Starlink kapituliert vor brasilianischen Behörden: X wird abgeschaltet

In einem dramatischen Schritt hat der Internetdienst Starlink, der zu Elon Musks Imperium gehört, angekündigt, dass er den Anweisungen des Obersten Gerichtshofs Brasiliens nachkommen und die Social-Media-Plattform X (vormals Twitter) im Land abschalten wird. Diese Entscheidung erfolgt unter massivem Druck der brasilianischen Behörden, die zuvor mit der Konfiszierung der 23 Starlink-Stationen im Land gedroht hatten.

Rechtsstreit und Zensurvorwürfe

Elon Musk, bekannt als Verfechter der Meinungsfreiheit, kritisierte die Entscheidung scharf und warf dem brasilianischen Bundesrichter Alexandre de Moraes Zensur vor. Musk kündigte an, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um den Betrieb von X in Brasilien wieder zu ermöglichen. In einer Erklärung betonte Starlink, dass die jüngsten Anordnungen von de Moraes gegen die Verfassung verstoßen würden und man rechtlich dagegen vorgehen werde.

Konten eingefroren und Sanktionen angedroht

Die brasilianische Regulierungsbehörde für Telekommunikation (Anatel) hatte Starlink zuvor mit Sanktionen gedroht, sollte das Unternehmen der Anordnung nicht nachkommen. Dazu gehörte ein möglicher Entzug der Betriebslizenz für Brasilien. Arthur Coimbra, ein Vorstandsmitglied von Anatel, erklärte, dass die Behörden die Ausrüstung der 23 Bodenstationen beschlagnahmen könnten, sollte Starlink X nicht sperren.

Wirtschaftliche Auswirkungen und internationale Kritik

Die Ankündigung von Starlink, sich an das Verbot zu halten, ist das jüngste Kapitel in einem seit Langem andauernden Streit zwischen den brasilianischen Behörden und Musk. Dieser hatte sich geweigert, gerichtlichen Anordnungen zur Sperrung von X-Konten nachzukommen, die laut Ermittlern Hass und Fehlinformationen verbreiteten. Musk und sein Team für globale Regierungsangelegenheiten verurteilten diese Anordnungen als unrechtmäßige Zensurversuche.

Der milliardenschwere Hedgefonds-Manager Bill Ackman kritisierte das Vorgehen von de Moraes und verglich es mit der Willkür im kommunistisch regierten China. Ackman warnte, dass Brasilien dadurch auf dem besten Weg sei, ein „uninvestierbarer“ Markt zu werden. Musk stimmte dieser Einschätzung zu und bezeichnete das X-Verbot als „illegal“.

Die Zukunft von X in Brasilien

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat angeordnet, dass X so lange gesperrt bleibt, bis es den Anordnungen nachkommt. Zudem wurde eine tägliche Strafe von 8.900 Dollar für Nutzer in Brasilien festgelegt, die ein virtuelles privates Netzwerk nutzen, um das Verbot zu umgehen. De Moraes beschuldigte Musk, die brasilianische Souveränität zu missachten und sich als supranationales Unternehmen aufzuspielen, das gegen die Gesetze der einzelnen Länder immun sei.

Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, wie sich dieser Konflikt weiterentwickelt und welche Auswirkungen er auf die Meinungsfreiheit und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Brasilien und internationalen Technologieunternehmen haben wird. Klar ist jedoch, dass der Kampf um die Kontrolle über digitale Plattformen und die Meinungsfreiheit in eine neue, möglicherweise gefährliche Phase eingetreten ist.