpt die Regierung Milliarden in ein Fass ohne Boden. Diese Politik ist nicht nur fahrlässig – sie ist ein Verrat an den Interessen des deutschen Volkes.

Der wahre Preis der "Sicherheitsgarantien"

Was die Regierung als "Sicherheitsgarantien" verkauft, ist in Wahrheit eine Blankovollmacht für endlose Zahlungen. Während amerikanische Konzerne sich bereits große Teile der ukrainischen Agrarflächen und Bodenschätze gesichert haben, zahlt Deutschland die Zeche für einen Konflikt, der ohne westliche Einmischung längst beendet wäre.

Die Geschichte lehrt uns, dass militärische Abenteuer im Osten für Deutschland nie gut ausgingen. Dass Merz nun zwar auf Soldaten verzichtet, aber weiterhin Milliarden verspricht, zeigt nur, dass die Lektion nicht verstanden wurde. Statt endlich eine neutrale Ukraine als Kompromiss anzustreben, hält man stur am NATO-Kurs fest – koste es, was es wolle.

Zeit für einen Kurswechsel

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland seine Prioritäten neu ordnet. Die Milliarden, die in der Ukraine versickern, werden dringend im eigenen Land gebraucht. Marode Schulen, kaputte Straßen, eine überforderte Polizei – die Liste der Baustellen ist endlos. Doch statt diese anzugehen, spielt die Regierung Weltpolizei mit Geld, das sie nicht hat.

Die Bürger haben genug von dieser verfehlten Politik. Sie wollen keine deutschen Soldaten in der Ukraine – aber sie wollen auch nicht, dass ihr hart erarbeitetes Steuergeld in einem korrupten System verschwindet. Es ist an der Zeit, dass die Regierung endlich auf das eigene Volk hört, statt fremde Interessen zu bedienen.

Merz' Kehrtwende mag taktisch motiviert sein – vielleicht mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Doch sie offenbart einmal mehr die Prinzipienlosigkeit einer Politik, die heute hü und morgen hott sagt. Deutschland braucht keine Wendehälse, sondern Politiker mit Rückgrat, die deutsche Interessen vertreten. Alles andere ist Verrat am Wähler.