
Merz' gefährliches Spiel mit dem Leben: Bundeskanzler öffnet Tür für Abtreibungslegalisierung
Was für ein verheerendes Signal sendet der neue Bundeskanzler Friedrich Merz da aus? Kaum drei Monate im Amt, und schon bröckelt die konservative Fassade der Union wie morscher Putz von der Wand. In seiner gestrigen Sommer-Pressekonferenz ließ Merz die Katze aus dem Sack: Eine vollständige Legalisierung von Abtreibungen sei keineswegs vom Tisch. Der Mann, der einst als konservativer Hoffnungsträger gefeiert wurde, entpuppt sich als Wendehals erster Güte.
Die unheilige Allianz mit der SPD zeigt erste Früchte
„Was im Koalitionsvertrag verabredet ist, soll kommen", tönte Merz auf Nachfrage eines Journalisten. Welch ein Armutszeugnis für einen CDU-Kanzler! Statt klare Kante zu zeigen und das ungeborene Leben zu schützen, laviert er herum wie ein Aal in der Pfanne. Seine Aussage, er könne die Rechtsfolgen „nicht abschließend beurteilen", ist entweder ein Zeichen erschreckender Inkompetenz oder – was wahrscheinlicher ist – ein durchschaubares Täuschungsmanöver.
Die umstrittene Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hatte bereits am Dienstag bei Markus Lanz die Katze aus dem Sack gelassen. Ihrer Interpretation zufolge setze der Koalitionsvertrag die Legalisierung von Abtreibungen als logische Konsequenz voraus. „Im Koalitionsvertrag steht genau das, was ich vorgeschlagen habe, im Ergebnis", prahlte sie unverhohlen. Ihre Argumentation: Wenn die Krankenkassen für Abtreibungen zahlen sollen, müssten diese rechtmäßig sein. Eine perfide Logik, die das Grundrecht auf Leben durch die Hintertür aushebelt.
Das Schweigen des Gesundheitsministeriums spricht Bände
Besonders entlarvend ist die Reaktion des Bundesgesundheitsministeriums auf Nachfragen. Statt eines klaren Dementis kam nur die schwammige Aussage, konkrete Gesetzesvorhaben seien „noch nicht spruchreif". Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, was hier gespielt wird: Die Große Koalition bereitet im Stillen die größte Attacke auf das ungeborene Leben in der Geschichte der Bundesrepublik vor.
Was ist nur aus der einst stolzen Christlich Demokratischen Union geworden? Unter Angela Merkel begann der schleichende Verfall, unter Merz erreicht er nun seinen vorläufigen Höhepunkt. Das „C" im Parteinamen ist zur reinen Makulatur verkommen. Statt christliche Werte zu verteidigen, biedert sich die Partei dem linken Zeitgeist an und verrät ihre Kernwählerschaft.
Ein Kanzler ohne Rückgrat
Merz' Verhalten erinnert fatal an die unseligen Zeiten unter Merkel. Auch er scheint bereit, jeden Grundsatz über Bord zu werfen, wenn es dem Machterhalt dient. Seine bewusst vage gehaltenen Aussagen sind ein Schlag ins Gesicht all jener, die noch an konservative Werte glauben. Während in den USA unter Trump wieder traditionelle Werte hochgehalten werden, marschiert Deutschland unter Merz weiter in Richtung moralischer Bankrott.
Die Folgen einer vollständigen Legalisierung wären verheerend. Nicht nur würde das Grundrecht auf Leben faktisch abgeschafft, es würde auch ein fatales Signal an die Gesellschaft gesendet: Menschliches Leben ist verhandelbar, wenn es unbequem wird. Ist das die „Verantwortung für Deutschland", von der im Koalitionsvertrag die Rede ist?
Die wahre Agenda wird sichtbar
Hinter all dem steckt möglicherweise ein noch perfiderer Plan. Mit der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts durch willfährige Kandidatinnen wie Brosius-Gersdorf soll offenbar der Weg für weitreichende gesellschaftliche Umwälzungen geebnet werden. Erst die Abtreibung, dann was? Die Euthanasie? Die komplette Auflösung traditioneller Familienstrukturen?
Es ist höchste Zeit, dass die konservative Basis der Union aufwacht. Dieser Kanzler führt die Partei und das Land auf einen gefährlichen Irrweg. Wer das „C" im Namen trägt, muss auch bereit sein, christliche Werte zu verteidigen – notfalls auch gegen den eigenen Koalitionspartner. Doch Merz fehlt offensichtlich der Mut dazu. Stattdessen versteckt er sich hinter juristischen Spitzfindigkeiten und überlässt das Feld den Ideologen.
Deutschland braucht keine Politiker, die bei fundamentalen Wertefragen herumeiern. Es braucht Führungspersönlichkeiten mit Rückgrat, die sich schützend vor das ungeborene Leben stellen. Von Friedrich Merz ist das offensichtlich nicht zu erwarten. Die Wähler werden sich merken müssen, wer ihre Werte verraten hat.