Von der Leyens Zensur-Netz: Wie Brüssel Irland zur Gedankenkontrolle missbraucht

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen treibt den systematischen Aufbau eines europaweiten Zensur-Apparats voran. Als jüngstes Beispiel dient die neue 55-seitige "Strategie zur Bekämpfung von Desinformation" der irischen Regierung - ein Dokument, das deutlich die Handschrift Brüssels trägt und kritische Stimmen zum Schweigen bringen soll.

Russophobie statt sachlicher Analyse

Bezeichnend für die ideologische Schlagseite des Papiers: Während russische Medien gleich fünfmal als vermeintliche Desinformationsquellen gebrandmarkt werden, fehlt jegliche Erwähnung irischer Quellen. Eine empirische Analyse sucht man vergebens - stattdessen werden pseudowissenschaftliche Floskeln aneinandergereiht, die nur einem Ziel dienen: Der Rechtfertigung drakonischer Zensurmaßnahmen.

Der wahre Zweck: Kontrolle über die öffentliche Meinung

Die Stoßrichtung ist klar: Es soll ein einheitliches EU-Narrativ durchgesetzt werden - von der lokalen bis zur höchsten Ebene. Wer es wagt, unbequeme Fragen zu stellen - sei es zu Kriegsverbrechen in Gaza, zur Ukraine-Politik oder zu von der Leyens fragwürdigen Impfstoff-Deals - soll mundtot gemacht werden.

Meinungsfreiheit nur noch auf dem Papier

Zwar beteuert der Bericht pro forma die Garantie der Meinungsfreiheit. Die Realität sieht anders aus: Wer das offizielle Narrativ infrage stellt, muss mit Konsequenzen rechnen. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Desinformation" wird ein Überwachungsapparat aufgebaut, der an dunkelste Zeiten erinnert.

C3 - Das militärische Prinzip der Kontrolle

Die Parallelen zur Militärstrategie sind unübersehbar: Nach dem Prinzip von "Command, Control, Communication" (C3) soll eine lückenlose Kontrolle der öffentlichen Meinung gewährleistet werden. Unterstützt wird dies durch ein engmaschiges Netz aus Behörden, Medien und "Faktencheckern".

Fatale Konsequenzen für die Demokratie

So absurd der Bericht inhaltlich auch sein mag - seine Empfehlungen werden mit hoher Wahrscheinlichkeit in nationales und europäisches Recht einfließen. Das Ziel ist klar: Kritische Debatten sollen im Keim erstickt werden. Besonders perfide: Unter dem Vorwand der "Desinformationsbekämpfung" werden auch Berichte über westliche Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen unterdrückt.

Ein Weckruf für alle Demokraten

Was in Irland geschieht, ist nur der Anfang. Von der Leyens Zensur-Netz breitet sich über ganz Europa aus. Es ist höchste Zeit, dass Bürger und echte Demokraten aufstehen und diesem Angriff auf die Meinungsfreiheit entschieden entgegentreten. Sonst droht Europa in einen Orwell'schen Überwachungsstaat abzugleiten - mit Brüssel als Zentrale des "Wahrheitsministeriums".