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08.07.2024
13:57 Uhr

Joe Biden verliert Rückhalt im Kapitol: Demokraten fordern Rücktritt

Joe Biden verliert Rückhalt im Kapitol: Demokraten fordern Rücktritt

Die politische Landschaft in den USA erlebt derzeit eine bemerkenswerte Erschütterung. Ein Dutzend hochrangiger demokratischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus hat bei einem privaten Treffen den Rücktritt von Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen gefordert. Unter den Fordernden befinden sich prominente Vertreter der Partei aus den Ausschüssen für Justiz, Veteranen und Streitkräfte.

Rücktrittsforderungen im Detail

Das Treffen, das von Hakeem Jeffries, dem Fraktionsvorsitzenden der Demokraten im Weißen Haus, einberufen wurde, brachte einen Konsens unter den Teilnehmern hervor: Ein Wechsel an der Spitze der Partei sei notwendig, um die Chancen auf den Einzug ins Weiße Haus zu wahren und die Kontrolle im Kongress nicht zu verlieren. Laut einem Bericht der New York Times diskutierten die Abgeordneten darüber, wie sie ihren „kollektiven Einfluss“ nutzen könnten, um Biden davon zu überzeugen, dass er kaum eine Chance habe, das Rennen gegen Donald Trump zu gewinnen.

Prominente Stimmen für einen Rücktritt

Zu den lautstärksten Befürwortern eines Rücktritts gehören Jerry Nadler aus New York, der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss, und Adam Smith aus Washington, der ranghöchste Demokrat im Ausschuss für die Streitkräfte. Auch Mark Takano aus Kalifornien, der ranghöchste Demokrat im Ausschuss für Veteranenangelegenheiten, und Joseph D. Morelle aus New York, der ranghöchste Demokrat im Ausschuss für die Verwaltung des Repräsentantenhauses, schlossen sich den Forderungen an.

Jim Himes aus Connecticut, der ranghöchste Demokrat im Geheimdienstausschuss, äußerte sich unsicher über Bidens weiteren Werdegang. Susan Wild aus Pennsylvania, das ranghöchste Mitglied der Demokraten im Ethikausschuss, erklärte nach der Sitzung, sie habe „die gleichen Bedenken geäußert, mit denen sich die Amerikaner im ganzen Land auseinandersetzen, was die Wählbarkeit von Präsident Biden angeht“.

Unterstützung für Kamala Harris

Einige Demokraten, die sich nicht direkt für einen Rücktritt Bidens aussprachen, sahen in Vizepräsidentin Kamala Harris eine „starke Kandidatin“ für Bidens Nachfolge, falls dieser aus dem Rennen ausscheiden sollte. Dennoch gibt es auch Stimmen innerhalb der Partei, die weiterhin Biden unterstützen und glauben, dass er sich in der kommenden Woche bei den Wählern beweisen müsse.

Biden bleibt standhaft

Joe Biden selbst hatte kürzlich bestritten, dass eine ganze Reihe von Demokraten ihn zum Rücktritt aufgefordert hätten, und erklärte, dass nur „der Allmächtige“ ihn dazu bewegen könnte, aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszuscheiden. Trotz dieser Aussage haben einige hochrangige Demokraten ihre Haltung öffentlich gemacht. So forderte etwa der texanische Abgeordnete Lloyd Doggett am vergangenen Dienstag, dass Biden aus dem Präsidentschaftsrennen aussteigen sollte. Jared Golden, der für die Demokraten den Bundesstaat Maine im Repräsentantenhaus vertritt, veröffentlichte einen Gastbeitrag in der Zeitung Bangor Daily, in dem er beschrieb, dass ihm seit Monaten klar sei, dass Trump gewinnen wird, und er habe „kein Problem damit“.

Die politische Zukunft von Joe Biden bleibt ungewiss. Während einige Demokraten auf einen Wechsel an der Parteispitze drängen, halten andere weiterhin an ihm fest. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob Biden den wachsenden Druck innerhalb seiner eigenen Partei überstehen kann.

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