Grüner Feminismus-Wahn: Haßelmann entlarvt sich als Demokratiefeindin

Was sich am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag abspielte, könnte man als Lehrstück darüber bezeichnen, wie weit sich die Grünen mittlerweile von demokratischen Grundprinzipien entfernt haben. Britta Haßelmann, ihres Zeichens Fraktionsvorsitzende der Grünen, lieferte einen Auftritt ab, der selbst hartgesottene Beobachter des politischen Berlins sprachlos zurückließ.

Der Anlass ihres Wutausbruchs? Die demokratische Ablehnung der Kandidatin Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht. Doch anstatt diese Entscheidung als normalen parlamentarischen Vorgang zu akzeptieren, konstruierte Haßelmann daraus eine angebliche "frauenfeindliche Kampagne" der Union und – man höre und staune – "rechter Newsportale". Mit diesem Rundumschlag offenbarte sie nicht nur ein erschreckend verzerrtes Demokratieverständnis, sondern auch die ideologische Verblendung, die mittlerweile weite Teile der grünen Partei erfasst zu haben scheint.

Wenn Kritik zur Frauenfeindlichkeit wird

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit Haßelmann jede sachliche Kritik an einer weiblichen Kandidatin automatisch als Sexismus brandmarkt. Diese Argumentationsweise kennen wir bereits zur Genüge: Wer es wagt, die Qualifikation oder politische Eignung einer Frau zu hinterfragen, wird reflexartig in die frauenfeindliche Ecke gestellt. Ein perfider Trick, der jede inhaltliche Auseinandersetzung im Keim ersticken soll.

Dabei zeigt gerade die aktuelle Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts, dass von systematischer Benachteiligung keine Rede sein kann. Zwischen 2020 und 2023 waren sage und schreibe 56 Prozent der Richter am höchsten deutschen Gericht Frauen. Eine Quote, von der männliche Bewerber in vielen anderen Bereichen nur träumen können. Doch solche Fakten interessieren ideologisch verblendete Feministinnen wie Haßelmann offenbar nicht.

Der Rechtsstaat als Feind?

Besonders alarmierend ist Haßelmanns offensichtliches Unverständnis für rechtsstaatliche Prinzipien. In einer funktionierenden Demokratie ist es das gute Recht jeder Fraktion, Personalvorschläge kritisch zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Genau dafür gibt es parlamentarische Verfahren. Wer diese demokratischen Mechanismen als "Kampagne" diffamiert, nur weil das Ergebnis nicht den eigenen Wünschen entspricht, stellt sich außerhalb des demokratischen Konsenses.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass Haßelmann und ihre Gesinnungsgenossen ein Politikverständnis pflegen, in dem Opposition und kritische Medien nur so lange toleriert werden, wie sie die "richtigen" Entscheidungen treffen. Sobald sie es wagen, grüne Personalvorschläge abzulehnen, werden sie zu Feinden der Gleichberechtigung erklärt. Ein Demokratieverständnis, das eher an autoritäre Systeme erinnert als an eine liberale Gesellschaft.

Die grüne Doppelmoral

Während Haßelmann mit weinerlicher Stimme die angebliche Diskriminierung von Frauen beklagt, schweigt sie zu den echten Problemen in unserem Land. Wo ist ihr Aufschrei, wenn Frauen Opfer der dramatisch gestiegenen Kriminalität werden? Wo bleibt ihre Empörung über die zahllosen Messerangriffe, die mittlerweile zum traurigen Alltag in deutschen Städten gehören? Diese Gewalt, die maßgeblich auf die verfehlte Migrationspolitik zurückzuführen ist, an der die Grünen erheblichen Anteil haben, wird von ihr konsequent ausgeblendet.

Stattdessen inszeniert sie sich als Kämpferin für Frauenrechte, wenn es darum geht, unliebsame demokratische Entscheidungen zu delegitimieren. Diese Instrumentalisierung des Feminismus für parteipolitische Zwecke ist nicht nur durchschaubar, sondern auch zutiefst unehrlich.

Ein Symptom des grünen Niedergangs

Haßelmanns Auftritt ist symptomatisch für den Zustand der Grünen insgesamt. Eine Partei, die einst mit dem Anspruch angetreten war, die Politik zu erneuern, ist zu einem Sammelbecken ideologischer Hardliner verkommen. Der Kontakt zur Realität scheint vollends verloren gegangen zu sein. Anders lässt sich nicht erklären, warum eine Spitzenpolitikerin glaubt, mit derart absurden Vorwürfen durchzukommen.

Die Bürger haben längst erkannt, was hier gespielt wird. Die Umfragewerte der Grünen befinden sich im freien Fall, und Auftritte wie der von Haßelmann tragen ihren Teil dazu bei. Wer ständig mit der Moralkeule schwingt und jeden Widerspruch als Angriff auf Minderheiten oder Frauen diffamiert, verliert irgendwann jede Glaubwürdigkeit.

Zeit für eine Rückkehr zur Vernunft

Deutschland braucht keine Politiker, die bei jeder Gelegenheit die Opferkarte spielen und demokratische Prozesse als diskriminierend brandmarken. Was wir brauchen, sind Volksvertreter, die sich wieder auf ihre eigentliche Aufgabe besinnen: dem deutschen Volk zu dienen und nicht irgendwelchen ideologischen Wahnvorstellungen nachzujagen.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat versprochen, einen anderen Weg einzuschlagen. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich nicht von den schrillen Tönen aus der grünen Ecke beirren lässt. Der Feminismus-Wahn à la Haßelmann hat in der deutschen Politik nichts verloren. Es ist Zeit, dass wieder Vernunft und Sachlichkeit Einzug halten – zum Wohle aller Bürger, unabhängig von ihrem Geschlecht.

Die zunehmende Ideologisierung der Politik, wie sie Haßelmann exemplarisch vorführt, spaltet unsere Gesellschaft. Statt konstruktiver Lösungen für die drängenden Probleme unserer Zeit bekommen wir theatralische Auftritte und haltlose Vorwürfe serviert. Das ist nicht nur der Meinung unserer Redaktion nach ein Armutszeugnis für die politische Kultur in Deutschland – es ist auch die Meinung eines Großteils des deutschen Volkes, das sich endlich wieder eine vernünftige, an deutschen Interessen orientierte Politik wünscht.