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01.07.2024
07:00 Uhr

Macrons Wette: Frankreichs Zukunft am Scheideweg

Macrons Wette: Frankreichs Zukunft am Scheideweg

Mit den bevorstehenden Parlamentsneuwahlen in Frankreich riskiert Präsident Emmanuel Macron alles. Er warnt vor einem möglichen Chaos, das er selbst heraufbeschworen haben könnte. Kann diese gewagte Wette aufgehen? Wenn nicht, könnte Frankreich heute einen historischen Triumph der Rechten erleben, was die Machtbalance in Europa erheblich verschieben würde.

Macrons dramatische Warnungen

In einem kürzlich veröffentlichten Podcast äußerte sich Macron mit dramatischen Worten über die möglichen Folgen der Parlamentsneuwahlen. Er warnte vor einem drohenden „Bürgerkrieg“ und einem Zusammenbruch Frankreichs, sollte das Rassemblement National (RN) oder die Linkspopulisten an die Macht gelangen. Diese martialischen Aussagen wirken jedoch überzogen und könnten ihm als übertriebene Panikmache ausgelegt werden.

Ein Präsident in der Krise

Macron hat noch drei Jahre Amtszeit vor sich, in denen er sich eigentlich als großer Europäer und politischer Führer des Kontinents inszenieren wollte. Doch seine impulsiven Handlungen und unüberlegten Vorstöße, wie die Idee, französische Soldaten in die Ukraine zu schicken, haben nicht nur Russland, sondern auch seine Verbündeten irritiert. Macron scheint wie ein Spieler, der auf Risiko setzt und nun alles auf eine Karte setzt.

Die Wette auf die Neuwahlen

Die Entscheidung, Neuwahlen auszurufen, traf Macron ohne Rückendeckung seiner Partei und ohne Absprache mit dem Premierminister. Jüngste Umfragen prognostizieren, dass 36 Prozent der Wähler den RN unterstützen werden, was zusammen mit den Republikanern zwischen 250 und 280 Sitze in der Nationalversammlung bedeuten könnte. Die absolute Mehrheit liegt bei 289 Sitzen.

Jordan Bardella, der Premierminister-Kandidat des RN, hofft darauf, der erste Premierminister von Le Pens Partei zu werden. Sollte die rechte Partei ihren Erfolg bei der Europawahl wiederholen, stünden Frankreich ungewisse und schwere Jahre bevor. Macrons Machtbasis wäre angeschlagen, und die Zusammenarbeit zwischen einer Macron-geprägten Exekutive und einer vom RN und der linken NFP beeinflussten Legislative dürfte alles andere als reibungslos verlaufen.

Die mögliche Machtverlagerung in Europa

Ein Sieg des RN würde nicht nur Frankreich, sondern auch Europa verändern. Neben Italien hätte die europäische Rechte in zwei der drei größten EU-Staaten eine parlamentarische Mehrheit. Dies wäre ein Wendepunkt und eine historische Machtverlagerung, die die europäische Politik nachhaltig beeinflussen könnte.

Macron setzt alles auf eine Karte und hofft, dass die Franzosen nicht den Mut haben, den RN oder die NFP bei den entscheidenden Wahlen zu unterstützen. Er droht mit dem Chaos, das er selbst verursacht hat, ähnlich wie Großbritanniens David Cameron, der eine Volksabstimmung zum Brexit ausrief und dann sagte, man solle dagegen stimmen. Diese Wette verlor Cameron krachend, und auch Macron könnte bei seiner Wette krachend verlieren.

Fazit

Macrons politische Zukunft und die Frankreichs sind eng miteinander verknüpft. Sollte er die Neuwahlen verlieren, wäre dies ein Triumph für die europäische Rechte und ein bedeutender Einschnitt in der europäischen Machtarchitektur. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Macron seine riskante Wette gewinnen kann oder ob er und Frankreich eine historische Niederlage erleiden werden.

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