Kulturstaatsminister Weimer läutet Zeitenwende in deutscher Medienpolitik ein

Mit einer bemerkenswerten Grundsatzrede im Bundestag hat der neue Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, einen fundamentalen Kurswechsel in der deutschen Medienpolitik angekündigt. Seine Ausführungen dürften so manchem Vertreter des linksliberalen Kulturestablishments die Zornesröte ins Gesicht getrieben haben.

Schluss mit staatlich gelenkter Kultur

In seiner neunminütigen Rede machte Weimer unmissverständlich klar, dass die Zeit der politischen Instrumentalisierung von Kultur und Medien vorbei sei. Mit erstaunlicher Deutlichkeit distanzierte er sich von der bisherigen Praxis, Kulturinstitutionen als verlängerten Arm staatlicher Ideologievermittlung zu missbrauchen. "Kultur darf keine subventionierte Assistentin des Staates sein", formulierte er prägnant - ein Satz, der wie eine schallende Ohrfeige für die bisherige Kulturpolitik wirken musste.

Kampfansage an Digital-Monopole

Bemerkenswert war auch Weimers klare Positionierung gegenüber den marktbeherrschenden Digitalkonzernen. Deutschland müsse sich von der "Abhängigkeit amerikanischer und chinesischer Digitalkonzerne emanzipieren". Eine überfällige Erkenntnis, nachdem die vorherige Bundesregierung die digitale Souveränität Deutschlands fahrlässig aufs Spiel gesetzt hatte.

Rückkehr zu echtem Diskurs

Mit seinem Bekenntnis zur Medienvielfalt und freien Meinungsäußerung traf der neue Kulturstaatsminister den Nerv der Zeit. "Demokratie setzt die freie Debatte voraus", betonte er und erteilte damit der zunehmenden Cancel Culture eine deutliche Absage. Weimer stellte klar, dass Kultur weder "Platzanweiserin der politischen Korrektheit" noch "NGO mit Orchester und Museum" sein dürfe.

Schiller statt Gender-Ideologie

Dass sich Weimer in seiner Rede auf Friedrich Schiller berief und die Kunst als "Tochter der Freiheit" bezeichnete, kann als deutliches Signal verstanden werden. Statt ideologischer Vorgaben setzt er auf die "Magie der Ästhetik" und die "Schönheit des Zweifels" - eine wohltuende Abkehr von der bisherigen Fokussierung auf politische Korrektheit und Identitätspolitik.

Ausgewogener Kurs zwischen den Extremen

Geschickt positionierte sich Weimer zum Ende seiner Rede zwischen allen politischen Lagern. Die Kulturpolitik werde weder nach rechts noch nach links rutschen, sondern sich auf die Würde des Einzelnen konzentrieren. Eine Aussage, die ihm bezeichnenderweise auch Applaus aus den Reihen der AfD einbrachte - ohne dass er dabei seine kritische Distanz zur größten Oppositionspartei aufgab.

Mit dieser programmatischen Rede hat Weimer die Weichen für eine neue, freiheitlichere Kulturpolitik gestellt. Es bleibt zu hoffen, dass den starken Worten auch entsprechende Taten folgen werden. Die deutsche Kultur- und Medienlandschaft hätte eine solche Kurskorrektur dringend nötig.