USA: Droht Präsident Joe Biden ein Amtsenthebungsverfahren?

Die politische Landschaft in den Vereinigten Staaten ist in Aufruhr. Präsident Joe Biden sieht sich mit immer lauter werdenden Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Der Grund: dubiose Geschäfte seines Sohnes Hunter Biden, die immer mehr ins Licht der Öffentlichkeit rücken.

Die Rolle von Hunter Biden

Hunter Biden, der Sohn des Präsidenten, steht wegen Geschäften mit ukrainischen und chinesischen Partnern unter Beschuss. Bereits vor der Präsidentschaftswahl 202 warfen konservative Kräfte Joe Biden vor, er könne keine ethisch-moralische Überlegenheit gegenüber seinem damaligen Konkurrenten Donald Trump beanspruchen. Hunter Biden hatte damals Geschäfte mit ukrainischen und chinesischen Partnern abgewickelt, die in der Öffentlichkeit als dubios eingestuft wurden. Die Frage, ob Hunter Biden die Wahlkampagne seines Vaters gefährden könnte, ist heute relevanter denn je.

Bidens Image bröckelt

Joe Biden hat stets betont, er sei ehrbar und unbescholten. Doch diese Behauptung bröckelt. Jüngste Umfragen zeigen, dass über 75 Prozent der Amerikaner den 80-Jährigen für zu alt halten, um ab 2025 eine zweite Amtszeit zu bewältigen. Zudem wird die Biden-Familie von der Bevölkerung mittlerweile als fast so korrupt angesehen wie der Trump-Clan.

Die Republikaner erhöhen den Druck

Die oppositionellen Republikaner und ideologisch angegliederte Medien haben maßgeblich zu diesem Imageverlust beigetragen. Kevin McCarthy, Chef der Republikaner im Repräsentantenhaus, will nun das Amtsenthebungsverfahren gegen Biden einleiten. Damit soll die "Schweigemauer" durchbrochen werden, die das Weiße Haus seiner Meinung nach errichtet hat, um Nachfragen zu den zwielichtigen Geschäften des Präsidentensohns und mögliche Verwicklungen seines Vaters während seiner Vizepräsidentschaft abzuwehren.

Amtsenthebungsverfahren als politisches Schwert

Ein Amtsenthebungsverfahren ist das schärfste parlamentarische Schwert, das gegen einen amtierenden Präsidenten gezückt werden kann. Sollte es dazu kommen, könnte das die Lage für Biden weiter verschatten. Allerdings ist bereits jetzt klar: Eine entscheidende Mehrheit im Senat für eine tatsächliche Amtsenthebung des Präsidenten bleibt unwahrscheinlich.

Bidens politische Bilanz in Gefahr

Die Saga um Hunter Biden trägt dazu bei, dass Bidens Regierungsbilanz kaum oder nur verzerrt wahrgenommen wird. Trotz bedeutender Investitionen in Klimaschutz, marode Infrastruktur und Sozialstaat, sowie der Stärkung von Schlüsseltechnologien und der Senkung der Inflation, fällt Biden nicht auf die Butterseite. Die meisten Amerikaner glauben nicht, dass es ihnen heute wirtschaftlich besser geht als vor drei Jahren.

Die Republikaner greifen diesen Punkt auf und behaupten, dass sich Biden über seinen Sohn Hunter finanziell bereichert habe. Sie fordern die Offenlegung von Kontoauszügen. Wie lange wird Biden diese Aufforderungen noch ignorieren können?

Fazit

Die politische Zukunft von Joe Biden ist ungewiss. Die Vorwürfe gegen seinen Sohn Hunter werfen einen dunklen Schatten auf seine Präsidentschaft. Es bleibt abzuwarten, ob Biden die Vorwürfe entkräften kann oder ob er tatsächlich einem Amtsenthebungsverfahren ins Auge sehen muss.