Spaniens sozialistische Regierung verschwendet Millionen für "Gleichstellungsplan" - Kampf gegen konservative Werte

In einer Zeit, in der sich Europa zunehmend nach rechts orientiert, beschreitet die spanische Regierung einen äußerst fragwürdigen Weg. Mit einem kostspieligen "Gleichstellungsplan" versucht die sozialistische Führung in Madrid, den wachsenden Erfolg konservativer Parteien zu bekämpfen. Sage und schreibe 142,5 Millionen Euro sollen dafür aus der Staatskasse fließen - Gelder, die von den ohnehin schon stark belasteten spanischen Steuerzahlern aufgebracht werden müssen.

Ideologischer Kreuzzug gegen traditionelle Werte

Während in Portugal die populistische Partei Chega beachtliche Erfolge feiert und auch in Polen konservative Kandidaten die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinen können, verfolgt Spaniens Gleichstellungsministerium unbeirrt seine ideologische Agenda. Das millionenschwere Programm, das zu 75 Prozent vom Staat und zu 25 Prozent von den Regionalverwaltungen finanziert wird, zielt darauf ab, traditionelle Familienstrukturen neu zu definieren und eine sogenannte "mitverantwortliche Männlichkeit" zu fördern - was auch immer das bedeuten mag.

Staatliche Umerziehung statt echter Problemlösung

Gleichstellungsministerin Ana Redondo spricht ganz offen von einer angestrebten "sozialen Transformation". Besonders besorgniserregend erscheint dabei der Zeitpunkt dieser Ankündigung, die mit einer deutlichen Kritik an der wachsenden Popularität nationalistischer Parteien bei jungen Männern einhergeht. Die Ministerin beklagt, dass Online-Plattformen zu Brutstätten von "Hass, Leugnung und Anti-Gleichstellungsbotschaften" geworden seien.

Kritiker warnen vor staatlicher Bevormundung

Die spanische Regierung scheint die zunehmende Unzufriedenheit mit ihrer gesellschaftspolitischen Agenda nicht etwa zum Anlass zu nehmen, ihre Politik zu überdenken. Stattdessen werden Steuergelder in Programme gepumpt, die abweichende Meinungen als Extremismus brandmarken. Redondo geht sogar so weit, Pornografie und soziale Medien für eine angeblich "frauenfeindliche und sexistische Konzeption" verantwortlich zu machen, die ihrer Meinung nach sowohl die Gleichstellung als auch die Demokratie untergräbt.

Ein gefährlicher Trend in Europa

Diese Entwicklung in Spanien steht symbolisch für einen besorgniserregenden Trend in Europa: Statt sich mit den legitimen Sorgen und Nöten der Bürger auseinanderzusetzen, setzen linke Regierungen auf kostspielige Umerziehungsprogramme. Dabei wird völlig ignoriert, dass der Erfolg konservativer Parteien möglicherweise auch eine Reaktion auf das Versagen der etablierten Politik sein könnte.

Die spanische Regierung würde gut daran tun, die Millionen Euro stattdessen in die Lösung echter Probleme zu investieren - etwa in die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit oder die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Doch offenbar ist der ideologische Kampf gegen rechts wichtiger als das Wohl der eigenen Bevölkerung.