Schweden: Vom Einwanderungs- zum Auswanderungsland

Schweden galt lange Zeit als Vorzeigeland für sozial-liberale Migrationspolitik. Doch diese Zeiten sind vorbei. Heute fährt das skandinavische Land eine rigorose Migrationspolitik, die darauf abzielt, die Zahl der Asylsuchenden drastisch zu reduzieren und die Integration zu fördern. Die treibende Kraft hinter dieser Wende ist Maria Malmer Stenergard, die seit 2022 als Migrationsministerin im Amt ist.

Ein radikaler Wandel

Seit ihrem Amtsantritt hat Stenergard, Mitglied der konservativen „Moderaten Sammlungspartei“, die Migrationspolitik Schwedens grundlegend reformiert. Die Regierung hat im Ausland aktiv dafür geworben, dass Migranten Schweden meiden sollen. Gleichzeitig wurden die Sozialleistungen für Asylsuchende erheblich gekürzt. Diese Maßnahmen haben dazu geführt, dass Schweden die niedrigsten Asylzahlen seit 1997 verzeichnet.

Weniger Sozialleistungen, strengere Kontrollen

Stenergard erklärt, dass die Höhe der Sozialleistungen begrenzt wurde, um die Attraktivität des Landes für Migranten zu verringern. „Derzeit kann man die gleiche Summe erhalten wie bei einer niedrig bezahlten Vollzeitstelle. Das ist eine absurde Situation, die Anreize schafft, nicht zu arbeiten, sondern stattdessen von der Gesellschaft zu leben“, so die Ministerin.

Ein weiterer zentraler Punkt der neuen Politik ist die strenge Kontrolle der Asylbewerber. Migranten, die keine Schutzbedürftigkeit nachweisen können, sollen das Land verlassen. Um sicherzustellen, dass abgelehnte Asylbewerber tatsächlich ausreisen, werden sie in spezielle Rückkehrzentren gebracht.

Integration als Schlüssel

Stenergard betont, dass es große Unterschiede zwischen den verschiedenen Migrantengruppen gibt. Besonders positiv hebt sie die Integration der ukrainischen Flüchtlinge hervor, die sich schnell in die schwedische Gesellschaft integriert hätten. „Ihre Kultur ist im Allgemeinen der schwedischen Kultur ähnlicher als die von Menschen aus Afrika oder dem Nahen Osten“, erklärt die Ministerin.

Menschen aus Regionen mit niedrigem Bildungsniveau und stark abweichenden Kulturen sollen hingegen nur noch begrenzt aufgenommen werden. „Wir müssen sicherstellen, dass diejenigen, die kommen, nicht nur physisch die Grenze des Landes überqueren, sondern auch die Grenze zur Gesellschaft überschreiten und Teil dieser werden“, so Stenergard.

Ein Modell für Deutschland?

Die schwedische Migrationspolitik könnte auch für Deutschland ein Vorbild sein. Nach dem Terroranschlag von Solingen wird auch hier wieder intensiv über eine Verschärfung der Abschiebepolitik diskutiert. Die Frage bleibt, ob Deutschland bereit ist, einen ähnlich harten Kurs wie Schweden einzuschlagen.

Stenergard macht deutlich, dass die Debatte in Schweden mittlerweile viel nüchterner geführt wird. „Viele Jahre lang durften wir in Schweden nicht über dieses Thema sprechen, aber ich denke, die Debatte ist inzwischen viel nüchterner“, sagt sie.

Schweden zeigt, dass eine strikte Migrationspolitik möglich ist und dass diese auch zu einem Rückgang der Asylzahlen führen kann. Ob dieses Modell jedoch auf andere Länder übertragbar ist, bleibt abzuwarten.