Deutschland – Die Sozialkasse der Welt

Ein Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit hat ausgepackt: Weil die Familienkasse in Anträgen auf Sozialleistungen erstickt und sie mangels Personals nicht bewältigt bekommt, gilt intern die Devise: „Einfach durchwinken!“ Es zeigt sich: Der Kinderzuschlag ist offenbar zum Einfallstor für Missbrauch und Betrug geworden.

Ein System am Limit

Deutschland scheint zum Goldesel für viele Menschen aus aller Welt geworden zu sein. Milliarden fließen in die Unterstützung von Zugewanderten, in die Entwicklungshilfe, die oft in korrupte Kanäle geleitet wird, in sinnlose Vakzine und Maskenbestellungen und in einen aufgeblähten Regierungsapparat. Der Steuerzahler fragt sich, wohin all diese Gelder fließen und warum sie nicht sinnvoller eingesetzt werden.

Die Enthüllungen eines Insiders

Nun hat ein Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit (BA) enthüllt, dass die Familienkasse in Anträgen auf Sozialleistungen erstickt und diese mangels ausreichendem Personal nicht mehr bewältigen kann. Intern gilt daher die Anweisung: „Einfach durchwinken!“ Offiziell wird dies als „Beschleunigung“ der Abläufe und „Bürokratieabbau“ bezeichnet, doch in der Praxis bedeutet es eine Pervertierung des Sozialstaates.

Missbrauch und Betrug

Der Kinderzuschlag, der eigentlich erwerbstätige Eltern mit niedrigem Einkommen unterstützen soll, ist in der Praxis zum Einfallstor für Missbrauch und Betrug geworden. Ein Beispiel: Eine syrische Familie kassiert 2.710 Euro Kindergeld pro Monat. Der Mann arbeitet, verdient jedoch so wenig, dass die Familie zusätzlich Anspruch auf Kinderzuschlag hat. Die Frau könnte arbeiten, tut es aber nicht. Auf die Frage, ob die Frau arbeiten könne, wird geantwortet, dass es in Syrien nicht üblich sei, dass Frauen arbeiten.

Interne Anweisungen

Die interne Anweisung an die Mitarbeiter lautet, Anträge nicht mehr sorgfältig zu prüfen, sondern schnell durchzuwinken. Dies wird als „glaubende Bearbeitung“ bezeichnet und von vielen Vorgesetzten eingefordert. Selbst bei fehlenden Nachweisen, etwa über das Gehalt, wird weggeschaut. Diese „positive Bewilligungsmentalität“ bedeutet, dass den Angaben der Antragsteller immer geglaubt wird, auch wenn es Anhaltspunkte für Betrug gibt.

Reaktionen und Kritik

Die Bundesagentur für Arbeit erklärte auf Anfrage, dass die Familienkasse das Verfahren „vereinfacht“ habe, um den Antrag „möglichst unbürokratisch zu gestalten“. Trotzdem sei laut Sprecher „die Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung weiterhin sichergestellt“. Der CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert diese Praxis. Mittelstands-Chefin Gitta Connemann sagte: „Entbürokratisierung ja. Aber das ist kein Blankoscheck, Steuergelder mit der Gießkanne auszuschütten. Wer Leistungen vom Staat will, muss mitmachen. Der Steuerzahler kann verlangen, dass der Staat mit seinem Geld kein Schindluder treibt.“

Ein System am Scheideweg

Deutschland hält nicht nur die geographischen Grenzen sperrangelweit offen, sondern auch den Zustrom in den Sozialstaat. Solche „Einladungen“ verbreiten sich weltweit in Lichtgeschwindigkeit. Die Folge: Für zehn mühsam zurückgeführte Ausreisepflichtige kommen Tausende nach. Fachkräfte sind es in den seltensten Fällen.

Der deutsche Steuerzahler steht vor der Frage, wie lange dieses System noch aufrechterhalten werden kann, bevor es zusammenbricht. Politische Vernunft und Verantwortung scheinen in diesem Land abhanden gekommen zu sein. Die massenhaften Einladungen nach Deutschland als der Welt-Sozialkasse begannen bereits unter der CDU-Kanzlerin Merkel und setzen sich bis heute fort.

Fazit: Deutschland ist nicht nur der geographische Mittelpunkt Europas, sondern auch die Sozialkasse der Welt. Ein System, das dringend reformiert werden muss, um den Missbrauch und Betrug zu stoppen und die sozialen Sicherungssysteme zu schützen.