Salzburg beendet finanzielle Sonderleistungen für Asylwerber – FPÖ setzt klares Zeichen gegen Willkommenskultur

Die Salzburger Landesregierung hat zum 1. September einen bemerkenswerten Kurswechsel vollzogen, der endlich die richtigen Prioritäten setzt. Drei bisher gewährte Familienleistungen für Asylwerber wurden ersatzlos gestrichen – ein überfälliger Schritt, der jährlich 270.000 Euro im Landesbudget einspart. Die FPÖ-Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek bringt es auf den Punkt: Die "finanzielle Willkommenskultur" sei damit beendet.

Klare Kante: Diese Leistungen fallen weg

Die gestrichenen Förderungen umfassen die Mehrlingshilfe in Höhe von 700 Euro pro Kind, die Unterstützung für werdende Mütter zwischen 300 und 600 Euro sowie die Notfallhilfe für Familien, die bis zu 3.000 Euro betragen konnte. Bislang konnten diese Gelder unabhängig vom Aufenthaltsstatus beantragt werden – ein Zustand, der endlich der Vergangenheit angehört.

Svazek stellt unmissverständlich klar: "Die Familienförderung des Landes ist kein weiterer Willkommensbonus. Wir stellen damit klar, dass dieses Geld tatsächlich für Salzburger Familien gedacht ist." Eine Aussage, die längst überfällig war und zeigt, dass zumindest in Österreich noch Politiker existieren, die den Mut haben, ihre eigene Bevölkerung zu priorisieren.

Teil eines größeren Sparkurses – endlich wird gehandelt

Die Streichungen sind Teil eines umfassenden Konsolidierungsprogramms, mit dem im Bereich Soziales und Gesundheit bis zu 89 Millionen Euro eingespart werden sollen. Während in Deutschland die Ampel-Nachfolgeregierung unter Friedrich Merz trotz vollmundiger Versprechen neue Schulden in astronomischer Höhe plant, zeigt Salzburg, wie verantwortungsvolle Haushaltspolitik aussehen kann.

Natürlich lässt die vorhersehbare Kritik nicht lange auf sich warten. Die KPÖ Plus wirft der FPÖ "Versagen bei Pflege und Kinder- und Jugendhilfe" vor und bezeichnet die Maßnahme als "Ablenkungsmanöver". Doch wovon soll hier abgelenkt werden? Von einer Politik, die endlich die Interessen der eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt?

Ein Vorbild für Deutschland?

Während in Deutschland weiterhin Milliarden in ein gescheitertes Asylsystem gepumpt werden und die Kriminalität durch Migranten auf Rekordniveau steigt, zeigt Salzburg, dass es auch anders geht. Die dortige FPÖ beweist, dass konservative Politik nicht nur Lippenbekenntnisse bedeuten muss, sondern konkrete Maßnahmen erfordert.

Die Botschaft ist klar: Asylwerber erhalten künftig nur noch die gesetzlich vorgeschriebene Grundversorgung – nicht mehr und nicht weniger. Zusätzliche finanzielle Anreize, die das System belasten und falsche Signale senden, gehören der Vergangenheit an. Ein Modell, das sich auch die deutsche Politik genauer ansehen sollte, anstatt weiterhin Steuergelder für eine gescheiterte Migrationspolitik zu verschwenden.

"Familiengeld ist ab sofort den Salzburgern vorbehalten" – eine Selbstverständlichkeit, die in Zeiten der grenzenlosen Willkommenskultur schon fast revolutionär klingt.

Es bleibt zu hoffen, dass dieser mutige Schritt der Salzburger Landesregierung Schule macht. In einer Zeit, in der die eigene Bevölkerung unter Inflation, steigenden Energiekosten und wirtschaftlicher Unsicherheit leidet, ist es nur richtig und vernünftig, dass staatliche Unterstützungsleistungen primär denjenigen zugutekommen, die auch in das System einzahlen.

Die FPÖ in Salzburg hat gezeigt, dass Politik für das eigene Volk keine leere Phrase sein muss. Ein Beispiel, von dem sich die deutsche Große Koalition eine Scheibe abschneiden könnte – wenn sie denn den Mut dazu hätte.