Von der Leyens Griff nach der totalen Macht: EU-Kommission errichtet eigenen Geheimdienst

Die Machtgier in Brüssel kennt offenbar keine Grenzen mehr. Während die deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz noch damit beschäftigt ist, ihre 500-Milliarden-Euro-Schuldenpläne schönzureden, bastelt Ursula von der Leyen bereits am nächsten Baustein ihres persönlichen Machtimperiums. Die EU-Kommissionspräsidentin lässt derzeit einen eigenen Geheimdienst aufbauen – direkt unter ihrer persönlichen Kontrolle. Ein Schachzug, der selbst George Orwell hätte erblassen lassen.

Der Griff nach der absoluten Kontrolle

Was die Financial Times da aufgedeckt hat, liest sich wie das Drehbuch zu einem dystopischen Thriller. Die neue Geheimdienststruktur soll direkt im Generalsekretariat der Kommission angesiedelt werden. Von der Leyen wäre damit oberste Chefin eines Apparats, der Informationen aus allen nationalen Geheimdiensten der EU-Mitgliedstaaten zusammenführen soll. Man stelle sich das vor: Eine nicht gewählte Bürokratin, die bereits durch ihre katastrophale Amtsführung als deutsche Verteidigungsministerin glänzte, soll nun Zugriff auf die sensibelsten Sicherheitsinformationen aller EU-Staaten erhalten.

Besonders pikant dabei: Die EU-Verträge sehen eine solche Kompetenz für Brüssel überhaupt nicht vor. Nationale Sicherheit ist und bleibt ausschließliche Angelegenheit der Mitgliedstaaten. Doch seit wann interessieren sich die Eurokraten für lästige Details wie Verträge oder demokratische Legitimation?

Ein Frontalangriff auf die Souveränität

Der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis bringt es auf den Punkt, wenn er von der "halbverrückten von der Leyen" spricht, die "kurz vor dem völligen Wahnsinn" ihre eigene "in Brüssel entstandene CIA" gründe. Treffender kann man diesen Wahnsinn kaum beschreiben. Hier wird unter dem Deckmantel der "verbesserten Informationsnutzung" ein Instrument geschaffen, das die letzten Reste nationaler Souveränität pulverisieren soll.

Dabei existiert mit dem EU-Lagezentrum (Intcen) bereits eine Struktur zur Koordination von Geheimdienstinformationen. Warum also diese Doppelstruktur? Die Antwort liegt auf der Hand: Es geht nicht um Effizienz, sondern um Macht. Um die direkte, persönliche Kontrolle der Kommissionspräsidentin über einen Apparat, der tief in die Sicherheitsarchitektur der Mitgliedstaaten eindringen kann.

Der Weg in den totalen Überwachungsstaat

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um hier Parallelen zu historischen Geheimpolizeien zu ziehen. Die Stasi lässt grüßen – nur diesmal auf europäischer Ebene und mit modernster Technologie ausgestattet. In Zeiten, in denen die EU bereits mit digitalen Identitätssystemen, Bargeldabschaffungsplänen und immer weitreichenderen Überwachungsmechanismen experimentiert, fügt sich dieser Geheimdienst nahtlos in ein beunruhigendes Gesamtbild ein.

Besonders besorgniserregend: Die Pläne wurden den 27 Mitgliedstaaten noch nicht einmal offiziell mitgeteilt. Hier wird im Hinterzimmer an Strukturen gebastelt, die das Potenzial haben, die Grundfesten unserer freiheitlichen Ordnung zu erschüttern. Und das alles unter einer Kommissionspräsidentin, die nie vom Volk gewählt wurde und deren Amtsführung von Skandalen und Intransparenz geprägt ist.

Widerstand ist zwingend geboten

Immerhin regt sich innerhalb der EU-Strukturen noch Widerstand. Hochrangige Beamte des diplomatischen Dienstes lehnen die Pläne ab und warnen vor der Untergrabung bestehender Strukturen. Doch reicht das? Wo bleibt der Aufschrei der nationalen Regierungen? Wo sind die Verteidiger der Souveränität, wenn man sie braucht?

Die neue deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz täte gut daran, diesem Machtrausch entschieden entgegenzutreten. Statt weitere Milliardenschulden für fragwürdige "Klimaneutralität" aufzunehmen, sollte sie sich auf die Verteidigung deutscher Interessen und Souveränität konzentrieren. Doch wer die bisherige Politik der CDU kennt, wird wenig Hoffnung haben.

Das Ende der Freiheit durch die Hintertür

Was wir hier erleben, ist nichts weniger als der Versuch, durch die Hintertür einen europäischen Überwachungsstaat zu errichten. Schritt für Schritt werden nationale Kompetenzen ausgehöhlt, demokratische Kontrolle umgangen und Machtstrukturen zentralisiert. Der neue EU-Geheimdienst ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Die Bürger Europas sollten alarmiert sein. Wenn eine Institution, die eigentlich als Wirtschaftsgemeinschaft begann, sich anschickt, einen eigenen Geheimdienst unter der direkten Kontrolle einer einzelnen Person zu errichten, dann ist die rote Linie längst überschritten. Es ist höchste Zeit, dass die Völker Europas aufwachen und diesem Treiben Einhalt gebieten – bevor es zu spät ist.