Digital-Gipfel 2024: Bundesregierung zieht Zwischenbilanz ihrer Digitalisierungsbemühungen

Am Montag und Dienstag findet in Frankfurt der Digital-Gipfel 2024 der Bundesregierung statt. Über 1.000 Teilnehmer werden erwartet, um die Fortschritte und Herausforderungen der digitalen Transformation in Deutschland zu diskutieren. Die Veranstaltung steht im Zeichen der Themen digitale Innovation, digitale Souveränität und internationale Zusammenarbeit.

Die Ampel-Koalition zieht Bilanz

Zum Start der Ampel-Koalition im Dezember 2021 hatten SPD, Grüne und FDP über 330 digitalpolitische Vorhaben vereinbart. Auf dem Gipfel möchte die Bundesregierung nun eine Zwischenbilanz ihrer Digitalisierungsbemühungen vorlegen. Dabei soll erörtert werden, in welchen Bereichen Deutschland digitaler Vorreiter ist und wo es noch Aufholbedarf gibt.

Hochrangige Vertreter der Bundesregierung vor Ort

Das Bundeskabinett wird auf dem Digital-Gipfel zahlreich vertreten sein. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Digitalminister Volker Wissing (FDP), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf dem Event sprechen. Besonders interessant dürfte das öffentliche Gespräch von Scholz mit dem Digitalverband Bitkom sein, bei dem es um die Forderungen der Branche nach mehr Tempo bei der Digitalisierung und den Abbau von Bürokratie-Hindernissen gehen wird.

Rhein-Main: Das Herz der deutschen Internet-Wirtschaft

Die Gastgeber-Region Rhein-Main gilt als Herzkammer der deutschen Internet-Wirtschaft. Gut die Hälfte der deutschen Großrechenzentren stehen hier, auch wegen der räumlichen Nähe zum DE-CIX, einem der größten Internetknoten weltweit. Diese Infrastruktur bietet eine hervorragende Basis für die digitale Transformation und unterstreicht die Bedeutung der Region für die deutsche Digitalwirtschaft.

Bildungsministerin fordert Engagement der Länder

Ein weiteres zentrales Thema des Gipfels ist die Digitalisierung der Bildung. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) appellierte erneut an die Länder, ihren Beitrag zum Digitalpakt 2.0 an Schulen zu leisten. „Wenn die Länder sich nun nicht endlich ehrlich machen“, könne dieser nicht im Januar 2025 an den Start gehen, sagte Stark-Watzinger der Nachrichtenagentur AFP. Sie betonte, dass die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt 2.0, mit dem unter anderem Schulen technisch moderner ausgerüstet werden sollen, derzeit laufen. Umstritten ist vor allem die Finanzierung.

Stark-Watzinger hatte insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln für den Zeitraum von 2025 bis 2030 zugesagt, wenn sich Bund und Länder die gesamten Kosten hälftig teilen. „Wir haben den Ländern ein faires Angebot gemacht, sie in ihren Aufgaben zu unterstützen“, sagte die Ministerin. Das Fundament einer starken Wirtschaft sei ein digitaler Bildungsstandort. „Die Wirtschaftswende wird nur gelingen, wenn wir in eine starke digitale Bildungsinfrastruktur investieren.“ Deshalb dürfe Deutschland bei der Digitalisierung der Schulen „nicht auf halbem Wege stehen bleiben“.

Der 2019 ins Leben gerufene Digitalpakt 1.0, für den der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hatte, war im Mai dieses Jahres ausgelaufen. Nun gilt es, die nächste Phase der Digitalisierung im Bildungswesen zu sichern und voranzutreiben.

Fazit: Große Erwartungen und Herausforderungen

Der Digital-Gipfel 2024 bietet der Bundesregierung die Gelegenheit, ihre bisherigen Digitalisierungsbemühungen zu präsentieren und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen und der hohen Erwartungen seitens der Wirtschaft und der Bevölkerung wird es spannend sein zu sehen, welche konkreten Maßnahmen und Fortschritte auf dem Gipfel verkündet werden.